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Monographie Kein Zugriff
Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland
Untersucht am Beispiel der Verwaltungsverfahrens- und Gerichtspraxis auf dem Gebiet der Bundesfernstraßenplanung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 360
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Planung und Bau von Bundesfernstraßen zeichnen sich in besonderem Maße durch umweltrechtliche Konflikte aus. Diese aufzuzeigen und den Fokus auf die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts zu legen, auch um Rückschlüsse auf den Vollzug des Umweltrechts im Allgemeinen zu erlauben, ist Ziel dieser Arbeit.
Das Bundesfernstraßenrecht eignet sich besonders gut zur Illustration der Vollzugsprobleme, da das Umweltunionsrecht hier umfangreich zu berücksichtigen ist und sich gleichzeitig gegenüber vielfältigen Interessen, etwa der Beschleunigung des Infrastrukturausbaus, behaupten muss.
Das europäische Umweltrecht muss national sowohl auf gesetzgeberischer Ebene als auch in der Praxis von Verwaltung und Rechtsprechung zur Geltung gebracht werden. Die Autorin erörtert, ob die bisherige Berücksichtigung der umweltrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts, hier insbesondere des europäischen Naturschutzrechts, als zufriedenstellend zu bezeichnen ist und erarbeitet gleichzeitig Verbesserungsvorschläge. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Friktionen, die sich aus der Rolle von Verfahrensrechten und den Möglichkeiten gerichtlichen Rechtsschutzes ergeben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5986-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2926-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 360
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Effektivität des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Äquivalenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unionsrechtliche Überformung des nationalen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeiten durch divergierende Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nationaler Individualrechtsschutz und unionsrechtliche Einflüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition der Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Partizipationserzwingungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrgrundstücksklagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die altruistische Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die egoistische Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbandsklagen im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gründe des Regulierungsdefizits Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Föderalismusreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollzugsdefizite im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen auf europäischer Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abkehr von ordnungsrechtlichen Instrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung der Rechtsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den Deregulierungsbemühungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundlagen der Aarhus-Konvention Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen der AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unionskompetenzen bezüglich Umweltinformationen, Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umsetzungsakte der Union im Bereich des Zugangs zu Umweltinformationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzrechtliche Probleme der Umweltinformationsgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktuelle Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben der AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch das Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in das nationale Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 9 Abs. 1 AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 9 Abs. 2 AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 9 Abs. 3 AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenz der Union zur Regelung des Zugangs zu Gericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderungsmöglichkeiten und Praxis des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsmaßnahmen der EU mit Wirkung gegenüber den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelungen der Umweltinformationsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einklagbarkeit von drittschützenden Normen nach § 2 Abs. 1 UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidung Delena Wells und ihre Auswirkung auf das UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit des § 4 UmwRG mit der AK Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Präklusionsvorschrift des § 2 Abs. 3 UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die rechtlichen Grundlagen der Vorstufen der Planung einer Bundesfernstraße Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die europäische Fachplanungskompetenz auf dem Gebiet transeuropäischer Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leitlinien für Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unionskompetenz auf dem Gebiet der Verkehrspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die SUP-Pflicht für Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Einführung einer SUP-Pflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Vorgaben des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Aufstellung des Bedarfsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Normqualität und Außenwirkung des Bedarfsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Artenschutzrechtliche Eingriffsregelung nach §§ 39 ff BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- SUP Kein ZugriffAutor:innen:
- IVU-Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Naturschutzrechtliche Funktionssicherungsklausel, § 4 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Fehlen von Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Bedarfsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den mangelnden Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fünfjahrespläne und Ausbaupläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Durchführung der Linienbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- UVP-Pflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Naturschutzrechtliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Raumordnungsverfahren, Raumordnungspläne und Bauleitplanungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlagen des bundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff Seiten 151 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behördenbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung der Öffentlichkeit i.S.d. § 2 Abs. 6 UVPG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erörterungstermin Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit und Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbeschleunigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strikte Planungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Planrechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schranken der gemeindlichen Bauleitplanung und des Raumordnungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsleitsätze und Optimierungsgebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die habitatschutzrechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die artenschutzrechtlichen Regelungen der §§ 39 ff BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen der Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Umfang der Abwägungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Luftreinhaltung in der Abwägungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Häufigkeit von Klagen nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die geringe Erfolgsquote von Klagen gegen Bundesfernstraßenproj ekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Konsequenzen der Beschleunigungsgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ursachen von Verfahrensverzögerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kostenbelastung in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die naturschutzrechtliche Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die umweltrechtliche Verbandsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung des Zugangs zu Gericht im nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Restriktive Ausgestaltung der Klagemöglichkeiten anderer Betroffener Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Kontrolldichte auf die Effektivität des Umweltrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Elemente reduzierter gerichtlicher Kontrolldichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung um Fehler bei der Anwendung materiellen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 29 BNatSchG a.F. als absolutes Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die fehlerhafte Beteiligung eines Naturschutzverbandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich des § 4 UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolgen des § 4 UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Annahme eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt der Entscheidung Hochmoselquerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Entscheidung für die Rechtsfigur des faktischen Vogelschutzgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Schutzregime des Art. 4 Abs. 4 Vogelschutz-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolgen der erheblichen Beeinträchtigung eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Begründung der Figur des potentiellen FFH-Gebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz eines potentiellen FFH-Gebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis des Vorliegens eines potentiellen oder faktischen Schutzgebiets Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukünftige Entwicklung der faktischen Vogelschutzgebiete und potentiellen FFH-Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Die Ermittlung einer erheblichen Beeinträchtigung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bezugsraum der „erheblichen Beeinträchtigung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen auf der Beeinträchtigungsebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Fehlen zumutbarer Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Berücksichtigung vorgelagerter Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausweitung der Kontrolldichte über Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Betroffenheit von prioritären Arten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reichweite der Ausnahmegründe des § 34 Abs. 4 Satz 2 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen des § 34 Abs. 4 BNatSchG am Beispiel der Ortsumgehung Hildesheim Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Verträglichkeitsprüfung auf die Abweichungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundlagen des europäischen Artenschutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Absicht“ im nationalen und unionsrechtlichen Artenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Relativierung durch eine Erheblichkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung des Tötungsverbots nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abweichungsmöglichkeiten nach § 44 Abs. 5 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausnahmemöglichkeit der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Befreiungen nach § 67 BNatSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 306 - 311Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 312 - 318Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334Autor:innen:
