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Monographie Kein Zugriff

Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Untersucht am Beispiel der Verwaltungsverfahrens- und Gerichtspraxis auf dem Gebiet der Bundesfernstraßenplanung
Autor:innen:
Verlag:
 22.02.2011

Zusammenfassung

Planung und Bau von Bundesfernstraßen zeichnen sich in besonderem Maße durch umweltrechtliche Konflikte aus. Diese aufzuzeigen und den Fokus auf die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts zu legen, auch um Rückschlüsse auf den Vollzug des Umweltrechts im Allgemeinen zu erlauben, ist Ziel dieser Arbeit.

Das Bundesfernstraßenrecht eignet sich besonders gut zur Illustration der Vollzugsprobleme, da das Umweltunionsrecht hier umfangreich zu berücksichtigen ist und sich gleichzeitig gegenüber vielfältigen Interessen, etwa der Beschleunigung des Infrastrukturausbaus, behaupten muss.

Das europäische Umweltrecht muss national sowohl auf gesetzgeberischer Ebene als auch in der Praxis von Verwaltung und Rechtsprechung zur Geltung gebracht werden. Die Autorin erörtert, ob die bisherige Berücksichtigung der umweltrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts, hier insbesondere des europäischen Naturschutzrechts, als zufriedenstellend zu bezeichnen ist und erarbeitet gleichzeitig Verbesserungsvorschläge. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Friktionen, die sich aus der Rolle von Verfahrensrechten und den Möglichkeiten gerichtlichen Rechtsschutzes ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
22.02.2011
ISBN-Print
978-3-8329-5986-9
ISBN-Online
978-3-8452-2926-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
360
Sprache
Deutsch
Seiten
334
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
    1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 23
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 25
        1. Das Prinzip der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. Der Grundsatz der Effektivität des Unionsrechts Kein Zugriff
          2. Das Äquivalenzgebot Kein Zugriff
            1. Unionsrechtliche Überformung des nationalen Rechts Kein Zugriff
            2. Unvereinbarkeiten durch divergierende Ansätze Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Nationaler Individualrechtsschutz und unionsrechtliche Einflüsse Kein Zugriff
            1. Definition der Verbandsklage Kein Zugriff
                1. Die Partizipationserzwingungsklage Kein Zugriff
                2. Sperrgrundstücksklagen Kein Zugriff
              2. Die altruistische Verbandsklage Kein Zugriff
              3. Die egoistische Verbandsklage Kein Zugriff
            3. Verbandsklagen im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Die Gründe des Regulierungsdefizits Kein Zugriff
            2. Die Auswirkungen der Föderalismusreform Kein Zugriff
            1. Vollzugsdefizite im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Maßnahmen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
            1. Die Abkehr von ordnungsrechtlichen Instrumenten Kein Zugriff
            2. Verbesserung der Rechtsetzung Kein Zugriff
            3. Kritik an den Deregulierungsbemühungen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die Grundlagen der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 59 - 62
          1. Regelungen der AK Kein Zugriff
            1. Die Unionskompetenzen bezüglich Umweltinformationen, Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Gericht Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Die Umsetzungsakte der Union im Bereich des Zugangs zu Umweltinformationen Kein Zugriff
              1. Kompetenzrechtliche Probleme der Umweltinformationsgesetzgebung Kein Zugriff
              2. Die aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vorgaben der AK Kein Zugriff
          2. Umsetzung durch das Unionsrecht Kein Zugriff
          3. Umsetzung in das nationale Recht Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Art. 9 Abs. 1 AK Kein Zugriff
            2. Art. 9 Abs. 2 AK Kein Zugriff
            3. Art. 9 Abs. 3 AK Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Kompetenz der Union zur Regelung des Zugangs zu Gericht Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Änderungsmöglichkeiten und Praxis des Unionsrechts Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Umsetzungsmaßnahmen der EU mit Wirkung gegenüber den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            1. Die Regelungen der Umweltinformationsgesetze Kein Zugriff
              1. Die Einklagbarkeit von drittschützenden Normen nach § 2 Abs. 1 UmwRG Kein Zugriff
                1. Die Entscheidung Delena Wells und ihre Auswirkung auf das UmwRG Kein Zugriff
                2. Vereinbarkeit des § 4 UmwRG mit der AK Kein Zugriff
                3. Vereinbarkeit mit der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. Die Präklusionsvorschrift des § 2 Abs. 3 UmwRG Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die rechtlichen Grundlagen der Vorstufen der Planung einer Bundesfernstraße Kein Zugriff 109 - 110
          1. Die europäische Fachplanungskompetenz auf dem Gebiet transeuropäischer Netze Kein Zugriff
          2. Die Leitlinien für Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze Kein Zugriff
          3. Die Unionskompetenz auf dem Gebiet der Verkehrspolitik Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Die SUP-Pflicht für Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene Kein Zugriff
            2. Konsequenzen der Einführung einer SUP-Pflicht Kein Zugriff
            3. Weitere Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Zuständigkeit für die Aufstellung des Bedarfsplans Kein Zugriff
          2. Verfahren Kein Zugriff
          3. Normqualität und Außenwirkung des Bedarfsplans Kein Zugriff
            1. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. Artenschutzrechtliche Eingriffsregelung nach §§ 39 ff BNatSchG Kein Zugriff
            3. SUP Kein Zugriff
            4. IVU-Prüfung Kein Zugriff
            5. Naturschutzrechtliche Funktionssicherungsklausel, § 4 BNatSchG Kein Zugriff
            6. Abwägungsgebot Kein Zugriff
            1. Das Fehlen von Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Bedarfsplan Kein Zugriff
            2. Kritik an den mangelnden Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Fünfjahrespläne und Ausbaupläne Kein Zugriff
          1. Zuständigkeit für die Durchführung der Linienbestimmung Kein Zugriff
          2. Verfahren Kein Zugriff
            1. UVP-Pflicht Kein Zugriff
            2. Naturschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            3. Lärmschutz Kein Zugriff
            4. Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
          4. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        6. Raumordnungsverfahren, Raumordnungspläne und Bauleitplanungen Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Grundlagen des bundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff 151 - 154
        1. Vorverfahren Kein Zugriff
        2. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
          1. Behördenbeteiligung Kein Zugriff
            1. Beteiligung der Öffentlichkeit i.S.d. § 2 Abs. 6 UVPG Kein Zugriff
            2. Die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Kein Zugriff
          3. Erörterungstermin Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
          2. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
          3. Strikte Planungsvorgaben Kein Zugriff
          4. Die Planrechtfertigung Kein Zugriff
            1. Schranken der gemeindlichen Bauleitplanung und des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
            2. Planungsleitsätze und Optimierungsgebote Kein Zugriff
                1. Die habitatschutzrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
                2. Zusammenfassung Kein Zugriff
              2. Die artenschutzrechtlichen Regelungen der §§ 39 ff BNatSchG Kein Zugriff
            1. Grundlagen der Abwägung Kein Zugriff
            2. Inhalt und Umfang der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
            3. Die Luftreinhaltung in der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
          7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Häufigkeit von Klagen nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die geringe Erfolgsquote von Klagen gegen Bundesfernstraßenproj ekte Kein Zugriff
        2. Auswirkungen des UmwRG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Konsequenzen der Beschleunigungsgesetzgebung Kein Zugriff
        2. Ursachen von Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Kostenbelastung in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 205 - 206
          1. Die naturschutzrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff
          2. Die umweltrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Erweiterung des Zugangs zu Gericht im nationalen Recht Kein Zugriff
          2. Restriktive Ausgestaltung der Klagemöglichkeiten anderer Betroffener Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Auswirkung der Kontrolldichte auf die Effektivität des Umweltrechts Kein Zugriff
            2. Elemente reduzierter gerichtlicher Kontrolldichte Kein Zugriff
            1. Grundlagen Kein Zugriff
            2. Die Erweiterung um Fehler bei der Anwendung materiellen Rechts Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. § 29 BNatSchG a.F. als absolutes Verfahrensrecht Kein Zugriff
            1. Die fehlerhafte Beteiligung eines Naturschutzverbandes Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Der Anwendungsbereich des § 4 UmwRG Kein Zugriff
          2. Die Rechtsfolgen des § 4 UmwRG Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Annahme eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff
            1. Sachverhalt der Entscheidung Hochmoselquerung Kein Zugriff
            2. Bedeutung der Entscheidung für die Rechtsfigur des faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Schutzregime des Art. 4 Abs. 4 Vogelschutz-RL Kein Zugriff
          2. Die Rechtsfolgen der erheblichen Beeinträchtigung eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Begründung der Figur des potentiellen FFH-Gebiets Kein Zugriff
          2. Der Schutz eines potentiellen FFH-Gebiets Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Nachweis des Vorliegens eines potentiellen oder faktischen Schutzgebiets Kein Zugriff
        5. Zukünftige Entwicklung der faktischen Vogelschutzgebiete und potentiellen FFH-Gebiete Kein Zugriff
          1. Die Ermittlung einer erheblichen Beeinträchtigung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL Kein Zugriff
          2. Der Bezugsraum der „erheblichen Beeinträchtigung“ Kein Zugriff
          3. Die Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen auf der Beeinträchtigungsebene Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Fehlen zumutbarer Alternativen Kein Zugriff
            1. Die Berücksichtigung vorgelagerter Entscheidungen Kein Zugriff
            2. Die Ausweitung der Kontrolldichte über Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein Zugriff
            1. Die Betroffenheit von prioritären Arten Kein Zugriff
            2. Die Reichweite der Ausnahmegründe des § 34 Abs. 4 Satz 2 BNatSchG Kein Zugriff
            3. Die Voraussetzungen des § 34 Abs. 4 BNatSchG am Beispiel der Ortsumgehung Hildesheim Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Auswirkungen der Verträglichkeitsprüfung auf die Abweichungsentscheidung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Grundlagen des europäischen Artenschutzrechts Kein Zugriff
          1. „Absicht“ im nationalen und unionsrechtlichen Artenschutz Kein Zugriff
            1. Relativierung durch eine Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
            2. Die Auslegung des Tötungsverbots nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Kein Zugriff
          3. Die Abweichungsmöglichkeiten nach § 44 Abs. 5 BNatSchG Kein Zugriff
            1. Die Ausnahmemöglichkeit der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Befreiungen nach § 67 BNatSchG Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 306 - 311
  7. Ergebnisse Kein Zugriff 312 - 318
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 334

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