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Monographie Kein Zugriff

Die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts in Deutschland

Untersucht am Beispiel der Verwaltungsverfahrens- und Gerichtspraxis auf dem Gebiet der Bundesfernstraßenplanung
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Planung und Bau von Bundesfernstraßen zeichnen sich in besonderem Maße durch umweltrechtliche Konflikte aus. Diese aufzuzeigen und den Fokus auf die Durchsetzung des europäischen Umweltrechts zu legen, auch um Rückschlüsse auf den Vollzug des Umweltrechts im Allgemeinen zu erlauben, ist Ziel dieser Arbeit.

Das Bundesfernstraßenrecht eignet sich besonders gut zur Illustration der Vollzugsprobleme, da das Umweltunionsrecht hier umfangreich zu berücksichtigen ist und sich gleichzeitig gegenüber vielfältigen Interessen, etwa der Beschleunigung des Infrastrukturausbaus, behaupten muss.

Das europäische Umweltrecht muss national sowohl auf gesetzgeberischer Ebene als auch in der Praxis von Verwaltung und Rechtsprechung zur Geltung gebracht werden. Die Autorin erörtert, ob die bisherige Berücksichtigung der umweltrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts, hier insbesondere des europäischen Naturschutzrechts, als zufriedenstellend zu bezeichnen ist und erarbeitet gleichzeitig Verbesserungsvorschläge. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Friktionen, die sich aus der Rolle von Verfahrensrechten und den Möglichkeiten gerichtlichen Rechtsschutzes ergeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5986-9
ISBN-Online
978-3-8452-2926-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
360
Sprache
Deutsch
Seiten
334
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Friederike Bauer
    1. Problemstellung Kein Zugriff 19 - 23 Friederike Bauer
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 25 Friederike Bauer
      1. Friederike Bauer
        1. Das Prinzip der Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Der Grundsatz der Effektivität des Unionsrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Das Äquivalenzgebot Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Friederike Bauer
            1. Unionsrechtliche Überformung des nationalen Rechts Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Unvereinbarkeiten durch divergierende Ansätze Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Nationaler Individualrechtsschutz und unionsrechtliche Einflüsse Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Definition der Verbandsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Friederike Bauer
              1. Friederike Bauer
                1. Die Partizipationserzwingungsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
                2. Sperrgrundstücksklagen Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Die altruistische Verbandsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
              3. Die egoistische Verbandsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Verbandsklagen im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Friederike Bauer
            1. Die Gründe des Regulierungsdefizits Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Auswirkungen der Föderalismusreform Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Vollzugsdefizite im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Maßnahmen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Die Abkehr von ordnungsrechtlichen Instrumenten Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Verbesserung der Rechtsetzung Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Kritik an den Deregulierungsbemühungen Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      1. Die Grundlagen der Aarhus-Konvention Kein Zugriff 59 - 62 Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Regelungen der AK Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Die Unionskompetenzen bezüglich Umweltinformationen, Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Gericht Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Die Umsetzungsakte der Union im Bereich des Zugangs zu Umweltinformationen Kein Zugriff Friederike Bauer
            4. Friederike Bauer
              1. Kompetenzrechtliche Probleme der Umweltinformationsgesetzgebung Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Die aktuelle Rechtslage Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Vorgaben der AK Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Umsetzung durch das Unionsrecht Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Umsetzung in das nationale Recht Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Friederike Bauer
            1. Art. 9 Abs. 1 AK Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Art. 9 Abs. 2 AK Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Art. 9 Abs. 3 AK Kein Zugriff Friederike Bauer
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Friederike Bauer
              1. Kompetenz der Union zur Regelung des Zugangs zu Gericht Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Friederike Bauer
              1. Änderungsmöglichkeiten und Praxis des Unionsrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Umsetzungsmaßnahmen der EU mit Wirkung gegenüber den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Friederike Bauer
            1. Die Regelungen der Umweltinformationsgesetze Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Friederike Bauer
              1. Die Einklagbarkeit von drittschützenden Normen nach § 2 Abs. 1 UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Friederike Bauer
                1. Die Entscheidung Delena Wells und ihre Auswirkung auf das UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
                2. Vereinbarkeit des § 4 UmwRG mit der AK Kein Zugriff Friederike Bauer
                3. Vereinbarkeit mit der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Kein Zugriff Friederike Bauer
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
              3. Die Präklusionsvorschrift des § 2 Abs. 3 UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      1. Die rechtlichen Grundlagen der Vorstufen der Planung einer Bundesfernstraße Kein Zugriff 109 - 110 Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Die europäische Fachplanungskompetenz auf dem Gebiet transeuropäischer Netze Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Die Leitlinien für Auf- und Ausbau der transeuropäischen Netze Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Die Unionskompetenz auf dem Gebiet der Verkehrspolitik Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Friederike Bauer
            1. Die SUP-Pflicht für Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Konsequenzen der Einführung einer SUP-Pflicht Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Weitere Vorgaben des Unionsrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Zuständigkeit für die Aufstellung des Bedarfsplans Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Verfahren Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Normqualität und Außenwirkung des Bedarfsplans Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Friederike Bauer
            1. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Artenschutzrechtliche Eingriffsregelung nach §§ 39 ff BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. SUP Kein Zugriff Friederike Bauer
            4. IVU-Prüfung Kein Zugriff Friederike Bauer
            5. Naturschutzrechtliche Funktionssicherungsklausel, § 4 BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
            6. Abwägungsgebot Kein Zugriff Friederike Bauer
          5. Friederike Bauer
            1. Das Fehlen von Rechtsschutzmöglichkeiten gegen den Bedarfsplan Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Kritik an den mangelnden Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Friederike Bauer
          6. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        4. Fünfjahrespläne und Ausbaupläne Kein Zugriff Friederike Bauer
        5. Friederike Bauer
          1. Zuständigkeit für die Durchführung der Linienbestimmung Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Verfahren Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Friederike Bauer
            1. UVP-Pflicht Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Naturschutzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Lärmschutz Kein Zugriff Friederike Bauer
            4. Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff Friederike Bauer
          5. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        6. Raumordnungsverfahren, Raumordnungspläne und Bauleitplanungen Kein Zugriff Friederike Bauer
        7. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      1. Grundlagen des bundesfernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff 151 - 154 Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Vorverfahren Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Behördenbeteiligung Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Beteiligung der Öffentlichkeit i.S.d. § 2 Abs. 6 UVPG Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Erörterungstermin Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        4. Friederike Bauer
          1. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Strikte Planungsvorgaben Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Die Planrechtfertigung Kein Zugriff Friederike Bauer
          5. Friederike Bauer
            1. Schranken der gemeindlichen Bauleitplanung und des Raumordnungsrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Planungsleitsätze und Optimierungsgebote Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Friederike Bauer
              1. Friederike Bauer
                1. Die habitatschutzrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Friederike Bauer
                2. Zusammenfassung Kein Zugriff Friederike Bauer
              2. Die artenschutzrechtlichen Regelungen der §§ 39 ff BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
          6. Friederike Bauer
            1. Grundlagen der Abwägung Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Inhalt und Umfang der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Die Luftreinhaltung in der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Friederike Bauer
          7. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      1. Friederike Bauer
        1. Häufigkeit von Klagen nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Die geringe Erfolgsquote von Klagen gegen Bundesfernstraßenproj ekte Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Auswirkungen des UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      3. Friederike Bauer
        1. Die Konsequenzen der Beschleunigungsgesetzgebung Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Ursachen von Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      4. Friederike Bauer
        1. Die Kostenbelastung in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 205 - 206 Friederike Bauer
      1. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Die naturschutzrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Die umweltrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Erweiterung des Zugangs zu Gericht im nationalen Recht Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Restriktive Ausgestaltung der Klagemöglichkeiten anderer Betroffener Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Friederike Bauer
            1. Auswirkung der Kontrolldichte auf die Effektivität des Umweltrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Elemente reduzierter gerichtlicher Kontrolldichte Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Grundlagen Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Erweiterung um Fehler bei der Anwendung materiellen Rechts Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. § 29 BNatSchG a.F. als absolutes Verfahrensrecht Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Die fehlerhafte Beteiligung eines Naturschutzverbandes Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Der Anwendungsbereich des § 4 UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Die Rechtsfolgen des § 4 UmwRG Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      1. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Die Annahme eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Sachverhalt der Entscheidung Hochmoselquerung Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Bedeutung der Entscheidung für die Rechtsfigur des faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Das Schutzregime des Art. 4 Abs. 4 Vogelschutz-RL Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Die Rechtsfolgen der erheblichen Beeinträchtigung eines faktischen Vogelschutzgebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Friederike Bauer
          1. Die Begründung der Figur des potentiellen FFH-Gebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Der Schutz eines potentiellen FFH-Gebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        4. Nachweis des Vorliegens eines potentiellen oder faktischen Schutzgebiets Kein Zugriff Friederike Bauer
        5. Zukünftige Entwicklung der faktischen Vogelschutzgebiete und potentiellen FFH-Gebiete Kein Zugriff Friederike Bauer
      2. Friederike Bauer
        1. Friederike Bauer
          1. Die Ermittlung einer erheblichen Beeinträchtigung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Der Bezugsraum der „erheblichen Beeinträchtigung“ Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Die Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen auf der Beeinträchtigungsebene Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. Das Fehlen zumutbarer Alternativen Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Die Berücksichtigung vorgelagerter Entscheidungen Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Ausweitung der Kontrolldichte über Art. 6 Abs. 4 FFH-RL Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Friederike Bauer
            1. Die Betroffenheit von prioritären Arten Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Reichweite der Ausnahmegründe des § 34 Abs. 4 Satz 2 BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
            3. Die Voraussetzungen des § 34 Abs. 4 BNatSchG am Beispiel der Ortsumgehung Hildesheim Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
          5. Auswirkungen der Verträglichkeitsprüfung auf die Abweichungsentscheidung Kein Zugriff Friederike Bauer
        3. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
      3. Friederike Bauer
        1. Die Grundlagen des europäischen Artenschutzrechts Kein Zugriff Friederike Bauer
        2. Friederike Bauer
          1. „Absicht“ im nationalen und unionsrechtlichen Artenschutz Kein Zugriff Friederike Bauer
          2. Friederike Bauer
            1. Relativierung durch eine Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Die Auslegung des Tötungsverbots nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
          3. Die Abweichungsmöglichkeiten nach § 44 Abs. 5 BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
          4. Friederike Bauer
            1. Die Ausnahmemöglichkeit der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Kein Zugriff Friederike Bauer
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
          5. Befreiungen nach § 67 BNatSchG Kein Zugriff Friederike Bauer
          6. Ergebnis Kein Zugriff Friederike Bauer
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 306 - 311 Friederike Bauer
  7. Ergebnisse Kein Zugriff 312 - 318 Friederike Bauer
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 334 Friederike Bauer

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