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Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Eine kritische Analyse
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich dauern in Deutschland zu lange. Um eine aus verschiedenen Gründen erforderliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu erreichen, hat daher der nationale Gesetzgeber im Laufe der Zeit - beginnend mit der deutschen Wiedervereinigung - eine Reihe von Gesetzen erlassen und Maßnahmen eingeführt.

Diese Gesetze sind jedoch insgesamt nicht durchgehend als unkritisch zu bezeichnen. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Arbeit, inwieweit die von dem Gesetzgeber zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich eingeführten Maßnahmen auch für diesen Zweck geeignet sind und sich durch die eingeführten Maßnahmen die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzt hat. Dabei konzentriert sie sich auf Ansätze auf rechtlicher Ebene, die sich regelmäßig in Gesetzesvorhaben niederschlagen.

Thomas Kramer ist Bachelor of Laws (LL.B.) in der Fachrichtung „Staatlicher Verwaltungsdienst - Allgemeine Verwaltung“ sowie Master of Business Administration (MBA) in der Fachrichtung „Public Management“. Seit dem Jahr 2016 ist er in einer Mittelbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren im Verkehrs- und Energiewirtschaftsbereich zuständig.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8293-1638-5
ISBN-Online
978-3-7489-1234-7
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XXVIII
    1. 1.1 Vorstellung des Themas und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 1.2 Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
    3. 1.3 Ziel und Aufbau des Buches Kein Zugriff
    4. 1.4 Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
      1. 2.1.1 Transeuropäische Netze Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Bedarfsplanung Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Linienbestimmung Kein Zugriff
      5. 2.1.5 Erstellung des Planentwurfs Kein Zugriff
    2. 2.2 Exkurs: Umweltprüfungen als unselbstständige Bestandteile von Planungs- und Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      1. 2.3.1 Wesen, (Rechts-)Wirkungen und gesetzliche Regelung der Planfeststellung Kein Zugriff
        1. 2.3.2.1 Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2.3.2.2 Verfahren Kein Zugriff
        3. 2.3.2.3 Form Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Materiell-rechtliche Anforderungen der Planfeststellung Kein Zugriff
    4. 2.4 Besonderheiten des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    5. 2.5 Zwischenergebnis: Determinanten der Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Verkehrsinfrastrukturvorhaben Kein Zugriff
    1. 3.1 Die sogenannte Beschleunigungsgesetzgebung Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Der erste Versuch im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Kein Zugriff
      2. 3.2.2 Der zweite Versuch mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) Kein Zugriff
        1. 3.3.1.1 Modifizierung des Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
        2. 3.3.1.2 Modifizierung der Linienbestimmung Kein Zugriff
        3. 3.3.1.3 Einführung frühzeitiger Beratungs- und Informationspflichten der zuständigen Behörde gegenüber dem Antragsteller Kein Zugriff
        4. 3.3.1.4 Einführung einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
        1. 3.3.2.1 Digitalisierung des Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
        2. 3.3.2.2 Einführung bzw. Verkürzung von Verfahrensfristen Kein Zugriff
        3. 3.3.2.3 Einführung bzw. Ausweitung von Präklusionsregelungen Kein Zugriff
        4. 3.3.2.4 Eröffnung der Möglichkeit der Inanspruchnahme eines Projektmanagers Kein Zugriff
        5. 3.3.2.5 Herabsetzung der Schwelle für sogenannte Massenverfahren Kein Zugriff
        6. 3.3.2.6 (Neu-)Regelung der Beteiligung von Vereinigungen Kein Zugriff
        7. 3.3.2.7 Eröffnung der Möglichkeit des Verzichts auf den Erörterungstermin Kein Zugriff
        8. 3.3.2.8 Einführung der Plangenehmigung als alternatives Zulassungsinstrument für planfeststellungsbedürftige Vorhaben Kein Zugriff
        9. 3.3.2.9 Entfall von Planfeststellung und Plangenehmigung bei Fällen unwesentlicher Bedeutung Kein Zugriff
        10. 3.3.2.10 Entfall des Planfeststellungserfordernisses bei bestimmten Einzel- und Unterhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
        1. 3.3.3.1 Relativierung der Folgen von formell-rechtlichen und Abwägungsfehlern Kein Zugriff
        2. 3.3.3.2 Verkürzung des verwaltungsgerichtlichen Instanzenzugs Kein Zugriff
        3. 3.3.3.3 Einschränkung des Suspensiveffekts und des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
        4. 3.3.3.4 Festlegung einer gesetzlichen Klagebegründungsfrist Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Verstärkte Einführung planungssichernder Instrumente Kein Zugriff
      5. 3.3.5 Ergebnis Kein Zugriff
    4. 3.4 Auswirkungen der eingeführten Maßnahmen auf die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – am Beispiel des Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
    1. 4.1 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 4.2 Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  6. Anhang Kein Zugriff 199 - 200
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 201 - 202

Literaturverzeichnis (113)

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