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Baurecht Rheinland-Pfalz

Autor:innen:
Verlag:
 26.11.2025

Zusammenfassung

Das Kompendium „Baurecht Rheinland-Pfalz“ efindet sich auf dem Stand Juni 2025. Das Werk stellt die für die Praxis wichtigen Bereiche des Bauplanungsrechts und des landesspezifischen Bauordnungsrechts dar. Fragen des Nachbarschutzes sowie des Rechtsschutzes werden ebenfalls behandelt. Zahlreiche Beispiele veranschaulichen die Erläuterungen. Hinweise auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts fördern zusätzlich die richtige Umsetzung der baurechtlichen Regelungen in die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
26.11.2025
ISBN-Print
978-3-7560-0202-3
ISBN-Online
978-3-7489-5116-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort Kein Zugriff
    2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
    1. 1. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen des Baurechts Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht Kein Zugriff
        1. a) Funktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
        2. b) Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
      1. 2. Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) Ziele der Raumordnung und Landesplanung – § 1 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
        3. c) Interkommunales Abstimmungsgebot – § 2 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Fachplanerische Vorgaben Kein Zugriff
        5. e) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung – § 1 a Abs. 3 BauGB; Natura 2000-Gebiete Kein Zugriff
        6. f) Umweltprüfung – § 2 Abs. 4, § 2 a BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklungsgebot – § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB Kein Zugriff
          2. bb) Selbstständiger Bebauungsplan – § 8 Abs. 2 S. 2 BauGB Kein Zugriff
          3. cc) Vorzeitiger Bebauungsplan – § 8 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Gebot konkreter Planung Kein Zugriff
          2. bb) Gebot äußerer Planungseinheit Kein Zugriff
          3. cc) Gebot positiver Planung Kein Zugriff
          4. dd) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        2. b) Abwägungsbereitschaft Kein Zugriff
        3. c) Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials – § 2 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
        5. e) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
        6. f) Gebot der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
          1. aa) Abwägungsausfall Kein Zugriff
          2. bb) Abwägungsdefizit/Ermittlungsdefizit Kein Zugriff
          3. cc) Abwägungsfehleinschätzung/Bewertungsdefizit Kein Zugriff
          4. dd) Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
        1. a) Aufstellungsbeschluss – § 2 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Planentwurf Kein Zugriff
        3. c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit – § 3 BauGB Kein Zugriff
        4. d) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange – § 4 BauGB Kein Zugriff
        5. e) Veröffentlichung – § 3 Abs. 2, § 4a BauGB Kein Zugriff
        6. f) Übertragung auf Private – § 4b BauGB Kein Zugriff
        7. g) Satzungsbeschluss – § 10 BauGB Kein Zugriff
        8. h) Ausfertigung Kein Zugriff
        9. i) Genehmigung – §§ 6, 10 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        10. j) Bekanntmachung – § 10 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        11. k) Begründung Kein Zugriff
        12. l) Vereinfachtes Verfahren – §§ 13, 13a BauGB Kein Zugriff
      2. 6. Außerkrafttreten von Bauleitplänen Kein Zugriff
        1. a) Flächennutzungsplan – § 5 BauGB Kein Zugriff
          1. aa) Art der baulichen Nutzung – §§ 1–15 BauNVO Kein Zugriff
          2. bb) Maß der baulichen Nutzung – §§ 16–21a BauNVO Kein Zugriff
          3. cc) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche – § 22, 23 BauNVO Kein Zugriff
          4. dd) Sonstige Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
        1. a) Verfahrensfehler nach dem Baugesetzbuch – § 214 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Kommunalrechtliche Fehler Kein Zugriff
        3. c) Materiell-rechtliche Fehler Kein Zugriff
        4. d) Fehlerbewältigung durch ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung und System der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
        1. a) Begriff der baulichen Anlage Kein Zugriff
        2. b) bauliche Maßnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Reines Wohngebiet Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeines Wohngebiet Kein Zugriff
          3. cc) Mischgebiet Kein Zugriff
          4. dd) Urbane Gebiete Kein Zugriff
          5. ee) Dorfgebiet Kein Zugriff
          6. ff) Kerngebiet Kein Zugriff
          7. gg) Gewerbegebiet Kein Zugriff
          8. hh) Industriegebiet Kein Zugriff
          9. ii) Sondergebiete Kein Zugriff
          10. jj) Einkaufszentren Kein Zugriff
          11. kk) Vergnügungsstätten Kein Zugriff
          12. ll) Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
          13. mm) Gebäude und Räume für freie Berufe Kein Zugriff
          14. nn) Nebenanlagen Kein Zugriff
        1. b) § 15 BauNVO Kein Zugriff
        2. c) Maß der baulichen Nutzung – §§ 16–21a BauNVO Kein Zugriff
        3. d) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche – §§ 22, 23 BauNVO Kein Zugriff
        1. a) Ausnahmen – § 31 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
        2. b) Befreiung – § 31 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
        3. c) Abweichungen nach §§ 246 ff. BauGB Kein Zugriff
        1. a) Abgrenzung Innenbereich – Außenbereich Kein Zugriff
        2. b) Einfügen in die nähere Umgebung Kein Zugriff
        3. c) § 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2–11 BauNVO Kein Zugriff
        4. d) Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche Kein Zugriff
        5. e) Sonderregelung für Bestandsgebäude – § 34 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
        6. f) Entwicklungs- und Ergänzungssatzungen – § 34 Abs. 4 und 5 BauGB Kein Zugriff
        1. a) Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
          1. aa) Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
          2. bb) Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
          3. cc) Belange des Naturschutzes Kein Zugriff
          4. dd) Natürliche Eigenart der Landschaft Kein Zugriff
          5. ee) Entstehung, Verfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung Kein Zugriff
          6. ff) Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
          7. gg) Sonstige öffentliche Belange Kein Zugriff
        2. c) Begünstigte Vorhaben – § 35 Abs. 4–6 BauGB Kein Zugriff
        3. d) Bestandsschutz Kein Zugriff
        4. e) Außenbereichssatzung Kein Zugriff
      2. 7. Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan – § 33 BauGB Kein Zugriff
      3. 8. Einvernehmen nach § 36 BauGB Kein Zugriff
      4. 9. Öffentliche Bauten – § 37 BauGB Kein Zugriff
      5. 10. Erschließung des Bauvorhabens Kein Zugriff
      1. 1. Veränderungssperre/Zurückstellung – §§ 14 ff. BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Teilungsgenehmigung nach § 19, Genehmigungsvorbehalt nach § 22 BauGB Kein Zugriff
      3. 3. Vorkaufsrecht – §§ 24 ff. BauGB Kein Zugriff
      1. 1. Städtebauliche Verträge – § 11 BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan – § 12 BauGB Kein Zugriff
    1. A. Funktion des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
      1. 1. Verunstaltungsverbot – § 5 LBauO Kein Zugriff
      2. 2. Werbeanlagen – § 52 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Bebauung von Grundstücken Kein Zugriff
        2. b) Abstandsfläche – § 8 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Grenzgaragen und andere Grenzbauten – § 8 Abs. 9 LBauO Kein Zugriff
      3. 4. Stellplätze und Garagen – § 47 LBauO Kein Zugriff
      4. 5. Sonstige materiellrechtliche Vorschriften des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
        1. a) Baugenehmigungsbedürftige Anlagen – § 61 LBauO Kein Zugriff
        2. b) Baugenehmigungsfreie Vorhaben – § 62 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren – § 66 LBauO Kein Zugriff
        4. d) Freistellungsverfahren – § 67 LBauO Kein Zugriff
        5. e) Zustimmungsbedürftige Vorhaben öffentlicher Bauherren – § 83 LBauO Kein Zugriff
        6. f) Der Bauaufsicht nicht unterliegende Vorhaben – § 84 LBauO Kein Zugriff
      1. 2. Bauaufsichtsbehörde – § 58 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Abweichungen – § 69 LBauO Kein Zugriff
        3. c) Privatrechtliche Einwendungen gegen die Baugenehmigung Kein Zugriff
        4. d) Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff
        5. e) Rechtswirkungen der Baugenehmigung Kein Zugriff
        6. f) Geltungsdauer der Baugenehmigung Kein Zugriff
          1. aa) Sanierungsrecht – § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
          2. bb) Straßenrecht Kein Zugriff
          3. cc) Wasserrecht – § 76 LWG iVm § 36 WHG Kein Zugriff
          4. dd) Naturschutzrecht Kein Zugriff
          5. ee) Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
          6. ff) Denkmalschutzrecht Kein Zugriff
          7. gg) Planfeststellungen Kein Zugriff
      2. 4. Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
        1. a) Rücknahme einer rechtswidrigen Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Widerruf einer rechtmäßigen Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. 6. Bauvorbescheid – § 72 LBauO Kein Zugriff
      4. 7. Tektur- oder Nachtragsbaugenehmigung Kein Zugriff
      5. 8. Teilbaugenehmigung – § 73 LBauO Kein Zugriff
      6. 9. Typenprüfung und Typengenehmigung – §§ 75, 75a LBauO Kein Zugriff
      7. 10. Fliegende Bauten – § 76 LBauO Kein Zugriff
      8. 11. Baulast – § 86 LBauO Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen und Ermessen Kein Zugriff
        2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. c) Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        4. d) Verwirkung Kein Zugriff
        5. e) Adressat einer Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
      9. 13. Nutzungsuntersagung – § 81 LBauO Kein Zugriff
      10. 14. Baueinstellung – § 80 LBauO Kein Zugriff
      11. 15. Maßnahmen nach § 59 LBauO Kein Zugriff
      12. 16. Anforderungen nach § 85 LBauO Kein Zugriff
    1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
    3. 3. Geschützte Rechtsstellung des Nachbarn Kein Zugriff
    4. 4. Nachbarschutz durch Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    5. 5. Gebot der Rücksichtnahme Kein Zugriff
      1. a) §§ 30–33 BauGB Kein Zugriff
      2. b) § 34 BauGB Kein Zugriff
      3. c) § 35 BauGB Kein Zugriff
      4. d) Erschließung Kein Zugriff
      5. e) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    6. 7. Verzicht, Verwirkung und Treu und Glauben im Nachbarrecht Kein Zugriff
    7. 8. Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
    8. 9. Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. 2. Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. 3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. 4. Inzidentkontrolle Kein Zugriff
      5. 5. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
        1. a) Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz zur Erlangung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        1. a) Klage auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Zurückstellung eines Bauantrags Kein Zugriff
        1. a) Klage gegen eine Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Beseitigungsverfügung Kein Zugriff
      1. 1. Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. 2. Nachbarklage gegen einen Bauvorbescheid Kein Zugriff
      3. 3. Nachbarklage auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
      4. 4. Nachbarklage gegen öffentliche Bauvorhaben Kein Zugriff
        1. a) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung Kein Zugriff
        2. b) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen einen Bauvorbescheid Kein Zugriff
        3. c) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn gegen ungenehmigte oder von der Genehmigung freigestellte Vorhaben Kein Zugriff
    1. D. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
  1. VI. Fälle Kein Zugriff Seiten 239 - 252
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  3. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 260

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