Bauturbo für den Wohnungsbau und weitere Neuregelungen: Voraussetzungen, Anwendungsbereiche und Erleichterungen für die Praxis

Univ.-Prof. a.D. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748957379

Zusammenfassung

Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll für die Gemeinden Erleichterungen bei der Schaffung dringend benötigten Wohnraums bringen. Zu den Regelungen gehört unter anderem der als „Bauturbo“ bezeichnete § 246e BauGB, welcher mit hohen Erwartungen verbunden ist. Hinzu kommen das gemeindliche Zustimmungsverfahren in § 36a BauGB, Neuregelungen bei Befreiungen und im Innenbereich nach den §§ 31 und 34 BauGB sowie neue Lärmschutzregelungen und die Verlängerung bisher befristeter Instrumente. Der Tagungsband dokumentiert die zweitägige Fachtagung. Er bietet einen Überblick über verschiedene Perspektiven, Wirkungseinschätzungen und erwartete Anwendungsprobleme bezüglich dieser gesetzlichen Neuerungen.
Mit Beiträgen von Olaf Bischopink | Andreas Decker | Johannes Grüner | Benjamin Herzer | Benjamin Hummelsheim | Henning Jaeger | Guido Kohnen | Felix Lüdtke | David Meurers | Stephan Mitschang | Olaf Reidt | Gerhard Spieß

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2189-5
ISBN-Online: 978-3-7489-5737-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 229
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Innere und äußere Rahmenbedingungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Umsetzung der RED III in BauGB, ROG und WindBG Kein Zugriff
  2. 2. EnWG-Novelle und Geothermie-Beschleunigungsgesetz Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Der „Bau-Turbo“ und die Flexibilisierungen als Experiment Kein Zugriff
    2. 3.2 Die Zustimmung nach § 36a BauGB Kein Zugriff
    3. 3.3 Flexibilisierungen des Lärmschutzes (§ 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB) Kein Zugriff
    4. 3.4 Fehlerfolgenregelung (§ 216a BauGB) Kein Zugriff
    5. 3.5 Munitionsfabriken im Außenbereich Kein Zugriff
3. 1. 1. Planungsbeschleunigung Kein Zugriff
  2. 2. Vorkaufsrechte und Baugebote Kein Zugriff
  3. 3. Die Abwehr von Gefahren des Klimawandels und Umsetzung der W-VO Kein Zugriff
  4. 4. ROG-Novelle: Stärkung der Raumordnung Kein Zugriff
4. IV. Quo vadis, BauGB? Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Wesentliche Inhalte der Gesetzesnovelle Kein Zugriff
3. III. Vorschläge für Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
4. IV. Wer ist stadtintern für die Zustimmung zur Befreiung/Abweichung zuständig? Kein Zugriff
5. V. Verwaltungsinterne Auswirkungen der Anwendung Befreiungs-/Abweichungstatbestände Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Gesetzessystematik Kein Zugriff
3. 1. 1. Bundesbaugesetz vom 23. Juni 1960 Kein Zugriff
  2. 2. Sog. Beschleunigungsnovelle vom 6. Juli 1979 Kein Zugriff
  3. 3. Neufassung des Baugesetzbuchs vom 08. Dezember 1986 Kein Zugriff
  4. 4. Wohnungsbau-Erleichterungsgesetz vom 17. Mai 1990 Kein Zugriff
  5. 5. Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom 22. April 1993 Kein Zugriff
  6. 6. Neufassung des Baugesetzbuchs vom 27. August 1997 aufgrund des Bau- und Raumordnungsgesetzes 1998 vom 18. August 1997 Kein Zugriff
4. IV. Zum Verständnis des § 31 Abs. 3 BauGB aktuelle Fassung Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Vom Planersatz zur Ersatzplanung Kein Zugriff
2. II. Das Planersatzprinzip des § 34 BauGB Kein Zugriff
3. III. § 34 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
4. IV. § 34 Abs. 3b BauGB Kein Zugriff
5. V. Planungsrechtliche Folgen Kein Zugriff
6. VI. Zustimmung nach § 36a BauGB Kein Zugriff
7. VII. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
8. VIII. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Historie Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfasste Vorhaben Kein Zugriff
  2. 2. Zielrichtung der Regelungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Prüfungsprogramm des § 36 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Anforderungen an die Vorstellungen von der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung Kein Zugriff
    2. 2.2 Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    3. 2.3 Bedingungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
  3. 3. Fiktion Kein Zugriff
5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtsschutz im Falle des § 36 BauGB Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz im Falle des § 36a BauGB Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. § 9 Abs. 1 Nr. 23a lit. aa) BauGB – Festsetzungen von Geräuschimmissionswerten und Abweichungen von den Vorgaben der TA Lärm Kein Zugriff
  2. 2. § 9 Abs. 1 Nr. 23a lit. bb) BauGB – Festsetzungen von Geräuschemissionskontingenten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Bebauungsplan oder faktisches Baugebiet Kein Zugriff
    2. 1.2 Wohnungsbau Kein Zugriff
    3. 1.3 Einzelfall oder mehrere vergleichbare Fälle Kein Zugriff
    4. 1. 1.4.1 Umweltauswirkungen als öffentlicher Belang Kein Zugriff
    5. 1.5 Würdigung nachbarlicher Interessen Kein Zugriff
    6. 1.6 Zustimmung der Gemeinde Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Mögliche Anwendungsfälle Kein Zugriff
4. IV. Abweichung nach § 34 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
5. 1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 2. Ermessen Kein Zugriff
  3. 3. Mögliche Anwendungsfälle Kein Zugriff
6. 1. 1. 1.1 § 246e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. 1.2 § 246e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    3. 1.3 § 246e Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
  2. 2. Dem Wohnungsbau dienende Anlagen Kein Zugriff
  3. 3. § 246e BauGB im Außenbereich Kein Zugriff
  4. 4. Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
  5. 5. Zustimmung der Gemeinde Kein Zugriff
7. 1. 1. Zustimmungsfiktion Kein Zugriff
  2. 2. Optionale Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Wer ist die Gemeinde in Berlin Kein Zugriff
  4. 4. Erteilung der Zustimmung unter Bedingungen Kein Zugriff
Autor:innen:
1. 1. 1. Gebiete Kein Zugriff
  2. 2. Festsetzung bestimmter Werte zum Schutz vor Geräuschimmissionen Kein Zugriff
  3. 3. Abweichung von den Vorgaben der TA Lärm Kein Zugriff
  4. 3. Planerische Abwägung Kein Zugriff
  5. 4. Relevanz für emittierende Betriebe Kein Zugriff
2. II. § 9 Abs. 1 Nr. 23a lit. bb) BauGB Kein Zugriff
3. III. § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans, Neufassung § 31 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
3. III. Abweichung vom Erfordernis des Einfügens, neuer § 34 Abs. 3b BauGB Kein Zugriff
4. IV. Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau, neuer § 246e BauGB Kein Zugriff
5. V. Zustimmung der Gemeinde, neuer § 36a BauGB Kein Zugriff
6. 1. 1. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 23a lit. aa) BauGB Kein Zugriff
  2. 2. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 23a lit. bb) BauGB Kein Zugriff
7. VII. § 216a Unwirksamkeit von Bebauungsplänen mit Abweichungen von der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm Kein Zugriff
8. VIII. Erstes Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung und gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
2. II. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
3. 1. 1. Bebauungsplan Kein Zugriff
  2. 2. Mit Festsetzungen von Werten zum Schutz vor Geräuschimmissionen nach § 9 Abs. 1 Nr. 23 a) aa) BauGB, die von der TA Lärm abweichen. Kein Zugriff
  3. 3. Durch gerichtliche Entscheidung für unwirksam erweist Kein Zugriff
  4. 4. Nach dem ein Wohnbauvorhaben entsprechend dieser abweichenden Festsetzung verwirklicht wurde Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Bundes-Immissionsschutzgesetz Kein Zugriff
    2. 1.2 Bauordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Einvernehmen Kein Zugriff
  3. 3. Vorgaben bezüglich der Maßnahmen zur Schallminderung (Satz 4) mit Ausschluss Anwendung TA Lärm auf betroffenes Wohnbauvorhaben (Satz 5) Kein Zugriff
  4. 4. Einschränkungen der Anordnungsbefugnisse durch Abs. 2 Kein Zugriff
  5. 5. Alternativen: Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Anlass Kein Zugriff
2. II. Entstehung Kein Zugriff
3. 1. 1. Abweichungen vom Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Kein bestimmtes Gebiet nach § 201a BauGB erforderlich Kein Zugriff
4. 1. 1. Errichtung Wohnzwecken dienender Gebäude Kein Zugriff
  2. 2. Erweiterung, Änderung oder Erneuerung zulässigerweise errichteter Gebäude Kein Zugriff
  3. 3. Nutzungsänderung zulässigerweise errichteter baulicher Anlagen zu Wohnzwecken, einschließlich der erforderlichen Änderung oder Erneuerung Kein Zugriff
5. 1. 1. Zustimmung der Gemeinde Kein Zugriff
  2. 2. Würdigung nachbarlicher Interessen und Vereinbarkeit mit öffentlichen Belangen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Abweichung als „Planänderung“ Kein Zugriff
      2. b. Berücksichtigung von Unionsrecht Kein Zugriff
      3. c. Screening-Verfahren und strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
      4. d. Zuständige Behörde nach § 39 UVPG Kein Zugriff
    2. 1. a. Städtebauprojekte nach Nr. 18.7 und Nr. 18.8 der Anlage 1 zum UVPG Kein Zugriff
      2. b.) Bedeutung für die Zulässigkeit von Abweichungen Kein Zugriff
      3. c. Allgemeine Vorprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 3.3 Erfordernis zur Durchführung von UVP und strategischer Umweltprüfung Kein Zugriff
6. 1. 1. Räumlicher Zusammenhang Kein Zugriff
  2. 2. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Beteiligung der Naturschutzbehörden Kein Zugriff
7. VII. Zulässige Anlagen und Läden Kein Zugriff
8. VIII. Befristung Kein Zugriff
9. 1. 1. Auswirkungen für die Planung Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen für die städtebauliche Entwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen auf die Umweltbelange Kein Zugriff
10. X. Verfahrensfragen Kein Zugriff
11. XI. Zustimmung als „Zünglein an der Waage“ Kein Zugriff
Autor:innen:
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Bevölkerungsentwicklung Kein Zugriff
3. III. Wohnungsmarkt Kein Zugriff
4. 1. 1. Gemeindestruktur Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Landesplanung Kein Zugriff
    2. 2.2 Regionalplanung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Flächennutzungsplanung Kein Zugriff
    2. 3.2 Bebauungsplanung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Siedlungsflächenkonzeption Erfurter Kreuz Kein Zugriff
    2. 4.2. Stadt-Umland-Konzept Jena Kein Zugriff
5. 1. 1. Siedlungsnaher Außenbereich Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinden im Umfeld der Industriegroßfläche „Erfurter Kreuz“ Kein Zugriff
  3. 3. Gemeinden im Umland der Stadt Jena Kein Zugriff
  4. 4. Ländlich-periphere Gemeinden Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff

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