Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

Univ.-Prof. a.D. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748948742

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Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

Wesentliche Neuerungen und weitere Gesetzesänderungen im BauGB sowie in der BauNVO durch die Digitalisierungsnovelle 2023

Herausgeber:innen:
Reihe:: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen, Band 1
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 3.7.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 176, 214) sind Änderungen und Ergänzungen im Baugesetzbuch sowie in der Baunutzungsverordnung erfolgt. Diese betreffen insbesondere die weitere Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens in den §§ 3 bis 4a BauGB, einzelne Überleitungsvorschriften zu den Neuregelungen, die Privilegierung von Agri-Photovoltaikanlagen gemäß § 35 BauGB, Wiederaufbauvorschriften im Katastrophenfall nach § 246c BauGB sowie neue Möglichkeiten für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien als Nebenanlagen in der Baunutzungsverordnung. In diesem Tagungsband werden die Neuregelungen dargestellt sowie in Bezug auf ihre planungspraktische Umsetzung näher untersucht. Mit Beiträgen vonRA Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis | RiBVG Prof. Dr. Andreas Decker | Dr. Henning Jaeger | Eva Maria Levold | Felix Lüdtke | Dr. David Meurers | Univ.-Prof. a.D. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang | Prof. Dr. Christian-W. Otto | Prof. Dr. Olaf Reidt, FAVerwR | Dr. Gerhard Spieß, FAVerwR | RegDir Dr. Jens Wahlhäuser | MinDirig Dr. Jörg Wagner

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-2222-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4874-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Jörg Wagner
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Gebot zum Klimaschutz Kein Zugriff
    2. 2. Das Leitbild der Neuen Leipzig-Charta Kein Zugriff
  3. 1. 1. Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens - §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2, 4a Abs. 6 und 200 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen im Verfahren der Bauleitplanung - §§ 4a Abs. 3 und 6 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    3. 3. Wiederaufbauklausel - § 246c BauGB Kein Zugriff
    4. 4. Erleichterte Zulassung von Anlagen für erneuerbare Energien - §§ 31 Abs. 2 und 35 Abs. 1 BauGB; §§ 8, 11, 14 und 19 BauNVO Kein Zugriff
    5. 5. Windkraft – § 4 Abs. 1 Windenergieflächenbedarfsgesetz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die EU-Notfall-VO und die von den Mitgliedstaaten zu planenden „Go to“-Gebiete Kein Zugriff
    2. 2. Das EU-Restoration Law Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beschleunigungsgebiete für Wind- und Solarenergie - Die Umsetzung der RED III-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Grünerreichbarkeit und naturnaher Wasserhaushalt – Indikatoren zur Klimaanpassung Kein Zugriff
    3. 3. Die „zwanzig neuen Stadtteile auf der grünen Wiese“ des Bundeskanzlers Kein Zugriff
    4. 4. Die Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes – schnell noch eine neue Gasheizung? Kein Zugriff
    5. 1. a) Expertengespräche und Planspiel Kein Zugriff
      2. b) Die Leitplanken einer Städtebaurechts-Novelle Kein Zugriff
  6. VI. Resümee Kein Zugriff
Eva Maria Levold
1. 1. I. Kurzer Überblick zu den aus kommunaler Sicht wesentlichen Neuerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vom Planungssicherstellungsgesetz zur „Digitalisierungsnovelle“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Verfahren und Vereinfachung der Beteiligungsprozesse Kein Zugriff
      2. § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB: Kein Zugriff
        § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB: Andere, leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeiten Kein Zugriff
        § 3 Abs. 2 Satz 4 und Satz 5 BauGB: Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung; Zusätzliches Einstellen in das Internet Kein Zugriff
        § 4 Abs. 2 BauGB: Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
        § 4a Abs. 3 BauGB: Erneute Beteiligung nach Änderungen oder Ergänzungen des Bauleitplans Kein Zugriff
        § 4 Abs. 6 BauGB: Berücksichtigung der Beschlüsse des IT Planungsrats Kein Zugriff
        Dauerhafte Erreichbarkeit der Unterlagen über das Internet während der Beteiligungsfrist Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien im Gewerbe- und Industriegebiet Kein Zugriff
      2. b) Nebenanlagen Kein Zugriff
      3. c) Grundfläche Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Gerhard Spieß
1. I. Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff
2. II. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
3. III. Verfahren, aber keine Förmelei Kein Zugriff
4. IV. Wesentliche Neuerungen in der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und 3 BauGB Kein Zugriff
5. 1. 1. Dauerhafte Gewährleistung des Zugangs und Dokumentation der Internetveröffentlichung Kein Zugriff
  2. 2. Andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeiten Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Ortsüblichkeit der Bekanntmachung Kein Zugriff
  3. 3. Internetseite oder Internetadresse Kein Zugriff
  4. 4. Elektronische Abgabe von Stellungnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Hinweise in der Bekanntmachung Kein Zugriff
7. VII. Auswirkungen auf die Einleitung eines Enteignungsverfahrens Kein Zugriff
8. VIII. Resümee Kein Zugriff
9. Anhang: Bekanntmachungsmuster Kein Zugriff
Jens Wahlhäuser
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Behörden Kein Zugriff
  2. 2. Träger öffentlicher Belange (TöB) Kein Zugriff
3. III. Voraussetzung für eine Beteiligung Kein Zugriff
4. IV. Zeitpunkt der Beteiligung und Parallelverfahren Kein Zugriff
5. 1. 1. Pflicht zur Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Aufforderung zur und Abgabe von Stellungnahmen: Rückblick Kein Zugriff
6. 1. 1. BauGB-Novelle 2017 Kein Zugriff
  2. 2. Regierungsentwurf BauGB-Digitalisierungsnovelle Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
  4. 4. Weiteres parlamentarisches Verfahren Kein Zugriff
7. 1. 1. Elektronische Beteiligung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Praktische Abwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Frist zur Abgabe von Stellungnahmen Kein Zugriff
8. VIII. Gegenstand und Inhalt der Stellungnahmen Kein Zugriff
9. IX. Ergänzende Informationspflichten Kein Zugriff
10. X. Präklusion Kein Zugriff
11. XI. Fehler im Beteiligungsverfahren und deren Heilung Kein Zugriff
12. XII. Unterrichtung nach § 4 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
13. XIII. Übersicht Kein Zugriff
Andreas Decker
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Entwurf des Bauleitplans Kein Zugriff
    2. 1.2. Änderung/Ergänzung Kein Zugriff
    3. 1.3. Ausnahmen von der erneuten Veröffentlichung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2.2. Beschränkung der Stellungnahmemöglichkeit auf die geänderten oder ergänzten Teile (§ 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB) Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 3.2. Verkürzung der Veröffentlichungsfrist (§ 4a Abs. 3 Satz 3 BauGB) Kein Zugriff
    3. 3.3. Änderung/Ergänzung, die die Grundzüge der Planung nicht berührt (§ 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB) Kein Zugriff
3. III. Fehler und deren Folgen Kein Zugriff
4. IV. Ausblick Kein Zugriff
Ulrich Battis
1. I. § 4a VI BauGB: Kein Zugriff
2. II. Beispiele für verbindliche Vorschriften Kein Zugriff
3. III. OZG und IT-Planungsrat Kein Zugriff
David Meurers
1. I. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
2. II. Regelungsgehalt des § 245f BauGB Kein Zugriff
3. 1. 1. Zeitlicher Anwendungsbereich des Überleitungsrechts in § 245e und Einordnung in die Gesamtsystematik der Ausweisung von Windenergiegebieten nach dem Wind-an-Land-Gesetz Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliche Änderungen des § 245e BauGB mit Wirkung von Januar 2024 Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 3.2 Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. 3.3 Zweifelsfälle Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick über die europäischen Vorgaben Kein Zugriff
  2. 2. Knackpunkte der Umsetzung Kein Zugriff
Felix Lüdtke
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Art und Weise der Öffentlichkeitbeteiligung Kein Zugriff
    2. 1.2 Information der Beteiligten nach § 4 Abs. 2 BauGB über die Veröffentlichung im Internet Kein Zugriff
    3. 1.3 Zeitlicher Umfang der Öffentlichkeitbeteiligung Kein Zugriff
    4. 1. 1.4.1 Ankündigungsfrist Kein Zugriff
      2. 1.4.2 Pflichtangaben zur Internetseite oder Internetadresse Kein Zugriff
      3. 1.4.3 Pflichtangabe, dass Stellungnahmen elektronisch übermittelt werden sollen, bei Bedarf aber auch auf anderem Weg abgegeben werden können Kein Zugriff
      4. 1.4.4 Pflichtangaben zu anderen leicht zu erreichenden Zugangsmöglichkeiten Kein Zugriff
      5. 1.4.5 Einstellen des Inhalts der Bekanntmachung zusätzlich in das Internet Kein Zugriff
  2. 2 Änderungen des § 4 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Grundsätzliche Verpflichtung zur erneuten Durchführung von Verfahrensschritten bei Änderungen des Entwurfs des Bauleitplans Kein Zugriff
    2. 3.2 Gelegenheit zur erneuten Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3.3 Verkürzung der Dauer der Veröffentlichungsfrist im Internet und der Frist zur Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 3.4 Beschränkung auf die betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
3. III Fazit Kein Zugriff
Henning Jaeger
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Überleitungsvorschrift in § 245f BauGB Kein Zugriff
2. 1. 1. Neufassung des § 3 BauGB und deren Bewertung Kein Zugriff
  2. 2. Änderungen in § 4 Abs. 2 BauGB und deren Bewertung Kein Zugriff
  3. 3. Änderungen in § 4a BauGB und deren Bewertung Kein Zugriff
  4. 4. Neuregelung des § 6 Abs. 4 Satz 1 BauGB und dessen Bewertung Kein Zugriff
3. III. Sonstige Änderungen durch die Digitalisierungsnovelle im BauGB und deren Bewertung Kein Zugriff
4. IV. Änderungen in der BauNVO Kein Zugriff
5. IV. Fazit Kein Zugriff
Stephan Mitschang
1. I. Zur Bedeutung des Themas Kein Zugriff
2. 1. 1. Photovoltaik-Strategie vom März 2023 Kein Zugriff
  2. 2. Solarpaket I Kein Zugriff
  3. 3. Ausbauziele für Photovoltaikanlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. EEG-2023 Kein Zugriff
  3. 3. BauGB Kein Zugriff
4. 1. 1. Besondere Solaranlagen Kein Zugriff
  2. 1. a. Räumlich-funktionaler Zusammenhang Kein Zugriff
    2. b. Grundfläche von 25.000 qm Kein Zugriff
    3. c. Beschränkung auf nur eine Anlage Kein Zugriff
5. 1. 1. Nachvollziehende Abwägung Kein Zugriff
  2. 2. Stärkung des Gewichts erneuerbarer Energien durch § 2 EEG 2023 Kein Zugriff
  3. 3. Ausgewählte öffentliche Belange nach § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB Kein Zugriff
  4. 4. Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 BauGB als raumbedeutsame Vorhaben? Kein Zugriff
6. VI. Ausblick Kein Zugriff
Olaf Reidt
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Rechtsverordnung für Wiederaufbaugebiete Kein Zugriff
3. 1. 1. § 246c Abs. 2 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
  2. 2. § 246c Abs. 2 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. 3. § 246c Abs. 2 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
  4. 4. § 246c Abs. 2 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
  5. 5. § 246c Abs. 2 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
4. IV. Kurzfristige Maßnahmen nach § 246c Abs. 7 BauGB Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Christian-W. Otto
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Änderungen der Regelungen über Baugebiet, §§ 8, 9 und 11 BauNVO Kein Zugriff
3. III. Nebenanlagen, § 14 BauNVO Kein Zugriff
4. IV. Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche § 19 BauNVO Kein Zugriff
5. V. § 25g BauNVO Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften Kein Zugriff
6. VI. Wertung Kein Zugriff

Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

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