Aktuelle Fach- und Rechtsfragen räumlicher Planung

Univ.-Prof. a.D. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748954552

Zusammenfassung

Der Tagungsband dokumentiert die Vorträge der zweitägigen Fachtagung. Es werden verschiedenste aktuelle Themen besprochen. Beginnend mit der Wärmeplanung werden nach einem Überblick die vertraglichen Regelungen, die Umsetzung in der Bauleitplanung und die bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Zulässigkeit von Wärmepumpen behandelt. Es folgt eine Zusammenstellung aktueller Themen des BauGB, die erleichterte Anpassung von Tierhaltungsanlagen, die Aufhebung des § 13b und Änderungen im Darstellungs- und Festsetzungskatalog, der § 249a und die Sonderregelungen für Biomasseanlagen. In drei Praxisbeiträgen werden Maßnahmen Berlins und Dortmunds gegen die Wohnungsnot und die Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens im ländlichen Raum dargestellt. Mit Beiträgen vonRA Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis | RiBVG Prof. Dr. Andreas Decker | Benjamin Herzer | Dr. Henning Jaeger | Jonas Marschall | Univ.-Prof. a.D. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang | Prof. Dr. Christian-W. Otto | RA Dr. Max Reicherzer, FAVerwR | RA Prof. Dr. Olaf Reidt, FAVerwR | RiVG Dr. Valentin Roden | Dr. Tim Schwarz | MinDirig Dr. Jörg Wagner

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3114-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5455-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Jörg Wagner
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Vorgaben des Bundes-Klimaschutzgesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Das Verhältnis zum Gebäudeenergiegesetz Kein Zugriff
  3. 3. Das Verhältnis zur Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch Kein Zugriff
3. III. Die Wärmeplanung als Kommunikationsprojekt und die wichtige Rolle der Stadtentwicklung Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Pflicht zur Wärmeplanung Kein Zugriff
    2. 2.2 Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung Kein Zugriff
    3. 2.3 Datenverarbeitung Kein Zugriff
    4. 2.4 Durchführung der Wärmeplanung Kein Zugriff
    5. 2.5 Wärmeplan Kein Zugriff
    6. 2.6 Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten und Transformation von Gasnetzen Kein Zugriff
  3. 3. Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen Kein Zugriff
  4. 4. Schlussbestimmungen Kein Zugriff
5. V. Hilfestellungen des Bundes Kein Zugriff
6. VI. Landesrechtliche Umsetzung Kein Zugriff
7. 1. 1. Umfassender Projektansatz Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsame und langfristige Lösungen Kein Zugriff
Max Reicherzer
1. 1. Wärmeplanung und Bedingungen der Umsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einschaltung eines Energiedienstleisters Kein Zugriff
    2. b) Aktive Rolle der Gemeinde in Bezug auf Nutzungsrecht an kommunalen Grundstücken Kein Zugriff
3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
Jonas Marschall
1. 1. 1. Energiefachrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 2. Die Untrennbarkeit der Wärmeplanung von der Bauleitplanung Kein Zugriff
2. II. Wechselseitige Beteiligung der planungsverantwortlichen Stellen Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorgaben für die bauleitplanerische Abwägung Kein Zugriff
  2. 2. Umweltprüfung und Abschichtungspotenziale Kein Zugriff
4. IV. Exkurs: Einbindung in Maßnahmen des Besonderes Städtebaurecht und die Städtebauförderung Kein Zugriff
5. 1. 1. Darstellungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
  2. 1. a) Versorgungsflächen Kein Zugriff
    2. b) Baugebiete, Nebenanlagen, Baunutzungsverordnung Kein Zugriff
    3. c) Heizstoffverwendungsverbote Kein Zugriff
    4. d) Bauliche und sonstige technische Maßnahmen für die Erzeugung, Nutzung oder Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien Kein Zugriff
    5. e) Führung der Versorgungsanlagen sowie mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Flächen Kein Zugriff
    6. f) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
  3. 3. Ergänzende Regelungen über städtebauliche Verträge Kein Zugriff
6. 1. 1. Kommunale Satzungen Kein Zugriff
  2. 2. Städtebauliche Verträge Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
Valentin Roden
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Technische Grundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Wärmepumpen als bauliche Anlagen im Sinne des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
    2. 3.2. Wärmepumpen als Anlagen im immissionsschutzrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    3. 3.3. Bauliche Anlagen im Sinne der §§ 29 ff. BauGB? Kein Zugriff
    4. 3.4. Wärmepumpen als Nebenanlagen oder Teil der Hauptanlage? Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätzliche Verfahrensfreiheit in allen Bundesländern Kein Zugriff
  2. 2. Genehmigungspflicht beim Bauantragsverbund mit anderen Vorhaben Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Besondere Bestimmtheitsanforderungen bei „kritischer Nähe“ Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen eines Bestimmtheitsmangels in der Praxis Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff
  2. 2. Sonderproblem: Vorbelastung nach Nr. 2.4 TA Lärm Kein Zugriff
5. 1. 1. Privilegierung bei Errichtung auf der Geländeoberfläche Kein Zugriff
  2. 2. Verbindung mit anderen baulichen Anlagen Kein Zugriff
6. VII. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Ulrich Battis
1. 0. Kein Zugriff
2. 1. Kein Zugriff
3. 2. Kein Zugriff
4. 3. Kein Zugriff
5. 4. Kein Zugriff
6. 5. Kein Zugriff
7. 6. Kein Zugriff
8. 7. Kein Zugriff
9. 8. Kein Zugriff
10. 9. Kein Zugriff
11. 10. Kein Zugriff
12. 11. Kein Zugriff
13. 12. Kein Zugriff
14. Nachbemerkung: Kein Zugriff
Christian-W. Otto
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorprüfung des Einzelfalls Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Erhebliche Umweltauswirkungen sind zu erwarten Kein Zugriff
    2. 2.2 Erhebliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten Kein Zugriff
3. 1. 1. Erforderlichkeit des ergänzenden Verfahrens nach § 1 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
  2. 2. Fehlerbehebung nach §§ 214 Abs. 4, 215a Abs. 2 und 3 BauGB Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerung Kein Zugriff
Stephan Mitschang
1. I. Anlass Kein Zugriff
2. II. Überblick zu den Änderungen im Darstellungs- und Festsetzungskatalog Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Strukturelle Einbindung in den Darstellungskatalog des § 5 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
    2. 1.2 Zum Begriff „Naturerfahrungsraum“ Kein Zugriff
    3. 1.3 Entstehung Kein Zugriff
    4. 1.4 Bedeutung der neuen Zweckbestimmung in § 5 Abs. 2 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. a. Allgemeine Anforderungen an Darstellungen Kein Zugriff
      2. b. Zweckbestimmung „Naturerfahrungsräume“ Kein Zugriff
      3. c. Abgrenzung zu anderen Darstellungen und zu anderen Zweckbestimmungen Kein Zugriff
    6. 1.6 Praktische Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Strukturelle Einbindung in den Darstellungskatalog des § 5 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
    2. 2.2 Zum Begriff „natürlicher Klimaschutz“ Kein Zugriff
    3. 2.3 Entstehung Kein Zugriff
    4. 2.4 Bedeutung der neuen Darstellungsmöglichkeit in § 5 Abs. 2 Nr. 5a BauGB Kein Zugriff
    5. 1. a. Darstellung „Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes“ Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung zu anderen Darstellungen Kein Zugriff
    6. 2.6 Praktische Umsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Rechtliche Anforderungen an Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15a BauGB Kein Zugriff
    2. 3.2 Allgemeine Anforderungen an Festsetzungen Kein Zugriff
    3. 3.3 Festsetzung von „Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes“ Kein Zugriff
    4. 3.4 Abgrenzung zu anderen Festsetzungen Kein Zugriff
    5. 3.5 Praktische Umsetzung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Strukturelle Einbindung in den Festsetzungskatalog Kein Zugriff
    2. 4.2 Zum Begriff „Flächen für die Regelung des Wasserabflusses“ Kein Zugriff
    3. 4.3 Entstehung Kein Zugriff
    4. 4.4 Bedeutung der neuen Festsetzungsmöglichkeit Kein Zugriff
    5. 1. a. Festsetzung von „Flächen zur Regelung des Wasserabflusses einschließlich aus Starkregenereignissen“ Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung zu anderen Festsetzungen Kein Zugriff
    6. 4.6 Praktische Umsetzung Kein Zugriff
4. IV. Bewertung Kein Zugriff
Henning Jaeger
1. 1. 1. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Tatsächliche Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 Kein Zugriff
3. 1. 1. Änderungen im Allgemeinen Städtebaurecht Kein Zugriff
  2. 2. Änderungen im Besonderen Städtebaurecht Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Tim Schwarz
1. I. Stadtentwicklungsplan Wohnen 2040 Kein Zugriff
2. II. Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Änderung des allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes Kein Zugriff
    2. 1.2 Änderung der Berliner Bauordnung Kein Zugriff
    3. 1.3 Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs Kein Zugriff
    4. 1.4 Änderung des Denkmalschutzgesetzes Berlin Kein Zugriff
    5. 1.5 Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes Kein Zugriff
    6. 1.6 Änderung des Landeswaldgesetzes Kein Zugriff
    7. 1.7 Änderung des Berliner Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    8. 1.8 Änderung des Berliner Straßengesetzes Kein Zugriff
    9. 1.9 Änderung der Berliner Baumschutzverordnung Kein Zugriff
    10. 1.10 Änderung des Berliner Wassergesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Der untergesetzliche Teil des Schneller-Bauen-Gesetzes Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Benjamin Herzer
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ländlicher Raum in Thüringen Kein Zugriff
  2. 2. Besonderheiten bei Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. BauGB-Novelle 2004 Kein Zugriff
  2. 2. BauGB-Novelle 2017 Kein Zugriff
  3. 3. Planungssicherstellungsgesetz (2020) Kein Zugriff
  4. 4. BauGB-Digitalisierungsnovelle (2023) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1. Veröffentlichung der Beteiligungsunterlagen im Internet Kein Zugriff
    2. 1.2. Veröffentlichung der Beteiligungsunterlagen im zentralen Internetportal des Landes Kein Zugriff
    3. 1.3. Andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Angabe der Internetseite oder Internetadresse Kein Zugriff
      2. b) Hinweis zur elektronischen Übermittlung von Stellungnahmen Kein Zugriff
      3. c) Andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit Kein Zugriff
      4. d) Bekanntmachungsinhalt im Internet Kein Zugriff
      5. e) Bekanntmachungsinhalt im zentralen Internetportal des Landes Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Bereitstellung der Unterlagen Kein Zugriff
    2. 2.2. Mitteilung über die Bereitstellung Kein Zugriff
    3. 2.3. Übermittlung der Stellungnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Veröffentlichung wirksamer Bauleitpläne im Internet Kein Zugriff
  4. 4. Vorgaben zur XPlanung Kein Zugriff
5. V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Andreas Decker
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Systematik der Regelung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Herstellung von Wasserstoff Kein Zugriff
    2. 1.2 Speicherung von Wasserstoff Kein Zugriff
    3. 1.3 „Dienen“ Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenhang mit einer nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB privilegierten Windenergieanlage (Abs. 1) Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenhang mit einer nach § 35 Abs. 1 Nr. 8b oder Nr. 9 BauGB privilegierten Photovoltaikanlage (Abs. 2) Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenhang mit einer durch Bebauungsplan zugelassenen Photovoltaikanlage (Abs. 3) Kein Zugriff
4. 1. 1. Für alle Vorhaben geltende Voraussetzungen (Abs. 4) Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Voraussetzungen für Vorhaben nach § 249a Abs. 3 BauGB (Abs. 5) Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Olaf Reidt
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. § 246 d Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
  2. 2. § 246 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
  3. 3. § 246 d Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
  4. 4. § 246 d Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
  5. 5. § 246 d Abs. 5 BauGB Kein Zugriff