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Monographie Kein Zugriff

Rechtsprobleme der Ausgestaltung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Online-Bereich

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der Ausgestaltung der Onlinetätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von einem Annexdienst zu einem originären Auftragsbereich ergeben. Der Regulierungsrahmen für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote ist stark ausdifferenziert und unübersichtlich geregelt. Der Gesetzgeber hat mit einer der bisherigen rundfunkrechtlichen Gesetzgebung fremden Regelungstiefe detaillierte Vorgaben errichtet.

Die Arbeit setzt sich mit diesen inhaltlichen, zeitlichen und prozeduralen Anforderungen (Dreistufentest) an die Telemedienangebote auseinander und zeigt deren Möglichkeiten und Grenzen auf, auch in Abgrenzung zu kommerziellen Tätigkeiten und unter Berücksichtigung von Kooperationen mit Dritten. Schließlich führt sie den Regulierungsrahmen einer Bewertung zu. Dadurch wird ein auch praxisrelevanter Einblick in die Komplexität der Integration der Onlineangebote in den Auftrag der Rundfunkanstalten nach Maßgabe des 12. RÄStV gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0063-9
ISBN-Online
978-3-8452-4497-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
68
Sprache
Deutsch
Seiten
338
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Geleitwort Kein Zugriff 5 - 8
  3. Vorwort Kein Zugriff 9 - 10
  4. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 18
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
    1. Einleitung Kein Zugriff 21 - 28
        1. Akzeptanz der öffentlich-rechtlichen Medienangebote Kein Zugriff
        2. Öffentlich-rechtliche und private Medienangebote Kein Zugriff
          1. Gebührenakzeptanz Kein Zugriff
          2. Akzeptanz der Netzangebote Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Genese des Beihilfekompromisses Kein Zugriff
        2. Kompetenz der EU-Kommission in Bezug auf die deutsche Rundfunkordnung Kein Zugriff
          1. Forderungen aus der Lissabon-Entscheidung Kein Zugriff
          2. Gemeinschaftsrechtlicher Vorrang Kein Zugriff
          3. Widersprüche Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Wesentliche Ergebnisse des Beihilfekompromisses im Online-Bereich Kein Zugriff
        5. Der besondere Regelungsbedarf von Telemedienangeboten Kein Zugriff
        1. Offenes und geschlossenes Regulierungssystem Kein Zugriff
        2. Prozeduralisierung des Onlineauftrags Kein Zugriff
          1. Das Modell der Presse Kein Zugriff
          2. Das Modell des Rundfunks Kein Zugriff
            1. Rundfunkregulierung telemedialer Angebote Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            3. Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff
            4. Suggestivkraft von Telemedien Kein Zugriff
              1. Marktvollkommenheit Kein Zugriff
              2. Ökonomische Auswirkungen öffentlich-rechtlicher Telemedienangebote Kein Zugriff
              3. Vielfalt im Netz Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Verschärfungen des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 84 - 86
        1. Portal Kein Zugriff
        2. (Telemedien-)Angebot Kein Zugriff
        3. Telemedium Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die AVMD-Richtlinie Kein Zugriff
        2. Umsetzung durch den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff
        3. Unterschiede Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Regel-/Ausnahmeverhältnisse Kein Zugriff
          1. Qualitätsmerkmal Kein Zugriff
          2. Mischfinanzierung Kein Zugriff
          1. Ausnahmen Kein Zugriff
          2. Mischformen Kein Zugriff
          1. Spezifische Auftragsbegrenzung Kein Zugriff
          2. Lokal und Regional Kein Zugriff
            1. Der Begriff der Anzeige Kein Zugriff
            2. Meldungen der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
          2. Branchenregister und ?verzeichnisse Kein Zugriff
          3. Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme Kein Zugriff
          4. Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkte Kein Zugriff
          5. Partner-, Kontakt-, Stellen-, Tauschbörsen Kein Zugriff
          6. Ratgeberportale ohne Sendungsbezug Kein Zugriff
          7. Business-Networks Kein Zugriff
          8. Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne von § 3 Nr. 24 TKG Kein Zugriff
          9. Wetten im Sinne von § 762 BGB Kein Zugriff
          10. Softwareangebote Kein Zugriff
          11. Routenplaner Kein Zugriff
            1. Verlinkung Kein Zugriff
            2. Kaufaufforderungen Kein Zugriff
          13. Musikdownload von kommerziellen Fremdproduktionen Kein Zugriff
            1. Reichweite des Verbots Kein Zugriff
            2. Zum Sendungsbezug Kein Zugriff
            3. Spielerische Elemente Kein Zugriff
            4. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
          15. Fotodownload ohne Sendungsbezug Kein Zugriff
          16. Veranstaltungskalender Kein Zugriff
          17. Foren, Chats ohne Sendungsbezug und redaktionelle Begleitung Kein Zugriff
          1. Bezugspunkt Kein Zugriff
          2. Zulieferungen Dritter Kein Zugriff
          3. Journalistisch-redaktionelle fiktionale Angebote Kein Zugriff
            1. Umsetzungen in Telemedienkonzepten Kein Zugriff
            2. Entgeltpflichtige Angebote Kein Zugriff
          2. Orientierungshilfe Kein Zugriff
          3. Medienkompetenz Kein Zugriff
          4. Eignung zur Abgrenzung? Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Regulierungsvorbild BBC? Kein Zugriff
            1. Nutzerfreundlichkeit Kein Zugriff
            2. Verwaltungsaufwand Kein Zugriff
              1. Vertraulichkeit redaktionellen Arbeitens Kein Zugriff
              2. Sendungsbezug bei seriellen Sendungen Kein Zugriff
              3. Mehrere Bezugspunkte Kein Zugriff
              4. Organisation von Onlineredaktionen Kein Zugriff
          3. Sendungsbezüge im ARD-Verbund Kein Zugriff
          4. Sendungsbezug zu Sendungen Privater Kein Zugriff
          5. Sendungsbezug und Vorabausstrahlung Kein Zugriff
          1. Auslegungen Kein Zugriff
          2. Teletext Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 178 - 182
      1. Eingriff und Ausgestaltung Kein Zugriff 182 - 184
          1. Großereignisse, Spiele der 1. und 2. Fußball-Bundesliga Kein Zugriff
            1. Verbot gemäß § 11 d Abs. 5 S. 2 RStV Kein Zugriff
            2. Verbot der flächendeckenden lokalen Berichterstattung Kein Zugriff
            3. Verbote der Negativliste Kein Zugriff
            4. Werbung und Sponsoring Kein Zugriff
            1. Die Sieben-Tage-Frist Kein Zugriff
            2. Ausweisung des Sendungsbezugs Kein Zugriff
          2. Nichtsendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
          3. Archive gemäß § 11 d Abs. 2 S. 1 Nr. 4 RStV Kein Zugriff
        3. Auftragsbeschreibende Normen Kein Zugriff
        4. Bestimmheitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 200 - 201
      1. Dreistufentest oder kommerzielles Angebot? Kein Zugriff 201 - 206
        1. Nach Ablauf der Verweildauerfristen Kein Zugriff
        2. Applikationen (Apps) Kein Zugriff
        3. Exkurs: Die „Tagesschau-App“ Kein Zugriff
        4. Bestandstests und Applikationen Kein Zugriff
        1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
        2. Absolute Verbote Kein Zugriff
        3. Einschränkungen mangels Sachzusammenhangs? Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 220 - 221
        1. Nutzung sozialer Plattformen Kein Zugriff
          1. Grenzen von Kooperationen Kein Zugriff
          2. Öffentlich-rechtliches Regelungsregime? Kein Zugriff
        1. Vorrang des Inhalts Kein Zugriff
        2. Verfahrensfragen Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Multimediafähigkeit des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags Kein Zugriff 231 - 233
        1. BBC-Guidelines Kein Zugriff
        2. Stärkung der Unternehmenskultur Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 237 - 239
        1. Neues oder verändertes Angebot: Die Aufgreifschwelle Kein Zugriff
        2. Neue Übertragungswege Kein Zugriff
        3. Webchannel Kein Zugriff
          1. Livestreams und Fernsehprogramme Kein Zugriff
          2. Gesonderte Testpflichtigkeit Kein Zugriff
        5. Social-Web und weitere Entwicklungen des Internets Kein Zugriff
        6. Experimentieren im Netz? Kein Zugriff
        7. Teletextangebote? Kein Zugriff
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Die Ausgestaltung des Verfahrens durch Satzungen und Richtlinien Kein Zugriff 249 - 251
        1. Änderung der Funktion und Stellung der Gremien durch den 12. RÄStV? Kein Zugriff
        2. Expertengremien? Kein Zugriff
        3. Sonstige Beteiligte: Die Rolle der Dritten Kein Zugriff
        4. Exkurs: Die Landesmedienanstalten als Beteiligte? Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Selbstverpflichtungen der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
        2. Die Beschreibung des Angebots Kein Zugriff
        3. Entwicklungsperspektiven des Angebots Kein Zugriff
        4. Berücksichtigung „frei zugänglicher Angebote“ Kein Zugriff
          1. Stellungnahmen Dritter Kein Zugriff
          2. Das marktliche Gutachten Kein Zugriff
          3. Die Bedeutung des marktlichen Gutachtens Kein Zugriff
            1. Die Ausgestaltung des Public Value Tests Kein Zugriff
              1. Publizistischer Wettbewerb Kein Zugriff
              2. Staatsferne Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
            1. Die Trias der „Bedürfnisse der Gesellschaft“ Kein Zugriff
            2. Der Beitrag zum publizistischen Wettbewerb Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Die Berücksichtigung des finanziellen Aufwandes Kein Zugriff
          1. Journalistische Programmverantwortung und –gestaltung versus Prüfauftrag der Gremien? Kein Zugriff
          2. Die Entscheidungen zu kika.de und kikaninchen.de Kein Zugriff
            1. Schwächung der Programmverantwortung Kein Zugriff
            2. Exkurs Verweildauern Kein Zugriff
          4. Programmverantwortung und ?kontrolle Kein Zugriff
            1. Änderungen des Intendanten Kein Zugriff
            2. Modifizierungen des Rundfunkrats Kein Zugriff
            3. Absprachen vor Verfahrensbeginn Kein Zugriff
        8. „Freigabe“ von absoluten Verboten? Kein Zugriff
        9. Begleitende Angebotskontrolle Kein Zugriff
        10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Prüfungskompetenz der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
        2. Beanstandungen der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
          1. Zensur? Kein Zugriff
          2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        4. Maßnahmen zur Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Sendungs- und nichtsendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
        2. Fristende 31. August 2010 Kein Zugriff
        3. Vorlage von Konzepten Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff 309 - 311
      1. Ergebnisse Kein Zugriff 311 - 315
        1. Zur Umsetzung des Beihilfekompromisses Kein Zugriff
          1. Tatsächliche Situation Kein Zugriff
          2. Rundfunk und Presse Kein Zugriff
          3. Rechtliche Situation Kein Zugriff
          4. Der Dreistufentest Kein Zugriff
        3. Zur „Befriedung“ der Onlineauftrags Kein Zugriff
    1. Verfahrensgang, Verfahrensrügen Kein Zugriff 323 - 323
    2. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff 323 - 323
    3. Rechtmäßigkeit der Durchführung des Verfahrens Kein Zugriff 323 - 323
    4. Materielle Prüfung der Voraussetzungen des § 11 f Abs. 4 RStV Kein Zugriff 323 - 323
    5. Erste Stufe: Bestandteil des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks („demokratische, soziale und kulturelle Bedürfnisse der Gesellschaft“) Kein Zugriff 323 - 324
    6. Allgemeine Anforderungen nach § 11 RStV Kein Zugriff 324 - 324
    7. Telemedienspezifische Anforderungen Kein Zugriff 324 - 324
    8. Zweite Stufe: Beitrag des Angebots in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb Kein Zugriff 324 - 325
    9. Publizistischer Beitrag des Telemedienangebots Kein Zugriff 325 - 325
    10. Marktliche Auswirkungen des Angebots Kein Zugriff 325 - 325
    11. Abwägung Kein Zugriff 325 - 325
    12. Dritte Stufe: Der finanzielle Aufwand des Angebots Kein Zugriff 325 - 326
    13. Kostenaufschlüsselung der Gesamtsumme entsprechend KEF-Leitfaden Kein Zugriff 326 - 326
    14. Plausibilität und Nachvollziehbarkeit der Kosten: sachgerechte und vollständige Kostenermittlung Kein Zugriff 326 - 326
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 327 - 338

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