Fusionskontrollpraxis von Bundeskartellamt und EG-Kommission

RA Dr. Jan Hansen

doi:10.5771/9783845221946

Zusammenfassung

Der „effects based approach“ der Europäischen Kommission hat zuletzt breiten Raum in der wissenschaftlichen Diskussion eingenommen. Diese Diskussion wird zumeist auf einem hohen abstrakten Niveau geführt.

Die vorliegende Arbeit verfolgt einen anderen Ansatz und versucht, die praktischen Unterschiede in der Herangehensweise von Europäischer Kommission und Bundeskartellamt zu ermitteln. Anhand von aktuellen Entscheidungen in der Fusionskontrollpraxis wird die Behandlung derjenigen Kriterien untersucht, die die marktstrukturorientierte Herangehensweise ergänzen oder ersetzen sollen. Dies ermöglicht eine Einschätzung der praktischen Relevanz des auswirkungsorientierten Ansatzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5044-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2194-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 238
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
1. Fragestellung Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. „More Economic Approach“ Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Marktergebnis: Preise und Mengen Kein Zugriff
    3. Der Verbraucher als Bezugspunkt Kein Zugriff
    4. Effizienzvorteile Kein Zugriff
    5. Das künftige Marktverhalten als Vorstufe des Marktergebnisses Kein Zugriff
  3. Marktstrukturorientierter Ansatz Kein Zugriff Seiten 28 - 28
2. Die Einordnung des auswirkungsorientierten Ansatzes Kein Zugriff Seiten 28 - 30
3. Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 31
2. 1. 1. Feststellung der Marktbeherrschung Kein Zugriff
    2. Nicht-koordinierte Wirkungen Kein Zugriff
    3. Effizienzvorteile Kein Zugriff
  2. Strukturbezug des Untersagungskriteriums Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. 1. Künftige Bedeutung der Marktstrukturkontrolle Kein Zugriff
    2. Öffnung zu einer ökonomischen Beurteilung des Wettbewerbs Kein Zugriff
  3. Die nicht-koordinierten Wirkungen im nicht marktbeherrschenden Oligopol – der erweiterte Anwendungsbereich der FKVO Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  4. Effizienzvorteile und Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der rechtlichen Maßstäbe Kein Zugriff Seiten 44 - 44
1. 1. 1. Regelung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Das Verständnis der Marktmacht als Ableitung des Marktergebnisses Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Die Bedeutung der Marktbeherrschung Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. Substitutionsbeziehungen und ihre Preiswirkungen Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  5. 1. Wettbewerber Kein Zugriff
    2. Potentieller Wettbewerb Kein Zugriff
    3. Marktgegenseite Kein Zugriff
    4. Das zusammengeschlossene Unternehmen Kein Zugriff
    5. Insbesondere: Koordinierte Wirkungen Kein Zugriff
  6. Marktstrukturkriterien Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. 1. 1. Regelung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Marktmacht und marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. 1. Anreize für das zusammengeschlossene Unternehmen Kein Zugriff
    2. Mutmaßliches Verhalten der Wettbewerber und der potentiellen Wettbewerber Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 64
3. Mitteilung zu Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
4. 1. Auswirkungsorientierter Ansatz in den Leitlinien Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. Einzelne Fallgruppen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
1. 1. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Deutsches Recht Kein Zugriff
  2. Dauer des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. Verfahrenskosten Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 73
2. 1. 1. Aufgreifkriterien für die Prüfung des Zusammenschlusses Kein Zugriff
    2. Keine Wettbewerbsbedenken ohne Überschreitung bestimmter Marktanteilsschwellen? Kein Zugriff
    3. Indizierung von Wettbewerbsbedenken bei Überschreiten bestimmter Marktanteilsschwellen? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Aufgreifschwellen Kein Zugriff
    2. 1. Absolute Marktanteilsschwellen Kein Zugriff
      2. Herfindahl-Hirschmann-Index Kein Zugriff
    3. Indizierung von Wettbewerbsbedenken bei Überschreiten bestimmter Marktanteils- oder Konzentrationsschwellen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Vergleich Kein Zugriff Seiten 85 - 85
3. 1. 1. Effizienzvorteile bei der Prüfung der wettbewerblichen Auswirkungen eines Zusammenschlusses Kein Zugriff
    2. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. LBK Hamburg/Krankenhaus Mariahilf Kein Zugriff
      3. trac-x Kein Zugriff
      4. Kabel Deutschland/Orion Cable Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Effizienzvorteile bei der Ministererlaubnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Procter & Gamble/Gillette Kein Zugriff
    2. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    8. 1. Effizienzvorteile offensichtlich ohne Relevanz Kein Zugriff
      2. Strenger Maßstab, wenn Effizienzvorteile Wettbewerbsbedenken aufwiegen sollen Kein Zugriff
      3. Überwiegen struktureller Kriterien Kein Zugriff
      4. Effizienzvorteile als Kriterium bei der Marktstrukturanalyse Kein Zugriff
  3. 1. Berücksichtigung der Effizienzvorteile als Element der Marktstruktur Kein Zugriff
    2. Keine Relativierung von Wettbewerbsbedenken durch Effizienzvorteile Kein Zugriff
    3. Effizienzvorteile bei Entscheidungen, die sowieso freizugeben sind Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Rheinkalk/Lengerich/Dyckerhoff Kein Zugriff
    2. Siemens/Moeller Kein Zugriff
    3. 1. Prüfung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Weitere Entscheidungen zum Verdrängungswettbewerb Kein Zugriff
    5. 1. Prüfung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Prüfung durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. A-TEC Industries/Norddeutsche Affinerie Kein Zugriff
    8. 1. Prüfung des Verdrängungswettbewerbs Kein Zugriff
      2. Auswirkungsorientierter Ansatz in Einzelfällen Kein Zugriff
      3. Grundlagen für die Annahme des mutmaßlichen künftigen Verhaltens Kein Zugriff
      4. Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Gerichts erster Instanz und zweite Kommissionsentscheidung Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Korsnäs/Assidomän Cartonboard Kein Zugriff
    4. 1. Anreize durch Vergrößerung der Kundenzahl Kein Zugriff
      2. Anreize aus der Reduzierung der Netzkapazitäten Kein Zugriff
      3. Ableitung des Verhaltens aus der Marktstruktur Kein Zugriff
        Untersagungsmöglichkeit unter dem Marktbeherrschungstest Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Markt für Nickel für die Galvanisierungsindustrie Kein Zugriff
      2. Markt für hochreines Nickel für die Herstellung von Superlegierungen Kein Zugriff
      3. Markt für hochreines Kobalt Kein Zugriff
      4. Markt für Nickel Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. Abschottung des Marktes für Kartendaten – Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. Nokia/Navteq Kein Zugriff
    8. 1. Preiserhöhung aufgrund einer besseren Verhandlungsposition des zusammengeschlossenen Unternehmens gegenüber der vorgelagerten Marktgegenseite (Reiseleistungsanbieter) Kein Zugriff
      2. Preiserhöhung aufgrund des Wegfalls eines Billiganbieters Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsbeschränkung aufgrund einer starken Position gegenüber der nachgelagerten Marktgegenseite (Reisebüros) Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    9. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    10. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    11. 1. Praxisrelevanz des auswirkungsorientierten Ansatzes Kein Zugriff
      2. Grundlagen für die Annahme des mutmaßlichen künftigen Verhaltens Kein Zugriff
      3. Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. Berücksichtigung des mutmaßlichen künftigen Verhaltens Kein Zugriff
    2. Grundlagen für die Prognose Kein Zugriff
    3. 1. Ableitungen aus der Marktstruktur Kein Zugriff
      2. Ableitung aus unternehmensinternen Daten Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Ältere Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    2. Standpunkt der Monopolkommission Kein Zugriff
    3. Rethmann/Tönsmeier/Köthen Kein Zugriff
    4. Weltbild/Hugendubel/Weiland Kein Zugriff
    5. Praktiker/Max Bahr Kein Zugriff
    6. EDEKA/Tengelmann Kein Zugriff
    7. GEA Dutch Holding/Bloksma Kein Zugriff
    8. Mid Europa Partners/Disa Kein Zugriff
    9. 1. Veränderung in der Behandlung von Substitutionsbeziehungen Kein Zugriff
      2. Keine Anhaltspunkte für eine auswirkungsorientierte Analyse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Prüfung der Substitutionsbeziehungen Kein Zugriff
      2. Feststellung von Preiswirkungen des Zusammenschlusses Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Philip Morris/Papastratos Kein Zugriff
    4. Oracle/PeopleSoft Kein Zugriff
    5. Bayer/Roche Kein Zugriff
    6. Siemens/VA Tech Kein Zugriff
    7. Novartis/Hexal Kein Zugriff
    8. 1. Prüfung durch die Kommission Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    9. 1. Substitutionsbeziehungen als Kriterium für Preiswirkungen des Zusammenschlusses Kein Zugriff
      2. Substitutionsbeziehungen als Strukturkriterium Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Gegenüberstellung der Entscheidungspraxis von Kommission und Bundeskartellamt Kein Zugriff Seiten 188 - 190
6. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Nachfrageseite Kein Zugriff
      3. Angebotseite Kein Zugriff
      4. Kalibrierung Kein Zugriff
    2. Erwartungen an Simulationsmodelle Kein Zugriff
    3. Rezeption der Simualtionsmodelle Kein Zugriff
  2. Volvo/Scania Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  3. 1. Zusammenschluss Kein Zugriff
    2. Beschreibung des Simulationsmodells Kein Zugriff
    3. Bedeutung des Simulationsmodells in der Entscheidung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Philip Morris/Papastratos Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  5. 1. Beschreibung des Simulationsmodells Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Simulationsmodells in der Entscheidung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Beschreibung des Simulationsmodells Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Simulationsmodells in der Entscheidung Kein Zugriff
  7. 1. Beschreibung des Simulationsmodells Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Simulationsmodells in der Entscheidung Kein Zugriff
  8. 1. Horizontale Auswirkungen Kein Zugriff
    2. Vertikale Auswirkungen Kein Zugriff
    3. Bedeutuxng der Simulationsmodelle in der Entscheidung Kein Zugriff
  9. 1. Beschreibung des Simulationsmodells Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Simulationsmodells in der Entscheidung Kein Zugriff
  10. Rewe/Adeg Kein Zugriff Seiten 207 - 207
  11. 1. 1. Empirische Bedeutung der Simulationsmodelle Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich der Simulationsmodelle Kein Zugriff
      3. Gewichtung der Ergebnisse der Simulationsmodelle in den Entscheidungen Kein Zugriff
      4. Die Auseinandersetzung mit „fremden“ Simulationsmodellen Kein Zugriff
    2. 1. Die Kernaussage eines Simulationsmodells Kein Zugriff
      2. Substitutionsbeziehungen und Marktanteile als eigentliche Determinanten des Ergebnisses der Simulation Kein Zugriff
      3. Praxis der Kommission Kein Zugriff
      4. Das Simulationsmodell für den skandinavischen Energiemarkt („MARS“) als Sonderfall Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Gegenüberstellung der Entscheidungspraxis von Kommission und Bundeskartellamt Kein Zugriff
7. 1. 1. Abhilfemaßnahmen und auswirkungsorientierter Ansatz Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Abhilfemaßnahmen in der Entscheidungspraxis Kein Zugriff
  2. 1. Strukurbezug und „laufende Verhaltenskontrolle“ als Grenzen Kein Zugriff
    2. RWE/VEW Kein Zugriff
    3. Ajinomoto/Orsan Kein Zugriff
    4. Getinge/Heraeus Kein Zugriff
    5. Federal Mogul/Alcan Kein Zugriff
    6. Jüngere Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Vorgaben der Rechtsprechung zu Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Zusammenschluss und Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Inco/Falconbridge Kein Zugriff
    4. Metso/Aker Kvaerner Kein Zugriff
    5. Johnson & Johnson/Pfizer Consumer Healthcare Kein Zugriff
    6. 1. Zusammenschluss und Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      2. Strukturelle Wirkung der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
        Auswirkungsorientierte Begründung der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 1. Zusammenschluss und Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    8. Piaggio/Aprilia Kein Zugriff
    9. 1. Zusammenschluss und Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    10. 1. Zusammenschluss und Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. In der Kommissionspraxis überwiegen strukturell wirkende Veräußerungszusagen Kein Zugriff
      2. Verhaltenszusagen als unterstützende Abhilfemaßnahme Kein Zugriff
      3. Verhaltenszusagen als Kern der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Entkoppelung von Marktstruktur und Marktverhalten Kein Zugriff
      3. Regulierung statt Wettbewerb Kein Zugriff
      4. Die „strukturorientierten“ Verhaltenszusagen Kein Zugriff
      5. Verhaltenszusagen oder Veräußerungszusagen: Ausblick Kein Zugriff
    3. Vorwiegender Anwendungsbereich der auswirkungsorientierten Gestaltung der Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
    4. Gegenüberstellung der Entscheidungspraxis von Kommission und Bundeskartellamt Kein Zugriff
1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 249 - 251
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 251 - 252
Hinweis zu den zitierten Entscheidungen: Kein Zugriff Seiten 253 - 253
Literaturverzeichnis: Kein Zugriff Seiten 253 - 258
Veröffentlichungen und Bekanntmachungen von Kommission und Bundeskartellamt Kein Zugriff Seiten 259 - 260

Fusionskontrollpraxis von Bundeskartellamt und EG-Kommission

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