Betriebsrisiko

Dr. Patrick Weig

doi:10.5771/9783748938026

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Monographie Kein Zugriff

Betriebsrisiko

Eine Untersuchung zur Lohnfortzahlung nach § 615 S. 3 BGB unter besonderer Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes und pandemiebedingter Betriebsstörungen

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 213
Verlag:: 30.03.2023

Zusammenfassung

Die Betriebsrisikolehre blickt in der arbeitsrechtlichen Dogmatik auf eine lange Geschichte zurück. Die Dissertation untersucht die unter dem Begriff des Betriebsrisikos behandelten Fälle der Nichterbringbarkeit der Arbeitsleistung. Sie fragt nach den Grundlagen und Grenzen der Risikozuweisung. Die Untersuchung ordnet das Betriebsrisiko als am Weisungsrecht des Arbeitgebers orientierte, innervertragliche Quasi-Gefährdungshaftung ein. Dabei zeigt sie Parallelen zum Betriebsrisiko bei der privilegierten Arbeitnehmerhaftung auf. Weitere Schwerpunkte der Untersuchung bilden die rechtsgebietsübergreifende Betrachtung des Verhältnisses von Kurzarbeitergeld und Betriebsrisiko sowie die Behandlung pandemiebedingter Betriebsstörungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 30.03.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0440-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3802-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 213
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Problemaufriss und Forschungsfrage Kein Zugriff
2. B. Forschungsmethode Kein Zugriff
3. C. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Einführung in die Ansätze zu Betriebsrisiko und § 615 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Änderungen am Normtext Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebungsmaterialien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzlicher Verweis auf die Grundsätze der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Stand des Verweises auf die Rechtsprechung zum Betriebsrisiko Kein Zugriff
      3. c) Interpretation des Konkretisierungsauftrags Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundzüge der historischen Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Folgerungen der Literatur Kein Zugriff
      3. aa) Subjektive Auslegung Kein Zugriff
        bb) Historische Auslegung und Gesetzesbindung Kein Zugriff
        cc) Berufung auf historische Autoritäten Kein Zugriff
        dd) Vorverständnisse bei § 615 S. 3 BGB Kein Zugriff
      4. d) Verfassungsrechtliche Grenzen der Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung: Annahmeverzug vs. Unmöglichkeit Kein Zugriff
  4. IV. § 615 S. 3 BGB – eine Rechtsfolgenverweisung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Betriebsrisiko (§ 615 S. 3 BGB) – ein ungeklärter Begriff Kein Zugriff
  2. II. Entwurf eines Allgemeinen Arbeitsvertragsgesetzes von 1923 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anfänge in der Rechtsprechung von RG und RAG Kein Zugriff
    2. 1. a) Anfänge Kein Zugriff
      2. b) Weiterentwicklung in den Folgejahren Kein Zugriff
      3. c) Abspaltung des Arbeitskampfrisikos Kein Zugriff
      4. d) Entwicklung nach der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung: Kriterien des BAG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verankerung im allgemeinen Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Ansatz von Wiedemann Kein Zugriff
      2. b) Der Ansatz von Kalb Kein Zugriff
      3. c) Der Ansatz von Koller Kein Zugriff
      4. d) Ähnliche Argumentationen in jüngerer Zeit Kein Zugriff
    3. 3. Der Arbeitgeber als „soziale Anstalt“ Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Interpretation nach der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
    6. 6. Existenzsicherung: Keine Aufgabe des § 615 S. 3 BGB Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Notwendigkeit einer Begrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich: Beiderseits nicht zu vertretende Unmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vorläufige Ausklammerung des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
    4. 1. (1) Anfänge in der Rechtsprechung des RAG Kein Zugriff
        (2) Anfängliche Rechtsprechung in der Bundesrepublik Kein Zugriff
        (3) Rechtsprechung unmittelbar vor der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Fremdnützigkeit Kein Zugriff
        (2) Absorptionsgedanke Kein Zugriff
        (3) Weisungsrecht Kein Zugriff
        (4) Einheitliche Begriffsinterpretation als systematisches Argument Kein Zugriff
        (5) Weitere Begründungszüge Kein Zugriff
        (6) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) „Besonderheiten des Arbeitsrechts“ Kein Zugriff
        bb) Störungen beim Dienstvertrag Kein Zugriff
        cc) Weisungsabhängigkeit als Abgrenzungsfaktor Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zur Herleitung aus dem arbeitsrechtlichen Schutzprinzip Kein Zugriff
      4. aa) Zurechnungsgrund bei Zufall Kein Zugriff
        bb) Unterschiede zur Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (1) Charakteristika der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (2) Zufall und Risiko Kein Zugriff
        (3) Grundparallelen beim Betriebsrisiko Kein Zugriff
        (1) Grenzen der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (2) Übertragung des Gedankengangs Kein Zugriff
        (3) Grenzen des Betriebsrisikos Kein Zugriff
        (4) Flächendeckende Störung Kein Zugriff
        (5) Höhere Gewalt als Grenze Kein Zugriff
        (6) Unterschiede zur abstrakten Beherrschbarkeit bei Koller Kein Zugriff
        ee) Betriebsrisiko als „Quasi-Gefährdungshaftung“ Kein Zugriff
        ff) § 615 S. 3 BGB: Keine Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
      5. e) Existenzvernichtung Kein Zugriff
      6. f) Zusammenfassung: Die Bestimmung des Betriebsrisikos Kein Zugriff
      7. aa) Nürnberger Brandunglück Kein Zugriff
        bb) Brand in besonders feuergefährdetem Betrieb Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      8. h) Abdingbarkeit des Betriebsrisikos Kein Zugriff
4. D. Das Wirtschaftsrisiko Kein Zugriff
5. E. Verhältnis zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff
1. A. Betriebsstörungen in der Pandemie Kein Zugriff
2. B. Überblick: Rechtsprechung anlässlich der pandemiebedingten Betriebsschließungen Kein Zugriff
3. C. Verhältnis zu Ansprüchen aus dem IfSG Kein Zugriff
4. D. Ausgangsbeispiel Kein Zugriff
5. 1. I. Staatliches Verbot als rechtliche Unmöglichkeit Kein Zugriff
  2. II. Staatliches Verbot als Störungsursache Kein Zugriff
6. 1. I. Betriebsbezug Kein Zugriff
  2. II. Exkurs: Vergleich zu den Fällen des Smog-Alarms Kein Zugriff
  3. III. Betriebsort als beeinflussbare Eigenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtliche Kriterien der Versicherbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Versicherungsmathematische und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der Versicherbarkeit bei der Risikozuweisung Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen eines bestehenden Versicherungsschutzes Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Einkalkulierbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vorhersehbarkeit und Einkalkulierbarkeit als Maßstäbe der höheren Gewalt Kein Zugriff
  6. VI. Betriebsrisiko und „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ Kein Zugriff
7. 1. I. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Fallbeispiel Kein Zugriff
1. A. „Erfolgsmodell“ Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
2. B. Einbeziehung der Sozialversicherung Kein Zugriff
3. C. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
4. 1. I. Arbeitsrechtliche Seite des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
  2. II. Unabwendbarkeit und Unvermeidbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Kurzarbeitergeldanspruch bei fehlender Entgeltfortzahlungspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Zeitliche Begrenzung des Kurzarbeitergeldes Kein Zugriff
  5. V. Anspruchsinhaberschaft, Anzeige- und Antragserfordernis Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Prinzipien zum Verhältnis von Zivil- und Sozialrecht (Deinert) Kein Zugriff
  2. II. Auflösung rechtsgebietsübergreifender Normenkollisionen (Prütting) Kein Zugriff
2. 1. I. Zweck der Betriebsrisikozuweisung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwecke des Kurzarbeitergeldes in der Diskussion Kein Zugriff
    2. 2. Anhaltspunkte in Gesetz und Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    3. 3. Zweckbestimmung als Frage der (rechtlichen) Perspektive Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterschiedlicher Anwendungsbereich und Perspektive Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsinhaberschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entbehrlichkeit der Risikoverteilung (Ehmann und Eichenhofer) Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Verdrängung der Risikoverteilung (Heinze) Kein Zugriff
    4. 1. a) Einordnung in das System sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
      2. b) Verlust des vertraglichen Anspruchs durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff
    5. 5. Der Ansatz Deinerts Kein Zugriff
    6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. 2. Grundlegende Einordnung des möglichen Widerspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis von Auslegung und Feststellung eines Wertungswiderspruchs Kein Zugriff
    4. 1. a) Tragung der Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
      2. b) Herausgehobene Verfahrensstellung des Arbeitgebers beim Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
      3. c) Belastende Anforderungen an die Kurzarbeitergeldgewährung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassende Feststellung des Wertungswiderspruchs Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ansatzpunkte für eine Auflösung des Wertungswiderspruchs – „Ausstrahlungsthese“ Kein Zugriff
    2. 2. Schranken der Ausstrahlungswirkung des Sozialrechts Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundlegendes Kein Zugriff
        bb) Zeitlicher Beginn der Modifikation Kein Zugriff
        cc) Sonderkonstellationen im Antragsverfahren Kein Zugriff
        dd) Einzelfragen des arbeitsrechtlichen Anspruchs Kein Zugriff
      2. aa) Nebenleistungspflichtverletzung bei Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
        bb) Nebenleistungspflichtverletzung ohne Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
      3. c) Teleologische Reduktion der Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
    4. 4. Vergleich der Varianten vor dem Hintergrund des Optimierungsgebots Kein Zugriff
    5. 1. a) Geringfügig Beschäftigte Kein Zugriff
      2. b) Sonstige vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossene Gruppen Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
  8. VIII. Erneute Betrachtung des Ausgangsbeispiels Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlegende Einordnung des Wegerisikos Kein Zugriff
  2. II. Beispielsfall Kein Zugriff
  3. III. Grundsatz und Ausnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Lex-posterior Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Lex-specialis Grundsatz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlegendes zur Auflösung vergleichbarer Konkurrenzsituationen Kein Zugriff
    2. 1. a) Auflösung nach zeitlicher Priorität Kein Zugriff
      2. b) Erst-Recht-Schluss von der Annahmeunwilligkeit auf die Annahmeunfähigkeit Kein Zugriff
      3. aa) Doppelkausalität Kein Zugriff
        bb) Zwischen Kausalitäts- und Zurechnungsfrage Kein Zugriff
    3. 1. a) Teilung des Lohnanspruchs Kein Zugriff
      2. aa) Wertungsgrundlagen Kein Zugriff
        bb) Intendierte Besserstellung beim Betriebsrisiko Kein Zugriff
        cc) Fehlende Pflicht zum Erscheinen am Arbeitsort Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Beiderseits nicht zu vertretende Unmöglichkeit (ohne Betriebsrisiko) und Wegerisiko Kein Zugriff
3. C. Zusammentreffen von Absonderungsanordnung und Betriebsrisiko Kein Zugriff
4. D. Kurzarbeitergeld und mehrfach bedingter Arbeitsausfall Kein Zugriff
5. E. Aufeinandertreffen von Wirtschaftsrisiko und § 615 S. 3 BGB Kein Zugriff
6. F. Betriebsrisiko bei mehrfach bedingtem betrieblichem Arbeitsausfall Kein Zugriff
1. A. Diskussionsentwurf (Henssler und Preis) Kein Zugriff
2. B. Modell „Österreich“, § 1155 ABGB Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalte einer Neuregelung Kein Zugriff
  2. II. Standorte einer Neuregelung Kein Zugriff
4. 1. I. Klarstellende Änderung Kein Zugriff
  2. II. Vollständige Risikozuweisung Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Einordnung des Betriebsrisikos Kein Zugriff
2. B. Betriebsrisiko in der Pandemie Kein Zugriff
3. C. Betriebsrisiko und Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
4. D. Fälle mehrfach bedingten Arbeitsausfalls Kein Zugriff
5. E. Gedanken zu einer Neuregelung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 310

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