DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen: Unter besonderer Berücksichtigung des Patentschutzes von Genmarkern für die Personalisi…

Jan Krusche

doi:10.5771/9783845294971

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Monographie Kein Zugriff

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

Unter besonderer Berücksichtigung des Patentschutzes von Genmarkern für die Personalisierte Medizin

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 109
Verlag:: 2019

Zusammenfassung

Lassen sich Genmarker patentieren? Die Pharmaindustrie nimmt dies zumindest an und tätigt immense Investitionen um künftig individuelle Therapien anzubieten. Für eine sinnvolle Antwort müssen die Patenterteilung auf ihre normative Grundlage zurückgeführt und überkommene Prämissen überwunden werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5316-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9497-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 109
Sprache: Deutsch
Seiten: 460
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. Forschungsstand und Fragestellungen Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das menschliche Genom Kein Zugriff
    2. 2. Die DNA Kein Zugriff
    3. 3. Proteinsynthese Kein Zugriff
    4. 4. DNA-Replikation Kein Zugriff
    5. 5. Epigenetik Kein Zugriff
    6. 6. Gene Kein Zugriff
    7. 7. Herstellung von DNA-Sequenzen im Labor Kein Zugriff
  2. 1. 1. Single Nucleotide Polymorphism (SNP) Kein Zugriff
    2. 2. Insertion und Deletion Kein Zugriff
    3. 3. Simple sequence length polymorphism Kein Zugriff
    4. 4. Structural Variations (SV) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Genmarker Kein Zugriff
    2. 2. Marker Gen Kein Zugriff
    3. 3. DNA-Sequenzen als Sonden Kein Zugriff
2. 1. I. Ansatz der Personalisierten Medizin Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diagnose Kein Zugriff
    2. 2. Behandlung Kein Zugriff
    3. 3. Prävention Kein Zugriff
    4. 4. Pharmazeutik Kein Zugriff
    5. 5. Wirtschaftlicher Wert der Marker Kein Zugriff
    6. 6. Weitere Ansätze der Personalisierten Medizin Kein Zugriff
  3. 1. 1. Forschungsansätze genetischer Voraussetzungen der Therapie Kein Zugriff
    2. 2. Forschungstechniken Kein Zugriff
    3. 1. a) Konstruktion Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung für die Personalisierte Medizin Kein Zugriff
      3. c) Funktionsweise von Genchips Kein Zugriff
      4. d) Datenbanken Kein Zugriff
3. Einleitung zur patentrechtlichen Darstellung Kein Zugriff
1. 3. Kapitel: Stellungnahmen zur Patentierbarkeit der Gentechnik Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Nach Abschaffung des Stoffschutzverbotes Kein Zugriff
      2. b) Imidazoline Kein Zugriff
      3. c) Naturstoffe [Antanamid/Antamanid] Kein Zugriff
      4. d) Weitere Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorgänge in Lebewesen als Gegenstand patentierbarer Erfindungen Kein Zugriff
      2. b) Stoffschutz organischer Substanzen Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Erkenntnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das europäische Patent Kein Zugriff
    2. 2. Haltung zum Stoffschutz Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsätzliche Patentierbarkeit von Lebewesen Kein Zugriff
      2. c) Patentierung höherer Lebewesen Kein Zugriff
      3. b) Patentierung von DNA Kein Zugriff
      4. d) Einbeziehung der RL 98/44/EG in das EPÜ Kein Zugriff
    4. 4. Wesentliche Erkenntnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidung Monsanto vs. Cefetra BV Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
1. Streitstände Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Angewandte Erkenntnis als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        (2) Verweis auf die Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Erfindung als technische Leistung Kein Zugriff
        (2) Technizität der Bereitstellung der Sequenz Kein Zugriff
        (3) Technizität durch die Berechenbarkeit der in der DNA verkörperten Information Kein Zugriff
        (4) Technizität bei computerimplementierten Erfindungen Kein Zugriff
        (1) Argumente zur Isolierung Kein Zugriff
        (a) technische Isolierung Kein Zugriff
        (b) Erfindung als Bereitstellen von etwas Isoliertem Kein Zugriff
        (c) Zu § 1a Abs. 2 PatG Kein Zugriff
        ddd) Wirtschaftliche Sachzwänge Kein Zugriff
        eee) Verhinderung einer gespaltenen Auslegung des Erfindungsbegriffs Kein Zugriff
        bb) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Funktions- und Zweckangaben Kein Zugriff
        (1) Richtlinie Kein Zugriff
        (2) Technizität/Nützlichkeit nur bei Funktionsangabe Kein Zugriff
        (3) DNA als reine Information nicht schützbar Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
        bbb) Verwendungsangabe aus praktischen Gründen ohnehin erforderlich Kein Zugriff
        cc) Funktion oder sonstige Verwendung Kein Zugriff
        dd) Verwendungsangaben bei synthetischen Sequenzen Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa) Richtlinie Kein Zugriff
        bb) Anwendbare Erkenntnis nur in der Verwendung der DNA Kein Zugriff
        cc) Stoff DNA als Gegenstand einer Entdeckung ist nicht Erfindungsgegenstand Kein Zugriff
        dd) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Erkenntnisse aus der Untersuchung des Meinungsstandes Kein Zugriff
    3. 1. aaa) Wortlaut Kein Zugriff
        bbb) Bedeutung des Wortlauts Kein Zugriff
        bb) Systematische Stellung des Begriffes Kein Zugriff
        aaa) Bezugspunkt für die Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        bbb) Gesetzgeberische Überlegungen hinter dem PatG Kein Zugriff
        dd) Teleologische Betrachtung Kein Zugriff
        aaa) Keine Bereichsausnahme Kein Zugriff
        (1) EPÜAO Kein Zugriff
        (2) PatG Kein Zugriff
        ccc) Erwägungsgrund 23 der Richtlinie als Beschränkung auf funktionsgebundene Erfindungen Kein Zugriff
        ff) Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Sog. Naturstoffeinwand Kein Zugriff
      3. c) Historische Fehlentwicklung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis der Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Neuheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erfinderische Tätigkeit durch Bereitstellung Kein Zugriff
      2. b) Erfinderische Tätigkeit durch überraschende Eigenschaften Kein Zugriff
      3. aa) Überbewertung des Beweiszeichens Kein Zugriff
        bb) Keine Aussage über erfinderische Tätigkeit im gesamten Anspruchsbereich Kein Zugriff
      4. d) Erfinderische Tätigkeit in der Funktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Nicht naheliegende Struktur Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Patentierungsausschluss der Sitten- und Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. a) Stoffschutz – Erzeugnisschutz Kein Zugriff
      2. b) Absolutheit Kein Zugriff
      3. aa) Behinderungen und Abhängigkeiten Kein Zugriff
        bb) Überbelohnung Kein Zugriff
      4. d) Funktionsbindung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundannahmen Kein Zugriff
        aaa) Keine Monopolisierung reiner Information Kein Zugriff
        (1) Vor der Umsetzung der RL 98/44/EG Kein Zugriff
        (2) Unter Berücksichtigung von § 1a Abs. 4 PatG Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        ccc) Positivvorgaben der RL 98/44/EG und TRIPS Kein Zugriff
        (1) Rein ökonomische Herleitung Kein Zugriff
        (2) Wahrung der Rechtseinheit in Europa Kein Zugriff
        (3) Vermeidung aufwendiger Mehrfachpatentierungen Kein Zugriff
        (4) Vereinfachung des Verletzungsprozesses Kein Zugriff
        (5) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Verschweigen der Funktion Kein Zugriff
        (2) Isolierte Proteinpatentierung Kein Zugriff
        (3) Bereichsausnahme aus § 1a Abs. 4 PatG Kein Zugriff
        (1) Medizinische Indikation Kein Zugriff
        (2) Forschungsprivileg Kein Zugriff
        (3) Zwangslizenzen Kein Zugriff
        (4) Kartellrechtlicher Lizenzierungsanspruch Kein Zugriff
        ggg) Ungenauigkeit der Funktionsangabe Kein Zugriff
        hhh) Differenzierung nach erfinderischer Tätigkeit Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Vorbestand in der Natur Kein Zugriff
        bb) Ausschluss aus ethischen Erwägungen Kein Zugriff
        cc) Gesetzliche Verankerung des Erzeugnisschutzes Kein Zugriff
      3. aaa) Begriff der Zweckbindung Kein Zugriff
        bbb) Begriff der Funktionsbindung Kein Zugriff
        ccc) Erzeugnis- oder Verfahrenspatent Kein Zugriff
        ddd) Restriktive und automatische Schutzbereichsbeschränkungen Kein Zugriff
        aaa) Funktionsbindung interessengerecht Kein Zugriff
        bbb) Patentierbare Erfindung erst durch Funktionsangabe Kein Zugriff
        (1) DNA – kein Stoff im üblichen Sinne Kein Zugriff
        (2) Funktions- und Zweckbindungen als Äquivalent der Gegenständlichkeit Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (1) Funktionsbindung in der Richtlinie Kein Zugriff
        (2) Funktionsbindung im PatG Kein Zugriff
        (3) Funktionsbindung nach dem EPÜ Kein Zugriff
        eee) Bewertung des Meinungsstandes Kein Zugriff
      4. aa) Ausrichtung am technischen Fortschritt Kein Zugriff
        bb) Negative Äquivalenz Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      5. e) Patentierungsverbot Kein Zugriff
      6. aa) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Unerheblichkeit rein wirtschaftlicher Erwägungen Kein Zugriff
      2. aa) Ausrichtung an der patentierbaren Erfindung Kein Zugriff
        bb) Ausrichtung am technischen Fortschritt Kein Zugriff
        aaa) Technischer Fortschritt – kein objektiveres Merkmal Kein Zugriff
        bbb) Technischer Fortschritt – nicht zwingend vorhanden Kein Zugriff
        ccc) Grundsatz des Gleichlaufs von Schutzvoraussetzung und Schutzumfang Kein Zugriff
        ddd) Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. c) Begrenzung des Schutzes auf den Offenbarungsgehalt der Erfindung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. aaa) Naturidentische DNA-Sequenzen Kein Zugriff
        bbb) ESTs Kein Zugriff
        ccc) cDNA Kein Zugriff
        ddd) DNA-Sequenzen als diagnostisches Tool bzw. Sonde Kein Zugriff
        eee) SNPs Kein Zugriff
        fff) Synthetische Sequenzen Kein Zugriff
        ggg) Neuartige Sequenzprodukte Kein Zugriff
        aaa) Mehrere Verwendungen einer Sequenz Kein Zugriff
        bbb) Naturidentische Funktionen Kein Zugriff
        ccc) Verschiedene Funktionen einer Sequenz Kein Zugriff
        ddd) Konkrete Funktionsbeschreibung Kein Zugriff
        eee) Aufnahme in den Anspruch Kein Zugriff
        ddd) Erfassung von Herstellungswegen Kein Zugriff
        fff) Doppelte Funktionsbindung Kein Zugriff
        ggg) Gesetzliche Regelungen und Klarstellungen Kein Zugriff
      2. b) Chemische Stoffe und mechanische Erzeugnisse Kein Zugriff
      3. aa) Übertragung der Problemstellung Kein Zugriff
        aaa) Erfindung in Abgrenzung zur Entdeckung Kein Zugriff
        bbb) Erfindung in Abgrenzung zu anderen Negativmerkmalen Kein Zugriff
  2. II. Schutzumfang – Verfahrensschutz Kein Zugriff
1. 1. I. Patentierungsverbot und gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Rechtfertigung des Patentierungsverbotes Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Therapieverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Diagnoseverfahren Kein Zugriff
  2. II. Vornahme am Körper Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auslegung der Bestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) BGH Position – Ausschluss von reinen Dosierempfehlungen Kein Zugriff
      2. b) EPA-Position – Dosierempfehlungen über S. 2 patentierbar Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Stoffansprüche mit absoluter Wirkung Kein Zugriff
      2. b) Medizinische Indikationen Kein Zugriff
      3. c) Einordnung der Medizinischen Indikation Kein Zugriff
      4. d) Medizinische Indikation als zweckgebundener Erzeugnisschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) absolutes Stoffpatent Kein Zugriff
      2. b) Zweckgebundener Erzeugnisschutz und Verwendungsschutz Kein Zugriff
      3. c) Verfahrenspatente Kein Zugriff
    3. 3. Hochspezifische Wirkstoffe Kein Zugriff
    4. 4. Spezifische Medikamente für Patientengruppen Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anknüpfungspunkte des Patentschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Untersuchungsgeräte und Vorrichtungen Kein Zugriff
      2. b) Software Kein Zugriff
    3. 1. aa) Stoffpatente auf DNA Kein Zugriff
        bb) Verwendungspatente auf DNA als Tool oder Sonde Kein Zugriff
      2. aa) Darstellung des Anspruchs Kein Zugriff
        bb) Probleme von Kapazitätsansprüchen Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Erteilungspraxis Kein Zugriff
        bb) Das Problem einer Zusammenstellung bekannter Elemente Kein Zugriff
        aaa) Neuheit Kein Zugriff
        bbb) Erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Korrelationsinformation als solche Kein Zugriff
      2. b) Korrelationsinformation mit Einsatzbestimmung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Gebrauchsmusterrechtliche Erfindung und gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
        bb) Gebrauchsmusterneuheit Kein Zugriff
        cc) Erfinderischer Schritt vs. erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
      2. b) Ausschlussgründe Kein Zugriff
    2. 2. Schutzmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand des Schutzrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. aaa) Topographie und Eigenart Kein Zugriff
        bbb) Schutzumfang Kein Zugriff
        aaa) Begrenzung durch Topographie und Halbleiter als Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        bbb) Schutz topographischer Elemente ohne Bezug zur Leitung von Strom Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschluss funktionaler Elemente Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz von Wirkstoffen, DNA und deren Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Schutz der korrelationsrelevanten Daten nach dem UrhG Kein Zugriff
4. 1. I. Technische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Ergänzender Nachahmungsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Funktionsweise Kein Zugriff
      3. c) Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. d) Vorzüge gegenüber gewerblichen Schutzrechten Kein Zugriff
    2. 1. a) Fertigarzneimittel Kein Zugriff
      2. b) Individualisierte Präparate als Dosieranleitungen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Schutz der Personalisierten Medizin Kein Zugriff
2. II. Thesen im Überblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 423 - 460

Literaturverzeichnis (589 Einträge)

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