Cover des Buchs: Mängelrechte vor der Abnahme im BGB-Bauvertrag
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Mängelrechte vor der Abnahme im BGB-Bauvertrag

Überlegungen de lege lata und de lege ferenda
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 16
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Frage nach der Anwendung der werkvertraglichen Mängelrechte vor der Abnahme ist von hoher praktischer Relevanz und vom BGH bislang nicht entschieden worden. Auch der Entwurf zur Schaffung eines eigenständigen Bauvertragsrechts sieht keine Aufklärung vor. Der Autor untersucht die geltende Rechtslage, analysiert die vorherrschenden Ansichten und schlägt einen eigenen Ansatz vor, wie das geltende Werkvertragsrecht im Hinblick auf eine interessengerechte Lösung reformiert werden könnte. Im Vordergrund stehen die Frage der Eingriffsmöglichkeiten des Bauherrn bei auftretenden (schwerwiegenden) Mängeln vor Erreichen des Fertigstellungstermins und die Frage, ob die Abnahme als maßgeblicher Schnittpunkt für die Anwendbarkeit der werkvertraglichen Mängelrechte eine angemessene Lösung bietet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3592-1
ISBN-Online
978-3-8452-7900-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
        1. a) Fälligkeit der Vergütung und Ende der Vorleistungspflicht Kein Zugriff
        2. b) Konkretisierung der Ansprüche auf die erbrachte Leistung Kein Zugriff
        3. c) Übergang der Leistungs- und Preisgefahr Kein Zugriff
        4. d) Beweislast Kein Zugriff
        5. e) Aber: Keine ausdrückliche Bestimmung über Anwendbarkeit der Mängelrechte Kein Zugriff
      2. 2. Die Erfolgsorientierung des Werkvertragrechts Kein Zugriff
      1. 1. Die Reichweite des werkvertraglichen Erfüllungsanspruchs bei Mängeln vor der Abnahme Kein Zugriff
        1. a) Das Erreichen des Fälligkeitszeitpunktes als Grundvoraussetzung für Rücktritt und Schadensersatz Kein Zugriff
          1. aa) Die dogmatische Einordnung des § 323 Abs. 4 BGB als Fall der Erfüllungsgefährdung Kein Zugriff
            1. (1) Offensichtlichkeit der Erfüllungsgefährdung am Beispiel der ernsthaften und endgültigen Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
            2. (2) Offensichtlichkeit am Beispiel der objektiven Erfüllungsgefährdung Kein Zugriff
          3. cc) Die (analoge) Anwendung des § 323 Abs. 4 BGB bei Unzumutbarkeit auf das Abwarten des Fälligkeitszeitpunktes Kein Zugriff
        3. c) Anwendbarkeit der Regelung des § 323 Abs. 4 BGB auf die schadensersatzrechtlichen Regelungen der §§ 280ff. BGB Kein Zugriff
        4. d) Kritische Würdigung: Die Regelung des § 323 Abs. 4 BGB als interessengerechte Lösung? Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung wegen eines Mangels während der Herstellungsphase Kein Zugriff
        2. b) Risiken und Nachteile der Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Recht auf Nacherfüllung, § 635 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. b) Das Recht zur Selbstvornahme Kein Zugriff
        3. c) Das Recht zur Minderung, § 638 BGB Kein Zugriff
        4. d) Rücktritt und Schadensersatz, § 634 Nr. 3 und Nr. 4 BGB Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Auffassung des OLG Koblenz: Keine werkvertraglichen Mängelrechte vor endgültiger Fertigstellung und Gefahrübergang Kein Zugriff
          2. bb) Auffassung des OLG Köln/OLG Hamburg: Keine Anwendbarkeit der werkvertraglichen Mängelrechte aus §§ 634ff. BGB vor der Abnahme Kein Zugriff
          3. cc) Auffassung des LG Oldenburg, OLG Brandenburg, OLG Stuttgart: Mängelansprüche stehen dem Bauherrn bereits während der Bauausführung zu Kein Zugriff
          1. aa) Uneingeschränkte Anwendbarkeit der Mängelrechte auch während der Herstellung Kein Zugriff
          2. bb) Mängelrechte mit Ablauf des Fertigstellungstermins Kein Zugriff
          3. cc) Mängelrechte ab Fertigstellung Kein Zugriff
          4. dd) Mängelrechte vor Erklärung der Abnahme unanwendbar Kein Zugriff
        1. a) Der Wortlaut des § 634 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklung des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts bis zur Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
          2. bb) Die Änderungen im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis: Mögliche Rückschlüsse für eine Anwendung während der Bauausführung nach geltendem Recht unter Berücksichtigung der Gesetzeshistorik Kein Zugriff
          1. aa) Verschaffungspflicht des Bauunternehmers gemäß § 633 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. bb) Die Konzeption der §§ 634ff. BGB als Nacherfüllungsrechte Kein Zugriff
          3. cc) Das Recht des Bauunternehmers, die Nacherfüllung zu verweigern Kein Zugriff
          4. dd) Verhältnis zu § 323 Abs. 4 BGB Kein Zugriff
          5. ee) Keine vollständige Erfüllung durch den Bauunternehmer bei Selbstvornahme des Bauherrn Kein Zugriff
          6. ff) Problem der Gefahrtragung bei Gewährung von Mängelansprüchen vor der Abnahme Kein Zugriff
        4. d) Teleologische Auslegung der §§ 634ff. BGB Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis: Die Abnahme als maßgeblicher Schnittpunkt zwischen allgemeinem Leistungsstörungsrecht und werkvertraglichen Mängelrechten Kein Zugriff
      1. 1. Berechtigte Abnahmeverweigerung des Bauherrn Kein Zugriff
      2. 2. Vorzeitiger Gefahrübergang wegen unberechtigter Abnahmeverweigerung des Bauherrn Kein Zugriff
      3. 3. Vorzeitige Vertragsbeendigung/Kündigung wegen Mängeln Kein Zugriff
      4. 4. Bauunternehmer will oder kann den Mangel nicht beseitigen Kein Zugriff
      5. 5. Offensichtlicher (schwerwiegender) Mangel Kein Zugriff
      6. 6. Verzicht des Bauherrn auf den Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
      7. 7. Fertigstellung Kein Zugriff
      8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Die Möglichkeit des Bauherrn zur aufgedrängten Abnahme Kein Zugriff
        1. a) Die Regelung des § 4 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
        2. b) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
        3. c) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
        4. d) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 3 VOB/B Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Keine Selbstvornahme ohne Kündigung Kein Zugriff
          1. aa) Der praktische Anwendungsbereich bei Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
            1. (1) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
            2. (2) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
            3. (3) Die Regelung des § 4 Abs. 7 Satz 3 VOB/B Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis der Betrachtung der geltenden Rechtslage Kein Zugriff
    1. I. Pflicht zur unverzüglichen Beseitigung Kein Zugriff
    2. II. Normierung von Ausnahmetatbeständen Kein Zugriff
    3. III. Gewährung eines Rechts auf Selbstvornahme Kein Zugriff
    4. IV. Der vorfällige Mängelbeseitigungsanspruch nebst Selbstvornahmerecht und die gesetzliche Festlegung auf den Zeitpunkt der Abnahme als maßgeblichen Zeitpunkt Kein Zugriff
    5. V. Exkurs: Der Referentenentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung Kein Zugriff
      1. 1. Dispositionsbefugnis des Bauunternehmers contra Interesse des Bauherrn am rechtzeitigen und mangelfreien Erhalt der Leistung Kein Zugriff
      2. 2. Die Zeiträume des Bauvertrages und deren Auswirkungen auf die Frage eines Eingriffsrechts des Bauherrn in den Herstellungsprozess Kein Zugriff
      1. 1. Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. 2. Fertigstellungstermin als sachgerechter Schnittpunkt im Hinblick auf Anwendbarkeit der Mängelrechte Kein Zugriff
      3. 3. Keine sachgerechte Lösung über die Regelungen des Verzugsschadens Kein Zugriff
      4. 4. Feststellbarkeit eines Mangels im Zeitpunkt der Fälligkeit Kein Zugriff
      5. 5. Bestehen Erfüllungsrechte neben Nacherfüllungsrechten fort? Kein Zugriff
      6. 6. Feststellung des Fertigstellungszeitpunktes Kein Zugriff
      7. 7. Umkehr der Beweislast bezüglich der Mangelhaftigkeit der Werkleistung bei Abstellen auf den Fertigstellungszeitpunkt? Kein Zugriff
    3. III. Abschaffung des Abnahmeerfordernisses? Kein Zugriff
    4. IV. Umfang der Eingriffsmöglichkeit mit Erreichen des Fertigstellungstermins Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Mängelbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
        2. b) Recht auf Selbstvornahme Kein Zugriff
        3. c) Anspruch auf Schadensersatz und Rücktritt Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeines Leistungsstörungsrecht als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        1. a) Vorliegen eines nicht unerheblichen Mangels Kein Zugriff
        2. b) Das Erfordernis eines erfüllungsgefährdenden Mangels Kein Zugriff
        3. c) Fristsetzung Kein Zugriff
        4. d) Das Erfordernis der Offensichtlichkeit eines erfüllungsgefährdenden Mangels zum Zeitpunkt des Erreichens des Fertigstellungstermins Kein Zugriff
          1. aa) Das Leistungsklärungsverfahren Kein Zugriff
            1. (1) Die rechtliche Einordnung einer Schiedsgutachtenvereinbarung Kein Zugriff
            2. (2) Bindungswirkung des Schiedsgutachtens Kein Zugriff
            3. (3) Die Feststellung der konkreten Erfüllungsgefährdung als Rechtsfrage Kein Zugriff
            4. (4) Das Verlangen des Bauherrn nach Einholung eines Schiedsgutachtens Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. f) Beweislast für Vorliegen der Voraussetzungen eines offensichtlich erfüllungsgefährdenden Mangels Kein Zugriff
          1. aa) Das Nebeneinander von Selbstvornahme und Erfüllungsanspruch bei schwerwiegenden, die Erfüllung gefährdenden Mängeln Kein Zugriff
          2. bb) Beweislastverteilung bei durchgeführter Selbstvornahme Kein Zugriff
            1. (1) Selbstvornahmerecht ohne vorherige Kündigung möglich Kein Zugriff
            2. (2) Rechte vor Fälligkeit bedürfen vorheriger Kündigung Kein Zugriff
            3. (3) Kritische Würdigung Kein Zugriff
        8. h) Verjährung Kein Zugriff
    1. I. Fertigstellungstermin als maßgeblicher Zeitpunkt der Anwendbarkeit der §§ 634ff. BGB Kein Zugriff
    2. II. Recht auf Mangelbeseitigung und ggf. Ersatzvornahme vor Fälligkeit Kein Zugriff
  7. F) Fazit Kein Zugriff 201 - 204
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 205 - 212

Literaturverzeichnis (99)

  1. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 4, 6. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2012 (zit.: Verfasser, in: MüKo, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  2. Schmitz, Peter, Die Mängelbeseitigung vor Abnahme nach dem BGB, in: BauR 1979, Seite 195 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  3. Schlechtriem, Peter/Schwenzer, Ingeborg, Kommentar zum einheitlichen UN-Kaufrecht, 6. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2013 (zit.: Verfasser, in: Schlechtriem/Schwenzer, Art. Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  4. Ders., Das Ausbleiben für die Leistung notwendiger Vorbereitungshandlungen, in: ZGS 2003, Seite 138 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  5. Ramming, Klaus, Die Aufforderung zur Bestätigung der Leistungsbereitschaft und –fähigkeit als weiterer vorzeitiger Rechtsbehelf des Gläubigers, in: ZGS 2003, Seite 209 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  6. Prütting, Hanns/Wegen, Gerhard/Weinreich, Gerd, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 11. Auflage, Luchterhand Verlag, Köln 2016 (zit.: Verfasser, in: Prütting/Wegen/Weinreich, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  7. Ders., Die Rechte des Bestellers während der Herstellung des Werkes, in: BauR 2012, Seite 1297 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  8. Peters, Frank, Die Beweislast für Mangelhaftigkeit oder Mangelfreiheit des Werks, in: NZBau 2009, Seite 209 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  9. Palandt, Otto, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 75. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2016 (zit.: Verfasser, in: Palandt, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  10. Ott, Andreas, Allgemeines Leistungsstörungsrecht versus werkvertragliche Mängelrechte, in: Festschrift (FS) für Merle, Seite 277 Verlag C.H. Beck, München 2010 (zit.: Ott, in: FS Merle, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  11. Nicklisch, Fritz/Weick, Günter, VOB Verdingungsordnung für Bauleistungen, Teil B, 3. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2001 (zit.: Nicklisch/Weick, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  12. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 2, 7. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2016 (zit.: Verfasser, in: MüKo, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  13. Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 4, 3. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2002 (zit.: Verfasser, in: MüKo, 3. Auflage, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  14. Schonebeck, Karl Heinz, Die Abtretung von Mängelansprüchen, in: BauR 2005, Seite 934 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  15. Müller-Foell, Christoph, Ersatzvornahme beim VOB-Bauvertrag vor Abnahme auch ohne Kündigung, in: NJW 1987, Seite 1608 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  16. Messerschmidt, Burkhard/ Voit, Wolfgang, Privates Baurecht, Kommentar zu §§ 631ff. BGB, 2. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2012 (zit.: Verfasser, in: Messerschmidt/Voit, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  17. Locher, Horst/Koeble, Wolfgang/Frik, Werner, Kommentar zur HOAI, 12. Auflage, Werner Verlag, Köln 2014 (zit.: Verfasser, in: Locher/Koeble/Frik, Einleitung, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  18. Locher, Horst, Das private Baurecht, 8. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2012 (zit.: Locher, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  19. Leupertz, Stefan /Jansen, Günther /Voit, Wolfgang /Oppler, Peter /Schmitz, Claus, Arbeitskreis I: Bauvertragsrecht – Empfiehlt sich die Entwicklung eines gesetzlichen Bauvertragsrechts?, in: BauR 2010, Seite 1313 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  20. Leitmeier, Lorenz, Teleologische Reduktion der Abnahme?, in: IBR 2009, Seite 1440 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  21. Leineweber, Anke, Der Prognoserücktritt gemäß § 323 Abs. 4 BGB, in: Festschrift (FS) für Koeble, Seite 125 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  22. Leinemann, Ralf, Kommentar zur VOB/B, 5. Auflage, Werner Verlag, Köln 2013 (zit.: Verfasser, in: Leinemann, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  23. Lang, Arno, Die Teilkündigung, in: BauR 2006, Seite 1956 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  24. Kraus, Steffen, Mängelrechte vor der Abnahme im BGB-Bauvertrag – Überlegungen de lege lata, de lege ferenda, in: Festschrift für Horst Franke zum 60. Geburtstag, Seite 209 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  25. Knütel, Christian, Zur Selbstvornahme nach § 637 Abs. 1 n.F. BGB, in: BauR 2002, Seite 689 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  26. Ders., Die außerordentliche Kündigung des Werkvertrages durch den Bauherr, in: BauR 2002, Seite 1776 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  27. Zimmer, Daniel, Das neue Recht der Leistungsstörungen, in: NJW 2002, Seite 1 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  28. Zerhusen, Jörg, Privates Baurecht, 3. Auflage, Luchterhand Verlag, Köln 2008 (zit.: Zerhusen, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  29. Werner, Ulrich/Pastor, Walter, Der Bauprozess: Prozessuale und materielle Probleme des zivilen Bauprozesses, 15. Auflage, Werner Verlag, Köln 2015 (zit.: Werner/Pastor, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  30. Weis, Stefan, Mängelrechte vor der Abnahme, in: NJW-Spezial, Heft 3, 2008, Seite 76 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  31. Weidt, Heinz, Antizipierter Vertragsbruch, Mohr Siebeck Verlag 2008 (zit.: Weidt, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  32. Vygen, Klaus/Joussen, Edgar/Lang, Andreas/Rasch, Dirk, Bauverzögerung und Leistungsänderung, 7. Auflage, Werner Verlag, Köln 2016 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  33. Vygen, Klaus/Joussen, Edgar, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, 5. Auflage, Werner Verlag, Köln 2013 (zit.: Vygen/Joussen, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  34. Vorwerk, Volkert, Mängelhaftung des Werkunternehmers und Rechte des Bauherrn nach neuem Recht, in: BauR 2003, Seite 1 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  35. Voppel, Reinhard, Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und das Leistungsstörungsrecht beim Werkvertrag, in: BauR 2002, Seite 843 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  36. Vogel, Achim, Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums – ein (immer noch) ungelöstes Problem der Bauträgerpraxis, in: NZM 2010, Seite 377 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  37. Ders., Der antizipierte Vertragsbruch und seine Auswirkungen im Baurecht, in: Festschrift für Koeble, Seite 225 (zit.: Voit, FS Koeble, S) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  38. Ders., Die Ansprüche des Bestellers vor Abnahme beim Bauvertrag, in: BauR 2011, Seite 1063 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  39. Kniffka, Rolf, IBR-Online-Kommentar zu den Grundzügen des gesetzlichen Bauvertragsrechts, (§§ 631 – 651 BGB), Stand 28.7.2015 (zit.: Verfasser, ibr-online Kommentar, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  40. Voit, Wolfgang, Die Änderungen des allgemeinen Schuldrechts durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und ihre Auswirkungen auf das Werkvertragsrecht, in: BauR 2002, Seite 145 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  41. Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. zum Reformbedarf im Bereich des Bauvertragsrechts unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes, veröffentlicht: http://www.vzbv.de/mediapics/stellungnahme_bmj_reformbedarf_2005.pdf zuletzt aufgerufen am 2.9.2016 (zit.: Verbraucherzentrale, Stellungnahme zum Reformbedarf 2005, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  42. Thode, Reinhold, Werkleistung und Erfüllung im Bau- und Architektenvertrag, in: ZfBR, 1999, Seite 116 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  43. Tempel, Otto, Ist die VOB/B noch zeitgemäß? Eine kritische Skizze zur Neufassung 2002 – Teil 2, in: NZBau 2002, Seite 543 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  44. Stubbe, Christian, Schiedsgutachten als modernes ADR-Instrument, in: SchiedsVZ 2006, Seite 150 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  45. Ders., Kommentar zum BGB mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 631-651, Neubearbeitung 2000, Verlag De Gruyter 2000 (zit.: Verfasser, in: Staudinger (2000), § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  46. Ders., Kommentar zum BGB mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 631-651, 15. Auflage, Verlag De Gruyter 2013 (zit.: Verfasser, in: Staudinger, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  47. Staudinger, Julius von, Kommentar zum BGB mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 315 bis 326, 15. Auflage, Verlag De Gruyter 2015 (zit.: Verfasser, in: Staudinger, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  48. Soergel, Hans Theodor, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 13 Schuldrechtliche Nebengesetze 2, Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG), 13. Auflage, W. Kohlhammer Verlag 2000 (zit.: Verfasser, in: Soergel, (2000), § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  49. Soergel, Hans Theodor, Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Schuldrecht III, 13. Auflage, W. Kohlhammer Verlag 2005 (zit.: Verfasser, in: Soergel, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  50. Schwarze, Roland, Das Recht der Leistungsstörungen, De Gruyter Verlag, Berlin 2008 (zit.: Schwarze, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  51. Dauner-Lieb, Barbara/Langen, Werner, Bürgerliches Gesetzbuch, Schuldrecht, §§ 241 – 853, 3. Auflage, Nomos Verlag, Baden Baden 2016 (zit.: Verfasser, in: NK-BGB, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  52. Hebel, Johann Peter, Kündigung des Bauvertrages aus wichtigem Grund, in: BauR 2011, Seite 330 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  53. Gröschler, Peter, Die notwendige Unterscheidung von Leistungspflichten und Nebenpflichten nach neuem Schuldrecht, in: Festschrift (FS) für Konzen, Seite 109 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  54. Grauvogl, Josef, Die Erstattung von Kosten der Ersatzvornahme vor der Abnahme“, in: Festschrift (FS) für Klaus Vygen, Seite 291 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  55. Glöckner, Jochen/von Berg, Henning, Fachanwaltskommentar Bau- und Architektenrecht, 2. Auflage, Werner Verlag, München 2015 (zit.: Glöckner/von Berg, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  56. Gehlen, Hans von, Das Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen, in: NZBau 2008, Seite 612 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  57. Ganten, Hans/Jansen, Günther/Voit, Wolfgang, Beck’scher Kommentar VOB, Teil B, 3. Auflage, Verlag C.H. Beck, München 2013 (zit.: Verfasser, in: Ganten/Jansen/Voit, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  58. Fuchs, Heiko/Berger, Andreas/Seifert, Werner, Beck’scher HOAI- und Architektenrechtskommentar, 1. Aufl. 2016, München 2016 (zit.: Verfasser, in: Fuchs, Heiko/Berger, Andreas/Seifert, Teil, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  59. Franke, Horst/Kemper, Ralf/Zanner, Christian/Grünhagen, Matthias, VOB Kommentar, 5. Auflage, Werner Verlag, Köln 2013 (zit.: Verfasser, in: Franke/Kemper, /Zanner/Grünhagen, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  60. Folnovic, Alen, Sind werkvertragliche Mängelansprüche in der Herstellungsphase des Werks ausgeschlossen?, in: BauR 2008, Seite 1360 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  61. Erman, Walter, Kommentar zum BGB, 14. Auflage, Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln 2014 (zit.: Verfasser, in: Erman, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  62. Englert, Klaus/Motzke, Gerd /Wirth, Axel, Baukommentar, Werner Verlag, 2. Auflage, Neuwied 2009 (zit.: Verfasser, in: Englert/Motzke/Wirth, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  63. Deutscher Baugerichtstag e.V., Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, abrufbar unter: http://www.heimann-partner.com/dbgt/mp-content/user_upload/dateien/RefE-Stellungnahme.pdf Zuletzt aufgerufen am 2.9.2016 (zit.: Stellungnahme des Deutschen Baugerichtstages, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  64. Heiermann, Wolfgang/Riedl, Richard/Rusam, Martin, Handkommentar zur VOB, Teile A und B, 13. Auflage, Springer Vieweg Verlag, München 2013 (zit.: Heiermann/Riedl/Rusam, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  65. Clemm, Nils, Mängelbeseitigung auf Kosten des Bauunternehmers vor der Abnahme des Bauwerks nach der VOB/B, in: BauR 1986, Seite 136 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  66. Bundestags-Drucksache 14/6040, Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts, 14.5.2001, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/14/060/1406040.pdf zuletzt aufgerufen am 2.9.2016 (zit.: BT-Drucks. 14/6040, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  67. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung vom 28.9.2015, abrufbar unter: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_Bauvertragsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=2 zuletzt aufgerufen am 2.9.2016 (zit.: Referentenentwurf, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  68. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht beim Bundesministerium für Justiz vom 18.Juni 2013, abrufbar unter: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Abschlussbericht_AG_Bauvertragsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=1 zuletzt aufgerufen am 2.9.2016 (zit.: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bauvertragsrecht, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  69. Bundesministerium der Justiz, Abschlussbericht der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts, Bundesanzeiger 1992 (zit.: Abschlussbericht der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  70. Bundesministerium der Justiz, Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts, 1981 und 1983, Band 2 (zit.: BMJ Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts, 1981, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  71. Böttcher, Jens, Die Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, in: ZfBR 2003, Seite 213 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  72. Boldt, Antje, Die Kündigung des Bauvertrages aus wichtigem Grund durch den Bauherrn nach neuem Recht, in: NZBau 2002, Seite 655 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  73. Beck`scher Online Kommentar VOB Teil B, hrsg. von Preussner, Mathias/Jansen, Günther/ Kandel, Roland, Stand 1.7.2016, Verlag C.H. Beck München 2015 (zit.: Verfasser, in: BeckOK VOB/B, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  74. Beck`scher Online Kommentar BGB, hrsg. von Heinz Georg Bamberger und Herbert Roth, Stand 1.2.2015, Verlag C.H. Beck München 2015 (zit.: Verfasser, in: Bamberger/Roth, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  75. Basty, Gregor, Die Nachzüglerproblematik beim Bauträgervertrag, in: BauR 2013, 313 bis 326 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  76. Jauernig, Othmar, Kommentar zum Bürgerliches Gesetzbuch mit allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz, 16. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2015 (zit.: Verfasser, in: Jauernig, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  77. Kniffka, Rolf/Koeble, Wolfgang Kompendium des Baurechts, 4. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2014 (zit.: Kniffka/Koeble, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  78. Kleine-Möller, Nils/Merl, Heinrich, Handbuch des privaten Baurechts, 5. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2014 (zit.: Kleine-Möller/Merl, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  79. Kiesel, Helmut, Die VOB 2002 – Änderungen, Würdigung, AGB-Problematik, in: NJW 2002, Seite 2064 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  80. Kasolowsky, Boris/Schnabl, Daniel, Schiedsgutachten als Alternative zu Schiedsverfahren bei Streit über Rechtsfragen, in: SchiedsVZ 2012, 84 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  81. Kapellmann, Klaus, Schuldrechtsmodernisierungsgesetz: Baurechtlicher Ergänzungsentwurf des Arbeitskreises beim Institut für Baurecht in Freiburg, in: NZBau 2001, Seite 183 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  82. Kapellmann, Klaus Dieter/Messerschmidt, Burkhard, Kommentar zur VOB, Teile A und B, 5. Auflage, Verlag C.H. Beck München 2015 (zit.: Verfasser, in: Kapellmann/Messerschmidt, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  83. Kaiser, Gisbert, Das Mängelhaftungsrecht in Baupraxis und Bauprozess, 7. neubearbeitete Auflage, C.F. Müller Verlag Heidelberg 1992 (zit.: Kaiser, Mängelhaftungsrecht, Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  84. Junker, Markus/Beckmann, Roland/Rüßmann, Michael, Juris Praxiskommentar, Band. 2 – Schuldrecht, §§ 630 bis 853, 7. Auflage München 2014 (zit.: Verfasser, in: juris-PK-BGB, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  85. Ders., Schiedsgutachtenvereinbarung zu Nachträgen - eine kostengünstige Lösung von Streitfällen, in: BauR2010, Seite 518 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  86. Joussen, Edgar, Mängelansprüche vor der Abnahme, in: BauR 2009, Seite 319 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  87. Jordan, Maximilian, Der zeitliche Anwendungsbereich des allgemeinen Leistungsstörungsrechts und der besonderen Gewährleistungsrechte beim Kauf-, Werk-, und Mietvertrag, Verlag Peter Lang, Marburg 2015 (zit.: Jordan, S..) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  88. Acker, Wendelin/ Konopka, Silvia Veronika, Schuldrechtsmodernisierung: Wandelung weicht Rücktritt im Werkvertragsrecht – Folgen für den Bauvertrag, in: BauR 2002, 1307 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  89. Jakobs, Horst Heinrich/Schubert, Werner, Die Beratung des Bürgerlichen Gesetzbuches in systematischer Zusammenstellung der unveröffentlichten Quellen, Recht der Schuldverhältnisse Bd. X, Berlin / New York ab 1978 (zit.: Jacobs/Schubert, §§ Prot., S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  90. Ders., Die Rechtsprechung zum privaten Bau- und Bauvertragsrecht im Jahre 1973, in: NJW 1974, Seite 2264 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  91. Jagenburg, Walter, Die Abnahme des Architektenwerkes und die Tätigkeitspflicht des Architekten bei Mängeln, in: BauR 1980, Seite 407 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  92. Ders., Der Gleichlauf von Rücktritt und Schadensersatz, in: NJW 2003, Seite 3613 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  93. Jaensch, Michael, Schadensersatz beim vorweggenommenen Vertragsbruch und relativen Fixgeschäft, in: ZGS 2004, Seite 134 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  94. Jansen, Kathrin Susanne, Die Mängelrechte des Bauherrn im BGB-Werkvertrag vor Abnahme, Peter Lang Verlag, Frankfurt 2010 (zit.: Jansen, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  95. Jacob, Dieter/Ring, Gerhard/Wolf, Rainer, Freiberger Handbuch zum Baurecht, 3. Auflage, Fraunhofer IRB Verlag, 2008 (zit.: Jacob/Ring/Wolf, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  96. Dass., Baurechtlicher Ergänzungsentwurf zum Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, in: BauR 2001, Seite 3 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  97. Institut für Baurecht Freiburg i.Br. e.V., Empfehlungen an den DVA zur Überarbeitung der VOB/B, BauR 1999, Seite 699 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  98. Ingenstau, Heinz/Korbion, Hermann, Kommentar zur VOB Teile A und B, hrsg. von Leupertz, Stefan und von Wietersheim, Mark, 19. Auflage, Köln 2015 (zit.: Verfasser, in: Ingenstau/Korbion, § Rn.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008
  99. Hildebrandt, Thomas, Aufgedrängte Abnahme: Keine Abnahme gegen den Willen des Auftragnehmers vor Fertigstellung des Werkes, in: BauR 2005, Seite 788 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845279008

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Schriften zum Baurecht"
Cover des Buchs: Die rechtliche Qualifizierung von Projektmanagementverträgen im Baubereich
Monographie Kein Zugriff
Daniel Hansen
Die rechtliche Qualifizierung von Projektmanagementverträgen im Baubereich
Cover des Buchs: Die Einvernehmenslösung des § 650b Abs. 1 BGB
Monographie Kein Zugriff
Janina Katharina Maria Theven
Die Einvernehmenslösung des § 650b Abs. 1 BGB
Cover des Buchs: Das neue alte Bauvertragsrecht
Monographie Kein Zugriff
Levin Maurer
Das neue alte Bauvertragsrecht
Cover des Buchs: Der Widerruf von (Verbraucher-)Bauverträgen
Monographie Kein Zugriff
Benedikt Deeg
Der Widerruf von (Verbraucher-)Bauverträgen
Cover des Buchs: Die Fälligkeit der Gesamtvergütung ohne rechtsgeschäftliche Abnahme im Werk- und Bauvertragsrecht
Monographie Kein Zugriff
Sophia Katharina Klein
Die Fälligkeit der Gesamtvergütung ohne rechtsgeschäftliche Abnahme im Werk- und Bauvertragsrecht

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login über Ihre Institution (SSO, Shibboleth, OpenAthens)
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex