Die urheberrechtliche Beurteilung des Text und Data Mining in Europa und den USA aus rechtsvergleichender Sicht

Dr. Lukas Gotthardt LL.M.

doi:10.5771/9783748917229

Zusammenfassung

„The Right to Read is the Right to Mine“ lautet die Forderung verschiedener Forschungseinrichtungen aus Europa und den USA. Die computergestützte Analyse von Inhalten im Wege des Text und Data Mining (TDM) soll rechtlich zulässig sein, auch wenn die Inhalte immaterialgüterrechtlich geschützt sind. Wie löst das Urheberrecht den Konflikt zwischen den Schutzinteressen der Rechteinhaber und dem Interesse von Wissenschaft und Wirtschaft an freier Forschung und Entwicklung? Während der europäische Gesetzgeber spezifische Schutzschranken für betroffene Immaterialgüterrechte geschaffen hat, richtet sich die Bewertung des TDM in den USA nach der Fair-Use-Generalklausel. In dieser Monografie werden die beiden Regelungsregime im Wege des Rechtsvergleichs gegenüberstellt und rechtspolitisch bewertet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 18.10.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1161-2
ISBN-Online: 978-3-7489-1722-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 143
Sprache: Deutsch
Seiten: 276
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
§ 1 – Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. I. Praktisches rechtsvergleichendes Anliegen dieser Arbeit Kein Zugriff
  2. II. Konkrete rechtsvergleichende Methodik Kein Zugriff
  3. III. Vergleichsgegenständliche Rechtsordnungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtskreiszuordnung der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Nationale Herangehensweise an das Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätzliche Einbeziehbarkeit sekundären Unionsrechts in die Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit des vollharmonisierenden Sekundärrechts Kein Zugriff
2. 1. I. Festlegung des rechtstatsächlichen Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  2. II. Europäische Betrachtung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  3. III. U.S.-amerikanische Betrachtung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsvergleichende Betrachtung und rechtspolitische Erwägungen Kein Zugriff
1. 1. I. Digitalisierung und Datengenerierung Kein Zugriff
  2. II. Die Datenökonomie Kein Zugriff
  3. III. Datenbasierte Wissenschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Datenanalyse als Voraussetzung zur Nutzung von Daten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Text und Data Mining als computergestütztes Werkzeug zur Mustererkennung Kein Zugriff
    2. 2. Text und Data Mining als Advanced Analytics-Methode Kein Zugriff
    3. 3. Text und Data Mining als Methode zur Big Data Analyse Kein Zugriff
    4. 4. Text und Data Mining als Prozess Kein Zugriff
  3. 1. a) Schritt 3: Data Preparation Kein Zugriff
    2. b) Schritt 4: Modeling Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
      2. a) Unterscheidung zwischen Form und Inhalt in der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
        b) Partieller Ideenschutz bei Schriftwerken Kein Zugriff
        c) Freiheit wissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. a) Der europäische Werkbegriff Kein Zugriff
        b) Schutzumfangsbestimmung durch den EuGH Kein Zugriff
    2. 1. 1. Harmonisierter Begriff der Datenbankwerke Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt des Urheberrechts an Datenbankwerken Kein Zugriff
    3. III. Datenbankherstellerrecht Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Definitionsbestandteile des Vervielfältigungsbegriffs Kein Zugriff
        b) Vervielfältigungen in veränderter Form Kein Zugriff
      2. a) Vervielfältigungen bei Schritt 4 im CRISP-DM (Modeling) Kein Zugriff
        (1) Unbeachtlichkeit des Zwecks der Vervielfältigung Kein Zugriff
        (2) Auffassung des deutschen Gesetzgebers im UrhWissG Kein Zugriff
        (1) Funktionsorientierte Auslegung der Verwertungsrechte Kein Zugriff
        (2) Erfordernis der Nutzung des Werks als Werk Kein Zugriff
        (3) De minimis Grenze Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Entnahmerecht des Datenbankherstellers Kein Zugriff
      2. aa) Analyse als Entnahmehandlung Kein Zugriff
        bb) Analyse als bloße Konsultation der Datenbank Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Entnahmehandlungen bei Schritt 3 im CRISP-DM (Data Preparation) Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Dogma des freien Werkgenusses Kein Zugriff
    2. 1. 1. Werkgenuss im digitalen Bereich Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung für das Text und Data Mining Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorübergehender Charakter der Vervielfältigungen im Rahmen des Data Preparation-Vorgangs Kein Zugriff
        b) Fehlende eigenständige wirtschaftliche Bedeutung der Vervielfältigung Kein Zugriff
      2. a) Begriff der üblichen bzw. normalen Benutzung Kein Zugriff
        aa) Text und Data Mining als übliche bzw. normale Benutzung Kein Zugriff
        bb) Zweckbestimmung ausschlaggebend Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. a) Freiheit der Benutzung unwesentlicher Teile Kein Zugriff
        (1) Wiederholte und systematische Nutzung Kein Zugriff
        (2) Zuwiderlaufen der normalen Auswertung / Unzumutbare Beeinträchtigung der Interessen des Datenbankherstellers Kein Zugriff
        (1) Keine Erstellung der Datenbank aufgrund Informationsexegese Kein Zugriff
        (2) Traffic als Interessenbeeinträchtigung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Stillschweigende Lizenzerteilung Kein Zugriff
        aa) „Implied Licence“ durch den Rechteinhaber? Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Einwilligung als Rechtfertigungstatbestand Kein Zugriff
        bb) „Vorschaubilder-Rechtsprechung“ Kein Zugriff
        aa) Allgemeine Kritik an der „Einwilligungslösung“ Kein Zugriff
        bb) Fehlende Internettypizität des Text und Data Mining Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. III. Fakultative Unterrichts- und Wissenschaftsschranke des Art. 5 Abs. 3 a) InfoSoc-RL Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. A. Hintergrund und politisches Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. I. Systematik Kein Zugriff
    2. II. Begriffsbestimmung, Art. 2 Nr. 2 DSM-RL Kein Zugriff
    3. III. Freigestellte Handlungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Forschungsorganisationen Kein Zugriff
        bb) Einrichtungen des Kulturerbes Kein Zugriff
        cc) „Public-Private-Partnerships“ Kein Zugriff
        b) Forschung im nicht-kommerziellen Bereich Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Freistellung des Text und Data Mining auch zu kommerziellen Zwecken Kein Zugriff
        b) Möglichkeit des Nutzungsvorbehalts (Opt-Out) Kein Zugriff
        c) Löschungspflicht Kein Zugriff
      3. a) Vertragsfestigkeit, Art. 7 Abs. 1 DSM-RL Kein Zugriff
        b) Durchsetzung gegen technische Schutzmaßnahmen, Art. 7 Abs. 2 DSM-RL Kein Zugriff
        c) Speicherung und Aufbewahrung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. a) Gleichsetzung von Rechtmäßigkeit des Zugangs und Rechtmäßigkeit der (erstmaligen) Zugänglichmachung Kein Zugriff
        b) Erkennbarkeitskriterium bei unrechtmäßiger (erstmaliger) Zugänglichmachung Kein Zugriff
        c) Generelle Unerheblichkeit der Rechtmäßigkeit der (erstmaligen) Zugänglichmachung Kein Zugriff
        d) Stellungnahme Kein Zugriff
    6. V. Keine Vergütungspflicht Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Rechtsquellen des U.S.-amerikanischen Copyright Law Kein Zugriff
    2. II. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Werke der Urheberschaft („Works of Authorship“) Kein Zugriff
        b) Fixiert in einem greifbaren Ausdrucksmittel („Fixed in Any Tangible Medium of Expression“) Kein Zugriff
        aa) Unabhängig geschaffen („Independently Created“) Kein Zugriff
        bb) Mindestmaß an Kreativität („Minimal Degree of Creativity“) Kein Zugriff
        cc) Abschaffung der „Sweat of the Brow“-Doktrin und Auswirkung auf den Schutz von Datenbanken Kein Zugriff
      2. aa) Abwesenheit eines Tests zur Abgrenzung zwischen Idee und Ausdruck Kein Zugriff
        bb) Konkretisierung der Abgrenzung zwischen Idee und Ausdruck durch die Merger-Doktrin und die Scénes à Faire-Doktrin Kein Zugriff
        b) Freiheit wissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff
    2. 1. 1. Economic Rights und Moral Rights Kein Zugriff
      2. aa) Fixierung des Vervielfältigungsstücks Kein Zugriff
        (1) Kopieren („Copying in Fact“) Kein Zugriff
        (2) Unzulässige Aneignung: “Substantial Similarity” („Copying in Law“) Kein Zugriff
        cc) Übernahme einer hinreichenden Menge an Ausdruck (“Material Amount of Expression”): De minimis Regel Kein Zugriff
        b) Recht zur Herstellung derivater Werke Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Elemente der prima facie Copyright Verletzung Kein Zugriff
    2. II. Negierung der prima facie Copyright Verletzung und „affirmative defenses“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Verkörperung: MAI Systems Corp. v. Peak Computer, Inc. Kein Zugriff
      2. a) Eigenständigkeit des Kriteriums der hinreichenden Dauer der Verkörperung Kein Zugriff
        b) Inhaltliche Bestimmung des Erfordernisses der hinreichenden Dauer der Verkörperung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schritt 4 im CRISP-DM (Modeling Phase) Kein Zugriff
      2. 2. Schritt 3 im CRISP-DM (Data Preparation-Phase) Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. C. Eingriff in andere Exklusivrechte beim Text und Data Mining Kein Zugriff
3. 1. A. Computergestützte Analyse von Werken und Datenbanken Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtspolitisches Anliegen der Fair Use-Doktrin Kein Zugriff
    2. II. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Regelungstechnik: Privilegierte Nutzungszwecke und Fair Use Faktoren Kein Zugriff
      2. a) Gesamtbetrachtung der Fair Use Kriterien Kein Zugriff
        b) Fair Use als „Affirmative Defense” Kein Zugriff
        c) Mischung aus Rechtsfrage und Tatsachenfrage Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen des Fair Use Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Herausragende Stellung des Kriteriums in der Fair Use Prüfung Kein Zugriff
        bb) Systematische Einordnung Kein Zugriff
        cc) Inhaltliche Bestimmung Kein Zugriff
        aa) Systematische Einordnung Kein Zugriff
        bb) Inhaltliche Bestimmung Kein Zugriff
      2. aa) Digitale Datenbankerstellung für Suchmaschinen: Kelly v. Arriba Soft Corp. und Perfect 10, Inc. v. Amazon.com, Inc. Kein Zugriff
        (1) Authors Guild, Inc. v. HathiTrust Kein Zugriff
        (2) Authors Guild, Inc. v. Google, Inc. Kein Zugriff
        cc) Digitale Datenbankerstellung zur Plagiatsüberprüfung: A.V. ex rel. Vanderhye v. iParadigms, LLC Kein Zugriff
        b) Wesentliche Schlüsse aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
        c) Übertragung auf Text und Data Mining Prozesse Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Analyse des zweiten Fair Use Faktors beim Text und Data Mining Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Analyse des dritten Fair Use Faktors beim Text und Data Mining Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestimmung des Markts für das geschützte Werk Kein Zugriff
        aa) Berücksichtigung positiver Auswirkungen der Nutzung auf den Markt für das Original Kein Zugriff
        bb) Nutzung als Marktersatz für das Originalwerk als wesentliches Beurteilungskriterium Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigung nur von traditionellen, angemessen und sich wahrscheinlich entwickelnden Märkten Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung von Lizenzgebührverlusten nur, wenn die Lizenzen sich auf den konkreten Ausdruck beziehen Kein Zugriff
      2. 2. Analyse des vierten Fair Use Faktors beim Text und Data Mining Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Abwägung im Lichte der Ziele des Copyright Law Kein Zugriff
      2. a) Bösgläubigkeit („Bad Faith“) als ungeschriebener Faktor Kein Zugriff
        b) Bedeutung für Text und Data Mining Prozesse Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Die Preemption-Doktrin Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsprechung zu „Shrink Wrap Licences“ und „Click-Through-Agreements“ Kein Zugriff
      2. 2. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
    3. II. Konsequenz für Text und Data Mining Prozesse Kein Zugriff
  5. 1. I. Schutz vor Umgehung technischer Schutzmaßnahmen nach dem Digital Millennium Copyright Act Kein Zugriff
    2. II. Verhältnis des Fair Use des Copyright Law zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  6. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Erkenntnisgewinn auf Basis funktionaler Rechtsvergleichung als Grundlage rechtspolitischer Bewertungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schutz des konkreten Ausdrucks als Grundsatz beider Rechtsordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Hintergrund Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Divergierende Ansätze der Rechtsordnungen Kein Zugriff
      2. b) Hintergrund der divergierenden Ansätze: Fixierungserfordernis als Anpassungsinstrument an technologische Veränderungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Divergierende Ansätze der Rechtsordnungen Kein Zugriff
      2. b) Hintergrund der divergierenden Ansätze: Die Copyright-Patent Clause Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fair Use und Art. 3, 4 DSM-RL als Rechtfertigungstatbestände Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzbereichsbegrenzung im Unionsrechts Kein Zugriff
      2. (1) Begriff der „Beschränkung“ als Einräumung eines Spielraums Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Rechtspolitische Sinnhaftigkeit einer nationalen Bereichsausnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Divergierende Ansätze der Rechtsordnungen Kein Zugriff
        (1) Dominanz des Kriteriums der transformativen Natur der Nutzung als Ausdruck des verfassungsrechtlich vorgegebenen Ziels Kein Zugriff
        (2) Dogma des hohen Schutzniveaus und der engen Auslegung von Schutzschranken Kein Zugriff
      2. aa) Divergierende Ansätze der Rechtsordnungen Kein Zugriff
        (1) Preemption-Doktrin als Grund der vertraglichen Abdingbarkeit im U.S.-amerikanischen Recht Kein Zugriff
        (2) Vertragsfestigkeit als wesentliches Privilegierungsmerkmal der DSM-RL Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertragliche Abdingbarkeit als grundsätzliches Forschungshindernis Kein Zugriff
        bb) Inkonsequenz der Opt-Out-Möglichkeit der DSM-RL Kein Zugriff
      2. b) Rechtmäßigkeit des Zugangs Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vergütungsfreiheit des Text und Data Mining in beiden Rechtsordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspolitische Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bedürfnis nach Flexibilität Kein Zugriff
    2. 2. Rechtssicherheitsvorteile des enumerativen Schrankenkatalogs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Implementierung der Fair Use-Klausel im europäischen Recht? Kein Zugriff
        (1) Ergänzende Generalklausel Kein Zugriff
        (2) Weite Schrankenauslegung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
§ 7 – Abschließende Betrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 257 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 276

Literaturverzeichnis (314 Einträge)

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