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Monographie Kein Zugriff

Das kommunale Selbstverwaltungsrecht

Verfassungsrechtliche Maßstäbe und verfassungsgerichtliche Maßstabsbildung für kommunale Gebietsreformen, staatliche Aufgabenverlagerungen und Ausgestaltungen des kommunalen Finanzausgleichs
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Der Verfasser hat eine neuartige Herangehensweise an das Fundamentalthema der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie gewählt: Er legt nicht eine rein dogmatische Arbeit zum kommunalen Selbstverwaltungsrecht nach Bundes- und Landesverfassungsrecht vor; vielmehr wird die Fortentwicklung des Selbstverwaltungsrechts – insbesondere durch die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung des Bundes und der Länder – auf den Feldern Gebietsreform, Aufgabenverlagerung und Finanzausgleich analysiert und systematisiert.

Obgleich das kommunale Selbstverwaltungsrecht den Untersuchungsgegenstand vieler Arbeiten in Vergangenheit und Gegenwart bildet, fördert die »trichotom« verfasste Analyse der verfassungsrechtlichen Gewährleistung neue Ergebnisse zu Tage: Der anders gewählte – besondere – Blickwinkel verdeutlicht die Querbezüge in der verfassungsgerichtlichen Judikatur zu den bundes- und landesverfassungsrechtlichen kommunalen Selbstverwaltungsgarantien ebenso wie die bestehenden Brüche und Friktionen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2613-7
ISBN-Online
978-3-8452-0156-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
518
Sprache
Deutsch
Seiten
316
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16
  4. Ausgangslage und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 18
  5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 19
      1. Traditionslinien Kein Zugriff 20 - 21
      2. Prozessuale und materiell-rechtliche Stärkungen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff 21 - 23
      1. Integration der Kommunen in den Staatsaufbau der Bundesrepublik Kein Zugriff 23 - 25
      2. Fehlende Grundrechtssubjektivität der Kommunen Kein Zugriff 25 - 26
      3. Kommunale Selbstverwaltung und Demokratie Kein Zugriff 26 - 28
        1. Problembeschreibung Kein Zugriff
        2. Der herkömmliche Interpretationsansatz in der Literatur Kein Zugriff
        3. Rezeption der institutionellen Gewährleistung des Art. 127 WRV Kein Zugriff
        4. Der verfassungsgerichtliche Auftrag zur gesetzlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
        5. Fixierung des Gewährleistungsgehaltes und das Gesetzmäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
        1. Organisations- und Kooperationshoheit Kein Zugriff
        2. Bauleitplanung Kein Zugriff
        3. Personalhoheit Kein Zugriff
        4. Rechtssetzungshoheit Kein Zugriff
        5. Sparkassenhoheit Kein Zugriff
        6. Finanzhoheit Kein Zugriff
      3. Die Kern-/Randbereichsdogmatik des BVerfG Kein Zugriff 44 - 51
      4. Der individuell-gemeindliche Gewährleistungsansatz Kein Zugriff 51 - 54
    1. Das Prüfprogramm des BVerfG Kein Zugriff 55 - 57
        1. Gemeindeanhörung Kein Zugriff
        2. Bürgeranhörung am Beispiel des Landes Brandenburg – die Ribbeck- und die Wachow-Entscheidung des VerfGBbg zu § 5 des Vierten Gesetzes zur landesweiten Gemeindegebietsreform Kein Zugriff
      2. Gemeinwohlvorbehalt Kein Zugriff 62 - 65
      3. Motivkontrolle Kein Zugriff 65 - 66
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Der Bürgerwille als vorrangiger abwägungsrelevanter Belang? Kein Zugriff
      5. Zielkontrolle mit Verbesserungsgebot und Schaden-Nutzen-Bilanz Kein Zugriff 67 - 69
      6. Kontrolle der Sachverhaltsermittlungen Kein Zugriff 69 - 70
      7. Prognosekontrolle Kein Zugriff 70 - 71
      8. Eignungs-, Erforderlichkeits- und Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff 71 - 72
      9. Systembindung, Gleichbehandlungsgrundsatz und Willkürverbot Kein Zugriff 72 - 77
        1. Darstellung des Stufenmodells Kein Zugriff
        2. Analyse zur zweiten Stufe des Stufenmodells des ThürVerfGH Kein Zugriff
        3. Modifikationen von Leitbildvorstellungen Kein Zugriff
        4. Verfassungsgerichtliche Überprüfung hypothetischer Leitbilder Kein Zugriff
      1. Die Rechtsprechung des BVerfG zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen bei Rück-/ Mehrfachneugliederungen Kein Zugriff 89 - 93
      2. Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte in Rück- und Mehrfachneugliederungsfällen Kein Zugriff 93 - 94
      3. Zur Frage der Übertragbarkeit der Judikatur zu Mehrfach- und Rückneugliederungsfällen auf die besonderen Bedingungen in den neuen Bundesländern (ThürVerfGH) Kein Zugriff 94 - 95
      4. Mehrfachneugliederung der kreislichen Ebene durch Kreisgrenzen überschreitende Gemeindezuordnung? Kein Zugriff 95 - 97
    4. Die verfassungsgerichtliche Judikatur zum brandenburgischen Gemeindestrukturreformgesetz Kein Zugriff 97 - 101
    1. Einleitung Kein Zugriff 102 - 105
        1. Schwachpunkte Kein Zugriff
        2. § 5 Abs. 4 AmtsOBbg a. F. – freiwillige Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben der amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt Kein Zugriff
      2. Verlagerung der Flächennutzungsplanungsaufgabe auf das brandenburgische Amt durch das Gemeindestrukturreformgesetz vom 13. März 2001 Kein Zugriff 112 - 114
      3. Bundesverfassungsgerichtliche Vorgaben für die Verlagerung der Flächennutzungsplanungs-Kompetenz Kein Zugriff 114 - 116
          1. Das materielle Zuordnungskonzept des Bundesgesetzgebers nach §§ 2 Abs. 1, 203, 205 BauGB Kein Zugriff
          2. Die Verbands- und Samtgemeinden als Zuweisungsadressaten der Flächennutzungsplanungs-Aufgabe nach § 203 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
            1. Nochmals: Die Stadtumlandverband Saarbrücken-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
            2. Fehrbellin-Entscheidung des VerfGBbg – die fehlende Gemeindeverbands- und gebietskörperschaftliche Qualität des Amtes Kein Zugriff
            3. Unerheblichkeit der fehlenden gebietskörperschaftlichen und Gemeindeverbandsqualität des brandenburgischen Amtes im Hinblick auf die Anforderungen des § 203 Abs. 2 BauGB Kein Zugriff
            4. Aufgabenbestand des brandenburgischen Amtes Kein Zugriff
          1. Problembeschreibung Kein Zugriff
        1. (2) ThürVerfGH zum (landes-)verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstab von landesrechtlichen „Vollzugsakten“ auf bundesgesetzlicher Grundlage Kein Zugriff
        2. (3) BVerfGE 96, 345 ff. – Vorlagepflicht des VerfGBbg versus Unzulässigkeit der kommunalen Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Teupitz Kein Zugriff
            1. Der Standpunkt des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg Kein Zugriff
              1. Rechtsprechung der 70er und 80er Jahre Kein Zugriff
              2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
              3. Beendigung des Streites durch den Rastede-Beschluss des BVerfG? Kein Zugriff
                1. Die Rechtslage in Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Sachsen Kein Zugriff
                2. Die Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Gesetzgeberische Einschätzungsprärogative, Begründungspflicht und Typisierungsbefugnis – kein Verzicht auf die Tatsachenbasis Kein Zugriff
            2. Begründungspflicht und die These der optimalen Methodik der Gesetzgebung als Verfassungspflicht Kein Zugriff
            3. Unzulässigkeit des „Nachschiebens von Gründen“ und Nichtigkeitsfolge – Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
      1. Konzeption der Finanzverfassung und die Stellung der Kommunen in der Finanzverfassung des Grundgesetzes Kein Zugriff 166 - 171
      2. Bedeutung und Konjunkturreagibilität der Gewerbesteuereinnahmen Kein Zugriff 171 - 173
      3. Die Modelle zur Revitalisierung der Gewerbesteuer bzw. zur Abschaffung der Gewerbesteuer bei gleichzeitiger Einführung neuartiger Kommunalsteuern Kein Zugriff 173 - 175
      1. Finanzielle Mindestausstattung – monistischer und dualistischer Ausgleichsanspruch Kein Zugriff 175 - 178
      2. Der spezifisch leistungsrechtliche Gehalt des Finanzausstattungsanspruchs Kein Zugriff 178 - 179
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. Der Finanzausstattungsanspruch der Kommunen als Gesamt volumen Kein Zugriff
        3. Schochs grundlegende Kritik Kein Zugriff
        4. Allgemeiner kommunaler Finanzausgleich – Mehrbelastungsausgleich – Verteilungssymmetrie Kein Zugriff
        5. Verfassungsgerichtliche Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
        1. Die Bemessung der Finanzausgleichsmasse und die Festsetzung der Verbundquote Kein Zugriff
        2. Der Mehrbelastungsausgleich des Art. 57 Abs. 4 LVNds Kein Zugriff
        3. Das Gebot der finanziellen Mindestausstattung von Kommunen (Art. 58 LVNds) Kein Zugriff
          1. Der Ansatz von F. Kirchhof Kein Zugriff
          2. Die Thesen von Schoch, Hufen und Henneke Kein Zugriff
          3. Stellungnahme zu den Thesen von Schoch, Hufen und Henneke Kein Zugriff
          1. Die relativierende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. Praktische Konkordanz bei Haushaltsnotstand des Landes und gemeindlicher Unterkapitalisierung Kein Zugriff
        6. Verteilungssymmetrie im engeren Sinne – Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein Zugriff
          1. Die Grundlagen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. Kritik am Gleichmäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          3. Parallelen zwischen Gleichmäßigkeitsgrundsatz und Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein Zugriff
        8. Die Insuffizienz der Verteilungssymmetrie im weiteren Sinne Kein Zugriff
        1. Relativierung des Kernbereichs des kommunalen Selbstverwaltungsrechts durch das VerfGSachs-Anh Kein Zugriff
        2. Gleichzeitigkeit der Kostendeckungsregelung Kein Zugriff
        1. Verpflichtung zur Erhaltung der finanziellen Lebensfähigkeit der Kommunen Kein Zugriff
        2. Mehrbelastungsausgleich nur für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Kein Zugriff
        1. Verlust materieller Ergebniskontrolle Kein Zugriff
        2. Kompensationsversuche des baden-württembergischen Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
        3. Kritik von Goerlich Kein Zugriff
        1. Anforderungen der dualistischen Finanzgarantien in Sachsen Kein Zugriff
        2. Einbeziehung der Sozialhilfekosten in den Mehrbelastungsausgleich Kein Zugriff
        1. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        2. Hessen Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtslage bis zum 12. April 1999 Kein Zugriff
            1. „Öffentliche“ Aufgaben Kein Zugriff
            2. „Neue“ Aufgaben Kein Zugriff
          1. Die einfachgesetzliche Anordnung eines Vollkostenausgleichs – Rechtstatsachen Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des VG Potsdam Kein Zugriff
            1. Rechtsfolgenbetrachtung zur Entscheidung des VG Potsdam Kein Zugriff
              1. „Rechtsanwender“ i. S. der Gesetzgebungsmaterialien zu § 3 LKrOBbg und § 4 GOBbg Kein Zugriff
              2. Bindungswirkung des § 3 LKrOBbg gegenüber dem Finanzausgleichsgesetzgeber Kein Zugriff
            3. Vergleichende Analyse von Art. 97 Abs. 3 LVBbg n. F. und § 3 LKrOBbg Kein Zugriff
            4. Einschlägige Rechtsprechung des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Kein Zugriff
            5. Fehlerhafte Berufung auf die Verfassungsrechtsprechung anderer Bundesländer Kein Zugriff
            6. Materialien zur Verfassungsänderung Kein Zugriff
            7. Ergebnis der Problem- und Urteilsanalyse Kein Zugriff
          1. Institutionelle Rechtssubjektsgarantie mit beschränkt individueller Wirkung Kein Zugriff
          2. Bedarfzuweisungen nach § 16 GFGBbg 1998 Kein Zugriff
          3. Abermals: Die unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Maßstäbe bei strukturellen gesetzlichen Eingriffen (Aufgabenentzug), Neugliederungsgesetzen und Finanzausgleichsgesetzen Kein Zugriff
          4. Leistungsfähigkeitsvorbehalt brandenburgischer Provenienz Kein Zugriff
          5. Ermittlung des objektiven Finanzbedarfs Kein Zugriff
          6. Einwohnerstaffel Kein Zugriff
          7. Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Anforderungen durch den brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzgeber Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
            1. Die Umwidmung einer pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe in eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung als Anwendungsfall für die Konnexitätsregel des Art. 97 Abs. 3 Satz 2 LV n. F. Kein Zugriff
            2. Striktes Konnexitätsprinzip und modifizierte Kostenregelungen – die funktionale Betrachtungsweise des Gerichts Kein Zugriff
            3. Die Folgen der verfassungsgerichtlichen Anwendbarkeitserweiterung des Art. 97 Abs. 3 LV n. F. Kein Zugriff
              1. Ausgleichsanspruch jeder einzelnen Kommune Kein Zugriff
              2. Prozedurale Sorgfalt Kein Zugriff
              3. Konsequenzen für Konzept und Umfang künftiger Regelungen zum allgemeinen Finanzausgleich Kein Zugriff
          1. Problembeschreibung Kein Zugriff
            1. Die Samtgemeinde im niedersächsischen Finanzausgleich Kein Zugriff
            2. Übertragbarkeit des niedersächsischen Samtgemeindefinanzierungsmodells auf das brandenburgische Amt Kein Zugriff
  10. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 285 - 298
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 316

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