Das Dauerdelikt im IStGH-Statut

Dr. Anna Rummel

doi:10.5771/9783748941538

Zusammenfassung

Die Arbeit ist – soweit ersichtlich – die erste monographische Auseinandersetzung mit dem sogenannten continuing crime im Völkerstrafrecht. Dieses hat sich in Rechtsprechung und Lehre als Deliktsform herausgebildet, die sich durch eine zeitlich gestreckte Begehung auszeichnet. In diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen, die sowohl den „allgemeinen“ als auch den „besonderen Teil“ des IStGH-Statuts betreffen, die in der bisherigen Diskussion jedoch nur teilweise aufgeworfen und beantwortet werden. Mit der Doktorschrift wird der aktuelle Forschungsstand systematisiert, die Deliktsform im Rechtsvergleich betrachtet und anschließend im IStGH-Statut erprobt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 05.06.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0617-5
ISBN-Online: 978-3-7489-4153-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Thema und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Methodisches Vorgehen und Aufbau Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Im Sinne der vorherrschenden Ansicht Kein Zugriff
    2. 2. Trennung zwischen singular und bifurcated continuing crimes Kein Zugriff
  2. II. Instantaneous Crime Kein Zugriff
  3. III. Composite Crime Kein Zugriff
  4. IV. Continuous Crime Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff
1. A. Methodisches Vorgehen innerhalb der Bewertung der Rechtsquellen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Methodik zur Bestimmung des Deliktscharakters Kein Zugriff
      2. b) Act to prevent a given event Kein Zugriff
    2. 2. Breach not having a continuing character – Instantaneous violation Kein Zugriff
    3. 3. Composite act Kein Zugriff
    4. 4. Complex act Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Klagefrist Kein Zugriff
      2. b) Zeitliche Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
    2. 2. Zeitlich anwendbares Recht Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligung und Nachfolge in die Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Ausschluss der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Reparationen Kein Zugriff
    6. 6. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Tatbestandsauslegung zur Bestimmung des Deliktscharakters Kein Zugriff
        (1) Rechtliche Einordnung des „Aufrechterhaltens des rechtswidrigen Zustandes“ Kein Zugriff
        (2) Der Begriff der Tatbeendigung Kein Zugriff
      2. b) Zustandsdelikt Kein Zugriff
      3. c) Fortgesetzte Handlung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Strafanwendungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Gegenstand der Urteilsfindung, Strafklageverbrauch und anderweitige Rechtshängigkeit Kein Zugriff
      3. c) Die zeitliche Anwendbarkeit eines Strafgesetzes Kein Zugriff
      4. d) Beteiligung Kein Zugriff
      5. e) Zurechnung straferhöhender Umstände Kein Zugriff
      6. f) Rechtfertigung und Entschuldigung Kein Zugriff
      7. g) Verjährung Kein Zugriff
      8. h) Konkurrenzen und Strafzumessung Kein Zugriff
      9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tatbestandsauslegung zur Bestimmung des Deliktscharakters Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Einordnung des „Aufrechterhaltens des rechtswidrigen Zustandes“ Kein Zugriff
      2. b) Infraction instantanée Kein Zugriff
      3. c) Infraction d’habitude Kein Zugriff
      4. d) Infraction continuée Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Strafanwendungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Die Wirkung von Amnestiegesetzen Kein Zugriff
      3. c) Strafklageverbrauch Kein Zugriff
      4. d) Die zeitliche Anwendbarkeit eines Strafgesetzes Kein Zugriff
      5. e) Beteiligung Kein Zugriff
      6. f) Fehlen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      7. g) Strafverfolgungsverjährung Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Tatbestände, die als continuing crime diskutiert wurden Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Zuständigkeit des RStGH Kein Zugriff
  2. IV. Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (JStGH) Kein Zugriff
  3. V. Sondergerichtshof für Sierra Leone (SGHSL) Kein Zugriff
  4. VI. Rote-Khmer-Tribunal (RKT) Kein Zugriff
5. E. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Für die Einzeltat Kein Zugriff
        bb) Für die Gesamttat Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Faktische Aufrechterhaltung durch den Willen zur Tat Kein Zugriff
      2. (1) Pflicht zum Handeln aus Rechtsquellen des Art. 21 (1)(c) IStGH-Statut Kein Zugriff
        (2) Pflicht zum Handeln aus Kontrollherrschaft Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zurechnung im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zum inchoate crime Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Other severe deprivation of physical liberty Kein Zugriff
      2. b) Imprisonment Kein Zugriff
      3. c) Committed as part of a widespread or systematic attack Kein Zugriff
    2. 1. a) Other severe deprivation of physical liberty – Rechtsgut „körperliche Fortbewegungsfreiheit“ Kein Zugriff
      2. b) Imprisonment – Rechtsgut „körperliche Fortbewegungsfreiheit“ Kein Zugriff
      3. c) Committed as part of a widespread or systematic attack – Rechtsgut „internationaler Frieden und Sicherheit“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsgut „körperliche Fortbewegungsfreiheit“ Kein Zugriff
      2. b) Rechtsgut „internationaler Frieden und Sicherheit“ Kein Zugriff
      3. c) Rückkehr zum status quo ante durch Beendigung der Tathandlung Kein Zugriff
    4. 4. Ergänzende Auslegungsmittel Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen singular und bifurcated continuing crimes Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassendes Ergebnis zur „Architektur“ eines continuing crime Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Aktives Personalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausweitung der Zuständigkeit über das Konstrukt des JCE Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit auf das IStGH-Statut Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestimmung der situation of crisis Kein Zugriff
      2. b) Anklageerhebung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ne bis in idem und der Grundsatz der Komplementarität Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss der Gerichtsbarkeit über Personen unter achtzehn Jahren Kein Zugriff
    3. c) Verjährung Kein Zugriff
  3. III. Die zeitliche Anwendbarkeit des IStGH-Statuts Kein Zugriff
  4. IV. Beteiligung Kein Zugriff
  5. V. Straffreistellungsgründe Kein Zugriff
  6. VI. Reparationen Kein Zugriff
  7. VII. Concursus delictorum Kein Zugriff
3. C. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. A. Bewaffneter Konflikt im Sinne des Art. 8 IStGH-Statut Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Kein Tatbestand mit drei Begehungsvarianten Kein Zugriff
      2. b) Zwei Tatbestände Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Conscription and enlistment of child soldiers Kein Zugriff
    3. 3. Using children under the age of fifteen years to participate actively in hostilities Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Art. 8 (2)(b)(viii) IStGH-Statut – ein composite crime? Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
Teil 6 Schlussbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 241 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 256