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Monographie Kein Zugriff

Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge

Untersucht anhand der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Ist das Rechtsprechungsmonopol des Gerichtshofs der EU, wie es für die Auslegung und Anwendung des Unionsrechts besteht, auf Bestimmungen völkerrechtlicher Verträge übertragbar? Gemeint sind hiermit zum einen solche völkerrechtlichen Verträge, die von der Union mit Drittstaaten geschlossen werden und zum anderen die so genannten gemischten Verträge, an denen auch EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Letztere stellen wegen der komplizierten Aufteilung der zugrunde liegenden Vertragsschlusskompetenzen auch in Bezug auf die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit des EuGH ein besonderes Problem dar.

Die Arbeit zeigt auf, dass der Gerichtshof seine ausschließliche Zuständigkeit als sehr weitgehend ansieht, was indes von der Kompetenzordnung der EU-Verträge nur begrenzt gedeckt ist. Anschließend wird untersucht, auf welche Weise mögliche hieraus erwachsende Zuständigkeitskonflikte mit internationalen Gerichten abgemildert werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7581-4
ISBN-Online
978-3-8452-4163-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
369
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Matthias Müller
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8 Matthias Müller
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Matthias Müller
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18 Matthias Müller
    1. Problemaufriss Kein Zugriff Matthias Müller
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 24 Matthias Müller
      1. Bedeutung für die Erreichung der Vertragsziele Kein Zugriff 25 - 27 Matthias Müller
      2. Als Gleichheitserfordernis Kein Zugriff 27 - 28 Matthias Müller
      3. Als Voraussetzung für Rechtssicherheit Kein Zugriff 28 - 29 Matthias Müller
      1. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Dualistische Sicht in der frühen Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Die weitere Herausbildung durch Van Gend & Loos und Costa/E.N.E.L Kein Zugriff Matthias Müller
          3. »Eingliederung« der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Die Betonung des Verfassungscharakters der EU-Rechtsordnung Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Die Abgrenzung gegenüber dem Völkerrecht Kein Zugriff Matthias Müller
      2. Charakteristika des autonomen EU-Rechtssystems Kein Zugriff 41 - 42 Matthias Müller
      1. Der Grundsatz der ausschließlichen aber begrenzten Zuständigkeit Kein Zugriff 42 - 44 Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Grundsätzliche Offenheit – Das Gutachten zum Stilllegungsfonds Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Das Gutachten 1/91 Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Das Gutachten 1/92 Kein Zugriff Matthias Müller
            3. Fazit Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Bestätigung – Das Gutachten zum GELR Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Strenger Maßstab – Das Gutachten zum Europäischen Patentgericht Kein Zugriff Matthias Müller
          5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Sonderfall: Bindung an die EGMR-Rechtsprechung gemäß Art. 52 Abs. 3 GRC Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Matthias Müller
        1. Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Gegenüber internationalen Gerichten Kein Zugriff Matthias Müller
      4. Das Streitbeilegungsmonopol Kein Zugriff 67 - 70 Matthias Müller
    4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 70 - 70 Matthias Müller
      1. Völkerrechtliches Verständnis Kein Zugriff Matthias Müller
      2. Unionsrechtliches Verständnis Kein Zugriff 73 - 73 Matthias Müller
      1. Völkerrechtssubjektivität der EU Kein Zugriff 73 - 74 Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Vorläufer: EuGH Fédéchar 1956 Kein Zugriff Matthias Müller
          2. EuGH AETR 1971 Kein Zugriff Matthias Müller
          3. EuGH Gutachten 1/76 Kein Zugriff Matthias Müller
          4. EuGH Gutachten 1/94 Kein Zugriff Matthias Müller
          5. Zusammenfassung und Bestätigung: EuGH Open Skies 2002 und Gutachten 1/03 Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Begründung von Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Ausschließliche Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Geteilte Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Ergebnis Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff 88 - 89 Matthias Müller
      1. Völkerrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff 89 - 90 Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Problematik Kein Zugriff Matthias Müller
        2. EuGH: Abkommen als integrierte Bestandteile des Unionsrechts Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Matthias Müller
          1. Inhaltliche Umwandlung in Unionsrecht? Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Bedeutung des Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Genehmigungsbeschluss als konkrete Geltungsanordnung? Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Matthias Müller
        1. Stellung völkerrechtlicher Verträge in der unionsrechtlichen Normenhierarchie Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Unmittelbare Anwendbarkeit im Unionsrecht Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Frühe Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Matthias Müller
              1. Zuständigkeit für die Beurteilung unmittelbarer Anwendbarkeit Kein Zugriff Matthias Müller
              2. Untersuchung des völkerrechtlichen Vertrages als Ganzem Kein Zugriff Matthias Müller
              3. Auslegung der jeweiligen Abkommensbestimmung Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
      1. Gründe für den Abschluss gemischter Verträge Kein Zugriff 111 - 112 Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Völkerrechtliche Bindungswirkung bei Verträgen mit Kompetenzverteilungserklärung Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Uneingeschränkte Bindungswirkung Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Eingeschränkte Bindungswirkung Kein Zugriff Matthias Müller
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Unionsrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
      1. Die EU als Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff 127 - 130 Matthias Müller
      2. Umfassender Rechtsschutz auch für den Bereich der Außenbeziehungen Kein Zugriff 130 - 131 Matthias Müller
      3. Rechtsschutzweite in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff 131 - 131 Matthias Müller
      1. Matthias Müller
        1. Keine völkerrechtliche Wirkung materiell-verfassungswidriger Abkommen Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Uneinheitliche völkerrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Die Relevanztheorie Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Die Irrelevanztheorie Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Vermittelnder Ansatz: Evidenztheorie, Art. 46 WVÜ Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Matthias Müller
          1. Übertragung der Grundsätze des Art. 46 WVÜ Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Argument der beschränkten Vertragsfähigkeit internationaler Organisationen Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Handhabung durch den EuGH – der Fall »Fluggastdaten« Kein Zugriff Matthias Müller
        4. Bewertung in Hinblick auf die Gültigkeitskontrolle durch den EuGH Kein Zugriff Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Zur Vermeidung von Konflikten zwischen EU-Recht und Völkerrecht Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Weiter Antragsgegenstand Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Großer Prüfungsumfang Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Früher Zeitpunkt der Antragstellung Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Begrenzte Wirkung des Gutachtens Kein Zugriff Matthias Müller
        4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Matthias Müller
        1. Verfahrensrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Systematische Vereinbarkeit mit dem präventiven Gutachtenverfahren? Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Auseinanderfallen der unions- und völkerrechtlichen Bindungswirkung Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Begrenzung der Wirkung der Nichtigerklärung durch den EuGH Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Matthias Müller
      1. Im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff 153 - 157 Matthias Müller
      2. Im Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 157 - 158 Matthias Müller
      3. In den übrigen Verfahrensarten Kein Zugriff 158 - 158 Matthias Müller
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 158 - 159 Matthias Müller
      1. Matthias Müller
        1. Partielle Zuständigkeit Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Umfassende Zuständigkeit Kein Zugriff Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Umfassende Zuständigkeit? Die Urteile Haegeman, Bresciani, Razanatsimba Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Partielle Zuständigkeit? Das Urteil Demirel Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Matthias Müller
          1. Vorliegen von EU-Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Allgemeiner Charakter der Bestimmung Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Bloß »weitgehendes« Vorliegen von Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff Matthias Müller
        4. Matthias Müller
          1. Umfassende »Vorab-Auslegungskompetenz« zur Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Vorschlag der Generalanwälte: Anknüpfung an den Loyalitätsgrundsatz Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 171 - 174 Matthias Müller
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 174 - 176 Matthias Müller
    1. Die Problematik Kein Zugriff 177 - 179 Matthias Müller
      1. Die vertraglichen Grundlagen des Falls Kein Zugriff 179 - 181 Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Verfahren vor dem OSPAR-Schiedsgericht Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Verfahren vor dem UN-Seerechts-Schiedsgericht Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Verfahren vor dem Internationalen Seegerichtshof Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Vertragsverletzungsverfahren der Kommission Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Matthias Müller
            1. Die Voraussetzungen für das Vorliegen der Zuständigkeit Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Sonderfall Seerechtsübereinkommen: Die Zuständigkeitserklärung Kein Zugriff Matthias Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Bewertung Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Matthias Müller
            1. Bei gemischten Verträgen ohne Kompetenzerklärung Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Bei gemischten Verträgen mit eigener Kompetenzerklärung Kein Zugriff Matthias Müller
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Argumentation des EuGH Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Matthias Müller
              1. Matthias Müller
                1. Systematischer Zusammenhang mit Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV Kein Zugriff Matthias Müller
                2. Einheitlichkeit Kein Zugriff Matthias Müller
                3. Autonomiewahrung Kein Zugriff Matthias Müller
                4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Müller
              2. »Bedeutender Teil der Streitigkeit« ausreichend? Kein Zugriff Matthias Müller
              3. Art. 344 AEUV als Ausformung des Loyalitätsgrundsatzes Kein Zugriff Matthias Müller
              4. Die weitere Voraussetzung von Art. 344 AEUV: »nicht anders als hierin vorgesehen« Kein Zugriff Matthias Müller
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Matthias Müller
            1. Matthias Müller
              1. Im MOX Plant Fall Kein Zugriff Matthias Müller
              2. Der Southern Bluefin Tuna-Fall und die Anwendung des Art. 281 SRÜ Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Art. 281 und 282 SRÜ zur Lösung von Kompetenzkonflikten Kein Zugriff Matthias Müller
            3. Sichtweise des Internationalen Seegerichtshofs Kein Zugriff Matthias Müller
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Ergebnis Kein Zugriff Matthias Müller
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Matthias Müller
      1. Vorlageverfahren als bewährtes System im Sinne eines Kooperationsverhältnisses Kein Zugriff 219 - 221 Matthias Müller
      2. Das Verhältnis EuGH / EFTA-Gericht als Beispiel funktionierender Kooperation Kein Zugriff 221 - 224 Matthias Müller
      3. Möglicher Nutzen mit Blick auf die Abmilderung des Rechtsprechungsmonopols Kein Zugriff 224 - 225 Matthias Müller
      1. Matthias Müller
        1. Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Auslegung gemischter Verträge Kein Zugriff Matthias Müller
      2. Matthias Müller
        1. Matthias Müller
          1. Luxemburger Protokoll Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Übereinkommen zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums Kein Zugriff Matthias Müller
          4. Übereinkommensentwurf zur Errichtung eines Europäischen Patentgerichts Kein Zugriff Matthias Müller
          5. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
        2. Matthias Müller
          1. Voraussetzung des Gerichtscharakters Kein Zugriff Matthias Müller
          2. Matthias Müller
            1. Matthias Müller
              1. Benelux-Gerichtshof Kein Zugriff Matthias Müller
              2. Matthias Müller
                1. Frühere ablehnende Rechtsprechung der Beschwerdekammer Kein Zugriff Matthias Müller
                2. Kehrtwende – Verbundene Rechtssachen Miles u.a. Kein Zugriff Matthias Müller
                3. Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Miles Kein Zugriff Matthias Müller
                4. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Miles Kein Zugriff Matthias Müller
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
            2. Matthias Müller
              1. Ablehnung der Gr. Beschwerdekammer in der Entscheidung vom 25.11.2008 Kein Zugriff Matthias Müller
              2. Auffassung der Literatur Kein Zugriff Matthias Müller
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Müller
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Müller
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 249 - 252 Matthias Müller
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 253 - 256 Matthias Müller
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 268 Matthias Müller

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