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Monographie Kein Zugriff
Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge
Untersucht anhand der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 369
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Ist das Rechtsprechungsmonopol des Gerichtshofs der EU, wie es für die Auslegung und Anwendung des Unionsrechts besteht, auf Bestimmungen völkerrechtlicher Verträge übertragbar? Gemeint sind hiermit zum einen solche völkerrechtlichen Verträge, die von der Union mit Drittstaaten geschlossen werden und zum anderen die so genannten gemischten Verträge, an denen auch EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Letztere stellen wegen der komplizierten Aufteilung der zugrunde liegenden Vertragsschlusskompetenzen auch in Bezug auf die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit des EuGH ein besonderes Problem dar.
Die Arbeit zeigt auf, dass der Gerichtshof seine ausschließliche Zuständigkeit als sehr weitgehend ansieht, was indes von der Kompetenzordnung der EU-Verträge nur begrenzt gedeckt ist. Anschließend wird untersucht, auf welche Weise mögliche hieraus erwachsende Zuständigkeitskonflikte mit internationalen Gerichten abgemildert werden können.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7581-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4163-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 369
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 268
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Bedeutung für die Erreichung der Vertragsziele Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Als Gleichheitserfordernis Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Als Voraussetzung für Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dualistische Sicht in der frühen Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weitere Herausbildung durch Van Gend & Loos und Costa/E.N.E.L Kein ZugriffAutor:innen:
- »Eingliederung« der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betonung des Verfassungscharakters der EU-Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abgrenzung gegenüber dem Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakteristika des autonomen EU-Rechtssystems Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Der Grundsatz der ausschließlichen aber begrenzten Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 42 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Offenheit – Das Gutachten zum Stilllegungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gutachten 1/91 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gutachten 1/92 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung – Das Gutachten zum GELR Kein ZugriffAutor:innen:
- Strenger Maßstab – Das Gutachten zum Europäischen Patentgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Bindung an die EGMR-Rechtsprechung gemäß Art. 52 Abs. 3 GRC Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenüber internationalen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Streitbeilegungsmonopol Kein Zugriff Seiten 67 - 70Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 70 - 70Autor:innen:
- Völkerrechtliches Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliches Verständnis Kein Zugriff Seiten 73 - 73Autor:innen:
- Völkerrechtssubjektivität der EU Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorläufer: EuGH Fédéchar 1956 Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH AETR 1971 Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH Gutachten 1/76 Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH Gutachten 1/94 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bestätigung: EuGH Open Skies 2002 und Gutachten 1/03 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung von Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließliche Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Geteilte Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Völkerrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH: Abkommen als integrierte Bestandteile des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltliche Umwandlung in Unionsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigungsbeschluss als konkrete Geltungsanordnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stellung völkerrechtlicher Verträge in der unionsrechtlichen Normenhierarchie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit im Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frühe Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Beurteilung unmittelbarer Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchung des völkerrechtlichen Vertrages als Ganzem Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der jeweiligen Abkommensbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für den Abschluss gemischter Verträge Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtliche Bindungswirkung bei Verträgen mit Kompetenzverteilungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Uneingeschränkte Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingeschränkte Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die EU als Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 127 - 130Autor:innen:
- Umfassender Rechtsschutz auch für den Bereich der Außenbeziehungen Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Rechtsschutzweite in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine völkerrechtliche Wirkung materiell-verfassungswidriger Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Uneinheitliche völkerrechtliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Relevanztheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Irrelevanztheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittelnder Ansatz: Evidenztheorie, Art. 46 WVÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragung der Grundsätze des Art. 46 WVÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument der beschränkten Vertragsfähigkeit internationaler Organisationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Handhabung durch den EuGH – der Fall »Fluggastdaten« Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung in Hinblick auf die Gültigkeitskontrolle durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Vermeidung von Konflikten zwischen EU-Recht und Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weiter Antragsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Großer Prüfungsumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Früher Zeitpunkt der Antragstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzte Wirkung des Gutachtens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensrechtliche Anknüpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Vereinbarkeit mit dem präventiven Gutachtenverfahren? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinanderfallen der unions- und völkerrechtlichen Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung der Wirkung der Nichtigerklärung durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 153 - 157Autor:innen:
- Im Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- In den übrigen Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 158 - 158Autor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Partielle Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfassende Zuständigkeit? Die Urteile Haegeman, Bresciani, Razanatsimba Kein ZugriffAutor:innen:
- Partielle Zuständigkeit? Das Urteil Demirel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen von EU-Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Charakter der Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloß »weitgehendes« Vorliegen von Vertragsschlusskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfassende »Vorab-Auslegungskompetenz« zur Kompetenzabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Generalanwälte: Anknüpfung an den Loyalitätsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Die Problematik Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Die vertraglichen Grundlagen des Falls Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahren vor dem OSPAR-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren vor dem UN-Seerechts-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren vor dem Internationalen Seegerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsverletzungsverfahren der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Voraussetzungen für das Vorliegen der Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall Seerechtsübereinkommen: Die Zuständigkeitserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bei gemischten Verträgen ohne Kompetenzerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei gemischten Verträgen mit eigener Kompetenzerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumentation des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Systematischer Zusammenhang mit Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonomiewahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- »Bedeutender Teil der Streitigkeit« ausreichend? Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 344 AEUV als Ausformung des Loyalitätsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die weitere Voraussetzung von Art. 344 AEUV: »nicht anders als hierin vorgesehen« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im MOX Plant Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Southern Bluefin Tuna-Fall und die Anwendung des Art. 281 SRÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 281 und 282 SRÜ zur Lösung von Kompetenzkonflikten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichtweise des Internationalen Seegerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlageverfahren als bewährtes System im Sinne eines Kooperationsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Das Verhältnis EuGH / EFTA-Gericht als Beispiel funktionierender Kooperation Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:
- Möglicher Nutzen mit Blick auf die Abmilderung des Rechtsprechungsmonopols Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung gemischter Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Luxemburger Protokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinkommen zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinkommensentwurf zur Errichtung eines Europäischen Patentgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung des Gerichtscharakters Kein ZugriffAutor:innen:
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- Benelux-Gerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
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- Frühere ablehnende Rechtsprechung der Beschwerdekammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Kehrtwende – Verbundene Rechtssachen Miles u.a. Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Miles Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Miles Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung der Gr. Beschwerdekammer in der Entscheidung vom 25.11.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 249 - 252Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 253 - 256Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 268Autor:innen:
