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Monographie Kein Zugriff

Das Rechtsprechungsmonopol des EuGH im Kontext völkerrechtlicher Verträge

Untersucht anhand der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 22.06.2012

Zusammenfassung

Ist das Rechtsprechungsmonopol des Gerichtshofs der EU, wie es für die Auslegung und Anwendung des Unionsrechts besteht, auf Bestimmungen völkerrechtlicher Verträge übertragbar? Gemeint sind hiermit zum einen solche völkerrechtlichen Verträge, die von der Union mit Drittstaaten geschlossen werden und zum anderen die so genannten gemischten Verträge, an denen auch EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind. Letztere stellen wegen der komplizierten Aufteilung der zugrunde liegenden Vertragsschlusskompetenzen auch in Bezug auf die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit des EuGH ein besonderes Problem dar.

Die Arbeit zeigt auf, dass der Gerichtshof seine ausschließliche Zuständigkeit als sehr weitgehend ansieht, was indes von der Kompetenzordnung der EU-Verträge nur begrenzt gedeckt ist. Anschließend wird untersucht, auf welche Weise mögliche hieraus erwachsende Zuständigkeitskonflikte mit internationalen Gerichten abgemildert werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
Erscheinungsdatum
22.06.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7581-4
ISBN-Online
978-3-8452-4163-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
369
Sprache
Deutsch
Seiten
268
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 24
      1. Bedeutung für die Erreichung der Vertragsziele Kein Zugriff 25 - 27
      2. Als Gleichheitserfordernis Kein Zugriff 27 - 28
      3. Als Voraussetzung für Rechtssicherheit Kein Zugriff 28 - 29
          1. Dualistische Sicht in der frühen Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          2. Die weitere Herausbildung durch Van Gend & Loos und Costa/E.N.E.L Kein Zugriff
          3. »Eingliederung« der mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen Kein Zugriff
          4. Die Betonung des Verfassungscharakters der EU-Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. Die Abgrenzung gegenüber dem Völkerrecht Kein Zugriff
      2. Charakteristika des autonomen EU-Rechtssystems Kein Zugriff 41 - 42
      1. Der Grundsatz der ausschließlichen aber begrenzten Zuständigkeit Kein Zugriff 42 - 44
        1. Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Offenheit – Das Gutachten zum Stilllegungsfonds Kein Zugriff
            1. Das Gutachten 1/91 Kein Zugriff
            2. Das Gutachten 1/92 Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          3. Bestätigung – Das Gutachten zum GELR Kein Zugriff
          4. Strenger Maßstab – Das Gutachten zum Europäischen Patentgericht Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        3. Sonderfall: Bindung an die EGMR-Rechtsprechung gemäß Art. 52 Abs. 3 GRC Kein Zugriff
        1. Im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff
        2. Gegenüber internationalen Gerichten Kein Zugriff
      4. Das Streitbeilegungsmonopol Kein Zugriff 67 - 70
    4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 70 - 70
      1. Völkerrechtliches Verständnis Kein Zugriff
      2. Unionsrechtliches Verständnis Kein Zugriff 73 - 73
      1. Völkerrechtssubjektivität der EU Kein Zugriff 73 - 74
          1. Vorläufer: EuGH Fédéchar 1956 Kein Zugriff
          2. EuGH AETR 1971 Kein Zugriff
          3. EuGH Gutachten 1/76 Kein Zugriff
          4. EuGH Gutachten 1/94 Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung und Bestätigung: EuGH Open Skies 2002 und Gutachten 1/03 Kein Zugriff
          1. Begründung von Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
            1. Ausschließliche Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
            2. Geteilte Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Vertragsschlussverfahren Kein Zugriff 88 - 89
      1. Völkerrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff 89 - 90
        1. Problematik Kein Zugriff
        2. EuGH: Abkommen als integrierte Bestandteile des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. Inhaltliche Umwandlung in Unionsrecht? Kein Zugriff
          2. Bedeutung des Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          3. Genehmigungsbeschluss als konkrete Geltungsanordnung? Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Stellung völkerrechtlicher Verträge in der unionsrechtlichen Normenhierarchie Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Anwendbarkeit im Unionsrecht Kein Zugriff
            1. Frühe Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              1. Zuständigkeit für die Beurteilung unmittelbarer Anwendbarkeit Kein Zugriff
              2. Untersuchung des völkerrechtlichen Vertrages als Ganzem Kein Zugriff
              3. Auslegung der jeweiligen Abkommensbestimmung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Gründe für den Abschluss gemischter Verträge Kein Zugriff 111 - 112
          1. Völkerrechtliche Bindungswirkung bei Verträgen mit Kompetenzverteilungserklärung Kein Zugriff
            1. Uneingeschränkte Bindungswirkung Kein Zugriff
            2. Eingeschränkte Bindungswirkung Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Unionsrechtliche Bindungswirkung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Die EU als Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff 127 - 130
      2. Umfassender Rechtsschutz auch für den Bereich der Außenbeziehungen Kein Zugriff 130 - 131
      3. Rechtsschutzweite in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff 131 - 131
        1. Keine völkerrechtliche Wirkung materiell-verfassungswidriger Abkommen Kein Zugriff
          1. Uneinheitliche völkerrechtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die Relevanztheorie Kein Zugriff
          3. Die Irrelevanztheorie Kein Zugriff
          4. Vermittelnder Ansatz: Evidenztheorie, Art. 46 WVÜ Kein Zugriff
          1. Übertragung der Grundsätze des Art. 46 WVÜ Kein Zugriff
          2. Argument der beschränkten Vertragsfähigkeit internationaler Organisationen Kein Zugriff
          3. Handhabung durch den EuGH – der Fall »Fluggastdaten« Kein Zugriff
        4. Bewertung in Hinblick auf die Gültigkeitskontrolle durch den EuGH Kein Zugriff
        1. Zur Vermeidung von Konflikten zwischen EU-Recht und Völkerrecht Kein Zugriff
          1. Weiter Antragsgegenstand Kein Zugriff
          2. Großer Prüfungsumfang Kein Zugriff
          3. Früher Zeitpunkt der Antragstellung Kein Zugriff
        3. Begrenzte Wirkung des Gutachtens Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Verfahrensrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff
          1. Systematische Vereinbarkeit mit dem präventiven Gutachtenverfahren? Kein Zugriff
          2. Auseinanderfallen der unions- und völkerrechtlichen Bindungswirkung Kein Zugriff
          3. Begrenzung der Wirkung der Nichtigerklärung durch den EuGH Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. Im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff 153 - 157
      2. Im Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff 157 - 158
      3. In den übrigen Verfahrensarten Kein Zugriff 158 - 158
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff 158 - 159
        1. Partielle Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. Umfassende Zuständigkeit Kein Zugriff
        1. Umfassende Zuständigkeit? Die Urteile Haegeman, Bresciani, Razanatsimba Kein Zugriff
        2. Partielle Zuständigkeit? Das Urteil Demirel Kein Zugriff
          1. Vorliegen von EU-Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
          2. Allgemeiner Charakter der Bestimmung Kein Zugriff
          3. Bloß »weitgehendes« Vorliegen von Vertragsschlusskompetenzen Kein Zugriff
          1. Umfassende »Vorab-Auslegungskompetenz« zur Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
          2. Vorschlag der Generalanwälte: Anknüpfung an den Loyalitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff 171 - 174
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 174 - 176
    1. Die Problematik Kein Zugriff 177 - 179
      1. Die vertraglichen Grundlagen des Falls Kein Zugriff 179 - 181
          1. Verfahren vor dem OSPAR-Schiedsgericht Kein Zugriff
          2. Verfahren vor dem UN-Seerechts-Schiedsgericht Kein Zugriff
          3. Verfahren vor dem Internationalen Seegerichtshof Kein Zugriff
        2. Vertragsverletzungsverfahren der Kommission Kein Zugriff
            1. Die Voraussetzungen für das Vorliegen der Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. Sonderfall Seerechtsübereinkommen: Die Zuständigkeitserklärung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
            1. Bei gemischten Verträgen ohne Kompetenzerklärung Kein Zugriff
            2. Bei gemischten Verträgen mit eigener Kompetenzerklärung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Argumentation des EuGH Kein Zugriff
                1. Systematischer Zusammenhang mit Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV Kein Zugriff
                2. Einheitlichkeit Kein Zugriff
                3. Autonomiewahrung Kein Zugriff
                4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
              2. »Bedeutender Teil der Streitigkeit« ausreichend? Kein Zugriff
              3. Art. 344 AEUV als Ausformung des Loyalitätsgrundsatzes Kein Zugriff
              4. Die weitere Voraussetzung von Art. 344 AEUV: »nicht anders als hierin vorgesehen« Kein Zugriff
              5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Im MOX Plant Fall Kein Zugriff
              2. Der Southern Bluefin Tuna-Fall und die Anwendung des Art. 281 SRÜ Kein Zugriff
            2. Art. 281 und 282 SRÜ zur Lösung von Kompetenzkonflikten Kein Zugriff
            3. Sichtweise des Internationalen Seegerichtshofs Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      1. Vorlageverfahren als bewährtes System im Sinne eines Kooperationsverhältnisses Kein Zugriff 219 - 221
      2. Das Verhältnis EuGH / EFTA-Gericht als Beispiel funktionierender Kooperation Kein Zugriff 221 - 224
      3. Möglicher Nutzen mit Blick auf die Abmilderung des Rechtsprechungsmonopols Kein Zugriff 224 - 225
        1. Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        2. Auslegung gemischter Verträge Kein Zugriff
          1. Luxemburger Protokoll Kein Zugriff
          2. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff
          3. Übereinkommen zur Schaffung eines gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums Kein Zugriff
          4. Übereinkommensentwurf zur Errichtung eines Europäischen Patentgerichts Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Voraussetzung des Gerichtscharakters Kein Zugriff
              1. Benelux-Gerichtshof Kein Zugriff
                1. Frühere ablehnende Rechtsprechung der Beschwerdekammer Kein Zugriff
                2. Kehrtwende – Verbundene Rechtssachen Miles u.a. Kein Zugriff
                3. Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Miles Kein Zugriff
                4. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Miles Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
              1. Ablehnung der Gr. Beschwerdekammer in der Entscheidung vom 25.11.2008 Kein Zugriff
              2. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 249 - 252
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 253 - 256
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 268

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