Social Network Sites - Soziale Netzwerke

Tomas Chmelik

doi:10.5771/9783845271408

Zusammenfassung

Mit der zunehmenden Integration der internetbasierten Sozialen Netzwerke (SNS) im Alltag werden deren Betreiber zu wichtigen Akteuren der Kommunikation über Internet. Private Diensteanbieter wie etwa die Betreibergesellschaft von Facebook können aufgrund der technischen Kontrolle über die eigene Plattform entscheiden, welche Inhalte an dem Informationsfluss teilnehmen können und welche beispielsweise wegen Vermeidung der eigenen Haftung der SNS-Betreiber gesperrt werden. Gerade diese Fragestellung, nämlich die Verantwortlichkeit der SNS-Betreiber für nutzergenerierte Inhalte, ist das Thema dieser Untersuchung. Erfasst werden neben den Schadensersatzansprüchen der Rechteinhaber gegen SNS-Betreiber vor allem die Prüfungspflichten und andere Pflichten, welche die SNS-Betreiber als Folge bzw. Vorbeugung der gegen sie gerichteten Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche treffen. Hierbei werden besonders intensiv die Störerhaftung sowie Haftungsprivilegierungen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 14.03.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2524-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7140-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. Begriff »Verantwortlichkeit« Kein Zugriff
4. Thematische Ein- und Ausgrenzungen Kein Zugriff
1. Begriff Social Network Sites Kein Zugriff
2. Einteilung von SNS (Marktstruktur) Kein Zugriff
3. 1. Mitbewerber von Facebook Kein Zugriff
  2. Entstehung und Entwicklung Kein Zugriff
  3. Soziologische Struktur der Nutzer Kein Zugriff
4. 1. Persönliche Profilseite Kein Zugriff
  2. Fotos, Videos Kein Zugriff
  3. Social Sharing Kein Zugriff
  4. Freundschaftseinladungen Kein Zugriff
  5. Einstellungen der Privatsphäre Kein Zugriff
  6. Verbale Kommunikationsmittel Kein Zugriff
  7. »Gefällt mir«-Button Kein Zugriff
  8. Newsfeed Kein Zugriff
  9. One-to-many-Kommunikation Kein Zugriff
  10. Spiele Kein Zugriff
  11. Kommerzielle Präsenz Kein Zugriff
  12. Suche Kein Zugriff
5. Finanzierung Kein Zugriff
6. Rolle der Betreiber Kein Zugriff
7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Interessen der Nutzer (privat handelnde Personen) Kein Zugriff
2. Interessen der SNS-Betreiber Kein Zugriff
3. 1. Strukturelle Stellung der Intermediäre Kein Zugriff
  2. Beziehung zwischen den Rechteinhabern und den Nutzern Kein Zugriff
  3. Vorwürfe gegen SNS-Betreiber Kein Zugriff
  4. Einbeziehung einer empirischen Studie Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Ziele der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) Kein Zugriff
2. 1. »Promusicae« Kein Zugriff
  2. 1. »Google France und Google« Kein Zugriff
    2. »L’Oréal v. eBay« Kein Zugriff
  3. 1. »Scarlet Extended SA v. SABAM« (»Scarlet Extended«) Kein Zugriff
    2. »SABAM v. Netlog NV« (»Netlog«) Kein Zugriff
  4. »Kino.to« Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Definition – Dienst der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. Erwägung: Verzicht auf Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. Begründung aufgrund der Nutzerdaten (unmittelbarer Ansatz) Kein Zugriff
    3. Begründung aufgrund der Werbeeinnahmen (mittelbarer Ansatz) Kein Zugriff
    4. Erwägung: Funktionsbezogene Gesamt- oder Einzelbetrachtung (funktioneller Ansatz) Kein Zugriff
    5. Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal: Tätigkeit von rein technischer, automatischer und passiver Art Kein Zugriff
    2. »AdWords«-Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Subsumtion Kein Zugriff
  2. 1. Tatbestandsmerkmal »Kommunikationsnetz« Kein Zugriff
    2. Weitere Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  3. Art. 13 – Caching Kein Zugriff
  4. 1. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Von dem Nutzer absichtlich eingegebene Informationen Kein Zugriff
        Von dem Nutzer nicht veranlasste Informationen Kein Zugriff
        Von dem Nutzer nicht absichtlich eingegebene, aber veranlasste Informationen Kein Zugriff
      2. Im Auftrag eines Nutzers gespeichert Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Haftungsprivilegierung bei Schadensersatz Kein Zugriff
      2. Haftungsprivilegierung nach Kenntniserlangung Kein Zugriff
      3. Tatbestandsmerkmal Kenntnis (Rechtsprechung) Kein Zugriff
      4. Ausschluss nach Art. 14 II ECRL Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff Netzseite Kein Zugriff
      2. Erwägungsgrund Nr. 48 der ECRL Kein Zugriff
    2. 1. Parameter und Beschreibungen der Überwachungspflicht Kein Zugriff
      2. »Allein auf eigene Kosten« Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Anordnung und der Charta-Grundrechte Kein Zugriff
      4. Strukturelle Unterschiede der Filterpflichten aus der ECRL Kein Zugriff
        Klagebegehren in den EuGH-Urteilen Kein Zugriff
5. Spielraum des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Teledienstegesetz und Staatsvertrag über Mediendienste Kein Zugriff
    2. Telemediengesetz Kein Zugriff
  2. TMGÄndG-Entwurf als Analyse der Schwachstellen des TMG Kein Zugriff
  3. 1. 1. »Elektronischer Informations- und Kommunikationsdienst« Kein Zugriff
      2. Kein reiner »Telekommunikationsdienst« Kein Zugriff
      3. Kein »telekommunikationsgestützter Dienst« Kein Zugriff
      4. Kein »Rundfunk« Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeine Terminologie Kein Zugriff
    2. § 7 TMG – Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    3. §§ 8 und 9 TMG – Durchleitung und Zwischenspeicherung von Informationen Kein Zugriff
    4. 1. Reichweite der Kenntnis Kein Zugriff
      2. Kenntnis durch automatisierte Systeme Kein Zugriff
    5. Beweislast Kein Zugriff
  6. 1. 1. BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
        Nutzerperspektive Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anwendung auf SNS Kein Zugriff
    2. Rechtsfolge bei eigenen und »zu eigen gemachten« Informationen Kein Zugriff
2. 1. Haftungsnormen Kein Zugriff
  2. Maßgebliche Vorschriften für die Passivlegitimation Kein Zugriff
  3. 1. Fahrlässigkeitskombinationen Kein Zugriff
    2. 1. Markenrecht, Urheberrecht, UWG (Sonderdeliktsrecht) Kein Zugriff
      2. Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
      3. Handhabung in der Rechtspraxis Kein Zugriff
    3. Täter Kein Zugriff
    4. Mittäter Kein Zugriff
    5. Anstifter Kein Zugriff
    6. Gehilfe (auch durch pflichtwidriges Unterlassen) Kein Zugriff
    7. Grundsätze aus »Jugendgefährdende Medien bei eBay« (BGH) Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Zweck der Störerhaftung Kein Zugriff
  2. 1. Absolute Rechte Kein Zugriff
    2. Deliktisch geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
    3. Terminologische Klarstellung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Willentliche Verursachung Kein Zugriff
      2. Kausalität Kein Zugriff
      3. Rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Akzessorietät der Störerhaftung Kein Zugriff
    3. 1. Vorgeschlagene Subsidiarität im TMGÄndG-E Kein Zugriff
      2. Vorgeschlagene Subsidiarität in den Schlussanträgen zu »Kino.to« Kein Zugriff
      3. Differenzierende Behandlung und Anwendung auf SNS Kein Zugriff
    4. Anwendungsbereich Kein Zugriff
4. 1. Vorrang der ECRL gegenüber anderen Richtlinien Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeit nach Art. 3 I der RL 2004/48/EG Kein Zugriff
  3. Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Genauer Zeitpunkt Kein Zugriff
2. Anforderungen an den Hinweis (Darlegungslast) Kein Zugriff
3. Anforderungen an die Geltendmachung (Beweislast) Kein Zugriff
4. 1. BGH-Entscheidung »Stiftparfüm« Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Stellungnahme der Literatur Kein Zugriff
    2. Verallgemeinerung des Urteils Kein Zugriff
    3. Sperrung oder Löschung Kein Zugriff
    4. Anwendung auf SNS Kein Zugriff
    5. Anonyme Inhalte Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
  2. Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
  3. Unionsrechtliche Kritik Kein Zugriff
1. Funktion der Prüfungspflichten Kein Zugriff
2. Wirtschaftliche Betrachtung Kein Zugriff
3. 1. BGH-Entscheidungen »Internet-Versteigerung« I – III Kein Zugriff
  2. BGH-Entscheidung »Kinderhochstühle im Internet« Kein Zugriff
  3. BGH-Entscheidung »Alone in the Dark« (= »Rapidshare«) Kein Zugriff
  4. BGH-Entscheidung »File-Hosting-Dienst« Kein Zugriff
4. Erkennbarkeit des Rechtsverstoßes Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Anwendbarkeit des Grundgesetzes oder der Charta der EU Kein Zugriff
      2. EMRK Kein Zugriff
    2. 1. »Allgemeine Handlungsfreiheit« der SNS-Betreiber Kein Zugriff
      2. Recht am geistigen Eigentum aus Art. 17 II der Charta Kein Zugriff
      3. Gebot des effektiven Rechtsschutzes aus Art. 47 der Charta Kein Zugriff
      4. Unternehmerische Freiheit aus Art. 16 der Charta Kein Zugriff
    3. 1. Pflege der bestehenden Kontakte Kein Zugriff
      2. Definition Kein Zugriff
        Starke Beziehungen Kein Zugriff
        Schwache Beziehungen und »Brücken« Kein Zugriff
        Zusammenspiel von schwachen und starken Beziehungen Kein Zugriff
        Übertragung auf SNS Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen SNS und Microblogging-Plattformen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Erleichterung der gesellschaftlichen Integration Kein Zugriff
      4. SNS als »Meta-Freund« Kein Zugriff
      5. Moralische Dimension durch öffentliche Überwachung Kein Zugriff
      6. Alltägliche Dramen Kein Zugriff
      7. Zentrale Anlaufstelle im Internet Kein Zugriff
      8. SNS als Kommunikationskanal und Interaktion mit der »analogen«Umwelt Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundrechte der Nutzer – Charta der EU Kein Zugriff
  2. 1. Einfluss auf die politische Meinungs- und Willensbildung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Medienfreiheit aus Art. 11 II der Charta Kein Zugriff
  4. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens aus Art. 7 der Charta Kein Zugriff
  5. Recht auf Datenschutz aus Art. 8 der Charta Kein Zugriff
  6. 1. Forderungen aufgrund Grundrechte Kein Zugriff
  7. 1. »Caroline von Monaco«-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. »Briefkontrolle«-Rechtsprechung in Deutschland Kein Zugriff
    3. Privilegierung persönlicher und familiärer Tätigkeiten im Datenschutzrecht (»Bodil Lindqvist« – EuGH) Kein Zugriff
    4. Anwendung auf SNS Kein Zugriff
  8. 1. Finnisches Modell Kein Zugriff
    2. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. »Notice-and-take-down«- v. »notice-and-action«- Modell Kein Zugriff
    4. Variable Vertrauenssphären Kein Zugriff
  9. 1. 1. Schranke: Verbot allgemeiner Überwachungspflicht Kein Zugriff
      2. Kriterien: Funktion und Aufgabenstellung des Störers Kein Zugriff
      3. Kriterien: Gewinnerzielungsabsicht / Gemeinnützigkeit Kein Zugriff
      4. Schranke: Gefährdung des Geschäftsmodells Kein Zugriff
      5. Filtersoftware Kein Zugriff
      6. Manuelle Nachprüfung Kein Zugriff
    2. Erfolgsquote Kein Zugriff
    3. Absolute Anzahl von den manuell nachzuprüfenden Inhalten Kein Zugriff
    4. 1. Ausdehnung der Prüfungspflichten auf externe Quellen Kein Zugriff
      2. Schranke: Keine übermäßige Bevorteilung des Rechteinhabers Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Abgrenzung von Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Regelungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Keine allgemeine Überwachungspflicht Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. Keine Schranke für den rechtmäßigen Handel Kein Zugriff
      5. Keine Differenzierung nach dem verletzten Rechtsgut Kein Zugriff
    6. Rechtsfolge: Einschränkung der Kerntheorie Kein Zugriff
2. 1. 1. Erforderlichkeit der Schadensersatzhaftung (Unionsrecht) Kein Zugriff
    2. Gebotenheit der Schadensersatzhaftung wegen Einschränkung der Kerntheorie Kein Zugriff
  2. Entstehung des Schadensersatzes (Zeitpunkt) Kein Zugriff
  3. 1. Täterschaft oder Beihilfe wegen Verletzung von Prüfungspflichten Kein Zugriff
    2. Schadensersatz als logische Folge eines Anspruchs Kein Zugriff
    3. Schadensersatz als logische Folge einer Sonderbeziehung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Erheblichkeit der Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. »Verantwortlichkeit« Kein Zugriff
  2. § 7 II 2 TMG Kein Zugriff
  3. Wertungsargument Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Auslegung der ECRL Kein Zugriff
  2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  3. Konzeption des Generalanwalts Jääskinen Kein Zugriff
4. 1. BGH-Entscheidung »Vorschaubilder« Kein Zugriff
  2. BGH-Entscheidungen »Stiftparfüm« und »Alone in the Dark« Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. Verkehrs(sicherungs)pflichten Kein Zugriff
3. 1. Dogmatische Begründung Kein Zugriff
  2. Tatbestand Kein Zugriff
  3. Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Terminologie und Markenrecht Kein Zugriff
  2. Verhaltens- und Erfolgsunrecht Kein Zugriff
  3. Ungleichbehandlung wegen Schadensersatzes Kein Zugriff
  4. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
1. Unterscheidung zwischen eigenen und fremden Informationen Kein Zugriff
2. Unmittelbare Rechtsverletzungen durch SNS-Betreiber Kein Zugriff
3. 1. Keine allgemeine Überwachungspflicht und Reichweite der Störerhaftung (Kerntheorie) Kein Zugriff
  2. Anwendbarkeit von Haftungsprivilegierungen auf die Störerhaftung Kein Zugriff
  3. Grundsätzliche Vereinbarkeit der Störerhaftung mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
  4. Entstehung der Prüfungspflichten Kein Zugriff
  5. Prüfungspflichten in der Störerhaftung Kein Zugriff
  6. Aufgrund von Grundrechten der SNS-Nutzer erhobene Forderungen Kein Zugriff
  7. Schadensersatz Kein Zugriff
4. Täterschaft wegen Verkehrspflichtverletzungen Kein Zugriff
5. Gegenüberstellung von Rechtsprechung und eigener Auffassung Kein Zugriff
6. Schlusswort Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 310

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