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Monographie Kein Zugriff

Die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz

In der Privatwirtschaft aus arbeitsrechtlicher Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Für Personaler und Betriebsräte stellt sich bei Einführung einer Videoüberwachung am Arbeitsplatz die Frage, ob diese Maßnahme rechtlich zulässig ist. Ein etwaiges Fehlverhalten des Mitarbeiters wird als Bilddokument festgehalten. Dessen Wahrheitsgehalt ist so schlagend, dass sich kaum etwas dagegen vorbringen lässt. Zuweilen wird hierbei aber tief in das Persönlichkeitsrecht des überwachten Mitarbeiters eingegriffen.

Das Werk behandelt die arbeitsrechtlichen Fragen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Es untersucht die derzeit einschlägigen Rechtsvorschriften, die direkt oder indirekt die Videoüberwachung am Arbeitsplatz regeln. Breiten Raum nimmt dabei die Analyse der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ein. Weiterer Schwerpunkt ist die betriebliche Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Praktisch relevant sind die Ausführungen zu den prozessualen Folgen einer Missachtung der Mitbestimmungsrechte. Ausgehend von den Ansätzen der Rechtsprechung wird ein eigenes System entwickelt, aus dem sich mit einiger Treffsicherheit vorhersagen lässt, welche Videoüberwachungsmaßnahme gerade noch erlaubt ist.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3559-7
ISBN-Online
978-3-8452-0973-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
178
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
      1. Zweck der Videoüberwachung des Arbeitsplatzes Kein Zugriff Seiten 15 - 18
      2. Arbeitnehmerdatenschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      3. Videoüberwachung als gesellschaftliches Phänomen Kein Zugriff Seiten 19 - 21
      4. Staatliche und private Videoüberwachung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        1. Analoge und digitale Videotechnik Kein Zugriff
        2. Videokameras Kein Zugriff
        3. Videoaufnahmegeräte Kein Zugriff
        4. Bildanalyseverfahren Kein Zugriff
    1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 27 - 29
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 29
        1. Anwendbarkeit des BDSG auf die Videoüberwachung Kein Zugriff
            1. Einwilligung als Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
              1. Formale Anforderungen an die Einwilligung Kein Zugriff
              2. Inhaltliche Anforderungen an die Einwilligung Kein Zugriff
              3. Einwilligung in allgemeinen Vertragsbedingungen Kein Zugriff
            1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
              1. Videobeobachtung nach § 6b Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
              2. Weitere Verarbeitung erhobener Daten nach § 6b Abs. 3 BDSG Kein Zugriff
            2. Kenntlichmachung gem. § 6b Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
            3. Benachrichtigungs- und Löschungspflicht gem. § 6b Abs. 4 und 5 BDSG Kein Zugriff
            1. Datenerhebung und -verwendung zur Zweckerfüllung eines Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
            2. Datenerhebung und -verwendung zur Wahrung berechtigter Interessen Kein Zugriff
            3. Zweckbestimmung Kein Zugriff
            4. Änderung des Zwecks Kein Zugriff
          1. Videoüberwachung aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          1. Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
          2. Zweckbindung und Direkterhebung der Daten Kein Zugriff
          3. Meldepflicht und Vorabkontrolle Kein Zugriff
          1. Ordnungswidrigkeiten nach § 43 BDSG Kein Zugriff
          2. Straftaten nach § 44 BDSG Kein Zugriff
      1. Kunsturhebergesetz Kein Zugriff Seiten 66 - 67
        1. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, § 201 a StGB Kein Zugriff
          1. Aufnehmen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes, § 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
          2. Gebrauchen oder Zugänglichmachen der Aufnahme, § 201 Abs. 1 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
          3. Abhören des nichtöffentlich gesprochenen Wortes, § 201 Abs. 2 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Videoüberwachung als technische Einrichtung Kein Zugriff
          3. Überwachungsbegriff Kein Zugriff
          4. Bestimmung zur Überwachung Kein Zugriff
          5. Überwachung von Verhalten und Leistung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          6. Einführung und Anwendung der technischen Einrichtung Kein Zugriff
          7. Prozessuale Beweisverwertung bei Missachtung des Mitbestimmungsrechts Kein Zugriff
        1. Freie Entfaltung der Persönlichkeit nach § 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. Schutzbestimmungen gem. § 78 BetrVG Kein Zugriff
        1. Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
        2. Vertraulichkeit des Wortes Kein Zugriff
        3. Bestimmung der Grenzen Kein Zugriff
        1. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
        2. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
          1. Menschenwürde Kein Zugriff
          2. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          3. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht durch Videoüberwachung Kein Zugriff
          1. Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff
          2. Eigentumsgewährleistung Kein Zugriff
          3. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        1. Grundrechtspositionen Dritter und Belange des Gemeinwohls Kein Zugriff
        2. Ausgleich der Grundrechtspositionen Kein Zugriff
        1. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        2. Tarifvertrag Kein Zugriff
      1. EU-Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 107 - 109
    1. Zusammenfassung und Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff Seiten 109 - 111
      1. Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes vom 7.10.1987 und 15.5.1991 Kein Zugriff Seiten 112 - 114
      2. Weitere Rechtsprechung vor dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.3.2003 Kein Zugriff Seiten 114 - 118
        1. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        2. Notwehr oder notwehrähnliche Lage Kein Zugriff
        3. Verdachtsbegriff Kein Zugriff
        4. Güterabwägung und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        5. Vereinbarkeit mit § 6b BDSG Kein Zugriff
      3. Rechtssprechung nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 27.3.2003 Kein Zugriff Seiten 127 - 130
      1. Rechtsprechung vor dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 29.6.2004 Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        1. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung durch Hausrecht, Notwehr oder Einwilligung Kein Zugriff
        3. Güter- und Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          2. Angemessenheit Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes vom 29.6.2004 Kein Zugriff Seiten 142 - 145
    1. Zusammenfassung und Ergebnis des 3. Kapitels Kein Zugriff Seiten 145 - 146
    1. Konkretisierung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff Seiten 147 - 149
        1. Alternativen zum Monitoring Kein Zugriff
        2. Alternativen zur offenen Videoüberwachung Kein Zugriff
        3. Alternativen zur verdeckten Videoüberwachung Kein Zugriff
        4. Alternativen zur Videoüberwachung mit Tonaufzeichnung Kein Zugriff
        5. Alternativen zur Speicherung der Aufnahme Kein Zugriff
        1. Menschenwürdeverstoß Kein Zugriff
        2. Technik und Art des Einsatzes der Videoüberwachung Kein Zugriff
        3. Dauer der Videoüberwachung Kein Zugriff
        4. Betroffene der Videoüberwachung Kein Zugriff
        1. Verhalten der Mitarbeiter Kein Zugriff
        2. Sicherheitsinteressen des Arbeitgebers Kein Zugriff
      1. Relation von Eingriffsintensität und rechtfertigenden Gründen Kein Zugriff Seiten 160 - 162
        1. Institutionelle Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
        2. Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
        3. Löschungspflicht Kein Zugriff
        1. Videoüberwachung einzelner Arbeitsplätze Kein Zugriff
        2. Videoüberwachung von Arbeitsbereichen Kein Zugriff
        3. Videoüberwachung von Verkaufsräumen Kein Zugriff
        4. Videoüberwachung durch Dritte Kein Zugriff
        5. Zugangskontrollen Kein Zugriff
        6. Videoüberwachung von maschinellen Produktionsabläufen Kein Zugriff
  2. Wesentliche Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 168 - 178

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