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Das Planungs- und Zulassungsregime für Offshore-Windenergieanlagen in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)

- anhand völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und innerstaatlicher Vorgaben -
Autor:innen:
Verlag:
 05.01.2007

Zusammenfassung

Die Ansiedlung von Offshore-Windenergieparks in der deutschen AWZ jenseits des Hoheitsgebietes bedingt eine Vielzahl von Rechtsfragen. In dem vorliegenden Werk wird das geltende Rechtsregime bestehend aus völkerrechtlichen, gemeinschaftsrechtlichen und innerstaatlichen Regelungen analysiert, um dem einzelnen Rechtsanwender aus Wissenschaft und Praxis den Gang durch die Normenflut zu erleichtern. Daneben werden die anwendbaren Planungsinstrumente auf ihre Steuerungsfähigkeit für entgegenstehende Nutzungs- und Schutzinteressen hin untersucht. Die Autorin konnte dabei auf ihre umfassenden Kenntnisse aus der langjährigen Tätigkeit am Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturecht zurückgreifen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2007
Erscheinungsdatum
05.01.2007
ISBN-Print
978-3-8329-2433-1
ISBN-Online
978-3-8452-0013-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
380
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 26
    1. Die Entwicklung der Offshore-Windenergienutzung in Deutschland Kein Zugriff 27 - 33
    2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 34
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 36
        1. Räumliche Ausdehnung der Meereszonen Kein Zugriff
          1. Territorialgewässer Kein Zugriff
          2. Funktionshoheits- und Staatengemeinschaftsräume Kein Zugriff
          3. Dualität des AWZ- und Festlandsockelregimes Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Souveräne Rechte Kein Zugriff
          1. Differenzierung zwischen künstlichen Inseln, Anlagen und Bauwerken Kein Zugriff
          2. Reichweite der küstenstaatlichen Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
        3. Inhaltliche Abstufung zwischen souveränen Rechten und Hoheitsbefugnissen? Kein Zugriff
        4. Begrenzung durch drittstaatliche Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
          1. Sektoral begrenzte Planung Kein Zugriff
          2. Gesamträumlich angelegte Planung Kein Zugriff
          1. Ordnungsgemäße Bekanntmachung und Unterhaltung von Warneinrichtungen Kein Zugriff
            1. Art. 60 Abs. 4 bis 7 SRÜ Kein Zugriff
            2. IMO-Resolution A.671 (16) Kein Zugriff
            1. Eingeschränkte Beseitigungspflicht nach Art. 60 Abs. 3 S. 2 bis 4 SRÜ Kein Zugriff
            2. IMO-Resolution A.672(16) Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Umfang der küstenstaatlichen Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
        2. Spezifische küstenstaatliche Pflichten Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeiner (Umwelt-)Pflichtenstand Kein Zugriff
        2. Pflicht zur ständigen Überwachung und ökologischen Beurteilung Kein Zugriff
          1. Errichtung, Betrieb und landseitige Beseitigung Kein Zugriff
          2. Seewärtige Beseitigung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Übereinkommen zum Schutz vor Verschmutzungsquellen Kein Zugriff
            1. Ramsar Übereinkommen Kein Zugriff
            2. Bonner Übereinkommen Kein Zugriff
            3. Berner Übereinkommen Kein Zugriff
            4. Biodiversitätskonvention Kein Zugriff
            5. Exkurs: Agenda 21 Kein Zugriff
            1. Espoo-Übereinkommen und SEA-Protokoll Kein Zugriff
            2. Aarhus-Konvention Kein Zugriff
            1. Schutz der Meeresumwelt vor Verschmutzungsquellen Kein Zugriff
            2. Umfassender Schutz der Meeresumwelt Kein Zugriff
            3. Zusammenarbeit auf der Ebene internationaler Organisationen und Konferenzen Kein Zugriff
            1. Schutz der Meeresumwelt vor Verschmutzungsquellen Kein Zugriff
            2. Umfassender Schutz der Meeresumwelt Kein Zugriff
          3. Abkommen zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel Kein Zugriff
          4. Abkommen zum Schutz der Kleinwale Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Resümee Kein Zugriff 93 - 95
        1. Räumlicher und sachlicher Anwendungsbereich des EG-Vertrages Kein Zugriff
        2. Auswirkungen des Beitritts der EG zum SRÜ Kein Zugriff
        3. Maßgaben für die Anwendbarkeit von Umweltsekundärrecht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. UVP-ÄndRL Kein Zugriff
            2. Richtlinie 2003/35/EG Kein Zugriff
          2. IVU-Richtlinie Kein Zugriff
          3. SUP-Richtlinie Kein Zugriff
          4. Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
          5. Empfehlung 2002/414/EG zur Umsetzung einer Strategie für ein IKZM Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
              1. Rechtslage in ausgewiesenen Vogelschutzgebieten Kein Zugriff
                1. Anzuwendendes Schutzregime Kein Zugriff
                2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
              3. Artenschutzrechtliche Maßgaben Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
                1. Pläne und Projekte Kein Zugriff
                2. Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
                3. Verträglichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
                4. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz – Art. 6 Abs. 4 UAbs. 1 FFH-RL Kein Zugriff
                5. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz – Art. 6 Abs. 4 UAbs. 2 FFH-RL Kein Zugriff
                6. Vogelarten als prioritäre Arten Kein Zugriff
                7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Unmittelbare Anwendung des Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL Kein Zugriff
                2. Vorläufiges Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
              3. Artenschutz Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Seevölkerrechtliche Beschränkungen der sekundären Rechtsakte Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff 151 - 154
          1. Übernahme des SRÜ in die innerstaatliche Rechtsordnung Kein Zugriff
          2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
          3. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
          4. Zuständigkeitszuweisung an die Küstenbundesländer Kein Zugriff
        2. Gemeindliche Kompetenzen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Bundesgesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. Gesetzliche Erstreckung auf die AWZ Kein Zugriff
        3. Völkerrechtskonforme Auslegung des innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
        4. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung des innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
        5. Ipso iure Geltung des innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff
        6. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Schifffahrtsrecht Kein Zugriff
          2. Seeanlagenrecht Kein Zugriff
          3. Bergrecht Kein Zugriff
          4. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
          5. Verfahrensrechtliche Anforderungen nach dem UVPG Kein Zugriff
          6. Wasser- und Wasserstraßenrecht Kein Zugriff
          7. Abfallrecht Kein Zugriff
            1. Umfassende oder eingeschränkte Geltungserstreckung des Naturschutzrechts? Kein Zugriff
              1. Erforderlichkeitsprüfung nach Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              2. Qualifizierte Erforderlichkeitsprüfung nach Art. 75 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Energierecht Kein Zugriff
          3. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
            1. Raumordnung in der AWZ – der neue § 18a ROG Kein Zugriff
            2. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz des Bundes i.R.v. § 18a ROG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff 198 - 201
        1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung mehrerer Anlagen zu einem Offshore-Windpark Kein Zugriff
                1. Energiezuleitende Kabelleitungen als Zubehör zur eigentlichen (See-)Anlage Kein Zugriff
                2. Erstreckung des Anlagenbegriffs gem. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 SeeAnlV Kein Zugriff
                3. Unterwasserkabel als Einrichtungen i.S.d. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 SeeAnlV Kein Zugriff
                4. Unterwasserkabel als Anlagen des Bergwesens nach § 1 Abs. 2 S. 2 SeeAnlV Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Rechtsnatur der Genehmigung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit und Umfang des Antrags Kein Zugriff
            1. Hintergrund der Konfliktsituation Kein Zugriff
            2. Behandlung von Konkurrenzanträgen nach altem Recht Kein Zugriff
              1. Erstreckung der Verteilungspraxis auf benachbarte Standorte Kein Zugriff
              2. Zeitliche Eingrenzung der Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
              3. Interpretation des Verteilungskriteriums Kein Zugriff
              4. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
            4. Anwendbarkeit der Neuregelung auf bereits gestellte Anträge Kein Zugriff
            5. Kritik an der bestehenden Rechtslage mit Blick auf Ausbauphasen Kein Zugriff
            6. Entschärfung der Verteilungspraxis durch Festlegung besonderer Eignungsgebiete? Kein Zugriff
            7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Beteiligung von Behörden und sonstigen Stellen Kein Zugriff
            1. Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
            2. Verfahrensstufung durch Begrenzung des Genehmigungsumfangs Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der Neuregelung auf Altverfahren Kein Zugriff
            1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
            2. Verfahren Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Gefahrenabwehr oder -vorsorge? Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigung des Betriebs und der Wirkung von Schifffahrtsanlagen und -zeichen Kein Zugriff
            3. Beeinträchtigung der Benutzung der Schifffahrtswege Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Verschmutzung der Meeresumwelt Kein Zugriff
            3. Gefährdung des Vogelzuges Kein Zugriff
            4. Nicht von Regelbeispielen erfasste Gefährdungslagen Kein Zugriff
                1. Regelungsgehalt des § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Kein Zugriff
                2. Fehlende Verknüpfung des § 34 BNatSchG mit §§ 2, 3 SeeAnlV Kein Zugriff
                3. Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz nach § 34 Abs. 3 und 4 BNatSchG Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Faktischer und potentieller Gebietsschutz Kein Zugriff
              3. Auswirkungen der Neureglung in § 10 Abs. 7 EEG Kein Zugriff
              4. Gemeinschaftliches Artenschutzrecht Kein Zugriff
              5. Geltung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Technische Standards und Nebenbestimmungen Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        6. Einrichtung von Sicherheitszonen und ordnungsgemäße Bekanntmachung Kein Zugriff
        7. Landseitige Beseitigungspflichten Kein Zugriff
          1. Anforderungen des bergrechtliches Zulassungsverfahren für Unterwasserkabel Kein Zugriff
          2. Anwendung des bergrechtlichen Berechtsamswesens? Kein Zugriff
          3. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          4. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Küstenmeer als Bundes-, Landes- und Gemeindegebiet Kein Zugriff
            1. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
            2. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht Kein Zugriff
            3. Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff
            4. Wasserwegerecht Kein Zugriff
            5. Naturschutzrecht Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Beseitigung von Anlagen auf See Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff 298 - 301
          1. Steuerungswirkung Kein Zugriff
          2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
              1. Plan- bzw. Programmbegriff Kein Zugriff
              2. Geltungsbereich der SUP-RL Kein Zugriff
              3. Überschießende Richtlinienumsetzung innerhalb des SUPG Kein Zugriff
            2. Verfahren Kein Zugriff
          1. Keine entgegenstehenden Versagungsgründe nach § 3 SeeAnlV Kein Zugriff
          2. Keine entgegenstehenden Schutzgebietsausweisungen nach § 38 BNatSchG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        2. SUP-Pflichtigkeit von Negativplanungen Kein Zugriff
        3. Steuerungswirkung Kein Zugriff
        4. § 10 Abs. 7 EEG Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Raumordnerische Handlungsform Kein Zugriff
          2. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. Strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
          1. Gebietsfestlegungen nach § 7 Abs. 4 ROG Kein Zugriff
          2. Regelungsgehalt des § 18a Abs. 3 ROG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff 329 - 330
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 331 - 338
    2. Fortentwicklungsbedarf Kein Zugriff 338 - 340
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 380

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