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Der Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung im deutschen Aktienrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Kapitalerhöhung, Erwerb eigener Aktien, Ausgabe von Wandel- oder Gewinnschuldverschreibungen oder Genußrechten nach § 221 AktG. Diese Themen eint mehr als die Regelmäßigkeit, in der sie als Beschlussgegenstände auf Tagesordnungen von Hauptversammlungen zu finden sind. Sie zählen zu der (noch deutlich größeren) Gruppe von Beschlussgegenständen, über die die Hauptversammlung per Ermächtigungsbeschluss befinden kann. Das Werk befasst sich mit den konzeptionellen Grundlagen dieser Beschlusstechnik und erarbeitet auf dieser Basis Lösungsvorschläge für parallel verlaufende, aber dennoch bisher mehrheitlich singulär für die einzelnen Ermächtigungsoptionen erörterte Rechtsfragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8810-1
ISBN-Online
978-3-7489-3448-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
1006
Sprache
Deutsch
Seiten
264
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Semantik Kein Zugriff
        2. 2. Implikationen auf Basis der Organisationsstruktur einer Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Weitere Grenzfälle Kein Zugriff
        5. 5. Definition Kein Zugriff
        1. 1. Ausdrücklich geregelte Ermächtigungsoptionen Kein Zugriff
          1. a. Ermächtigungsoption hinsichtlich der Wiederveräußerung erworbener eigener Aktien Kein Zugriff
          2. b. Ermächtigungsoption hinsichtlich des Erwerbs eigener Kapitalien i.S.d. § 221 AktG? Kein Zugriff
          3. c. Ermächtigungsoption analog § 203 Abs. 2 AktG bei der Ausgabe von Titeln i.S.d. § 221 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      1. I. Die Aktiengesellschaft als notwendiges Element einer modernen Volkswirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Trennung der Vermögensmassen Kein Zugriff
        2. 2. Keine vollumfängliche Kontrolle durch die wirtschaftlichen Eigentümer Kein Zugriff
        3. 3. Implikationen für das Ausmaß der Trennung von Eigentum und Kontrolle? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Rückschluss auf die Notwendigkeit der Existenz von Ermächtigungsoptionen Kein Zugriff
        1. 1. Ermächtigungsoptionen zwecks Steigerung der Flexibität des Vorstands Kein Zugriff
        2. 2. Durch Funktion der zu legitimierende Maßnahme indizierte Ermächtigungsoptionen Kein Zugriff
        3. 3. Durch Gesetzessystematik indizierte Ermächtigungsoptionen Kein Zugriff
        4. 4. Ermächtigungsoptionen zwecks Flexibilisierung der Kompetenzstruktur als solche Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
      1. I. Ermächtigungskompetenz bezüglich geschriebener Zuständigkeiten der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 1. Kein Ausschluss a priori / Verhältnis zu § 23 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
            1. aa. Notwendigkeit einer Vergleichbarkeit hinsichtlich Intensität und Interessenlage Kein Zugriff
            2. bb. Konkretisierung der Anforderungen an eine hinreichende Vergleichbarkeit hinsichtlich der Intensität Kein Zugriff
            3. cc. Konkretisierung der Anforderungen an eine hinreichende Vergleichbarkeit hinsichtlich der konkreten Interessenlage Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis zur Zulässigkeit einer Delegation ungeschriebener Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff
          2. b. Erwägungen zur Praktikabilität Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
      1. I. „Annex-Ermächtigungen“ Kein Zugriff
        1. 1. Ansatzpunkt Kein Zugriff
          1. a. Kapitalmaßnahmen „im engeren Sinne“ Kein Zugriff
          2. b. Ausgabe von Titeln i.S.d. § 221 Abs. 2 AktG und Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
          3. c. Sonderfall: Annex-Ermächtigung nach § 33 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
      3. III. Differenzierung nach Maßgabe der Existenz alternativer Beschlussoptionen Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Einheitliche Funktionen von Konkretisierungserfordernissen Kein Zugriff
            1. aa. Notwendige Tiefe der mandatorischen Konkretisierungen Kein Zugriff
            2. bb. Ergänzende Konkretisierungsanforderungen – insbesondere: Notwendigkeit von Zweckvorgaben? Kein Zugriff
          1. a. Notwendigkeit von Fristvorgabenn (nur) im Fall einer gesetzlichen Höchstfrist Kein Zugriff
          2. b. Rückschlüsse für den notwendigen Inhalt einer Fristsetzung Kein Zugriff
      2. II. Beschlussbezogene Anforderungen – gemeinsame Beschlüsse kraft inhaltlicher Konnexität? Kein Zugriff
      1. I. Wirkung von Ermächtigungsbeschlüssen im organisationsrechtlichen Gefüge der Aktiengesellschaft – Rechtstechnische Einordnung der Entscheidungsbefugnis des Vorstands Kein Zugriff
        1. 1. Grenzen der Entscheidungsbefugnis bei der Ausnutzung einer Ermächtigung Kein Zugriff
        2. 2. Zwingende Zuordnung der Entscheidungsgewalt in Folge der Ermächtigung? Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliche Zulässigkeit weitergehender Beschränkungen Kein Zugriff
                1. (i) Erneutes Rekurrieren auf die Kompetenzlage als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
                2. (ii) Zulässigkeit einer Ausnutzungspflicht nur bei einer originären Entscheidungsbefugnis seitens der Hauptversammlung Kein Zugriff
                1. (i) Vorgabe im Rahmen der Ermächtigung selbst – faktische Begrenzung auf vorab geregelte situationsbezogene Ausübungspflicht? Kein Zugriff
                2. (ii) Keine Verpflichtung kraft eines nachgelagerten Einzelbeschlusses Kein Zugriff
              3. ccc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. ddd. Gestaltungsgrenzen für vergleichbare Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb. Vorgabe von Ausübungzeiträumen Kein Zugriff
              1. aaa. Kein Rückschluss maiore ad minus Kein Zugriff
              2. bbb. Erneutes Rekurrieren auf die ursprüngliche Kompetenzverteilung Kein Zugriff
              3. ccc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb. Zustimmungsvorbehalt zu Gunsten der Hauptversammlung Kein Zugriff
            3. cc. Zustimmungsvorbehalt zu Gunsten von Aktionären oder gesellschaftsexternen Dritten Kein Zugriff
          4. d. Möglichkeit einer nachträglichen Beeinflussung des Ermächtigungsbeschlusses („Entmächtigung“) Kein Zugriff
          1. a. Gestaltungsgrenzen bei der Festsetzung des genauen Fristlaufs Kein Zugriff
          2. b. Gestaltungsgrenzen hinsichtlich der Kombination gleichartiger Beschlüsse Kein Zugriff
          1. a. Keine Auslegung unzureichend gestalteter Beschlüsse Kein Zugriff
          2. b. Mangelnde Angaben als Grund für eine Nichtigkeit nach § 241 Nr. 3 AktG? Kein Zugriff
        2. 2. Folgen bei Missachtung der positiven Gestaltungsgrenzen der Ermächtigungsbefugnis Kein Zugriff
        3. 3. Folgen einer etwaigen Eintragung – Möglichkeit und Reichweite einer Heilung nach § 242 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        1. 1. Bemessung der Vertretungsmacht bei fehlener (Grundlagen-) Ermächtigung Kein Zugriff
          1. a. Situation bei Dispens-Ermächtigungen Kein Zugriff
            1. aa. Konkretisierung der maßgeblichen Fragestellung – die genaue Wirkungsweise einer Ermächtigung dem Umfang nach Kein Zugriff
            2. bb. Diskussion der Konzeptionen Kein Zugriff
            3. cc. Keine Gegeneinschränkung bei Frist- und Volumenangaben Kein Zugriff
            4. dd. Gegeneinschränkung (nur) durch gesetzliche Höchstgrenzen und Kompetenzlage Kein Zugriff
            5. ee. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
          1. a. Zustimmungsvorbehalte kraft Anordnung der Hauptversammlung Kein Zugriff
          2. b. Gesetzlich bestimmte Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtrats Kein Zugriff
        4. 4. Möglichkeit zur Nachholung eines Ermächtigungsbeschlusses Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis zum 2. Kapitel Kein Zugriff
  5. Schlussteil: Allgemeine Regeln im Zusammenhang mit der Fassung und Ausnutzung von Ermächtigungsbeschlüssen Kein Zugriff 244 - 248
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 264

Literaturverzeichnis (306)

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