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Monographie Kein Zugriff

Der Einfluss des aktienrechtlichen Squeeze-Out auf das Bestandsinteresse der Minderheitsaktionäre

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit geht der Frage nach, welche Rückschlüsse die Einführung des aktienrechtlichen Squeeze-Out auf das dem Aktienrecht zugrunde liegende Leitbild von Minderheitsaktionären zulässt. Das Fehlen jeglicher Ausschlussvoraussetzungen lenkt dabei den Blick auf den Schutzzweck der bei den übrigen aktienrechtlichen Ausschlusstatbeständen stets einzuhaltenden Voraussetzungen. Dieser Schutzzweck wird sowohl aus rechtsdogmatischer als auch aus rechtsökonomischer Sicht untersucht. Die Bedeutung des aktienrechtlichen Squeeze-Out wird jedoch weder in einer bewussten Preisgabe dieses Schutzzwecks noch in einer veränderten rechtlichen Struktur der Mitgliedschaft gesehen. Entscheidend ist vielmehr eine Veränderung in den Interessen der Minderheitsaktionäre, aufgrund derer Ausschlussvoraussetzungen entbehrlich geworden sind. Die Bedeutung dieser Veränderung wird insbesondere anhand des konzernrechtlichen Schadensersatzanspruchs der außenstehenden Aktionäre aus §§ 317, 309 Abs. 4 AktG dargestellt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7622-4
ISBN-Online
978-3-8452-4175-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
298
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
    1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 19
    2. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    3. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
    4. Fragestellung und Gang der Argumentation Kein Zugriff Seiten 23 - 26
      1. Die Bedeutung der Freiwilligkeit Kein Zugriff Seiten 27 - 31
          1. Anerkennung im Aktienrecht Kein Zugriff
              1. Mehrheitsentscheidung über den Ausschluss aus wichtigem Grund Kein Zugriff
              2. Gerichtliche Überprüfung der Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
              3. Inhaltliche Konkretisierung des Ausschlussinteresses Kein Zugriff
              1. Erforderlichkeit einer gerichtlichen Überprüfung Kein Zugriff
              2. Geltungsgrund der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
              3. Die gesetzlich angeordnete Verhältnismäßigkeitsprüfung als Ausgleich für das unfreiwillige Ausscheiden Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die angeordnete Einziehung Kein Zugriff
          2. Die gestattete Einziehung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Ausrichtung auf den Gesellschaftszweck Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Eingreifen der Angemessenheitsvermutung Kein Zugriff
              1. Übernahmeangebot Kein Zugriff
              2. Pflichtangebot Kein Zugriff
              3. Aufstockungsangebot Kein Zugriff
            1. Bedeutung der Höhe der öffentlich angebotenen Gegenleistung für die Höhe der Abfindung Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Bedeutung der erforderlichen Beteiligungshöhe Kein Zugriff
              2. Keine inhaltliche Überprüfung der Mehrheitseingliederung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Keine Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. Abfindung in eigenen Aktien Kein Zugriff
              1. Veränderter Gesellschaftszweck der Gliedgesellschaft Kein Zugriff
              2. Unfreiwillige Verbreiterung der Investition Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Keine Ausrichtung auf den Gesellschaftszweck Kein Zugriff
            2. Abfindung in eigenen Anteilen Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Kapitalherabsetzung durch Zusammenlegung von Aktien Kein Zugriff
          2. Die Kapitalherabsetzung unter den Mindestnennbetrag Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die übertragende Auflösung als mittelbarer Ausschluss Kein Zugriff
          2. Die Erforderlichkeit zusätzlicher Ausschlussvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Ergebnis des ersten Kapitels und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. Begründung für das Austrittsrecht aus § 305 AktG Kein Zugriff
          2. Begründung für die materielle Beschlusskontrolle Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vermögensbezug der verbandsinternen Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. Bestätigung durch die Regelung der stimmrechtslosen Vorzugsaktie Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Fehlen von Einflussmöglichkeiten im Ausschlusszeitpunkt Kein Zugriff
            2. Verringerung des Einflusses durch Abfindung in eigenen Anteilen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Zukünftige Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Unterscheidung zwischen Eigenschaften und Wert Kein Zugriff
          1. Das Ertragswertverfahren Kein Zugriff
            1. Beteiligung an dem Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
            2. Einfluss der Ausschüttungspolitik Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Nicht-finanzielle Unternehmenseigenschaften Kein Zugriff
          3. Fehler bei der Feststellung zukünftiger Unternehmensüberschüsse Kein Zugriff
            1. Einseitige Verteilung von Risiken und Chancen Kein Zugriff
              1. Einwände aus der Betrachtung der Voraussetzungen des übernahmerechtlichen Squeeze-Out Kein Zugriff
              2. Einwände aus der Betrachtung von Mehrheitseingliederung und Verschmelzung Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Bildung von Sicherheitsäquivalenten Kein Zugriff
                1. Schätzung des Risikoaufschlages Kein Zugriff
                  1. Durchschnittsrendite am Aktienmarkt Kein Zugriff
                  2. Das Capital Asset Pricing Model Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Beeinträchtigung zeitlicher Präferenzen? Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Erklärungsleistung Kein Zugriff
                  1. Keine Beeinträchtigung der zeitlichen Vorlieben Kein Zugriff
                  2. Beeinträchtigung der individuellen Risikoneigung Kein Zugriff
                1. Beeinträchtigung trotz funktionsbezogener Unternehmensbewertung Kein Zugriff
              1. Gesetzliche Entscheidung für eine objektive Bewertung? Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Technische Umsetzung der Reinvestition Kein Zugriff
          2. Auffinden einer neuen Beteiligung Kein Zugriff
          1. Entstehung von Ausschlussvorteilen Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung der fehlenden Beteiligung Kein Zugriff
            2. Beteiligung durch vorangegangenes öffentliches Angebot Kein Zugriff
            3. Beteiligung durch Abfindung in eigenen Aktien Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Aufgezwungener Zeitpunkt der Entstehung der Steuerschuld Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung der einkommensteuerlichen Nachteile Kein Zugriff
            2. Abmilderung der einkommensteuerlichen Nachteile Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung des zweiten Kapitels Kein Zugriff Seiten 162 - 165
          1. Zulässigkeit einer positiven ökonomischen Analyse Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit einer ökonomischen Analyse der Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
        1. Ausrichtung an Effizienz Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. property rule und liability rule Kein Zugriff
          1. Objektiver Ansatz der bisherigen Untersuchungen Kein Zugriff
          2. Theoretische Unzulänglichkeit eines objektiven Ansatzes Kein Zugriff
            1. Prohibitive Transaktionskosten bei den Ausschlusstatbeständen Kein Zugriff
              1. Ermöglichung effizienter Übertragungen Kein Zugriff
              2. Verhinderung ineffizienter Übertragungen Kein Zugriff
            1. Nutzengefälle zwischen Auszuschließenden und Ausschließungsberechtigten? Kein Zugriff
              1. Verringerung der Investitionsbereitschaft Kein Zugriff
              2. Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Verbleibende Ineffizienzen unabhängig von der Beeinträchtigung individueller Interessen Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Einschätzung zukünftiger Beeinträchtigungen Kein Zugriff
              2. Verringerung zukünftiger Beeinträchtigungen Kein Zugriff
              3. Erhöhte Akzeptanz Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Einschätzung zukünftiger Beeinträchtigungen Kein Zugriff
              2. Abstimmung mit außergesellschaftlichen Interessen Kein Zugriff
              3. Erhöhte Akzeptanz? Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Einordnung als (modifizierte) property rule Kein Zugriff
              2. Vertrauen auf gesetzlichen Schutz der Bestandsinteressen Kein Zugriff
              3. Erhöhte Akzeptanz? Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Wirkungsweise der Abfindung in eigenen Anteilen Kein Zugriff
        1. Ergebnis der ökonomischen Analyse Kein Zugriff
    1. Ergebnis des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 210 - 212
      1. Keine vorweggenommene Zustimmung Kein Zugriff Seiten 213 - 215
      2. Keine Ausrichtung auf den Gesellschaftszweck Kein Zugriff Seiten 215 - 216
      3. Keine gesetzliche Berücksichtigung der Bestandsinteressen Kein Zugriff Seiten 216 - 217
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 217 - 219
        1. Orientierung des historischen Gesetzgebers an der Mehrheitseingliederung Kein Zugriff
        2. Bestätigung durch die Einführung des umwandlungsrechtlichen Squeeze-Out sowie des Squeeze-Out zugunsten des Finanzmarktstabilisierungsfonds Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verringerung des Interesses an den mitgliedschaftlichen Verwaltungsrechten Kein Zugriff
          1. Veränderung einer eigentumsähnlichen Berechtigung an den einzelnen Gegenständen des Gesellschaftsvermögens? Kein Zugriff
          2. Veränderung der mitgliedschaftlich vermittelten Teilhabe an dem Gesellschaftsvermögen? Kein Zugriff
        2. Ausrichtung des Vermögensschutzes am kapitalmarktlichen Funktionenschutz? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Wirkungsweise Kein Zugriff
            2. Kombination mit risikoloser Anlage Kein Zugriff
            3. Ausschaltung des unsystematischen Risikos Kein Zugriff
            4. Auswirkung auf die Preisbildung am Kapitalmarkt Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Übernahme unsystematischen Risikos Kein Zugriff
            2. Verringerte Beeinträchtigung der individuellen Risikoneigung Kein Zugriff
        1. Verringerung der Folgen der fehlenden Beteiligung an den Ausschlussvorteilen Kein Zugriff
        2. Verhinderung einkommensteuerlicher Nachteile Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die Orientierung an optimal diversifizierten Anlegern als Typisierung Kein Zugriff Seiten 251 - 253
          1. Grundsätzliche Möglichkeit von Auswirkungen des Leitbildes optimaler Diversifizierung Kein Zugriff
            1. Auswirkungen auf die Bewertung von Investitionen Kein Zugriff
            2. Auswirkungen auf Ausgliederungsentscheidungen Kein Zugriff
            1. Der kategoriale Unterschied zwischen Eigenrechten und Beschlüssen zur Verfolgung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff
            2. Die unterschiedliche Interessenlage bei dem aktienrechtlichen Squeeze-Out einerseits und den Verwaltungspflichten andererseits Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Aufgrund einer Verletzung des Unternehmensgegenstandes nachteilige Maßnahmen Kein Zugriff
            2. Aufgrund fehlender Beteiligung an Synergieeffekten nachteilige Maßnahmen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Materiell-rechtliche Zuordnung des Schadensersatzanspruchs zur Gesellschaft? Kein Zugriff
              1. Systematischer Vergleich mit der Aktionärsklage aus § 148 AktG Kein Zugriff
              2. Die Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 276 - 278
    1. Ergebnis des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 278 - 279
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 280 - 282
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 298

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