Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Dr. Eike Helbig M.A.

doi:10.5771/9783845226705

Zusammenfassung

Der Autor analysiert in ökonomischer, politischer und rechtlicher Hinsicht die Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich des europäischen Emissionshandels anhand der deutschen Energiewirtschaft.

Dabei stellt er zunächst die ökonomischen Ursachen und Folgen der Opportunitätskosteneinpreisung – insbesondere die in beträchtlicher Höhe anfallenden Windfall Profits – dar. Darauf aufbauend bewertet der Verfasser die Problematik vor dem Hintergrund des deutschen und des europäischen Rechts in rechtsdogmatischer Hinsicht. Im Anschluss werden die in der wissenschaftlichen Diskussion vorgeschlagenen Lösungsansätze, die unterschiedliche rechtliche und ökonomische Fragen aufwerfen, interdisziplinär analysiert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5842-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2670-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 692
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. Anlass und Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. Das Intergovernmental Panel on Climate Change Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Das Erdklima und die globale Erwärmung Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. 1. Das Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Seiten 32 - 35
  2. Globaler Klimaschutz post Kyoto? Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
3. 1. Öffentliche Güter und externe Effekte Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  2. 1. Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Marktwirtschaftliche Instrumente Kein Zugriff
    3. Verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten von Emissionshandelssystemen Kein Zugriff
4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Emissionsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. 1. Nationaler Allokationsplan (NAP) Kein Zugriff
    2. 1. Kostenlose Vergabe durch „Grandfathering“ Kein Zugriff
      2. Benchmark-Ansatz Kein Zugriff
      3. Entgeltliche Abgabe der Zertifikate Kein Zugriff
    3. Konkrete Zuteilung der Zertifikate an die Anlagenbetreiber Kein Zugriff
  4. Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  5. Durchsetzung und Sanktionen Kein Zugriff Seiten 55 - 56
3. 1. 1. Joint Implementation (JI) Kein Zugriff
    2. Clean Development Mechanism (CDM) Kein Zugriff
  2. Nutzung von CERs und ERUs im Rahmen des europäischen Emissionshandels Kein Zugriff Seiten 58 - 59
4. 1. 1. 1. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Emissionsgenehmigung Kein Zugriff
      4. Die Emissionsberechtigung: Begriff, Ausgabe, Handel und Abgabe Kein Zugriff
      5. Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
    2. 1. Verfahren zur Ausgestaltung und Grundstruktur des nationalen Alloktionsplans Kein Zugriff
      2. Mengenplanung Kein Zugriff
        Exkurs: Erfüllungsfaktor Kein Zugriff
        Ex-Post-Anpassung bei Produktionsrückgängen Kein Zugriff
        Optionsregel nach §7 Abs. 12 ZUG 2007 Kein Zugriff
        Zuteilung nach angemeldeten Emissionen (§8 ZUG 2007) Kein Zugriff
        Zuteilung an Neuanlagen als Ersatzanlagen (§ 10 ZUG 2007) Kein Zugriff
        Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (§ 11 ZUG 2007) Kein Zugriff
        Besondere Zuteilungsregeln Kein Zugriff
    3. 1. Änderungsgesetz zum TEHG Kein Zugriff
      2. ProMechG Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und praktische Erfahrungen in der ersten Handelperiode Kein Zugriff
  2. 1. NAP II Kein Zugriff
    2. 1. Änderungen im TEHG Kein Zugriff
      2. Mengenplanung Kein Zugriff
        Zuteilung für bestehende Industrieanlagen (§6 ZUG 2012) Kein Zugriff
        Benchmark-Konzept auf Basis der früheren Auslastung Kein Zugriff
        Anteilige Kürzung nach §4 Abs. 3 ZUG 2012 Kein Zugriff
        Die Veräußerungskürzung Kein Zugriff
        Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme zwischen 2003 und 2007 Kein Zugriff
        Zuteilung an Neuanlagen (§9 ZUG 2012) Kein Zugriff
        Sonderregelungen Kein Zugriff
        Antrag, Ausgabe und Abgabe der Berechtigungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Das volkswirtschaftliche Opportunitätskostenprinzip Kein Zugriff Seiten 93 - 96
  2. Opportunitätskosten in der betriebswirtschaftlichen Preisentscheidung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
  3. Opportunitätskosten im europäischen Emissionshandel Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  4. Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich der Stromwirtschaft Kein Zugriff Seiten 97 - 99
2. 1. Einfluss auf Investitionsentscheidungen in der Energiewirtschaft Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. Klimapolitische Effekte durch Weitergabe von Knappheitssignalen Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  3. Windfall Profits durch Strompreiserhöhungen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
3. 1. Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  2. 1. 1. Sektorspezifische Zuteilung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
      2. Sektorspezifische Veräußerung Kein Zugriff
    2. Voraussichtlicher Erfolg dieser Maßnahmen Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
1. 1. 1. Anwendbarkeit: Art. 82 EGV oder §§19 ff. GWB? Kein Zugriff
    2. Zwischenstaatlichkeitsbezug Kein Zugriff
    3. Zuständige Behörde Kein Zugriff
    4. Eingeleitetes Kartellverfahren vor dem Bundeskartellamt Kein Zugriff
    5. 1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Marktbeherrschungsvoraussetzungen gem. §19 Abs. 2 und 3 GWB Kein Zugriff
        Marktstrukturen im Bereich der deutschen Stromwirtschaft Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Entgelte. Kein Zugriff
        Normative Vorgaben des Emissionshandelssystems Kein Zugriff
        Preis-Kosten-Relation Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Ex-Post-Korrekturregelungen Kein Zugriff
        Vorgaben des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff
        Vorgaben des allgemeinen Kartellrechts Kein Zugriff
        Vorgaben des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Entgelte i.S.v. §29 S. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
        §29 S. 1 Nr. 1 Var. 1 GWB Kein Zugriff
        §29 S. 1 Nr. 1 Var. 2 GWB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis der Energiepreismissbrauchskontrolle nach §29 GWB Kein Zugriff
      2. Missbrauchstatbestand des § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
      3. Behinderungsmissbrauch nach § 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB und §20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
      4. Missbrauchstatbestand des Art. 82 EGV Kein Zugriff
    6. 1. Abstellung der Zuwiderhandlung gem. §32 GWB Kein Zugriff
      2. Vorteilsabschöpfung gem. §34 GWB Kein Zugriff
      3. Verpflichtungszusage nach §32 b GWB Kein Zugriff
    7. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis und Bewertung des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. Beseitigung- und Unterlassungsanspruch gem. §33 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    2. 1. Schadenersatzanspruch nach §33 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff
      2. Weitere Schadenersatzansprüche Kein Zugriff
    3. Weitere zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 162
2. 1. Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 162 - 165
  2. 1. Überblick über das europäische Beihilferecht gem. Art. 87 ff. EGV Kein Zugriff
    2. Ansatzpunkt für eine beihilferechtliche Prüfung des EU-EHS Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit des Beihilferechts auf mitgliedstaatliche Zuteilungsregeln Kein Zugriff
    4. 1. Begünstigung Kein Zugriff
      2. „Staatliche“ Beihilfen oder „aus staatlichen Mitteln gewährte“ Beihilfen Kein Zugriff
      3. Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff
      4. Verfälschung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. Emissionshandelsbezogene Genehmigungspraxis der Kommission Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung nach Art. 87 Abs. 3 lit. b) EGV Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung nach Art. 87 Abs. 3 lit. c) EGV Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtswidrige Beihilfen Kein Zugriff
      2. Angemeldete Beihilfen Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Genehmigung der nationalen Allokationspläne Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsschutz vor der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz vor der Gemeinschaftsgerichten Kein Zugriff
      3. Rechtsschutz vor mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
1. 1. Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits Kein Zugriff Seiten 189 - 192
  2. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erlöse aus der Veräußerung als fiskalische Einnahmen Kein Zugriff
      2. Erlös aus der Veräußerung als Steueraufkommen Kein Zugriff
        Bewältigung von Knappheitssituationen Kein Zugriff
        Vorteilsabschöpfung Kein Zugriff
        Abschöpfung von Windfall Profits Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Hinreichende Abgrenzbarkeit von der Steuer Kein Zugriff
        Belastungsgleichheit der Abgabepflichtigen Kein Zugriff
        Vollständigkeit des Haushaltsplans Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ohne Gegenleistung Kein Zugriff
        Belastung einer homogenen Gruppe Kein Zugriff
        Evident gruppennaher Abgabenzweck Kein Zugriff
        Gruppenverantwortung Kein Zugriff
        Gruppennützige Verwendung Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Erlöse aus der Veräußerung nach §5 Abs. 3 ZUG 2012 Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 214
2. 1. Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Seiten 214 - 217
  2. 1. Wörtliche und historische Auslegung von Kriterium 10 des Anhangs III EH-RL Kein Zugriff
    2. 1. Systematische Auslegung anhand von Art. 29 EH-RL Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung anhand der Art. 9, 11 EH-RL Kein Zugriff
    3. 1. Bildung einer Zielhierarchie Kein Zugriff
      2. Kosteneffizientes und wirtschaftlich effizientes Handelssystem Kein Zugriff
        Emissionsminderungen durch technologische Verbesserungen Kein Zugriff
        Integrität des Binnenmarktes und der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
        Vereinbarkeit von Ex-Post-Kontrollen mit Emissionsminderungen Kein Zugriff
    4. Rechtliche Würdigung der Entscheidung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 225 - 225
3. 1. Implementierungsoptionen und wissenschaftliche Diskussion Kein Zugriff Seiten 225 - 228
  2. 1. 1. Finanzverfassungsrechtliche Anforderungen an eine Sondersteuer auf Windfall Profits Kein Zugriff
      2. Eigentumsfreiheit gem. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Berufsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Allgemeiner Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Verstoß gegen die Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen Art. 10 EH-RL Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 237
4. 1. Ökonomische Aspekte und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Maßnahme Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  2. 1. Rechtliche Zulässigkeit anhand von deutschem Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Dienst der Daseinsvorsorge i.S.v. Art. 16 EGV Kein Zugriff
      2. Staatliche Einfuhrbeschränkung Kein Zugriff
      3. Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff
      4. Verkaufsmodalität i.S.d. „Keck“-Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. Rechtfertigung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Rechtliche Vereinbarkeit mit der EH-RL Kein Zugriff
      2. Rechtliche Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2003/54/EG Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 247 - 247
5. 1. Die Vorgaben der Linking Directive Kein Zugriff
  2. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 252 - 252
6. 1. 1. Ausgestaltungsoptionen Kein Zugriff
    2. Rechtliche Zulässigkeit der indirekten Zuteilung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff Seiten 254 - 254
  3. Preisobergrenze für CO2-Berechtigungen Kein Zugriff Seiten 254 - 256
  4. Umstellung des EU-EHS auf ein Baseline-and-Credit-System Kein Zugriff Seiten 256 - 256
7. 1. Allgemeine Bewertung möglicher Handlungsoptionen Kein Zugriff Seiten 256 - 257
  2. Rückwirkende Einführung möglicher Maßnahmen? Kein Zugriff Seiten 257 - 260
1. Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 264
2. Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) Kein Zugriff Seiten 264 - 267
3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 267 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 296

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen