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Monographie Kein Zugriff

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Rechtsdogmatische und rechtspolitische Erwägungen am Beispiel der deutschen Energiewirtschaft
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Autor analysiert in ökonomischer, politischer und rechtlicher Hinsicht die Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich des europäischen Emissionshandels anhand der deutschen Energiewirtschaft.

Dabei stellt er zunächst die ökonomischen Ursachen und Folgen der Opportunitätskosteneinpreisung – insbesondere die in beträchtlicher Höhe anfallenden Windfall Profits – dar. Darauf aufbauend bewertet der Verfasser die Problematik vor dem Hintergrund des deutschen und des europäischen Rechts in rechtsdogmatischer Hinsicht. Im Anschluss werden die in der wissenschaftlichen Diskussion vorgeschlagenen Lösungsansätze, die unterschiedliche rechtliche und ökonomische Fragen aufwerfen, interdisziplinär analysiert.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5842-8
ISBN-Online
978-3-8452-2670-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
692
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Eike Helbig
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Eike Helbig
    1. Anlass und Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25 Eike Helbig
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Eike Helbig
      1. Das Intergovernmental Panel on Climate Change Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Eike Helbig
      2. Das Erdklima und die globale Erwärmung Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Eike Helbig
      1. Das Kyoto-Protokoll Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Eike Helbig
      2. Globaler Klimaschutz post Kyoto? Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Eike Helbig
      1. Öffentliche Güter und externe Effekte Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Marktwirtschaftliche Instrumente Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten von Emissionshandelssystemen Kein Zugriff Eike Helbig
    1. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Eike Helbig
    1. Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Eike Helbig
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Eike Helbig
      2. Emissionsgenehmigung Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Eike Helbig
      3. Eike Helbig
        1. Nationaler Allokationsplan (NAP) Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Kostenlose Vergabe durch „Grandfathering“ Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Benchmark-Ansatz Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Entgeltliche Abgabe der Zertifikate Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Konkrete Zuteilung der Zertifikate an die Anlagenbetreiber Kein Zugriff Eike Helbig
      4. Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate Kein Zugriff Seiten 55 - 55 Eike Helbig
      5. Durchsetzung und Sanktionen Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Eike Helbig
      1. Eike Helbig
        1. Joint Implementation (JI) Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Clean Development Mechanism (CDM) Kein Zugriff Eike Helbig
      2. Nutzung von CERs und ERUs im Rahmen des europäischen Emissionshandels Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Eike Helbig
      1. Eike Helbig
        1. Eike Helbig
          1. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Emissionsgenehmigung Kein Zugriff Eike Helbig
          4. Die Emissionsberechtigung: Begriff, Ausgabe, Handel und Abgabe Kein Zugriff Eike Helbig
          5. Sanktionsmechanismen Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Verfahren zur Ausgestaltung und Grundstruktur des nationalen Alloktionsplans Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Mengenplanung Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eike Helbig
              1. Eike Helbig
                1. Eike Helbig
                  1. Exkurs: Erfüllungsfaktor Kein Zugriff Eike Helbig
                  2. Ex-Post-Anpassung bei Produktionsrückgängen Kein Zugriff Eike Helbig
                  3. Optionsregel nach §7 Abs. 12 ZUG 2007 Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Zuteilung nach angemeldeten Emissionen (§8 ZUG 2007) Kein Zugriff Eike Helbig
                3. Zuteilung an Neuanlagen als Ersatzanlagen (§ 10 ZUG 2007) Kein Zugriff Eike Helbig
                4. Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (§ 11 ZUG 2007) Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Besondere Zuteilungsregeln Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Eike Helbig
          1. Änderungsgesetz zum TEHG Kein Zugriff Eike Helbig
          2. ProMechG Kein Zugriff Eike Helbig
        4. Zusammenfassung und praktische Erfahrungen in der ersten Handelperiode Kein Zugriff Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. NAP II Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Änderungen im TEHG Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Mengenplanung Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eike Helbig
              1. Zuteilung für bestehende Industrieanlagen (§6 ZUG 2012) Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Eike Helbig
                1. Benchmark-Konzept auf Basis der früheren Auslastung Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Anteilige Kürzung nach §4 Abs. 3 ZUG 2012 Kein Zugriff Eike Helbig
                3. Die Veräußerungskürzung Kein Zugriff Eike Helbig
              3. Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme zwischen 2003 und 2007 Kein Zugriff Eike Helbig
              4. Zuteilung an Neuanlagen (§9 ZUG 2012) Kein Zugriff Eike Helbig
              5. Sonderregelungen Kein Zugriff Eike Helbig
            3. Antrag, Ausgabe und Abgabe der Berechtigungen Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Eike Helbig
      1. Das volkswirtschaftliche Opportunitätskostenprinzip Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Eike Helbig
      2. Opportunitätskosten in der betriebswirtschaftlichen Preisentscheidung Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Eike Helbig
      3. Opportunitätskosten im europäischen Emissionshandel Kein Zugriff Seiten 97 - 97 Eike Helbig
      4. Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich der Stromwirtschaft Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Eike Helbig
      1. Einfluss auf Investitionsentscheidungen in der Energiewirtschaft Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Eike Helbig
      2. Klimapolitische Effekte durch Weitergabe von Knappheitssignalen Kein Zugriff Seiten 101 - 101 Eike Helbig
      3. Windfall Profits durch Strompreiserhöhungen Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Eike Helbig
      1. Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 Kein Zugriff Seiten 103 - 106 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Eike Helbig
          1. Sektorspezifische Zuteilung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Sektorspezifische Veräußerung Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Voraussichtlicher Erfolg dieser Maßnahmen Kein Zugriff Eike Helbig
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Eike Helbig
      1. Eike Helbig
        1. Anwendbarkeit: Art. 82 EGV oder §§19 ff. GWB? Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Zwischenstaatlichkeitsbezug Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Zuständige Behörde Kein Zugriff Eike Helbig
        4. Eingeleitetes Kartellverfahren vor dem Bundeskartellamt Kein Zugriff Eike Helbig
        5. Eike Helbig
          1. Eike Helbig
            1. Eike Helbig
              1. Eike Helbig
                1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Eike Helbig
                1. Marktbeherrschungsvoraussetzungen gem. §19 Abs. 2 und 3 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Marktstrukturen im Bereich der deutschen Stromwirtschaft Kein Zugriff Eike Helbig
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eike Helbig
              1. Eike Helbig
                1. Entgelte. Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Normative Vorgaben des Emissionshandelssystems Kein Zugriff Eike Helbig
                3. Preis-Kosten-Relation Kein Zugriff Eike Helbig
                4. Berücksichtigung der Ex-Post-Korrekturregelungen Kein Zugriff Eike Helbig
                5. Eike Helbig
                  1. Vorgaben des Energiewirtschaftsrechts Kein Zugriff Eike Helbig
                  2. Vorgaben des allgemeinen Kartellrechts Kein Zugriff Eike Helbig
                  3. Vorgaben des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts Kein Zugriff Eike Helbig
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Eike Helbig
                1. Entgelte i.S.v. §29 S. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
                2. §29 S. 1 Nr. 1 Var. 1 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
                3. §29 S. 1 Nr. 1 Var. 2 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
            3. Ergebnis der Energiepreismissbrauchskontrolle nach §29 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Missbrauchstatbestand des § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Behinderungsmissbrauch nach § 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB und §20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          4. Missbrauchstatbestand des Art. 82 EGV Kein Zugriff Eike Helbig
        6. Eike Helbig
          1. Abstellung der Zuwiderhandlung gem. §32 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Vorteilsabschöpfung gem. §34 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Verpflichtungszusage nach §32 b GWB Kein Zugriff Eike Helbig
        7. Ordnungswidrigkeitenrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff Eike Helbig
        8. Zwischenergebnis und Bewertung des Verfahrens Kein Zugriff Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Beseitigung- und Unterlassungsanspruch gem. §33 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Schadenersatzanspruch nach §33 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Weitere Schadenersatzansprüche Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Weitere zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 160 - 162 Eike Helbig
      1. Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 162 - 165 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Überblick über das europäische Beihilferecht gem. Art. 87 ff. EGV Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Ansatzpunkt für eine beihilferechtliche Prüfung des EU-EHS Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Anwendbarkeit des Beihilferechts auf mitgliedstaatliche Zuteilungsregeln Kein Zugriff Eike Helbig
        4. Eike Helbig
          1. Begünstigung Kein Zugriff Eike Helbig
          2. „Staatliche“ Beihilfen oder „aus staatlichen Mitteln gewährte“ Beihilfen Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff Eike Helbig
          4. Verfälschung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Eike Helbig
          5. Zwischenfazit Kein Zugriff Eike Helbig
        5. Eike Helbig
          1. Emissionshandelsbezogene Genehmigungspraxis der Kommission Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Rechtfertigung nach Art. 87 Abs. 3 lit. b) EGV Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Rechtfertigung nach Art. 87 Abs. 3 lit. c) EGV Kein Zugriff Eike Helbig
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Eike Helbig
        1. Eike Helbig
          1. Rechtswidrige Beihilfen Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Angemeldete Beihilfen Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Bedeutung der Genehmigung der nationalen Allokationspläne Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Eike Helbig
          1. Rechtsschutz vor der Europäischen Kommission Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Rechtsschutz vor der Gemeinschaftsgerichten Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Rechtsschutz vor mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff Eike Helbig
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Eike Helbig
      1. Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits Kein Zugriff Seiten 189 - 192 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Eike Helbig
          1. Eike Helbig
            1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eingriff Kein Zugriff Eike Helbig
            3. Eike Helbig
              1. Geeignetheit Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Erforderlichkeit Kein Zugriff Eike Helbig
              3. Angemessenheit im engeren Sinne Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eingriff Kein Zugriff Eike Helbig
            3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Eike Helbig
            1. Eike Helbig
              1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Eike Helbig
              1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Eike Helbig
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Erlöse aus der Veräußerung als fiskalische Einnahmen Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Eike Helbig
              1. Erlös aus der Veräußerung als Steueraufkommen Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Eike Helbig
                1. Eike Helbig
                  1. Bewältigung von Knappheitssituationen Kein Zugriff Eike Helbig
                  2. Vorteilsabschöpfung Kein Zugriff Eike Helbig
                  3. Abschöpfung von Windfall Profits Kein Zugriff Eike Helbig
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Hinreichende Abgrenzbarkeit von der Steuer Kein Zugriff Eike Helbig
                3. Belastungsgleichheit der Abgabepflichtigen Kein Zugriff Eike Helbig
                4. Vollständigkeit des Haushaltsplans Kein Zugriff Eike Helbig
                5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
              3. Eike Helbig
                1. Ohne Gegenleistung Kein Zugriff Eike Helbig
                2. Belastung einer homogenen Gruppe Kein Zugriff Eike Helbig
                3. Evident gruppennaher Abgabenzweck Kein Zugriff Eike Helbig
                4. Gruppenverantwortung Kein Zugriff Eike Helbig
                5. Gruppennützige Verwendung Kein Zugriff Eike Helbig
                6. Zwischenfazit Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Erlöse aus der Veräußerung nach §5 Abs. 3 ZUG 2012 Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 214 Eike Helbig
      1. Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff Seiten 214 - 217 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Wörtliche und historische Auslegung von Kriterium 10 des Anhangs III EH-RL Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Systematische Auslegung anhand von Art. 29 EH-RL Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Systematische Auslegung anhand der Art. 9, 11 EH-RL Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Eike Helbig
          1. Bildung einer Zielhierarchie Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Eike Helbig
              1. Kosteneffizientes und wirtschaftlich effizientes Handelssystem Kein Zugriff Eike Helbig
              2. Emissionsminderungen durch technologische Verbesserungen Kein Zugriff Eike Helbig
              3. Integrität des Binnenmarktes und der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Vereinbarkeit von Ex-Post-Kontrollen mit Emissionsminderungen Kein Zugriff Eike Helbig
        4. Rechtliche Würdigung der Entscheidung Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 225 - 225 Eike Helbig
      1. Implementierungsoptionen und wissenschaftliche Diskussion Kein Zugriff Seiten 225 - 228 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Eike Helbig
          1. Finanzverfassungsrechtliche Anforderungen an eine Sondersteuer auf Windfall Profits Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Eike Helbig
            1. Eigentumsfreiheit gem. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Eike Helbig
            2. Berufsfreiheit gem. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Eike Helbig
            3. Allgemeiner Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Verstoß gegen die Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Verstoß gegen Art. 10 EH-RL Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Eike Helbig
      1. Ökonomische Aspekte und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Maßnahme Kein Zugriff Seiten 237 - 239 Eike Helbig
      2. Eike Helbig
        1. Rechtliche Zulässigkeit anhand von deutschem Verfassungsrecht Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Eike Helbig
          1. Dienst der Daseinsvorsorge i.S.v. Art. 16 EGV Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Staatliche Einfuhrbeschränkung Kein Zugriff Eike Helbig
          3. Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff Eike Helbig
          4. Verkaufsmodalität i.S.d. „Keck“-Rechtsprechung Kein Zugriff Eike Helbig
          5. Rechtfertigung Kein Zugriff Eike Helbig
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Eike Helbig
          1. Rechtliche Vereinbarkeit mit der EH-RL Kein Zugriff Eike Helbig
          2. Rechtliche Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2003/54/EG Kein Zugriff Eike Helbig
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 247 - 247 Eike Helbig
      1. Die Vorgaben der Linking Directive Kein Zugriff Eike Helbig
      2. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 252 - 252 Eike Helbig
      1. Eike Helbig
        1. Ausgestaltungsoptionen Kein Zugriff Eike Helbig
        2. Rechtliche Zulässigkeit der indirekten Zuteilung von Emissionsberechtigungen Kein Zugriff Eike Helbig
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Eike Helbig
      2. Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff Seiten 254 - 254 Eike Helbig
      3. Preisobergrenze für CO2-Berechtigungen Kein Zugriff Seiten 254 - 256 Eike Helbig
      4. Umstellung des EU-EHS auf ein Baseline-and-Credit-System Kein Zugriff Seiten 256 - 256 Eike Helbig
      1. Allgemeine Bewertung möglicher Handlungsoptionen Kein Zugriff Seiten 256 - 257 Eike Helbig
      2. Rückwirkende Einführung möglicher Maßnahmen? Kein Zugriff Seiten 257 - 260 Eike Helbig
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 264 Eike Helbig
    2. Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) Kein Zugriff Seiten 264 - 267 Eike Helbig
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 267 - 270 Eike Helbig
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 296 Eike Helbig

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