An den Grenzen des Heimtückebegriffs

Dr. Maria Danhof

doi:10.5771/9783828851450

Zusammenfassung

Die Tötung konstitutionell Argloser ist nach ständiger Rechtsprechung bis auf wenige Ausnahmen nicht als heimtückischer Mord, sondern nur als Totschlag zu qualifizieren. Der Grund hierfür liegt in der fehlenden Fähigkeit des Opfers, Argwohn zu hegen, die aber für die Annahme von Arglosigkeit im Rahmen der geltenden Heimtückedefinition zwingend erforderlich sein soll. Die Autorin arbeitet die Rechtsprechung zur Tötung konstitutionell argloser Opfer auf und hinterfragt kritisch die geltenden Abgrenzungskriterien und die Auslegung der Definitionsmerkmale des Heimtückebegriffs. Anschließend entwickelt sie auf der Grundlage des geltenden Heimtückebegriffs einen konsistenten Lösungsansatz für den Umgang mit der Tötung konstitutionell Argloser.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8288-5144-3
ISBN-Online: 978-3-8288-5145-0
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 219
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Reichsstrafgesetzbuch von 1871 Kein Zugriff
    2. 2. Reichsstrafgesetzbuch von 1941 Kein Zugriff
    3. 3. Weiterentwicklung zur aktuellen Fassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung des Reichsgerichts und des OGH Kein Zugriff
    2. 1. aa) BGHSt 2, 60 – Kriterium des Vertrauensmissbrauchs Kein Zugriff
        bb) BGHSt 3, 183 – Ablehnung des Vertrauenserfordernisses Kein Zugriff
        cc) BGHSt 9, 385 – zusätzliches Merkmal der feindlichen Willensrichtung Kein Zugriff
        dd) BGHSt 30, 105 – Rechtsfolgenlösung als Ausweg zur lebenslangen Freiheitsstrafe Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung und Bewertung der Entwicklungsstufen Kein Zugriff
2. 1. I. Arglosigkeit Kein Zugriff
  2. II. Wehrlosigkeit Kein Zugriff
  3. III. Kausalität der Arg- und Wehrlosigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Ausnutzungsbewusstsein Kein Zugriff
  5. V. Feindliche Willensrichtung Kein Zugriff
1. A. Begriff der konstitutionellen Arglosigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kleinstkinder Kein Zugriff
    2. 1. (1) Euthanasie-Verbrechen des Nationalsozialismus Kein Zugriff
        (2) Aufarbeitung der Euthanasie-Verbrechen Kein Zugriff
        bb) Geltende Kriterien der konstitutionellen Arglosigkeit bei Geisteskranken Kein Zugriff
        cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Körperlich Schwerkranke Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Tötung Bewusstloser – kein Fall der Heimtücke Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Tötung Schlafender – heimtückische Tötung Kein Zugriff
      2. b) Grenzen der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. I. Ausschalten natürlicher Abwehrinstinkte von Kleinstkindern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Kleinstkinder Kein Zugriff
      2. aa) Anwendung der Ausnahmeregelung bei Aufarbeitung der Euthanasie-Verbrechen Kein Zugriff
        bb) Schutzbereite Dritte nach heutigen Maßstäben des BGH Kein Zugriff
      3. c) Körperlich Schwerkranke und Bewusstlose Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Notwendigkeit der Differenzierung von Totschlag zu Mord Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Darlegung des Gefährlichkeitsmaßstabs Kein Zugriff
      2. aa) Mangel verfügbarer Verteidigungsmittel Kein Zugriff
        bb) Ausschließliche Anwendung des Gefährlichkeitsmaßstabs bei Gefährdungsdelikten Kein Zugriff
        cc) Fehlende Exklusivität der Erfolgseffektivierung bei der Heimtücke Kein Zugriff
        dd) Heimtücke als „Waffe des Schwachen“ Kein Zugriff
        ee) Arglosigkeit als Normalfall der Tötung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Darlegung des Verwerflichkeitsmaßstabs Kein Zugriff
      2. aa) Gesinnung als Ausdruck der Verwerflichkeit Kein Zugriff
        bb) Verwerflicher Vertrauensbruch Kein Zugriff
        cc) Feststellung der Verwerflichkeit anhand positiver oder negativer Typenkorrektur Kein Zugriff
        dd) Einbeziehung des Verwerflichkeitskriteriums als Ratio Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begründung der Rechtsprechung für den Ausschluss konstitutionell Argloser Kein Zugriff
    2. 1. a) Individueller Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Genereller Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Wahl des passenden Vergleichsmaßstabs Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Rudiment der privilegierten Kindstötung Kein Zugriff
      2. (1) Urvertrauen eines Säuglings Kein Zugriff
        (2) Achtmonatsangst nach René A. Spitz Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb) Psychologische Studien Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Geisteskranke Kein Zugriff
      2. aa) Körperlich Schwerkranke als eine bloße Untergruppe der Bewusstlosen? Kein Zugriff
        bb) Körperlich Schwerkranke bei Bewusstsein Kein Zugriff
        cc) Erfordernis der Argwohnunfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Bewusstlose Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anwendbarkeit auf Kleinstkinder Kein Zugriff
        bb) Anwendbarkeit auf Bewusstlose Kein Zugriff
        cc) Anwendbarkeit auf Schwerkranke Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Argument der Freiwilligkeit und Beherrschbarkeit Kein Zugriff
        bb) Unterschiedliche Beeinflussbarkeit der Rückkehrmöglichkeiten Kein Zugriff
        cc) Parallelen zu den Hinterhaltsfällen Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Befürworter des differenzierten Ansatzes der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (1) Mangelnde Differenzierungstiefe und hieraus resultierende Beweisproblematik Kein Zugriff
        (2) Ungleichbehandlung gleichartiger Fälle im Lichte des Gefährlichkeitsmaßstabs Kein Zugriff
        (3) Kritikpunkt des unfreiwilligen Übermanntwerdens vom Schlaf Kein Zugriff
        (1) Erforderlichkeit eines positiven Sicherheitsbewusstseins? Kein Zugriff
        (2) Erster Lösungsweg – einheitliche Annahme der Heimtücke Kein Zugriff
        (3) Zweiter Lösungsweg – einheitliche Ablehnung der Heimtücke Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der Ausnahmeregelung auf andere Gruppen konstitutionell Argloser Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Analyse der Ausnahmeregelung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Argumentation der differierenden Ansichten Kein Zugriff
        bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Vertrauen in den Täter Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Argumente für die Ausweitungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Argumente gegen die Ausweitungsmöglichkeit Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Exkurs – Ausnahmeregelung der Hinterhaltsfälle Kein Zugriff
        bb) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Kompensationsmöglichkeit der Wehrlosigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. b) Subsumtion unter die Arglosigkeitsdefinition der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Rudiment der privilegierten Kindstötung Kein Zugriff
  3. III. Gefahr extensiver Ausweitung des Anwendungsbereichs der Heimtücke Kein Zugriff
  4. IV. Problematik mangelnder Handlungsalternativen des Täters Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kleinstkinder Kein Zugriff
    2. 2. Schwerkranke Kein Zugriff
    3. 3. Bewusstlose und Schlafende Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Psychisch bedingte Arglosigkeit Kein Zugriff
      2. b) Physisch bedingte Arglosigkeit Kein Zugriff
      3. c) Kritische Bewertung des Lösungsansatzes Kein Zugriff
    2. 2. Lösungsansatz: Die konstitutionell bedingte Wehrlosigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Untrennbarkeit von Konstitution und Arglosigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Kleinstkinder Kein Zugriff
        (2) Geisteskranke Kein Zugriff
        (3) Bewusstlose und Schlafende Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Jeweils unabhängige Kausalitäten von Konstitution zu Arg- und Wehrlosigkeit Kein Zugriff
        (a) Bedingtheit durch denselben Konstitutionsaspekt Kein Zugriff
        (b) Bedingtheit durch unterschiedliche Konstitutionsaspekte Kein Zugriff
        (c) Doppelt bedingte Wehrlosigkeit Kein Zugriff
        (aa) Kleinstkinder Kein Zugriff
        (bb) Geisteskranke Kein Zugriff
        (cc) Bewusstlose und Schlafende Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (4) Folgen für nicht mehr konstitutionell arglose Opfer Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Bewusstes Ausnutzen in feindseliger Willensrichtung Kein Zugriff
3. C. Präferierter Lösungsweg für die Bewertung der Tötung konstitutionell Argloser Kein Zugriff
1. A. Reformierungsbedürfnis der Tötungsdelikte Kein Zugriff
2. 1. I. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Potenzielle Bedeutung für konstitutionell Arglose und kritische Bewertung des Ansatzes Kein Zugriff
3. 1. I. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Potenzielle Bedeutung für konstitutionell Arglose und kritische Bewertung des Ansatzes Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Lösungsvorschlag und Begründung für die Streichung des Heimtückemerkmals Kein Zugriff
    2. 2. Potenzielle Bedeutung für konstitutionell Arglose und kritische Bewertung des Ansatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lösungsvorschlag und Begründung für die Streichung des Mordparagrafen Kein Zugriff
    2. 2. Potenzielle Bedeutung für konstitutionell Arglose und kritische Bewertung des Ansatzes Kein Zugriff
5. 1. I. Wesentliche Aussagen des Abschlussberichts Kein Zugriff
  2. II. Lösung des Referentenentwurfs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ansätze des Abschlussberichts Kein Zugriff
    2. 2. Ansatz des Referentenentwurfs Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
7. Kapitel – Fazit Kein Zugriff Seiten 215 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230
Anhang Kein Zugriff Seiten 231 - 238