Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

RegDir Dr. Kerstin Löhr; MinR Reinhard Serwe

doi:10.5771/9783845230481

Zusammenfassung

Im vorliegenden Werk werden die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die tatsächlichen Wirkungen des deutschen einkommensteuerlichen Tarif-Splittingverfahrens für Ehegatten umfassend untersucht und erläutert. Anlass der Untersuchung waren beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob eingetragene Lebenspartnerschaften im Bereich der Einkommensteuer aus verfassungs- oder europarechtlichen Gründen der Ehe gleichzustellen sind, so dass auch für Lebenspartner die Vorschriften über die Zusammenveranlagung und den Splittingtarif für Ehegatten Anwendung finden müssen. Die Fragen lassen sich jedoch nur beantworten, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhänge umfassend betrachtet werden. Die Untersuchung gibt die hierzu notwendige aktuelle Orientierung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6555-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3048-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 79
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 13
Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings Kein Zugriff Seiten 14 - 16
1. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Begriff der Ehe Kein Zugriff
    2. Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut Kein Zugriff
    3. Fortbestehende Gründe für Schutz und Förderung der Ehe (demographische Entwicklung) Kein Zugriff
  2. 1. Historie des Ehegattensplittings Kein Zugriff
    2. Wirkungen des Ehegattensplitting: Abbildung der Leistungsfähigkeit und Sicherstellung der Entscheidungsfreiheit der Ehegatten zur Umsetzung des Förderziels Kein Zugriff
2. Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe Kein Zugriff Seiten 31 - 34
3. Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner Kein Zugriff Seiten 34 - 36
4. 1. Historie des Lebenspartnerschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  2. Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  3. JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 42 - 44
5. Vergleichbarkeit der Sachverhalte? Kein Zugriff Seiten 44 - 45
6. 1. Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Seiten 45 - 51
  2. Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen wegen Abweichung von grundsätzlicher Anknüpfung an Normsystem, in dem Gleichstellung von Lebenspartnern bereits gesetzlich vollzogen wurde Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  3. 1. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Kein Zugriff
    2. Primärrecht der EU: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. Primärrecht der EU: Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
    4. EU-Recht: Sekundärrecht Kein Zugriff
    5. EU-Recht: Allgemeine europäische Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
7. Jedenfalls kein Teilhabeanspruch aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Einbeziehung in Zusammenveranlagung und Ehegattensplitting Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 73
2. Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG Kein Zugriff Seiten 73 - 76
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 77 - 79

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