Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand: Verfassungsrecht - Unionsrecht - EMRK

RegDir Dr. Kerstin Löhr; MinR Reinhard Serwe

doi:10.5771/9783845230481

Zusammenfassung

Im vorliegenden Werk werden die verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen sowie die tatsächlichen Wirkungen des deutschen einkommensteuerlichen Tarif-Splittingverfahrens für Ehegatten umfassend untersucht und erläutert. Anlass der Untersuchung waren beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verfassungsbeschwerden zu der Frage, ob eingetragene Lebenspartnerschaften im Bereich der Einkommensteuer aus verfassungs- oder europarechtlichen Gründen der Ehe gleichzustellen sind, so dass auch für Lebenspartner die Vorschriften über die Zusammenveranlagung und den Splittingtarif für Ehegatten Anwendung finden müssen. Die Fragen lassen sich jedoch nur beantworten, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhänge umfassend betrachtet werden. Die Untersuchung gibt die hierzu notwendige aktuelle Orientierung.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6555-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3048-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 79
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 13 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
Maßstab zur Bestimmung der Reichweite des Ehegattensplittings Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
1. 1. Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    1. Verfassungsrechtlicher Begriff der Ehe Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    2. Schutz- und Förderauftrag für die Ehe als Institut Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    3. Fortbestehende Gründe für Schutz und Förderung der Ehe (demographische Entwicklung) Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
  2. Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    1. Historie des Ehegattensplittings Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    2. Wirkungen des Ehegattensplitting: Abbildung der Leistungsfähigkeit und Sicherstellung der Entscheidungsfreiheit der Ehegatten zur Umsetzung des Förderziels Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
2. Empirische Wirksamkeit des Ehegattensplittings bezogen auf das Ziel der Förderung des typischerweise auf Kindererziehung gerichteten Instituts der Ehe Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
3. Kein verfassungsrechtlicher Förderauftrag für eingetragene Lebenspartner Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
4. 1. Historie des Lebenspartnerschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
  2. Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung: Gleichstellung von Lebenspartnerschaften untereinander Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
  3. JStG 2010: Keine Gleichstellung bei der Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
5. Vergleichbarkeit der Sachverhalte? Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
6. 1. Grundsätzliche Rechtfertigungsanforderungen: Art. 6 Abs. 1 GG als alleiniger Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff Seiten 45 - 51 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
  2. Keine Erhöhung der Rechtfertigungsanforderungen wegen Abweichung von grundsätzlicher Anknüpfung an Normsystem, in dem Gleichstellung von Lebenspartnern bereits gesetzlich vollzogen wurde Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
  3. Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    1. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    2. Primärrecht der EU: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    3. Primärrecht der EU: Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    4. EU-Recht: Sekundärrecht Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
    5. EU-Recht: Allgemeine europäische Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
7. Jedenfalls kein Teilhabeanspruch aus Art. 3 Abs. 1 GG auf Einbeziehung in Zusammenveranlagung und Ehegattensplitting Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
1. Leistungsfähigkeitsprinzip, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
2. Verfassungsgemäße steuerliche Berücksichtigung gesetzlicher Unterhaltspflichten durch § 33a EStG Kein Zugriff Seiten 73 - 76 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Kerstin Löhr, Reinhard Serwe

Das Ehegattensplitting auf dem Prüfstand

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen