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Die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in der Aktiengesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Leitentscheidung BGHZ 196, 195. Auf Grundlage der Rechtsprechung werden die Auswirkungen der fehlerhaften Bestellung auf die Kompetenzen des Aufsichtsrats analysiert. Es bestehen vielfältige Risiken, die zu erheblicher Rechtsunsicherheit für die betroffenen Gesellschaften führen. Die Untersuchung der in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Lösungsansätze zeigt, dass diese nicht geeignet sind, einen Interessenausgleich zwischen den beteiligten Akteuren zu gewährleisten. Der Autor entwickelt anschließend ein gerichtliches Zwischenverfahren als Lösungsansatz de lege ferenda, das von einer ex nunc-Wirkung der Beschlussmängelklagen gegen Bestellungsbeschlüsse von Aufsichtsratsmitgliedern ausgeht und dem zuständigen Gericht verschiedene Handlungsmöglichkeiten an die Hand gibt, um im Einzelfall eine interessengerechte Lösung herbeizuführen.

Die Arbeit wurde mit dem Klemens Pleyer-Preis ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4435-0
ISBN-Online
978-3-8452-8685-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
169
Sprache
Deutsch
Seiten
370
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung Kein Zugriff 23 - 29
      1. 1. Der Aufsichtsrat im Kompetenzgefüge der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. 2. Begriff des fehlerhaft bestellten Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        1. a. Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
        2. b. Anfechtungsgründe Kein Zugriff
        1. a. Nichtigkeit des Wahlbeschlusses Kein Zugriff
        2. b. Anfechtung des Wahlbeschlusses Kein Zugriff
        3. c. Auswirkungen auf die Beschlüsse des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      1. 1. Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. 2. Entsendung Kein Zugriff
      3. 3. Gerichtliche Bestellung Kein Zugriff
      4. 4. Aufsichtsräte mit Frauenquote Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. 1. Tatbestand und Kernaussagen Kein Zugriff
        1. a. Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
        2. b. Entgegenstehende Konzeption der Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff
        3. c. Asymmetrie von korporationsrechtlicher Pflichtenbindung und Organrechten Kein Zugriff
        4. d. Vertrauensschutzerwägungen Kein Zugriff
        5. e. Bestellung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        6. f. Aufsichtsratsbeschlüsse als Anknüpfung für Entscheidungen der Hauptversammlung Kein Zugriff
        7. g. Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen bei Anknüpfung an die aktuelle Funktion als Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff
        8. h. Jahresabschluss Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassende Würdigung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
    4. IV. Darstellung der Problemlage Kein Zugriff
        1. a. Anzahl der betroffenen Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        2. b. Beschließende Ausschüsse Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen der fehlerhaften Bestellung auf nicht durch Beschluss auszuübende Kompetenzen Kein Zugriff
      3. 3. Zeitpunkt der Entdeckung und Geltendmachung von Beschlussmängeln Kein Zugriff
      4. 4. Missbräuchliche Geltendmachung von Beschlussmängelklagen, Verfahrensdauer Kein Zugriff
      5. 5. Pflichtenbindung, Haftung, Vergütung Kein Zugriff
      6. 6. Pflichten der Verwaltungsorgane bei unsicherer Rechtslage und mögliche Rechtsfolgen bei eintretenden Schäden Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Verpflichtung zur Berichterstattung Kein Zugriff
            2. (2) Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff
          2. bb. Informationsrecht Kein Zugriff
        2. b. Einsichts- und Prüfungsrechte Kein Zugriff
        3. c. Prüfungspflichten Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Grundsätzliche Auswirkungen der Beteiligung fehlerhaft bestellter Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          1. aa. Auswirkungen des nichtigen Aufsichtsratsbeschlusses auf die Vertretungsmacht Kein Zugriff
          2. bb. Anwendung von Rechtsscheingrundsätzen zum Schutz des Vorstands Kein Zugriff
        3. c. Hilfsgeschäfte zur Erfüllung der Aufgaben des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        4. d. Beauftragung von Sachverständigen Kein Zugriff
        5. e. Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer Kein Zugriff
        6. f. Passive Empfangsvertretung Kein Zugriff
          1. aa. Gerichtliche Vertretung gegenüber dem Vorstand Kein Zugriff
          2. bb. Gerichtliche Vertretung bei Klagen gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
        8. h. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Evidenz Kein Zugriff
          2. bb. Kollusion Kein Zugriff
        2. b. Ausübung von Beteiligungsrechten gem. § 32 Abs. 1 MitbestG Kein Zugriff
        3. c. Abschlagszahlungen auf den Bilanzgewinn Kein Zugriff
        4. d. Zustimmung bei genehmigtem Kapital Kein Zugriff
        5. e. Folgen für den Vorstand bei Missachtung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
        6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Nichtigkeitsklage gegen den Jahresabschluss Kein Zugriff
        2. b. Auswirkungen auf den Gewinnverwendungsbeschluss Kein Zugriff
        3. c. Haftung des Vorstands Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Bestellung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
          1. aa. Widerruf der Vorstandsbestellung bei ordnungsgemäßer Bestellung Kein Zugriff
          2. bb. Widerruf der Vorstandsbestellung bei fehlerhafter Bestellung Kein Zugriff
        3. c. Anstellungsverhältnis Kein Zugriff
          1. aa. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand Kein Zugriff
          2. bb. Ernennung eines Vorstandsvorsitzenden Kein Zugriff
          3. cc. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
          4. dd. Kreditgewährung Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Antragsrecht zur Prüfung der Zusammensetzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. b. Antragsrecht des Aufsichtsrats zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds aus wichtigem Grund Kein Zugriff
        3. c. Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Vorschläge zur Beschlussfassung der Hauptversammlung Kein Zugriff
        2. b. Einberufung der Hauptversammlung in Ausnahmesituationen Kein Zugriff
        3. c. Teilnahmerecht und -pflicht Kein Zugriff
        4. d. Berichtspflichten an die Hauptversammlung Kein Zugriff
        5. e. Satzungsänderungen Kein Zugriff
        6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Stellung des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
        2. b. Bestellung und Abberufung Kein Zugriff
        3. c. Empfangszuständigkeit für Vorsitzberichte des Vorstands Kein Zugriff
          1. aa. Feststellung der Hauptversammlungsbeschlüsse Kein Zugriff
          2. bb. Unterzeichnung der Niederschrift der Hauptversammlung Kein Zugriff
        5. e. Einberufung und Leitung von Aufsichtsratssitzungen Kein Zugriff
        6. f. Meldepflichten zum Handelsregister Kein Zugriff
        7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Überwachungspflichten Kein Zugriff
        2. b. Abgabe der Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG Kein Zugriff
        3. c. Übernahmesituation Kein Zugriff
        4. d. Meldepflichten des Aufsichtsrats gem. Art. 19 EU-Marktmissbrauchsverordnung Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      10. 10. Pflichten des Aufsichtsrats in der Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Umfang der Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff
      2. 2. Grenzen des Ansatzes zur einzelfallbezogenen Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Anwendungsvoraussetzungen, Rechtsfolgen und dogmatische Begründung Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit auf die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Beendigung Kein Zugriff
        1. a. Besonders schutzwürdige Personen Kein Zugriff
        2. b. Höherrangige Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
            1. (1) Begründung Kein Zugriff
            2. (2) Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. bb. Die Lehre vom fehlerhaften Verband Kein Zugriff
        2. b. Anwendbarkeit auf das organschaftliche Bestellungsverhältnis Kein Zugriff
        3. c. Anwendbarkeit auf das Bestellungsverhältnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung des Lösungsansatzes Kein Zugriff
    4. IV. Die Lehre vom faktischen Organ Kein Zugriff
    5. V. Begrenzung der Rückwirkung der Anfechtungsklage de lege lata Kein Zugriff
    6. VI. Bestätigungsbeschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
    7. VII. Staggered Boards Kein Zugriff
    8. VIII. Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen für den Jahresabschluss Kein Zugriff
      1. 1. Regelungszweck und Grundlagen Kein Zugriff
        1. a. Parallelität von Verfahren Kein Zugriff
        2. b. Beschränkung des Auswahlermessens des Gerichts Kein Zugriff
        1. a. Direkte Anwendung des § 104 AktG Kein Zugriff
        2. b. Gerichtliche Bestellung bei Amtsniederlegung des Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        3. c. Gerichtliche Bestellung nach Teilanerkenntnis der Fehlerhaftigkeit der Wahl Kein Zugriff
          1. aa. Möglichkeit der bedingten Bestellung Kein Zugriff
          2. bb. Einwand der Rückwirkung auf Tatbestandsseite Kein Zugriff
          3. cc. Einwand der Rückwirkung auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Voraussetzungen der planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
          2. bb. Voraussetzungen der vergleichbaren Interessenlage Kein Zugriff
          3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
        6. f. Parallelproblem im Fall der Anfechtung der Wahl des Abschlussprüfers Kein Zugriff
        7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Anwendbarkeit des § 104 AktG im Fall der Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        2. b. Anwendbarkeit auf die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        1. a. Anwendbarkeit im Fall der Anfechtungsklage Kein Zugriff
        2. b. Anwendbarkeit im Fall der Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Anwendungsbereich; Regelungszweck und Verfahren Kein Zugriff
      2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. 4. Anwendbarkeit auf die fehlerhafte Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Fehlerhafte Bestellung und Beschlussmängelrecht Kein Zugriff
      2. 2. Grundsatzurteil BGHZ 196, 195 Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen der fehlerhaften Aufsichtsratsbestellung Kein Zugriff
      4. 4. Beschränkung von Nichtigkeitsfolgen durch allgemeine Grundsätze und Maßnahmen Kein Zugriff
      5. 5. Gerichtliche Verfahren de lege lata als Lösungsansätze Kein Zugriff
        1. a. Interessen der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. b. Interessen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        3. c. Interessen des Vorstands Kein Zugriff
        4. d. Interessen der klagenden Aktionäre Kein Zugriff
        5. e. Interessen des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        1. a. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. b. Eignung des statischen Lösungsansatzes für die Problematik der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
        3. c. Eignung eines gerichtlichen Zwischenverfahrens als Lösungsansatz für die Problematik der fehlerhaften Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
      3. 3. Antragspflicht und Wirkung der Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
      4. 4. Anwendbarkeit hinsichtlich der Klagearten Kein Zugriff
      5. 5. Eignung der gerichtlichen Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern als Grundlage für eine Regelung de lege ferenda Kein Zugriff
      6. 6. Eignung des Freigabeverfahrens als Grundlage für eine Regelung de lege ferenda Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Handlungsalternativen des Gerichts Kein Zugriff
        2. b. Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Suspendierung der Bestellung des Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
          1. aa. Einrücken des durch die Hauptversammlung bestimmten Ersatzmitglieds Kein Zugriff
          2. bb. Maßstab der Bestimmung des Ersatzmitglieds Kein Zugriff
          3. cc. Ursprünglich bestelltes Aufsichtsratsmitglied als Ersatzmitglied Kein Zugriff
        4. d. Zeitraum der Bestellung Kein Zugriff
        1. a. Nichtigkeitsgründe (§ 250 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff
          1. aa. Vertrauensschutzerwägungen Kein Zugriff
          2. bb. Bedeutung und Eignung des Kriteriums der besonderen Schwere des Verstoßes gegen Satzung oder Gesetz Kein Zugriff
        3. c. Offensichtliche Zulässigkeit und Begründetheit Kein Zugriff
        4. d. Interessenabwägung Kein Zugriff
        5. e. Ermessen des Richters hinsichtlich der Rechtsfolgen für bestimmte Tatbestände Kein Zugriff
        1. a. Zuordnung des gerichtlichen Verfahrens innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. b. Instanzielle Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. aa. Erfordernis persönlicher Betroffenheit des antragstellenden Aktionärs Kein Zugriff
          2. bb. Anteilsquorum Kein Zugriff
      4. 4. Regelungsstandort Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 337 - 342
  10. Formulierungsvorschlag für das gerichtliche Zwischenverfahren Kein Zugriff 343 - 344
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 345 - 366
  12. Sachregister Kein Zugriff 367 - 370

Literaturverzeichnis (429)

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