Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Dr. Romaric Cécillon

doi:10.5771/9783828866904

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Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 89
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Der Autor erörtert, was eine Beihilfe ist und wann und unter welchen Voraussetzungen sie als europarechtswidrig zu betrachten ist. Er untersucht, wie sich die Verwaltungsrechte in Frankreich und Deutschland angesichts der europäischen Verpflichtungen im Laufe der Jahrzehnte entwickelt haben. Zudem gibt er Einblicke darin, wie die Systeme sich voneinander unterscheiden, sich beeinflussen und voneinander lernen können.

Angesichts der immer weiter steigenden Finanzierung der Energiewende, der Kosten der Finanzkrise und der politischen Ereignisse, wie im etwa dem Brexit, erlangen die genannten Aspekte eine besondere Wichtigkeit, bieten sie doch einen möglichen Anstoß zu Überlegungen möglicher zukünftiger Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Wirtschaftspolitiken und Rechtsentwicklungen im Bereich der Subventionen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8288-3947-2
ISBN-Online: 978-3-8288-6690-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 89
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 16 Download Kapitel (PDF)
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. 1. I. Der effet utile Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die formelle Rechtswidrigkeit infolge einer Nichtnotifizierung Kein Zugriff
      2. (1) Der Fall Stardust Kein Zugriff
        (2) Der Fall PreussenElektra Kein Zugriff
        (3) Der Fall Pearle BV Kein Zugriff
        b) Die Selektivität der Maßnahme Kein Zugriff
        c) Die Beeinträchtigung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        d) Die Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Anordnung durch die nationalen Instanzen Kein Zugriff
      2. a) Die einstweilige Rückforderung Kein Zugriff
        b) Die Rückforderungsanordnung Kein Zugriff
      3. 3. Die Grenzen der Rückforderungsanordnung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Zwei-Stufen-Theorie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der Fall Ostdeutsche Werften Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung der Lösung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Möglichkeit der Vertragsanpassung nach § 60 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Fehlen eines rechtlichen Grundes: Der Wegfall der Geschäftsgrundlageund die Vertragsanpassung Kein Zugriff
      2. 2. Die Anwendung des § 58 Abs. 2 VwVfG: Eintritt des Vertrags anstelle eines Verwaltungsakts Kein Zugriff
      3. 3. Kein Ausschluss des Rückerstattungsanspruchs Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Rücknahme eines rechtswidrigen belastenden Verwaltungsaktsnach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Regelungen des § 48 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
      2. 2. Die Erstattung des Erlangten bei der Rücknahme des Verwaltungsakts (§ 49a VwVfG) Kein Zugriff
      3. 3. Die Regelungen des § 48 Abs. 3 VwVfG Kein Zugriff
      4. 4. Die Regelungen des § 48 Abs. 4 VwVfG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Widerruf eines rechtmäßigen belastenden Verwaltungsakts nach § 49 Abs. 1 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
      2. 2. Der Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktsnach § 49 Abs. 2 VwVfG: Der Widerruf mit Wirkung für die Zukunft Kein Zugriff
      3. 3. Der Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsakts nach§ 49 Abs. 3 VwVfG: Der Widerruf mit Wirkung für die Vergangenheit Kein Zugriff
      4. 4. Der Widerruf des Subventionsbescheides nach § 49 Abs. 2 und 3 VwVfG Kein Zugriff
    4. IV. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    5. V. Bewertung der Lösung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Rechtswidrigkeit des ursprünglichen Bewilligungsbescheids Kein Zugriff
    2. II. Der Begriff der Begünstigung i. S. d. § 48 Abs. 2 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
    3. III. Schutzwürdiges Vertrauen und Voraussetzungen des § 48 VwVfG Kein Zugriff
    4. IV. Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes nach § 48 VwVfG Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Ein altes Prinzip Kein Zugriff
      2. 2. Der Vertrauensschutz im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. II. Der Inhalt des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
  4. 1. I. Die Kodifizierung und das Inkrafttreten des VwVfG: Änderungen und Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Die Bewertung der Lösung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        b) Die Lösung des EuGH Kein Zugriff
        c) Die Konsequenzen für das deutsche Recht Kein Zugriff
      2. a) Die innerlichen Konflikte Kein Zugriff
        b) Inhalt der Lösung des BVerwG Kein Zugriff
        c) Bewertung der Lösung Kein Zugriff
        d) Grenzen der Lösung des Großen Senats Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Lösung des OVG Münster: Ein Muster für eine europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        b) Auswertung des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
        c) Auswertung der Problematik der Frist Kein Zugriff
      2. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        b) Rechtsgedankenweg des OVG Koblenz Kein Zugriff
        c) Bewertung der Lösung des OVG Koblenz Kein Zugriff
      3. 3. Der Verweis an den EuGH Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Die Bestimmung der Reichweite der nationalen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      2. 2. Konsequenzen für das deutsche Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. II. Die Reaktionen zur Alcan II-Entscheidung Kein Zugriff
    3. III. Die Lehre aus der Alcan-Entscheidung und die Modifizierung des § 48 VwVfG Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Alcan II-Implementierung durch das BVerwG Kein Zugriff
      2. a) Kein Vorliegen eines ausbrechenden Rechtsakts Kein Zugriff
        b) Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts und die Bindungan EuGH-Entscheidungen Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenzen für das deutsche Verwaltungsrecht: Kein schutzwürdiges Vertrauenwegen des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung der Lösung Kein Zugriff
  7. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Die Bewertung des EuGH: Eingrenzung der nationalen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    3. III. Bewertung der Lösung Kein Zugriff
  8. H. Zwischenfazit zur Verwendung des Prinzips des Vertrauensschutzesund der Modifizierung der §§ 48, 49 VwVfG Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Sachverhalt und Fragestellung Kein Zugriff
    2. II. Die Empfehlung des Generalanwalts Kein Zugriff
  2. B. Die Rechtslösung des EuGH: effet utile und loyale Zusammenarbeit über alles? Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit zu den Konsequenzen der Kühne&Heitz-Lösung Kein Zugriff
  4. 1. I. Sachverhalt und Fragestellung Kein Zugriff
    2. II. Die Empfehlung des Generalanwalts: Tendenz zu einer Pflichteines Wiederaufgreifens des Verfahrens Kein Zugriff
    3. III. Die Rechtslösung des EuGH: Die Beibehaltung der Kühne-Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. IV. Bestandskraft durch Fristen und Rechtskraft Kein Zugriff
4. 1. A. Die „Reduzierung“ des Ermessens nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
  2. B. Der Umfang der Rücknahme nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG Kein Zugriff
  3. C. Die Erstattungspflicht der europarechtswidrigen Beihilfen nach § 49a VwVfG Kein Zugriff
1. 1. A. Die Rechtsbelehrungsmittel Kein Zugriff
  2. B. Die terminologischen Probleme bei den Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. A. Ein ursprünglich richterrechtliches Regime Kein Zugriff
  2. B. Die Intervention des Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Das widersprüchliche Verhalten des Conseil d’État Kein Zugriff
      2. 2. Die offizielle Anerkennung des Vorrangs des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Annullierungsentscheidung und ihre Reichweite Kein Zugriff
      2. 2. Die Grenzen der Rückwirkung: Das Zeichen der Richtermacht Kein Zugriff
  4. 1. I. Der Inhalt des Retrait Kein Zugriff
    2. II. Der Begriff der Création de droits Kein Zugriff
  5. E. Exkurs: Die Abrogation – für die Zukunft und für bestehende Beihilfe geeignet Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Der Inhalt des Acte clair Kein Zugriff
    2. II. Die Kühne&Heitz-Rechtsprechung: Beseitigung von Missbräuchen Kein Zugriff
    3. III. Der Acte éclairé Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die historische Entwicklung des Begriffs Kein Zugriff
      2. 2. Der Acte de gouvernement: Eine politische Legitimation (unions-)rechtswidriger Verhalten Kein Zugriff
      3. 3. Der Borotra-Plan: Die Verwendung der Acte de gouvernement Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Der Sachverhalt Dame Cachet Kein Zugriff
      2. 2. Die Rechtsprechung Dame Cachet Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zum Sachverhalt Ville de Bagneux Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung der Lösung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Sieur Ève-Entscheidung Kein Zugriff
      2. 2. Die Dame de Laubier-Entscheidung Kein Zugriff
    4. IV. Das Gesetz DCRA: Eine Multiplikation der Regime des Retraits Kein Zugriff
  2. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Der Begriff der droits acquis: Hindernis zur effektiven Rückforderung Kein Zugriff
    3. III. Die Trennung der Rücknahmefrist mit der Anfechtungsklage Kein Zugriff
    4. IV. Bedeutung für das Beihilferecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Ternon-Dame Soulier-Rechtsprechung im Hinblick auf die Systematikdes französischen Verwaltungsrechts Kein Zugriff
    2. II. Die Ternon-Dame Soulier-Rechtsprechung im Hinblick auf das Beihilferecht Kein Zugriff
  4. 1. I. Sachverhalt der Gardedieu-Entscheidung Kein Zugriff
    2. II. Errungenschaft der Gardedieu-Entscheidung Kein Zugriff
    3. III. Die Gardedieu-Entscheidung im Bezug auf das Beihilferecht Kein Zugriff
  5. E. Die Arcelor-Entscheidung: Eine Loyalitätserklärung des Conseil d’État an dieeuropäischen Höfe Kein Zugriff
  6. 1. I. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Die Conclusions des Commissaire du gouvernement Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfrage: Ist die Entscheidung der „Nichtnotifizierung“ vom Richterkontrollierbar? Kein Zugriff
    4. IV. Die Rechtslösung: Kein Vorliegen eines Acte de gouvernement Kein Zugriff
    5. V. Konsequenzen für den Retrait gemeinschaftsrechtswidriger rechtschaffenderBescheide Kein Zugriff
  7. 1. I. Die CELF/SIDE-Entscheidungen Kein Zugriff
    2. II. Eine progressive Einführung des Prinzips des Vertrauensschutzesauch im französischen Verwaltungsrecht? Kein Zugriff
    3. III. Die Auswertung des Ersuchens des Conseils d’État mit der VorlagefrageMit der Vorlagefrage hatte der Conseil d’État sein Glück versucht. Hätte Kein Zugriff
5. § 5. Fazit zum französischen Recht Kein Zugriff
1. 1. I. Deutschland Kein Zugriff
  2. II. Frankreich Kein Zugriff
  3. III. Die Überformung der Rücknahme und des Retraits durch die europäische Ebene Kein Zugriff
2. 1. I. Rücknahme und Retrait: Ähnlichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der französische Retrait: Die Summe der Rücknahme und des Widerrufs Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des rechtschaffenden Verwaltungsakts und der „begünstigenden Natur“des Verwaltungsakts Kein Zugriff
3. 1. I. Das deutsche Recht Kein Zugriff
  2. II. Das französische Recht Kein Zugriff
4. 1. I. Der europäische Kontext Kein Zugriff
  2. II. Die französische Antwort Kein Zugriff
  3. III. Die deutsche Antwort Kein Zugriff
5. 1. I. Die deutsche Lage Kein Zugriff
  2. II. Die französische Lage und die Kodifikation Kein Zugriff
6. F. Abschließendes Fazit Kein Zugriff
1. 1. Deutsche Literatur Kein Zugriff
2. 2. Französische Literatur Kein Zugriff
3. 3. Normative Texte Kein Zugriff
1. 1. Europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 2. Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
3. 3. Französische Rechtsprechung Kein Zugriff

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