Kartellrechtliche Zurechnungsfragen bei der Verwendung von Algorithmen

RA Dr. Lukas Kleeberger

doi:10.5771/9783748942221

Zusammenfassung

Unternehmen übertragen zunehmend wichtige Aufgaben auf Algorithmen. Insbesondere im Kartellrecht birgt dieser Einsatz „künstlicher“ Intelligenz das Risiko von Rechtsverletzungen. Der Autor analysiert auf Grundlage der allgemeinen delikts- und strafrechtlichen Dogmatik, ob Unternehmen im europäischen und deutschen Kartellrecht für Gesetzesverstöße durch Algorithmen verantwortlich gemacht werden können. Ein Fokus liegt dabei auf der Ausdifferenzierung einer allgemeinen Zurechnungsdogmatik im europäischen Kartellrecht. Der Autor widmet sich dabei einer grundlegenden Frage: Ist die geltende Rechtsordnung und die zugrundeliegende Dogmatik für den Umgang mit neuesten technischen Entwicklungen gewappnet?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 18.10.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0696-0
ISBN-Online: 978-3-7489-4222-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
Band: 82
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. Zurechnungsnormen Kein Zugriff
  2. Einordnung Kein Zugriff
2. 1. Keine gesetzliche Definition Kein Zugriff
  2. Etymologischer Kontext Kein Zugriff
  3. 1. Turing-Maschine Kein Zugriff
    2. Ableitung der Algorithmus-Definition Kein Zugriff
  4. Rechtswissenschaftliches Begriffsverständnis Kein Zugriff
  5. Künstliche Intelligenz und Algorithmen Kein Zugriff
  6. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Neuronale Netze Kein Zugriff
  7. Einschätzung Kein Zugriff
3. 1. 1. Automatisierungsgefahr Kein Zugriff
    2. Autonomiegefahr Kein Zugriff
  2. Stringente und autonome Algorithmen Kein Zugriff
1. 1. Algorithmen als „Werkzeug“ zur Umsetzung kartellrechtswidriger Absprachen Kein Zugriff
  2. Algorithmisches Hub and Spoke Szenario Kein Zugriff
  3. Algorithmische tacit collusion Kein Zugriff
  4. Wettbewerbswidrige algorithmische Entscheidungen Kein Zugriff
  5. Rechtfertigung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV, § 2 GWB Kein Zugriff
2. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
  2. Missbräuchliche Verhaltensweise Kein Zugriff
3. 1. Der Aufbau des Algorithmus ist kartellrechtswidrig Kein Zugriff
  2. Eine algorithmische Entscheidung ist kartellrechtswidrig Kein Zugriff
  3. Stringente und autonome Algorithmen Kein Zugriff
  4. Fallszenarien Kein Zugriff
1. 1. 1. Algorithmen als Rechtssubjekte Kein Zugriff
    2. Potenzielle Zurechnungssubjekte Kein Zugriff
  2. 1. Die Zurechnung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung zur Providerhaftung Kein Zugriff
  3. 1. Zurechnung nach dem Risikoprinzip Kein Zugriff
2. 1. § 31 BGB Kein Zugriff
  2. § 278 BGB Kein Zugriff
  3. § 8 Abs. 2 UWG, § 99 UrhG, § 14 MarkenG Kein Zugriff
  4. § 831 BGB Kein Zugriff
3. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
4. 1. 1. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. Algorithmen als Subjekte des Strafrechts Kein Zugriff
  2. 1. Zurechnungsnormen im Strafrecht Kein Zugriff
    2. Strafrechtlich relevante Handlung Kein Zugriff
    3. Die objektive Zurechnung bei der Verwendung von Algorithmen Kein Zugriff
6. Kausalität Kein Zugriff
7. 1. 1. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. Allgemeines Lebensrisiko Kein Zugriff
    3. Der Einsatz autonomer Algorithmen als erlaubtes Risiko Kein Zugriff
  2. 1. Die subjektive Zurechnung bei der Verwendung von Algorithmen Kein Zugriff
8. Vorsatz Kein Zugriff
9. 1. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
10. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
11. Würdigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Kartellbußgeld gem. Art. 23 Abs. 2 lit. a) VO 1/2003 Kein Zugriff
2. Die Geldbuße als Sanktion ohne strafrechtlichen Charakter gemäß Art. 23 Abs. 5 VO 1/2003? Kein Zugriff
3. Bestimmung des Sanktionscharakters anhand der „Engel“-Kriterien des EGMR Kein Zugriff
4. Relevanz der Einordnung Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundsätzliches zur Zurechnung im europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
  2. Allgemeines Kein Zugriff
  3. Die objektive Zurechnung Kein Zugriff
6. Die Zurechnung des Verhaltens von Angestellten Kein Zugriff
7. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff
    3. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. Die Zurechnung bei Scheinselbstständigen Kein Zugriff
    2. Zurechnung bei Personen außerhalb der wirtschaftlichen Einheit Kein Zugriff
8. 1. Die subjektive Zurechnung Kein Zugriff
9. Die Begründung von Unternehmensverantwortung im europäischen Kartellbußgeldrecht Kein Zugriff
10. 1. Vorsatz i.S.d. Art. 23 Abs. 2 VO 1/2003 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Folgerungen für die Zurechnung beim Einsatz von Algorithmen Kein Zugriff
    2. Algorithmen als „Unternehmen“ i.S.d. Art. 101 ff. AEUV? Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Rechtssache „Eturas“ Kein Zugriff
11. Sachverhalt Kein Zugriff
12. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
13. 1. Gleichbehandlung von algorithmischen und menschlichen Entscheidungen - Der Algorithmus als Mitarbeiter Kein Zugriff
  2. Verantwortungsbegründung über die „Inbetriebnahme“ algorithmischer Entscheidungsprozesse Kein Zugriff
  3. 1. Die Zurechnung beim Einsatz von Algorithmen Kein Zugriff
  4. Die Zurechnung bei der Verwendung stringenter Algorithmen Kein Zugriff
14. Kartellrechtswidrigkeit des algorithmischen Handlungsablaufs Kein Zugriff
15. 1. Die Zurechnung bei der Verwendung autonomer Algorithmen Kein Zugriff
16. 1. 1. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
    2. Allgemeines Lebensrisiko Kein Zugriff
    3. 1. Bestimmung des Bereichs erlaubten Risikos durch Sonderrecht Kein Zugriff
      2. Am Gemeinwohl orientierter Mehrwert Kein Zugriff
        Compliance by design Kein Zugriff
        In-use Compliance Kein Zugriff
        Einschätzung Kein Zugriff
        Abwägung Kein Zugriff
  2. Verwirklichung der Gefahr Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
17. Subjektive Zurechnung Kein Zugriff
18. 1. 1. Die Behandlung von „Kartellunterstützern“ im europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
    2. IT-Unternehmen als „Kartellunterstützer“ Kein Zugriff
  2. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
19. 1. 1. Zurechnung im Rahmen der Verwaltungssanktionen Kein Zugriff
    2. Zurechnung im deutschen Kartellbußgeldrecht Kein Zugriff
  2. 1. Verwaltungsrechtliche Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen § 81 Abs. 1, 2 Nr. 1 GWB bei der Verwendung von Algorithmen Kein Zugriff
    3. Rückgriff auf § 130 OWiG? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
20. 1. Allgemeine Zurechnungsdogmatik Kein Zugriff
  2. Zurechnung algorithmischer Entscheidungen gem. § 31 BGB? Kein Zugriff
  3. Beseitungs- und Unterlassungsanspruch, § 33 GWB Kein Zugriff
  4. Kartellschadensersatzanspruch, § 33a GWB Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 291 - 332