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Zugang zu den Softwarekomponenten der Suchmaschine Google nach Art. 102 AEUV

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Europäische Kommission führt seit einigen Jahren mehrere Kartellverfahren gegen den Suchmaschinenbetreiber Google. Ziel ist es, den Umfang der Marktmacht des Unternehmens zu beleuchten und einen etwaigen Marktmachtmissbrauch zu sanktionieren. Abseits dessen fehlt es jedoch an einer umfangreichen Untersuchung, ob der Wettbewerb im Suchmaschinensektor nicht womöglich dadurch gefördert werden kann, dass den Wettbewerbern von Google Zugang zu den Algorithmen und Datensätzen der Google-Suchmaschine eingeräumt wird.

Die Arbeit verknüpft Aspekte der Informatik, der Internetökonomie sowie des Medienkartellrechts und widmet sich im Lichte des Missbrauchsverbots des Art. 102 AEUV eben jener Frage, inwieweit im Suchmaschinensektor Wettbewerber Zugang zu den Algorithmen und Datensätzen des Marktbeherrschers Google erhalten sollten. Dabei gelangt sie unter kritischer Würdigung der Essential-Facilities-Doktrin und vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsprechung zu einer eigenständigen Dogmatik des Marktmachtmissbrauchs durch „absolute Geschäftsverweigerung“.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3988-2
ISBN-Online
978-3-8452-8327-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
290
Sprache
Deutsch
Seiten
306
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Ziel der Untersuchung und Themeneingrenzung Kein Zugriff
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
    3. Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
    4. Prinzip der besonderen Verantwortung Kein Zugriff
      1. Grundsätzliche Bedeutung Kein Zugriff
        1. Aussagegehalt Kein Zugriff
        2. Kritik Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
      1. Die Google-Suche als algorithmische Universalsuchm Kein Zugriff
          1. Crawler-Verbund Kein Zugriff
          2. Subkomponenten Kein Zugriff
          3. Grenzen des Webrobot-Systems Kein Zugriff
          4. Suchmaschinenop Kein Zugriff
          5. Wachsende Netzgröße als Herausforderung Kein Zugriff
          1. Datenstruktur Kein Zugriff
          2. Datenanalyse Kein Zugriff
          1. Query- und Ranking-Modul Kein Zugriff
            1. Dokumentbezogene Krite Kein Zugriff
            2. Seitenbezogene Kriterien Kein Zugriff
            3. Link-Faktor Kein Zugriff
            4. Historische Nutzungsdaten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Die Google-Suche als Teil der Internet-Ökonomie Kein Zugriff
        1. Recherche- und Vermittlungsdienst Kein Zugriff
          1. Kontextbezogene Werbung Kein Zugriff
          2. Pay-per-Klick-Verfahren Kein Zugriff
          3. Schlüsselwort-Auktion Kein Zugriff
          4. Qualitätsfaktor Kein Zugriff
          5. Datenanalyse und Suchmaschinenoptimierung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Dynamischer Größenvorteil durch Lerneffekt Kein Zugriff
        1. Theorie der Netzeffekte Kein Zugriff
          1. Verhältnis Nutzer-Nutze Kein Zugriff
          2. Verhältnis Werbekunden-Werbeku Kein Zugriff
            1. Anzeigen-Reichweiten-Spirale Kein Zugriff
            2. Effekt von den Nutzern auf die Werbekunden Kein Zugriff
            3. Effekt von den Werbekunden auf die Nutzer Kein Zugriff
          4. Verhältnis Webseitenbetreiber-Webseitenbetreiber Kein Zugriff
          5. Verhältnis Nutzer-Webseitenbetreiber Kein Zugriff
          6. Verhältnis Werbekunden-Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Theorie der mehrseitigen Märkte Kein Zugriff
        2. Mehrseitige Medienplattform Kein Zugriff
        3. Spezifisches Henne- und Ei-Problem Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Asymmetrische Preissetzung Kein Zugriff
          3. Quersubventionierung Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Indexierungsprozess als Innovationsblockade Kein Zugriff
        2. Daten- und Ergebnisqualität als maßgeblicher Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Lock-in-Effekt: Produktwechsel erfordert finanzielle und zeitlicheMittel Kein Zugriff
        2. Wechselkosten für Suchmaschinennutzer Kein Zugriff
        3. Wechselkosten für Werbekunden Kein Zugriff
        4. Wechselkosten für Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Hohe Fixkosten Kein Zugriff
        2. Niedrige variable Kosten Kein Zugriff
        3. Skaleneffekte Kein Zugriff
        4. Versunkene Kosten Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Herausbildung eines De-facto-Standards Kein Zugriff
        2. Standardisierung im Suchmaschinensektor Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      10. Positive Selbstverstärkungseffekte Kein Zugriff
      11. Suchmaschinen als Gatekeeper Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
      1. Geschäftsverweigerung des Ressourcen-Inhabers Kein Zugriff
      2. Art und Weise der Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Privatautonomie und Vertragsfreiheit im Unionsrecht Kein Zugriff
      2. Bedeutung für das europäische Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. Marktstrukturverschlechterung und Prinzip der besonderenVerantwortung Kein Zugriff
        2. Interessenabwägung vor dem Hintergrund der Schutzziele des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        3. Missbrauchsvorwurf: Marktmachtverfestigung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Urheberrechtlicher Schutz der Softwarekomponenten Kein Zugriff
      2. Spannungsverhältnis Kein Zugriff
      3. Auflösung durch Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. Lizenzverweigerung an sich kein Marktmachtmissbrauch Kein Zugriff
      5. Keine Sonderbehandlung von Immaterialgüterrechten Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Keine Übernahme der Essential-facilities-Doktrin aus dem US Antitrust-Recht Kein Zugriff
        1. Einheitliches Beurteilungskonzept für missbräuchliche Geschäftsverweigerungen Kein Zugriff
        2. Keine Ausnahme für Lizenzverweigerungen durch das Kriteriumder »außergewöhnlichen Umstände« Kein Zugriff
        1. Unerlässlichkeit der begehrten Ressource Kein Zugriff
          1. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
          2. Gegenauffassung und Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Gefahr, dass jeglicher Wettbewerb auf einem nachgelagerten Marktausgeschlossen wird Kein Zugriff
          1. Interessenabwägung Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung: Ressourcen-Inhaber Kein Zugriff
            2. Gegenauffassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Rechtsfolge: Kontrahierungszwang Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Ziel Kein Zugriff
            1. Bedarfsmarktkonzept und SSNIP-Test Kein Zugriff
              1. Problemstellung Kein Zugriff
              2. Diskussion um Anpassung der Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
              3. Plattformmärkte: Gesamtbetrachtung und seitenbezogene Marktabgrenzung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Abgrenzung zur Offline-Werbung Kein Zugriff
              2. Abgrenzung zur Vermittlung von Online-Werbung Kein Zugriff
              3. Abgrenzung zu AdServer-Technologien Kein Zugriff
              4. Abgrenzung zu nicht-kontextbezogener Online-Werbung Kein Zugriff
              5. Abgrenzung zu Werbung in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
              6. Abgrenzung zu kontextbezogener, nicht-suchgebundener Online-Werbung Kein Zugriff
              7. Abgrenzung zur Suchmaschinenoptimierung Kein Zugriff
              8. Abgrenzung zu Werbung auf vertikalen Suchmaschinen Kein Zugriff
              9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Örtliche Abgrenzung Kein Zugriff
              1. Problemstellung: Fehlende Entgeltlichkeit Kein Zugriff
              2. Aufmerksamkeitsgewährung und Rezeption der Werbung als Gegenleistung Kein Zugriff
              3. Übermittlung von Daten als Gegenleistung Kein Zugriff
              4. Berücksichtigung der Theorie der mehrseitigen Märkte Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Sachliche Abgrenzung Kein Zugriff
            3. Örtliche Abgrenzung Kein Zugriff
            1. Markteigenschaft Kein Zugriff
            2. Sachliche und örtliche Abgrenzung Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Implikationen der Marktabgrenzung für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
              1. Marktanteile Kein Zugriff
              2. Potentieller Wettbewerb Kein Zugriff
              3. Nachfragemacht der Abnehmer Kein Zugriff
            2. Unternehmensstrukturanalyse Kein Zugriff
            3. Marktverhaltensanalyse Kein Zugriff
            1. Bedeutung von Marktanteilen Kein Zugriff
            2. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
          1. Werbemarkt Kein Zugriff
          2. Nutzungsmarkt Kein Zugriff
          3. Indexierungsmarkt Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Implikationen der Marktbeherrschungsanalyse für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff
        1. Überblick über den wesentlichen Bedeutungsgehalt Kein Zugriff
        2. Objektiver Beurteilungsmaßstab und restriktive Anwendung Kein Zugriff
          1. Fehlende Austauschbarkeit: Kein tatsächlicher Ersatz Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Technische Hindernisse Kein Zugriff
            3. Wirtschaftliche Hindernisse Kein Zugriff
            4. Rechtliche Hindernisse Kein Zugriff
          1. Dynamische Ressourcen Kein Zugriff
          2. Informationsressourcen Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Gatherer Kein Zugriff
        2. Suchmaschinenindex Kein Zugriff
        3. Historische Nutzungsdaten Kein Zugriff
        4. Query-Prozessor Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Abwägung aller Einzelfallumstände Kein Zugriff
        2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. Fehlende Bereitschaft zur Zugangsgewährung und drohender Verlust von Marktanteilen Kein Zugriff
          2. Immaterialgüterrechtlicher Schutz Kein Zugriff
          3. Gefährdung der Suchmaschinen- und Ergebnisqualität Kein Zugriff
          4. Kapazitätsgrenzen Kein Zugriff
          5. Finanzielle Unzuverlässigkeit des Zugangspetenten Kein Zugriff
          6. Fehlende technische Eignung des Zugangspetenten Kein Zugriff
          7. Drohende Gefahr einer bloßen Kopie der Google-Suche Kein Zugriff
          1. Ausmaß der Wettbewerbsbehinderung contra Verlust von Innovationsanreizen Kein Zugriff
            1. Überwiegende unternehmerische Leistung erforderlich Kein Zugriff
              1. Suchmaschinenindex Kein Zugriff
              2. Historische Nutzungsd Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Ergebnisse Kein Zugriff 277 - 286
    1. Kommentare und Handbücher Kein Zugriff
    2. Monographien Kein Zugriff
    3. Festschriften und Sammelbände Kein Zugriff
    4. Lehrbücher Kein Zugriff
    5. Zeitschriftenaufsätze Kein Zugriff
    6. Internetaufsätze / Graue Literatur Kein Zugriff
    7. Sonstiges Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (326)

  1. Kommentare und Handbücher Google Scholar öffnen
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  324. Monopolkommission: Eine Wettbewerbsordnung für die Finanzmärkte, Hauptgutachten XX (2012/2013), BT-Drucks 18/2150, zitiert als: Monopolkommission, Hauptgutachten XX Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845240329-50
  325. Monopolkommission: Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte, Sondergutachten 68 (2015), abrufbar unter: http://goo.gl/W0Htxa, zitiert als: Monopolkommission, Sondergutachten 68 Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845270487
  326. Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Wettbewerbspolitik für den Cyberspace, abrufbar unter: http://goo.gl/MdoJYu, zitiert als: BMWi, Wettbewerbspolitik für den Cyberspace Google Scholar öffnen

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