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Monographie Kein Zugriff
Netzveränderungen im Zugangskonzept
Verpflichtungen zur Anpassung der Infrastruktur im Rahmen des Essential Facilities-Konzepts unter Berücksichtigung US-amerikanischer Erfahrungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 228
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Das Werk untersucht, ob und inwieweit Betreiber von Netzinfrastrukturen zur baulichen Veränderung ihrer Netze für andere Unternehmen verpflichtet sind. Grundlage einer solchen Verpflichtung kann insbesondere das aus dem US-amerikanischen Antitrustrecht ins europäische und deutsche Missbrauchsrecht übernommene Konzept des Zugangs zu sog. Essential Facilities sein. Die Arbeit untersucht grundlegend alle Aspekte im Zusammenhang mit Netzveränderungspflichten. Im wettbewerbstheoretischen Teil werden Grundsatzfragen nach der Legitimation und den Risiken von Netzzugang und von Netzanpassungspflichten erörtert. Anschließend werden die Erfahrungen mit solchen Pflichten im US-amerikanischen Kartell- und Regulierungsrecht am Beispiel der Telekommunikations- und Elektrizitätsmärkte skizziert. Der rechtliche Teil analysiert die Reichweite von Netzzugangspflichten nach Art. 82 EG und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Abschließend wird dargelegt, inwieweit neben dem Missbrauchsverbot ein Bedarf für eine sektorspezifische Regulierung der Gestaltung von Netzen bei Geltung eines Zugangsregimes verbleibt.
Die Arbeit wurde mit dem Karlheinz Quack-Preis 2009 ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3898-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1315-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
- Band
- 228
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 431
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Zugang zu Netzen Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Das Problem der Netzstruktur Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Die Systematik der Regulierung der Netzstruktur Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Einführung: Zugangsverpflichtungen im Recht der Geschäftsverweigerungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klassische Leverage-Situationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Leverage bei Lieferabbrüchen zur Durchsetzung einer vertikalen Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Strengere Behandlung von Lieferabbrüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderfall interne Ressource Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interne Ressourcen formen keinen relevanten Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede zwischen den Rechtssystemen USA, Europa, Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vorbeugende Marktstrukturkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Leverage-Ansatz zur Rechtfertigung einer Marktöffnung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Theorie der angreifbaren Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Substituierbarkeit des Endprodukts Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehbarkeit der Ressource Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzwerkeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Natürliche Monopolsegmente mit irreversiblen Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungspolitische Konfliktlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangel an alternativen Rechtsinstrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsweise des Zugangskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung: Netzveränderungen im Wettbewerb – Der Als-ob-Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichten eines wettbewerbsneutralen Netzgestellungsmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichbare Dispositionsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Theorie angreifbarer Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung von Marktzutrittsschranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen der Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Regulierungserfordernis bei wohlfahrtstheoretischem Auseinanderfallen von Newcomer- und Konsumenteninteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzstrukturregulierung zur Kompensation zugangsbedingter Gefährdungen der Gesamtsystemeffizienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ineffizienz von Zugang zu unterdimensionierten Netzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapazitätsbedarf für erstmaligen Zugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgang freier Netzkapazitäten infolge Zugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativen: Preiserhöhung, Leistungsreduktion, Kapazitätsausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Versagen marktautonomer Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensierende Engpassbeseitigungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ineffizienz von Zugang zu suboptimal konfigurierten Netzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steigender Konfigurationsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensierende Netzumbaupflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Leitlinien für eine wohlfahrtsmaximierende Netzgestaltung: Netzveränderungskosten vs. Netzdefizitkosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzanpassung vs. Netzduplizierung bei unbefriedigter Nachfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderungspflicht des Incumbent vs. Veränderungsrecht der Petenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Pflicht zum Ausbau duplizierbarer Infrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Neuschaffung oder Wesensänderung: Vorrang der Eigenrealisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Volkswirtschaftlicher Gesamtbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisations- und Netzhoheit des Eigentümers Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsinteressen anderer Zugangsberechtigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Auferlegung von Investitionsrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Modell einer risikogerechten Kostenregelung Kein Zugriff Seiten 117 - 120Autor:innen:
- Zusammenfassung Netzveränderungen im Zugangskonzept Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kernfälle und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Trinko-Urteil des US-Supreme Court Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sec. 2 Sherman Act und Geschäftsverweigerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Terminal Railroad: Die Schwäche des Intent-Test Kein ZugriffAutor:innen:
- Associated Press, Gamco: Die Vermengung von Verhaltens- und Strukturkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Hecht: Die Aufweichung des Strukturkriteriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Byars: Die Schwäche der Monopoly Leveraging-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspen: Der Höhepunkt der (Miss-)Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Untergang eines Rechtsinstituts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen von Trinko auf Netzveränderungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Machbarkeit des Zugangs (Feasibility) auf Tatbestandsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbot als Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang sektorspezifischer Regulierung von Netzveränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbefund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzveränderungen bei Zusammenschaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzveränderungen beim entbündelten Zugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzveränderungen beim Resale Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Veränderungs- und Berücksichtigungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anschluss, Zugang und Ausbau als „Open Access“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzausbaupflichten gemäß Order Nos. 888 (A-C) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren für Netzausbaubegehren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Genehmigung von Netzbau: Order No. 2000 und Sec. 216 FPA Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionsanreize zum Abbau von Netzengpässen: Sec. 219 FPA Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzveränderungen zur Ermöglichung des Anschlusses neuer Erzeugungsanlagen: Order Nos. 2003 (A-C), 2006 (A-B), 661 (A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassender Vergleich Telekommunikation / Elektrizität Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Zusammenfassung der US-amerikanischen Erfahrungen und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 190 - 192Autor:innen:
- Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von Netzveränderungen Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
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- Ersatzregulierung bei fehlender Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffangregulierung bei bestehender Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Europa Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 212Autor:innen:
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- Die Commercial Solvents-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Essential Facilities-Konzept der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
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- Magill Kein ZugriffAutor:innen:
- Bronner Kein ZugriffAutor:innen:
- IMS Kein ZugriffAutor:innen:
- Microsoft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rentabilität einer vergleichbar komplexen Alternative: Beschränkung auf natürliche Monopole Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung von Forschungs- und Investitionsrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung technischer Entwicklungspotentiale Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfallen des Zugangsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Kriterien von EuGH und Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine sachliche Rechtfertigung der Zugangsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- B&I Line/Sealink Harbours Kein ZugriffAutor:innen:
- Sea Containers/Sealink Kein ZugriffAutor:innen:
- Hafen von Rødby Kein ZugriffAutor:innen:
- Hafen von Roscoff Kein ZugriffAutor:innen:
- FAG – Flughafen Frankfurt/Main AG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Elektrizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Gas Kein ZugriffAutor:innen:
- Eisenbahn Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Literatur zu Netzveränderungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pflicht zur erstmaligen Einräumung materiell gleichwertigen Zugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zu neutraler Netzgestaltung nach erfolgtem Zugang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Modell der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung zur gebotenen Neutralität staatlich geschützter Monopole Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Wertungen auf natürliche Monopole? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unabhängige Festlegung technischer Zugangsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Eigenrealisierung: Zur Reservierung von Annextätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kopplungsverbot, Entbündelung, Preis und Qualität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Muss Netzveränderung für sich genommen „unerlässlich“ sein? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmungsrecht des Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Art. 82 S. 2 lit. b EG für Netzveränderungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Grundsätze des Art. 82 S. 2 lit. b EG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktergebniskontrolle der unerlässlichen Netzsegmente Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazitätsreduzierung und Netzeinstellung als Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Überlassung der Infrastruktur bei missbräuchlicher Einschränkung der eigenen Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht kapazitätsbezogene Leistungsverschlechterungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterlassen der Beseitigung technischer Zugangshindernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf Netzentgelte für Gewinne im Dienstesegment Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbeuterische Netzkonfigurationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare und unmittelbare Netzoptimierungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Förderung neuer Dienste durch Art. 82 S. 2 lit. b EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerung, die Netzeinnahmen senkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerung zur Umgehung der Tarifstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerung, die andere Dienste beeinträchtigt Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung alternativer Netztechnologien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektive oder objektive Unmöglichkeit der Netzveränderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische, rechtliche und wirtschaftliche Unmöglichkeit der Netzveränderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Verlegung einer parallelen Leitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Analyse von Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des europäischen Zugangskonzepts Kein Zugriff Seiten 310 - 312Autor:innen:
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- Ziele des Bundeskartellamts Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsrechtlicher Regelungsbedarf Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungen im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitime Ziele: Wettbewerbsförderpflicht und Einschränkung des Verhaltensspielraums der Inhaber natürlicher Monopolinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Missorientierung am europäischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfassende Regelung von Leverage- und Marktöffnungsansatz? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Netz oder andere Infrastruktureinrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vor- oder nachgelagerter Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit des Marktzutritts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unbundling und langfristige Exklusivverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Transitnetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungenutzte Ressourcen und neue Dienstemärkte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigener Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hintergrund der Gesetzesfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschränkung auf von Netzanpassung betroffene Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute und relative Verweigerungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenes Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gleichwertiger Zugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermöglichung gleichwertigen Zugangs durch Infrastrukturanpassungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Klassische Anschlusserfordernisse im Rahmen des Zugangskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Arealnetze: Netzanschluss für reinen Betreiberwettbewerb als Zugangsanspruch? Kein ZugriffAutor:innen:
- § 19 Abs. 4 Nr. 4 als „offener Tatbestand“ für Netzanpassungen? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hafen von Puttgarden: Grundsätzliche Anpassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute Grenzen der Neuschaffung und Wesensänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung neuer Produkte oder Dienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbaupflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtfertigungserfordernis für behindernde Netzveränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- GSM-Gateways: Zum Verhältnis von § 19 Abs. 4 Nr. 4 zu §§ 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1, 20 GWB und der Infrastrukturgestaltungshoheit bei konfligierenden Nutzungswünschen Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung der Entscheidungspraxis mit Blick auf § 32 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessen des Zugangspetenten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interessen als Diensteanbieter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in den Schutzbereich von Art. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich kollidierender Grundrechtspositionen durch subjektive Netzveränderungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Interessen des Normadressaten als Infrastrukturbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewichtung der Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des eigenen Lösungsansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff Seiten 390 - 391Autor:innen:
- Zusammenfassender Vergleich der Reichweite des Essential Facilities-Konzepts im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 391 - 393Autor:innen:
- Einführung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische Regelung von Netzveränderungen Kein Zugriff Seiten 393 - 393Autor:innen:
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- Langfristige Steuerung der Marktentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfordernis wettbewerblich relevanten Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung außerwettbewerblicher und sektorspezifischer Wertungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sektorspezifische Konkretisierung von Standard-Netzveränderungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsidiäre Missbrauchsaufsicht zum Schließen von Regulierungslücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Eingriffsbefugnis der Aufsichtsbehörde bei Auseinanderfallen von Newcomer- und Konsumenteninteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Regulierung der infrastrukturellen Grundversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 403 - 404Autor:innen:
- Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 405 - 431Autor:innen:
