Netzveränderungen im Zugangskonzept
Verpflichtungen zur Anpassung der Infrastruktur im Rahmen des Essential Facilities-Konzepts unter Berücksichtigung US-amerikanischer Erfahrungen- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 228
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Das Werk untersucht, ob und inwieweit Betreiber von Netzinfrastrukturen zur baulichen Veränderung ihrer Netze für andere Unternehmen verpflichtet sind. Grundlage einer solchen Verpflichtung kann insbesondere das aus dem US-amerikanischen Antitrustrecht ins europäische und deutsche Missbrauchsrecht übernommene Konzept des Zugangs zu sog. Essential Facilities sein. Die Arbeit untersucht grundlegend alle Aspekte im Zusammenhang mit Netzveränderungspflichten. Im wettbewerbstheoretischen Teil werden Grundsatzfragen nach der Legitimation und den Risiken von Netzzugang und von Netzanpassungspflichten erörtert. Anschließend werden die Erfahrungen mit solchen Pflichten im US-amerikanischen Kartell- und Regulierungsrecht am Beispiel der Telekommunikations- und Elektrizitätsmärkte skizziert. Der rechtliche Teil analysiert die Reichweite von Netzzugangspflichten nach Art. 82 EG und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB. Abschließend wird dargelegt, inwieweit neben dem Missbrauchsverbot ein Bedarf für eine sektorspezifische Regulierung der Gestaltung von Netzen bei Geltung eines Zugangsregimes verbleibt.
Die Arbeit wurde mit dem Karlheinz Quack-Preis 2009 ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3898-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1315-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
- Band
- 228
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 431
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Thomas Höppner
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Thomas Höppner
- Zugang zu Netzen Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Thomas Höppner
- Das Problem der Netzstruktur Kein Zugriff Seiten 26 - 29 Thomas Höppner
- Die Systematik der Regulierung der Netzstruktur Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Thomas Höppner
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Thomas Höppner
- Einführung: Zugangsverpflichtungen im Recht der Geschäftsverweigerungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Klassische Leverage-Situationen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Leverage bei Lieferabbrüchen zur Durchsetzung einer vertikalen Integration Kein Zugriff Thomas Höppner
- Strengere Behandlung von Lieferabbrüchen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Sonderfall interne Ressource Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Interne Ressourcen formen keinen relevanten Markt Kein Zugriff Thomas Höppner
- Unterschiede zwischen den Rechtssystemen USA, Europa, Deutschland Kein Zugriff Thomas Höppner
- Keine vorbeugende Marktstrukturkontrolle Kein Zugriff Thomas Höppner
- Leverage-Ansatz zur Rechtfertigung einer Marktöffnung? Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zwischenbefund Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Thomas Höppner
- Theorie der angreifbaren Märkte Kein Zugriff Thomas Höppner
- Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Substituierbarkeit des Endprodukts Kein Zugriff Thomas Höppner
- Umgehbarkeit der Ressource Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Netzwerkeffekte Kein Zugriff Thomas Höppner
- Natürliche Monopolsegmente mit irreversiblen Kosten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Ordnungspolitische Konfliktlage Kein Zugriff Thomas Höppner
- Mangel an alternativen Rechtsinstrumenten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Funktionsweise des Zugangskonzepts Kein Zugriff Thomas Höppner
- Kritik Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Einführung: Netzveränderungen im Wettbewerb – Der Als-ob-Maßstab Kein Zugriff Thomas Höppner
- Errichten eines wettbewerbsneutralen Netzgestellungsmarktes Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Vergleichbare Dispositionsfreiheit Kein Zugriff Thomas Höppner
- Umsetzung der Theorie angreifbarer Märkte Kein Zugriff Thomas Höppner
- Reduzierung von Marktzutrittsschranken Kein Zugriff Thomas Höppner
- Interessen der Netzbetreiber Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zwischenbefund Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Regulierungserfordernis bei wohlfahrtstheoretischem Auseinanderfallen von Newcomer- und Konsumenteninteressen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Netzstrukturregulierung zur Kompensation zugangsbedingter Gefährdungen der Gesamtsystemeffizienz Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Ineffizienz von Zugang zu unterdimensionierten Netzen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Kapazitätsbedarf für erstmaligen Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
- Rückgang freier Netzkapazitäten infolge Zugangs Kein Zugriff Thomas Höppner
- Alternativen: Preiserhöhung, Leistungsreduktion, Kapazitätsausbau Kein Zugriff Thomas Höppner
- Versagen marktautonomer Lösungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Kompensierende Engpassbeseitigungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Ineffizienz von Zugang zu suboptimal konfigurierten Netzen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Steigender Konfigurationsbedarf Kein Zugriff Thomas Höppner
- Kompensierende Netzumbaupflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Erste Leitlinien für eine wohlfahrtsmaximierende Netzgestaltung: Netzveränderungskosten vs. Netzdefizitkosten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Netzanpassung vs. Netzduplizierung bei unbefriedigter Nachfrage Kein Zugriff Thomas Höppner
- Veränderungspflicht des Incumbent vs. Veränderungsrecht der Petenten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zwischenbefund Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Keine Pflicht zum Ausbau duplizierbarer Infrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Keine Neuschaffung oder Wesensänderung: Vorrang der Eigenrealisierung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Volkswirtschaftlicher Gesamtbedarf Kein Zugriff Thomas Höppner
- Organisations- und Netzhoheit des Eigentümers Kein Zugriff Thomas Höppner
- Nutzungsinteressen anderer Zugangsberechtigter Kein Zugriff Thomas Höppner
- Planungssicherheit Kein Zugriff Thomas Höppner
- Keine Auferlegung von Investitionsrisiken Kein Zugriff Thomas Höppner
- Modell einer risikogerechten Kostenregelung Kein Zugriff Seiten 117 - 120 Thomas Höppner
- Zusammenfassung Netzveränderungen im Zugangskonzept Kein Zugriff Seiten 120 - 122 Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Kernfälle und Kritik Kein Zugriff Thomas Höppner
- Das Trinko-Urteil des US-Supreme Court Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Sec. 2 Sherman Act und Geschäftsverweigerungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Terminal Railroad: Die Schwäche des Intent-Test Kein Zugriff Thomas Höppner
- Associated Press, Gamco: Die Vermengung von Verhaltens- und Strukturkriterien Kein Zugriff Thomas Höppner
- Hecht: Die Aufweichung des Strukturkriteriums Kein Zugriff Thomas Höppner
- Byars: Die Schwäche der Monopoly Leveraging-Doktrin Kein Zugriff Thomas Höppner
- Aspen: Der Höhepunkt der (Miss-)Interpretation Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Untergang eines Rechtsinstituts? Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Auswirkungen von Trinko auf Netzveränderungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Trennung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff Thomas Höppner
- Machbarkeit des Zugangs (Feasibility) auf Tatbestandsseite Kein Zugriff Thomas Höppner
- Diskriminierungsverbot als Rechtsfolge Kein Zugriff Thomas Höppner
- Vorrang sektorspezifischer Regulierung von Netzveränderungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zwischenbefund Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Netzveränderungen bei Zusammenschaltungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Netzveränderungen beim entbündelten Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
- Netzveränderungen beim Resale Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ergänzende Veränderungs- und Berücksichtigungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Anschluss, Zugang und Ausbau als „Open Access“ Kein Zugriff Thomas Höppner
- Netzausbaupflichten gemäß Order Nos. 888 (A-C) Kein Zugriff Thomas Höppner
- Das Verfahren für Netzausbaubegehren Kein Zugriff Thomas Höppner
- Die Genehmigung von Netzbau: Order No. 2000 und Sec. 216 FPA Kein Zugriff Thomas Höppner
- Investitionsanreize zum Abbau von Netzengpässen: Sec. 219 FPA Kein Zugriff Thomas Höppner
- Netzveränderungen zur Ermöglichung des Anschlusses neuer Erzeugungsanlagen: Order Nos. 2003 (A-C), 2006 (A-B), 661 (A) Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassender Vergleich Telekommunikation / Elektrizität Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Thomas Höppner
- Zusammenfassung der US-amerikanischen Erfahrungen und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 190 - 192 Thomas Höppner
- Einführung: Bedeutung des Missbrauchsverbots für die Beurteilung von Netzveränderungen Kein Zugriff Seiten 193 - 196 Thomas Höppner
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- Ersatzregulierung bei fehlender Regulierungsbehörde Kein Zugriff Thomas Höppner
- Auffangregulierung bei bestehender Regulierungsbehörde Kein Zugriff Thomas Höppner
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- USA Kein Zugriff Thomas Höppner
- Europa Kein Zugriff Thomas Höppner
- Deutschland Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 212 Thomas Höppner
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- Die Commercial Solvents-Doktrin Kein Zugriff Thomas Höppner
- Das Essential Facilities-Konzept der Kommission Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Magill Kein Zugriff Thomas Höppner
- Bronner Kein Zugriff Thomas Höppner
- IMS Kein Zugriff Thomas Höppner
- Microsoft Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Rentabilität einer vergleichbar komplexen Alternative: Beschränkung auf natürliche Monopole Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Berücksichtigung von Forschungs- und Investitionsrisiken Kein Zugriff Thomas Höppner
- Berücksichtigung technischer Entwicklungspotentiale Kein Zugriff Thomas Höppner
- Entfallen des Zugangsanspruchs Kein Zugriff Thomas Höppner
- Würdigung der Kriterien von EuGH und Kommission Kein Zugriff Thomas Höppner
- Keine sachliche Rechtfertigung der Zugangsverweigerung Kein Zugriff Thomas Höppner
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- B&I Line/Sealink Harbours Kein Zugriff Thomas Höppner
- Sea Containers/Sealink Kein Zugriff Thomas Höppner
- Hafen von Rødby Kein Zugriff Thomas Höppner
- Hafen von Roscoff Kein Zugriff Thomas Höppner
- FAG – Flughafen Frankfurt/Main AG Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Telekommunikation Kein Zugriff Thomas Höppner
- Elektrizität Kein Zugriff Thomas Höppner
- Gas Kein Zugriff Thomas Höppner
- Eisenbahn Kein Zugriff Thomas Höppner
- Würdigung der Literatur zu Netzveränderungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Pflicht zur erstmaligen Einräumung materiell gleichwertigen Zugangs Kein Zugriff Thomas Höppner
- Pflicht zu neutraler Netzgestaltung nach erfolgtem Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Modell der Kommission Kein Zugriff Thomas Höppner
- Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Rechtsprechung zur gebotenen Neutralität staatlich geschützter Monopole Kein Zugriff Thomas Höppner
- Übertragbarkeit der Wertungen auf natürliche Monopole? Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Unabhängige Festlegung technischer Zugangsanforderungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Recht auf Eigenrealisierung: Zur Reservierung von Annextätigkeiten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Kopplungsverbot, Entbündelung, Preis und Qualität Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Muss Netzveränderung für sich genommen „unerlässlich“ sein? Kein Zugriff Thomas Höppner
- Bestimmungsrecht des Netzbetreibers Kein Zugriff Thomas Höppner
- Bedeutung des Art. 82 S. 2 lit. b EG für Netzveränderungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Allgemeine Grundsätze des Art. 82 S. 2 lit. b EG Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Marktergebniskontrolle der unerlässlichen Netzsegmente Kein Zugriff Thomas Höppner
- Kapazitätsreduzierung und Netzeinstellung als Missbrauch Kein Zugriff Thomas Höppner
- Pflicht zur Überlassung der Infrastruktur bei missbräuchlicher Einschränkung der eigenen Leistung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Nicht kapazitätsbezogene Leistungsverschlechterungen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Unterlassen der Beseitigung technischer Zugangshindernisse Kein Zugriff Thomas Höppner
- Verzicht auf Netzentgelte für Gewinne im Dienstesegment Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ausbeuterische Netzkonfigurationen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Mittelbare und unmittelbare Netzoptimierungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Förderung neuer Dienste durch Art. 82 S. 2 lit. b EG Kein Zugriff Thomas Höppner
- Neuerung, die Netzeinnahmen senkt Kein Zugriff Thomas Höppner
- Neuerung zur Umgehung der Tarifstruktur Kein Zugriff Thomas Höppner
- Neuerung, die andere Dienste beeinträchtigt Kein Zugriff Thomas Höppner
- Förderung alternativer Netztechnologien Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Subjektive oder objektive Unmöglichkeit der Netzveränderung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Technische, rechtliche und wirtschaftliche Unmöglichkeit der Netzveränderung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Sonderfall: Verlegung einer parallelen Leitung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung der Analyse von Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung des europäischen Zugangskonzepts Kein Zugriff Seiten 310 - 312 Thomas Höppner
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- Ziele des Bundeskartellamts Kein Zugriff Thomas Höppner
- Missbrauchsrechtlicher Regelungsbedarf Kein Zugriff Thomas Höppner
- Begründungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Legitime Ziele: Wettbewerbsförderpflicht und Einschränkung des Verhaltensspielraums der Inhaber natürlicher Monopolinfrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Missorientierung am europäischen Recht Kein Zugriff Thomas Höppner
- Umfassende Regelung von Leverage- und Marktöffnungsansatz? Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Netz oder andere Infrastruktureinrichtung Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Vor- oder nachgelagerter Markt Kein Zugriff Thomas Höppner
- Unmöglichkeit des Marktzutritts Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Unbundling und langfristige Exklusivverträge Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zugang zu Transitnetzen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ungenutzte Ressourcen und neue Dienstemärkte Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Streitstand Kein Zugriff Thomas Höppner
- Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Hintergrund der Gesetzesfassung Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Beschränkung auf von Netzanpassung betroffene Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Abwägungsmaßstab Kein Zugriff Thomas Höppner
- Absolute und relative Verweigerungsgründe Kein Zugriff Thomas Höppner
- Angemessenes Entgelt Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Gleichwertiger Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ermöglichung gleichwertigen Zugangs durch Infrastrukturanpassungen Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Klassische Anschlusserfordernisse im Rahmen des Zugangskonzepts Kein Zugriff Thomas Höppner
- Arealnetze: Netzanschluss für reinen Betreiberwettbewerb als Zugangsanspruch? Kein Zugriff Thomas Höppner
- § 19 Abs. 4 Nr. 4 als „offener Tatbestand“ für Netzanpassungen? Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Hafen von Puttgarden: Grundsätzliche Anpassungspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
- Absolute Grenzen der Neuschaffung und Wesensänderung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Förderung neuer Produkte oder Dienste Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ausbaupflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Rechtfertigungserfordernis für behindernde Netzveränderungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- GSM-Gateways: Zum Verhältnis von § 19 Abs. 4 Nr. 4 zu §§ 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1, 20 GWB und der Infrastrukturgestaltungshoheit bei konfligierenden Nutzungswünschen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Würdigung der Entscheidungspraxis mit Blick auf § 32 GWB Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
- Öffentliche Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Interessen des Zugangspetenten Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Interessen als Diensteanbieter Kein Zugriff Thomas Höppner
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- Eingriff in den Schutzbereich von Art. 14 GG Kein Zugriff Thomas Höppner
- Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ausgleich kollidierender Grundrechtspositionen durch subjektive Netzveränderungsansprüche Kein Zugriff Thomas Höppner
- Sonstige Interessen des Normadressaten als Infrastrukturbetreiber Kein Zugriff Thomas Höppner
- Gewichtung der Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung des eigenen Lösungsansatzes Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung zu § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB Kein Zugriff Seiten 390 - 391 Thomas Höppner
- Zusammenfassender Vergleich der Reichweite des Essential Facilities-Konzepts im US-amerikanischen, europäischen und deutschen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 391 - 393 Thomas Höppner
- Einführung: missbrauchsrechtliche vs. sektorspezifische Regelung von Netzveränderungen Kein Zugriff Seiten 393 - 393 Thomas Höppner
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- Langfristige Steuerung der Marktentwicklung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Erfordernis wettbewerblich relevanten Verhaltens Kein Zugriff Thomas Höppner
- Berücksichtigung außerwettbewerblicher und sektorspezifischer Wertungen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Rechtssicherheit Kein Zugriff Thomas Höppner
- Thomas Höppner
- Sektorspezifische Konkretisierung von Standard-Netzveränderungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
- Subsidiäre Missbrauchsaufsicht zum Schließen von Regulierungslücken Kein Zugriff Thomas Höppner
- Ergänzende Eingriffsbefugnis der Aufsichtsbehörde bei Auseinanderfallen von Newcomer- und Konsumenteninteressen Kein Zugriff Thomas Höppner
- Öffentlich-rechtliche Regulierung der infrastrukturellen Grundversorgung Kein Zugriff Thomas Höppner
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 403 - 404 Thomas Höppner
- Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 405 - 431 Thomas Höppner





