Arbeit auf Abruf i. S. d. § 12 Absatz 1 Satz 1 TzBfG

RAin Dr. Wiebke Kiene

doi:10.5771/9783845224077

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Monographie Kein Zugriff

Arbeit auf Abruf i. S. d. § 12 Absatz 1 Satz 1 TzBfG

Eine Betrachtung der kapazitätsorientierten variablen Arbeitszeit unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 29
Verlag:: 15.06.2010

Zusammenfassung

Mit seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 7. Dezember 2005 hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts neue Eckdaten der Arbeitszeitflexibilisierung festgelegt. Daran anknüpfend liefert die Untersuchung eine Grundlagenstudie über das für die Praxis wichtige Gestaltungsinstrument der Arbeit auf Abruf im Sinne von § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG. Nach einer Abgrenzung des Regelungsbereichs ist das Kernstück der Untersuchung den Möglichkeiten der individualvertraglichen Vereinbarung des Abrufsystems und der Ausübung des Arbeitgeberrechts zum Abruf der Arbeit gewidmet.

Ferner erhält der Leser einen fundierten Einblick in die tarif- und betriebsverfassungsrechtliche Systemsteuerung. Abschließend werden die entgeltrelevanten Auswirkungen der variablen Arbeitszeitgestaltung erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 15.06.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5495-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2407-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 299
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Bedeutung der Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Begriff der Arbeit auf Abruf i.S.d. § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG Kein Zugriff Seiten 21 - 24
3. Ausgangslage und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. 1. 1. 1. Offene Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. Begrenzt variable Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
    2. Gestaltungsformen mit begrenzt variabler Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
    3. Gestaltungsformen mit offener Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
    4. Mischformen aus fester Arbeitszeit und Abrufarbeit Kein Zugriff
    5. Befristete Abrufabrede Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überstunden Kein Zugriff
      2. Kurzarbeit Kein Zugriff
      3. Langfristige Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
      4. Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft Kein Zugriff
        Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
    2. Leistungsbestimmung durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. Leistungsbestimmung im Wege des Konsensprinzips Kein Zugriff
    4. 1. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
        Pool-Lösung als Gestaltungsmissbrauch? Kein Zugriff
        Subsidiarität der Pool-Lösung Kein Zugriff
      2. Rahmenvereinbarungen als Vor- oder Rahmenvertrag Kein Zugriff
2. Personeller Regelungsbereich der Arbeit auf Abruf – Einbeziehung von Vollzeitarbeitsverhältnissen Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. 1. 1. Reichweite des allgemeinen Direktionsrechts Kein Zugriff
      2. Teilzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        Vollzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Schwankender Arbeitsanfall als Abschlussvoraussetzung Kein Zugriff
    3. Formfreiheit und Nachweispflicht Kein Zugriff
    4. 1. Einbeziehung der Abrufklausel Kein Zugriff
      2. Unklarheitenregelung, § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff
      2. Schutzgesetze zugunsten bestimmter Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
    2. 1. Entwürfe zum BeschFG 1985 Kein Zugriff
        Musiklehrerentscheidung des BAG vom 12. Dezember 1984 – Umgehungsrechtsprechung Kein Zugriff
        Regelung des Art. 1 § 4 Abs. 1, 1. Hs. BeschFG 1985 Kein Zugriff
        Regelung des § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
        Bestimmte Dauer als feste, unveränderliche Größe Kein Zugriff
        Bisherige Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff
        Reaktion in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Wortlautauslegung Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Dogmatische Neuausrichtung des Schutzsystems bei einseitiger Leistungsbestimmung – Abkehr von der Umgehungsrechtsprechung Kein Zugriff
        Partieller Funktionsverlust des § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG zugunsten des Kontrollkonzepts der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff
        Fehlende Festlegung der Arbeitszeitdauer Kein Zugriff
        Unzureichende Festlegung der Arbeitszeitdauer Kein Zugriff
        Regelungsgehalt des Art. 1 § 4 Abs. 1, 1. Hs. BeschFG Kein Zugriff
        Starrer Wochenbezugszeitraum Kein Zugriff
        Unbeschränkte Länge des Bezugszeitraums bei durchschnittlicher Wochenarbeitszeit Kein Zugriff
        Unbeschränkte Länge des Bezugszeitraums bei fester Wochenarbeitszeit Kein Zugriff
        Anerkennung eines systemimmanenten Flexibilisierungspotentials Kein Zugriff
        Gewährleistung finanzieller und sozialversicherungsrechtlicher Kontinuität Kein Zugriff
        Auswirkungen der Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff
        Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Erfordernis einer wöchentlichen Arbeitszeit Kein Zugriff
        Tägliche Arbeitszeit, § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
      2. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Kontrollumfang kapazitätsorientierter Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
        Rechtsgrundlage für die Angemessenheitskontrolle kapazitätsorientierter Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
        Abweichung von wesentlichen Grundgedanken des § 615 S. 1 BGB Kein Zugriff
        Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff
        Bestandsinteresse des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Flexibilisierungsinteresse des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Harmonisierungsbedarf im Bereich der Arbeitszeit- und Entgeltflexibilisierung Kein Zugriff
        Systemspezifika als Harmonisierungsgrenze Kein Zugriff
        Angemessenheit einer 25- bzw. 20 %igen Flexibilisierungsoption Kein Zugriff
        Flexibilisierungsspanne in längeren Bezugszeiträumen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff
        Konkretisierung des Änderungsgrundes Kein Zugriff
        Konkretisierung des Änderungsumfangs Kein Zugriff
      2. Begrenzung der Länge des Bezugszeitraums Kein Zugriff
        Konkretisierung potentieller Abrufzeiten Kein Zugriff
        Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
2. 1. Rechtsnatur des Abrufs Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  2. 1. Form Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsfolgen einer Unterschreitung der täglichen Abrufdauer Kein Zugriff
        Rechtsfolgen eines Abrufs geteilter Dienste Kein Zugriff
        Fristberechnung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen eines verspäteten Abrufs Kein Zugriff
      2. Vertragsimmanenter Billigkeitsmaßstab Kein Zugriff
        Partielle Antizipation des billigen Ermessens durch § 12 Abs. 1 S. 4, Abs. 2 TzBfG Kein Zugriff
1. 1. Tarifliche Arbeitszeitgestaltung als Flexibilisierungshemmnis? Kein Zugriff Seiten 176 - 179
  2. 1. 1. Individualvertragliche Vereinbarung als tarifdispositives Erfordernis Kein Zugriff
        Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
        Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. Gestaltungsrahmen des Art. 1 § 6 Abs. 1 BeschFG Kein Zugriff
        Mindestdauer als Regelung über die Arbeitszeit Kein Zugriff
        Auswirkungen der Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff
        Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
    2. Individualvertragliche Inbezugnahme tarifvertraglicher Abrufregelungen, § 12 Abs. 3 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
2. 1. 1. Planung von Arbeitsabläufen, § 90 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
    2. Personalplanung, § 92 BetrVG Kein Zugriff
    3. Planung von Betriebsänderungen, § 111 BetrVG Kein Zugriff
    4. Wirtschaftliche Angelegenheiten, § 106 BetrVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung des Abrufsystems Kein Zugriff
        Gestaltung des Abrufsystems Kein Zugriff
      2. Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
        Einführung des Abrufsystems Kein Zugriff
        Gestaltung des Abrufsystems Kein Zugriff
        Erfordernis eines kollektiven Tatbestands Kein Zugriff
        § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
        Zulässigkeit einer Rahmenregelung Kein Zugriff
        Inhaltliche Anforderungen an die Rahmenregelung Kein Zugriff
        Systembegleitende Kontrolle Kein Zugriff
        Systembegleitende Korrektur Kein Zugriff
        Systembegleitende Konfliktlösung Kein Zugriff
      3. Weitere Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Arbeitszeiterhöhung Kein Zugriff
        Arbeitszeitreduzierung Kein Zugriff
        Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. Versetzung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 229
1. Grundsätze: § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff Seiten 230 - 231
2. 1. 1. 1. Lohnausfallprinzip Kein Zugriff
      2. Hypothetische Betrachtung Kein Zugriff
      3. Durchschnittsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. Hemmung der Sechs-Wochen-Frist für die Dauer einer Freistellungsphase Kein Zugriff
      2. Auswirkungen längerer als sechswöchiger Erkrankungen auf Arbeitszeitdeputat und Vergütung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lohnausfallprinzip Kein Zugriff
      2. Hypothetische Betrachtung Kein Zugriff
      3. Durchschnittsprinzip Kein Zugriff
    2. Anspruchsausschluss, § 2 Abs. 3 EFZG Kein Zugriff
  3. Entgeltfortzahlung bei persönlicher Verhinderung Kein Zugriff Seiten 247 - 249
3. 1. 1. Umrechnung des Urlaubs nach Tagen Kein Zugriff
    2. Umrechnung des Urlaubs nach Stunden Kein Zugriff
  2. Urlaubsanrechnung Kein Zugriff Seiten 255 - 256
  3. Urlaubsentgelt Kein Zugriff Seiten 256 - 258
4. 1. Beendigung durch ordentliche Kündigung oder Zeitablauf Kein Zugriff Seiten 258 - 260
  2. Beendigung durch außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
5. 1. 1. 1. Grundsatz: Erarbeitensprinzip Kein Zugriff
      2. Reichweite des § 183 Abs. 1 S. 4 SGB III i.V.m. § 7 Abs. 1a S. 1 SGB IV Kein Zugriff
        Abschließender Charakter des § 183 Abs. 1 S. 4 SGB III? Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Unanwendbarkeit der gesetzlichen Insolvenzsicherungspflicht gem. §§ 7e ff. SGB IV Kein Zugriff
    2. Insolvenzsicherung als Aufgabe der Kollektivpartner Kein Zugriff
1. Begriff und Regelungsbereich der Arbeit auf Abruf Kein Zugriff Seiten 272 - 272
2. Steuerung des Abrufsystems auf individualvertraglicher Ebene Kein Zugriff Seiten 272 - 275
3. Steuerung des Abrufsystems auf kollektivvertraglicher Ebene Kein Zugriff Seiten 275 - 277
4. Entgeltrelevante Auswirkungen des Abrufsystems Kein Zugriff Seiten 277 - 279
Ausblick Kein Zugriff Seiten 280 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 299

Arbeit auf Abruf i. S. d. § 12 Absatz 1 Satz 1 TzBfG

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