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Monographie Kein Zugriff

Arbeit auf Abruf i. S. d. § 12 Absatz 1 Satz 1 TzBfG

Eine Betrachtung der kapazitätsorientierten variablen Arbeitszeit unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Mit seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 7. Dezember 2005 hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts neue Eckdaten der Arbeitszeitflexibilisierung festgelegt. Daran anknüpfend liefert die Untersuchung eine Grundlagenstudie über das für die Praxis wichtige Gestaltungsinstrument der Arbeit auf Abruf im Sinne von § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG. Nach einer Abgrenzung des Regelungsbereichs ist das Kernstück der Untersuchung den Möglichkeiten der individualvertraglichen Vereinbarung des Abrufsystems und der Ausübung des Arbeitgeberrechts zum Abruf der Arbeit gewidmet.

Ferner erhält der Leser einen fundierten Einblick in die tarif- und betriebsverfassungsrechtliche Systemsteuerung. Abschließend werden die entgeltrelevanten Auswirkungen der variablen Arbeitszeitgestaltung erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5495-6
ISBN-Online
978-3-8452-2407-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Wiebke Kiene
    1. Bedeutung der Arbeitszeitflexibilisierung Kein Zugriff 19 - 21 Wiebke Kiene
    2. Begriff der Arbeit auf Abruf i.S.d. § 12 Abs. 1 S. 1 TzBfG Kein Zugriff 21 - 24 Wiebke Kiene
    3. Ausgangslage und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 26 Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Offene Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Begrenzt variable Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Gestaltungsformen mit begrenzt variabler Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
        3. Gestaltungsformen mit offener Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
        4. Mischformen aus fester Arbeitszeit und Abrufarbeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
        5. Befristete Abrufabrede Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Überstunden Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Kurzarbeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
          3. Langfristige Änderungsvorbehalte Kein Zugriff Wiebke Kiene
          4. Wiebke Kiene
            1. Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Leistungsbestimmung durch den Arbeitnehmer Kein Zugriff Wiebke Kiene
        3. Leistungsbestimmung im Wege des Konsensprinzips Kein Zugriff Wiebke Kiene
        4. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Wiebke Kiene
              1. Pool-Lösung als Gestaltungsmissbrauch? Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Subsidiarität der Pool-Lösung Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Rahmenvereinbarungen als Vor- oder Rahmenvertrag Kein Zugriff Wiebke Kiene
    2. Personeller Regelungsbereich der Arbeit auf Abruf – Einbeziehung von Vollzeitarbeitsverhältnissen Kein Zugriff 58 - 59 Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Reichweite des allgemeinen Direktionsrechts Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Teilzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Vollzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff Wiebke Kiene
          3. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Schwankender Arbeitsanfall als Abschlussvoraussetzung Kein Zugriff Wiebke Kiene
        3. Formfreiheit und Nachweispflicht Kein Zugriff Wiebke Kiene
        4. Wiebke Kiene
          1. Einbeziehung der Abrufklausel Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Unklarheitenregelung, § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Schutzgesetze zugunsten bestimmter Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Wiebke Kiene
                1. Entwürfe zum BeschFG 1985 Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Musiklehrerentscheidung des BAG vom 12. Dezember 1984 – Umgehungsrechtsprechung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Regelung des Art. 1 § 4 Abs. 1, 1. Hs. BeschFG 1985 Kein Zugriff Wiebke Kiene
                4. Regelung des § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Wiebke Kiene
                1. Bestimmte Dauer als feste, unveränderliche Größe Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Wiebke Kiene
                  1. Bisherige Ansätze in der Literatur Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  2. Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  3. Reaktion in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Wiebke Kiene
                  1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  3. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  4. Wiebke Kiene
                    1. Dogmatische Neuausrichtung des Schutzsystems bei einseitiger Leistungsbestimmung – Abkehr von der Umgehungsrechtsprechung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    2. Partieller Funktionsverlust des § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG zugunsten des Kontrollkonzepts der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff Wiebke Kiene
                4. Zusammenfassung Kein Zugriff Wiebke Kiene
              3. Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff Wiebke Kiene
              4. Wiebke Kiene
                1. Fehlende Festlegung der Arbeitszeitdauer Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Unzureichende Festlegung der Arbeitszeitdauer Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Wiebke Kiene
              1. Wiebke Kiene
                1. Regelungsgehalt des Art. 1 § 4 Abs. 1, 1. Hs. BeschFG Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Wiebke Kiene
                  1. Starrer Wochenbezugszeitraum Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  2. Unbeschränkte Länge des Bezugszeitraums bei durchschnittlicher Wochenarbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  3. Unbeschränkte Länge des Bezugszeitraums bei fester Wochenarbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  4. Wiebke Kiene
                    1. Anerkennung eines systemimmanenten Flexibilisierungspotentials Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    2. Gewährleistung finanzieller und sozialversicherungsrechtlicher Kontinuität Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    3. Auswirkungen der Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff Wiebke Kiene
                4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Erfordernis einer wöchentlichen Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Tägliche Arbeitszeit, § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Zusammenfassung Kein Zugriff Wiebke Kiene
        3. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Kontrollumfang kapazitätsorientierter Änderungsvorbehalte Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Rechtsgrundlage für die Angemessenheitskontrolle kapazitätsorientierter Änderungsvorbehalte Kein Zugriff Wiebke Kiene
            3. Wiebke Kiene
              1. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken des § 615 S. 1 BGB Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Wiebke Kiene
                1. Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Wiebke Kiene
                  1. Wiebke Kiene
                    1. Bestandsinteresse des Arbeitnehmers Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    2. Flexibilisierungsinteresse des Arbeitgebers Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  2. Wiebke Kiene
                    1. Harmonisierungsbedarf im Bereich der Arbeitszeit- und Entgeltflexibilisierung Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    2. Systemspezifika als Harmonisierungsgrenze Kein Zugriff Wiebke Kiene
                    3. Angemessenheit einer 25- bzw. 20 %igen Flexibilisierungsoption Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  3. Flexibilisierungsspanne in längeren Bezugszeiträumen Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  4. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Konsequenzen für einzelne Gestaltungsvarianten Kein Zugriff Wiebke Kiene
            4. Wiebke Kiene
              1. Konkretisierung des Änderungsgrundes Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Konkretisierung des Änderungsumfangs Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Begrenzung der Länge des Bezugszeitraums Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Konkretisierung potentieller Abrufzeiten Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Wiebke Kiene
      1. Rechtsnatur des Abrufs Kein Zugriff 162 - 164 Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Form Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Rechtsfolgen einer Unterschreitung der täglichen Abrufdauer Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Rechtsfolgen eines Abrufs geteilter Dienste Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Wiebke Kiene
              1. Fristberechnung Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Rechtsfolgen eines verspäteten Abrufs Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Vertragsimmanenter Billigkeitsmaßstab Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Partielle Antizipation des billigen Ermessens durch § 12 Abs. 1 S. 4, Abs. 2 TzBfG Kein Zugriff Wiebke Kiene
      1. Tarifliche Arbeitszeitgestaltung als Flexibilisierungshemmnis? Kein Zugriff 176 - 179 Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Individualvertragliche Vereinbarung als tarifdispositives Erfordernis Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Wiebke Kiene
              1. Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
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              1. Gestaltungsrahmen des Art. 1 § 6 Abs. 1 BeschFG Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Wiebke Kiene
                1. Mindestdauer als Regelung über die Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Auswirkungen der Entscheidung des BAG vom 7. Dezember 2005 Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Individualvertragliche Inbezugnahme tarifvertraglicher Abrufregelungen, § 12 Abs. 3 S. 2 TzBfG Kein Zugriff Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Planung von Arbeitsabläufen, § 90 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Personalplanung, § 92 BetrVG Kein Zugriff Wiebke Kiene
        3. Planung von Betriebsänderungen, § 111 BetrVG Kein Zugriff Wiebke Kiene
        4. Wirtschaftliche Angelegenheiten, § 106 BetrVG Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Einführung des Abrufsystems Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Gestaltung des Abrufsystems Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Wiebke Kiene
                1. Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Wiebke Kiene
                  1. Einführung des Abrufsystems Kein Zugriff Wiebke Kiene
                  2. Gestaltung des Abrufsystems Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Erfordernis eines kollektiven Tatbestands Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Wiebke Kiene
              1. Zulässigkeit einer Rahmenregelung Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Inhaltliche Anforderungen an die Rahmenregelung Kein Zugriff Wiebke Kiene
              3. Wiebke Kiene
                1. Systembegleitende Kontrolle Kein Zugriff Wiebke Kiene
                2. Systembegleitende Korrektur Kein Zugriff Wiebke Kiene
                3. Systembegleitende Konfliktlösung Kein Zugriff Wiebke Kiene
          3. Weitere Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Wiebke Kiene
          1. Wiebke Kiene
            1. Wiebke Kiene
              1. Arbeitszeiterhöhung Kein Zugriff Wiebke Kiene
              2. Arbeitszeitreduzierung Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Versetzung Kein Zugriff Wiebke Kiene
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 227 - 229 Wiebke Kiene
    1. Grundsätze: § 12 Abs. 1 S. 2 TzBfG Kein Zugriff 230 - 231 Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Lohnausfallprinzip Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Hypothetische Betrachtung Kein Zugriff Wiebke Kiene
          3. Durchschnittsprinzip Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Wiebke Kiene
          1. Hemmung der Sechs-Wochen-Frist für die Dauer einer Freistellungsphase Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Auswirkungen längerer als sechswöchiger Erkrankungen auf Arbeitszeitdeputat und Vergütung Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Lohnausfallprinzip Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Hypothetische Betrachtung Kein Zugriff Wiebke Kiene
          3. Durchschnittsprinzip Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Anspruchsausschluss, § 2 Abs. 3 EFZG Kein Zugriff Wiebke Kiene
      3. Entgeltfortzahlung bei persönlicher Verhinderung Kein Zugriff 247 - 249 Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Umrechnung des Urlaubs nach Tagen Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Umrechnung des Urlaubs nach Stunden Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Urlaubsanrechnung Kein Zugriff 255 - 256 Wiebke Kiene
      3. Urlaubsentgelt Kein Zugriff 256 - 258 Wiebke Kiene
      1. Beendigung durch ordentliche Kündigung oder Zeitablauf Kein Zugriff 258 - 260 Wiebke Kiene
      2. Beendigung durch außerordentliche Kündigung Kein Zugriff 260 - 261 Wiebke Kiene
      1. Wiebke Kiene
        1. Wiebke Kiene
          1. Grundsatz: Erarbeitensprinzip Kein Zugriff Wiebke Kiene
          2. Wiebke Kiene
            1. Reichweite des § 183 Abs. 1 S. 4 SGB III i.V.m. § 7 Abs. 1a S. 1 SGB IV Kein Zugriff Wiebke Kiene
            2. Abschließender Charakter des § 183 Abs. 1 S. 4 SGB III? Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Ergebnis Kein Zugriff Wiebke Kiene
      2. Wiebke Kiene
        1. Unanwendbarkeit der gesetzlichen Insolvenzsicherungspflicht gem. §§ 7e ff. SGB IV Kein Zugriff Wiebke Kiene
        2. Insolvenzsicherung als Aufgabe der Kollektivpartner Kein Zugriff Wiebke Kiene
    1. Begriff und Regelungsbereich der Arbeit auf Abruf Kein Zugriff 272 - 272 Wiebke Kiene
    2. Steuerung des Abrufsystems auf individualvertraglicher Ebene Kein Zugriff 272 - 275 Wiebke Kiene
    3. Steuerung des Abrufsystems auf kollektivvertraglicher Ebene Kein Zugriff 275 - 277 Wiebke Kiene
    4. Entgeltrelevante Auswirkungen des Abrufsystems Kein Zugriff 277 - 279 Wiebke Kiene
  8. Ausblick Kein Zugriff 280 - 282 Wiebke Kiene
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 283 - 299 Wiebke Kiene

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