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Die Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation im Bankaufsichtsrecht

Entwicklung, Auswirkung und gesellschaftsrechtliche Implikation der §§ 25a ff. KWG
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Vorgaben zur Geschäftsorganisation sind Kernbestandteile eines modernen Bankaufsichtsrechts und bestimmen die Tätigkeit von Bankgeschäftsleitern wesentlich. Das Werk leitet die Entwicklung der Vorgaben umfassend her und erarbeitet Inhalt und Auswirkungen der geltenden Organisationspflichten. Kern der Betrachtung ist der Einfluss dieser Vorgaben auf unternehmerische Handlungs- und Gestaltungsfreiheiten der Geschäftsleiter und das bankaufsichtsrechtliche Regelungskonzept, auch vor dem Hintergrund der Vorgabenanwendung durch die BaFin. Das Werk veranschaulicht Anforderungen an Vorstände im Spannungsfeld von Bankaufsichts- und Aktienrecht und stellt eine Beurteilungsgrundlage für die Haftung von Bankvorständen dar. Zudem unterzieht die Untersuchung die Vorgaben zur ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation einer kritischen Prüfung und bietet so Vorüberlegungen für eine Fortentwicklung des Bankaufsichtsrechts an der Schnittstelle zum Kapitalgesellschaftsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3008-7
ISBN-Online
978-3-8452-7395-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band
69
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
      1. I. Die Stellung des Vorstands nach § 76 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
          1. a) Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
          2. b) Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
          3. c) Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolge Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Geschäftsorganisationspflichten im Aktiengesetz Kein Zugriff
    3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Das Bankaufsichtsrecht bis zum Kreditwesengesetz von 1961 Kein Zugriff
      2. II. Das Kreditwesengesetz von 1961 Kein Zugriff
      3. III. Die Entwicklung des Kreditwesengesetzes, insbesondere europarechtliche Einflüsse Kein Zugriff
        1. 1. Nähere Betrachtung des CRD IV-Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kern des Kreditwesengesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Ziel von Bankaufsichtsrecht und Kreditwesengesetzes Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Neuausrichtung der Aufsichtsziele Kein Zugriff
        2. 2. Neuausrichtung der Regelungskerne Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Konzeption des Kreditwesengesetzes Kein Zugriff
    3. C. Durchsetzung des Kreditwesengesetzes – Die Bundesanstalt Kein Zugriff
    4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Entwicklung erster Ansätze ordnungsgemäßer Geschäftsorganisation aus Vorgaben zum Risikomanagement Kein Zugriff
        2. 2. Die Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften Kein Zugriff
        3. 3. Die Einführung von § 25a KWG durch die Sechste KWG-Novelle 1997 Kein Zugriff
          1. a) Das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz 2004 Kein Zugriff
          2. b) Das CRD-Umsetzungsgesetz von 2006 Kein Zugriff
          3. c) Das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz von 2007 Kein Zugriff
            1. (i) Das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht von 2009 Kein Zugriff
            2. (ii) Das Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen von 2010 Kein Zugriff
            3. (iii) Das CRD IV-Umsetzungsgesetz von 2013 Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und betriebswirtschaftlicher Notwendigkeiten als Sonderziel Kein Zugriff
        2. 2. Der Wandel im Aufsichtskonzept als Sonderziel Kein Zugriff
        3. 3. Die Stärkung der Corporate Governance als Sonderziel Kein Zugriff
        4. 4. Die Minderung operationeller Risiken als Sonderziel Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Delegation von Leitungsaufgaben Kein Zugriff
          2. b) Gesamtverantwortung der Geschäftsleiter Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzliche Bestimmungen und betriebswirtschaftliche Notwendigkeiten Kein Zugriff
            1. (i) Risikostrategie Kein Zugriff
            2. (ii) Risikotragfähigkeit Kein Zugriff
            3. (iii) Interne Kontrollverfahren Kein Zugriff
            4. (iv) Ausstattung und Notfallkonzept Kein Zugriff
            5. (v) Vergütung Kein Zugriff
            6. (vi) Zeitliche Beschäftigung mit Risikostrategien und „know your structure“ Kein Zugriff
            7. (vii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (i) Die Risikocontrolling-Funktion Kein Zugriff
            2. (ii) Die Compliance-Funktion Kein Zugriff
            3. (iii) Die Vergütungsanforderungen Kein Zugriff
            4. (iv) Die Hinweisgeber-Regelung Kein Zugriff
            5. (v) Grundsätze einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung Kein Zugriff
            6. (vi) Die Unternehmensstrategie- und -strukturvorgaben Kein Zugriff
            7. (vii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Geschäftsmodellanalyse Kein Zugriff
        2. 2. Überprüfung der Regelungen zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtsfigur der „moral persuasion“ Kein Zugriff
        2. 2. Der Einfluss im Rahmen der ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Strukturnormen Kein Zugriff
        2. 2. Organisations- beziehungsweise Verhaltenspflichten Kein Zugriff
          1. a) § 25a Abs. 1 KWG und die Konkretisierung durch § 25c Abs. 4a KWG Kein Zugriff
          2. b) § 25c Abs. 3 KWG Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Beschränkung der gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung des Ermessensspielraums der Geschäftsleiter Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ermessen und Legalitätspflicht im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. 2. Ermessen und Legalitätspflicht im Bankaufsichtsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Ermessensbeschränkungen im Lichte des § 54a KWG Kein Zugriff
    3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsmäßigkeit des Handelns der BaFin Kein Zugriff
      2. II. Folgen der Verfassungswidrigkeit des Handelns der BaFin Kein Zugriff
        1. 1. Die Verantwortlichkeitsdelegation Kein Zugriff
        2. 2. Die gemeinsame Erarbeitung des Normbefehls Kein Zugriff
        3. 3. Das Proportionalitätsprinzip Kein Zugriff
        4. 4. Das liberale Elemente des qualitativ prinzipen-orientierten Aufsichtskonzepts Kein Zugriff
      2. II. Gründe für eine Abkehr von der qualitativ prinzipien-orientierten Aufsicht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsmäßigkeit im Übrigen Kein Zugriff
        1. 1. Auswirkungen auf die Prinzipien der Business Judgement Rule Kein Zugriff
          1. a) Überformung der Organpflichten Kein Zugriff
          2. b) Erwartungen an die Geschäftsleiter angesichts der Überformung Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen auf die aktienrechtliche Haftung der Geschäftsleiter Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 297 - 304
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 318
      1. § 25a Abs. 1 nach der Einführung von durch die Sechste KWG-Novelle 1997: Kein Zugriff
      2. § 25a Abs. 1 KWG in der Fassung durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz von 2004: Kein Zugriff
      3. § 25a Abs. 1 KWG in der Fassung durch das CRD-Umsetzungsgesetz von 2006: Kein Zugriff
      4. § 25a Abs. 1 KWG in der Fassung durch das Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz von 2007: Kein Zugriff
      5. § 25a Abs. 1 KWG in der Fassung durch das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht von 2009: Kein Zugriff
      6. § 25a Abs. 1 KWG in der Fassung durch das Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen von 2010: Kein Zugriff
      7. § 25a Abs. 1 KWG: Kein Zugriff
      8. § 25a Abs. 5 KWG: Kein Zugriff
      9. § 25c Abs. 3 KWG: Kein Zugriff
      10. § 25c Abs. 4a KWG: Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (221)

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