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Monographie Kein Zugriff
Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung
Eine wettbewerbsorientierte Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Open Source-Software- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 229
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit will langjährige Missverständnisse und Schwierigkeiten des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen endgültig ausräumen. Die Betrachtung aus wettbewerbsorientiertem Blickwinkel auf der Grundlage der technischen und ökonomischen Besonderheiten ist – soweit ersichtlich – die erste Untersuchung, die sowohl das Urheber- als auch das Patentrecht einbezieht und dabei eine umfassende Neuregelung vorschlägt.
Dr. Lina Barbara Böcker befasst sich im Rahmen ihrer Tätigkeit am Institut für Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin in erster Linie mit wettbewerbsrechtlichen Problemen des Immaterialgüterrechtsschutzes und allgemeinem Zivilrecht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4188-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1950-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
- Band
- 229
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 390
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 26Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Die Urheberrechtsdiskussion Kein Zugriff Seiten 31 - 34Autor:innen:
- Die Patentrechtsdiskussion Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Der Wunsch nach einer auf Dauer tragfähigen Lösung – Is Copyright Law totally out of date? Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Geschichte Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische und wirtschaftliche Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerprogramm und Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick: Der Entwicklungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Quellcode Kein ZugriffAutor:innen:
- Maschinencode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum Quellcode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technischer Programmbegriff – Die Turing-Maschine Kein ZugriffAutor:innen:
- Juristischer Programmbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerungsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Datenverarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Linguistischer Aspekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Programme Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition erfüllt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Kommerzielle Programme Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Copyleft-Modell Kein ZugriffAutor:innen:
- Lizenzbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wirtschaftliche Bedeutung von Open Source Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freeware Kein ZugriffAutor:innen:
- Shareware Kein ZugriffAutor:innen:
- Public Domain Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Software as a Service und Application Service Providing Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Computerprogramme als Informationsgüter Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direkte Netzwerkeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Indirekte Netzwerkeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungen: Konzentrationstendenzen und De-facto-Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Lock-in-Effekte und Wechselschwierigkeiten Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Angebotsseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfrageseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Sehr hohe Innovationsdynamik Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Ist ein immaterialgüterrechtlicher Schutz für Computerprogramme überhaupt erforderlich? Kein Zugriff Seiten 79 - 81Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Patentrechtstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Mehrebenenansatz und die ökonomische Analyse des Immaterialgüterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Theorie der Property Rights Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 295 EG und das Einmischungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Immaterialgüterrechte und Art. 30 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestand und Ausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der spezifische Gegenstand des Schutzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einbeziehung funktionaler Aspekte in den spezifischen Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rolle von Art. 30 S. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rolle der Immaterialgüterrechte im wirksamen Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wertungen des EuGH zur Anwendung der Kartellvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Immaterialgüterrechte und die Anwendung des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitlinien für den Computerprogramm-Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheber- und Patentrecht als Hauptschutzinstrumente Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gebrauchsmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschmacksmusterrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Marken- und Titelschutz Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- §§ 3, 4 UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Geheimnisschutz nach §§ 17ff. UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unterscheidung zwischen Idee und Ausdruck Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechte des Urhebers – Fair Use Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geschichte und Schutzvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechte des Urhebers und ihre Schranken Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Programm-Register-Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Revidierte Berner Übereinkunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die WIPO-Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenargumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung für den Urheberrechtsschutz - Inkassoprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Richtlinie 91/250/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfasste Programmformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein: Die Idee-Ausdruck-Unterscheidung im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Programmalgorithmen als Ideen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierungsstufen des Algorithmus Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmöglichkeit der Trennung zwischen Idee und Ausdruck Kein ZugriffAutor:innen:
- Konflikt zwischen Schutzbegründung und Schutzumfang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Was sind Schnittstellen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schnittstellen als Schwachstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der sog. „kleinen Münze“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die schöpferische Leistung des Programmierers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Laden in den Arbeitsspeicher als Vervielfältigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Vervielfältigungsrecht oder: Eingesperrte Ideen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Bearbeitungsrecht und die freie Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbreitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Erschöpfungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Vermietrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „Recht der öffentlichen Zugänglichmachung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Bestimmungsgemäße Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Nutzerhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dekompilierung zur Fehlerbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dispositivität und zwingender Kern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Ideen und Grundsätze eines Programms Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Sicherungskopien als Sonderproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technischer Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgeberische Interessenabwägung - die Formulierung des § 69e UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Microsoft-Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Viel Gesetz und wenig Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Wandlung des Urheberrechts vom Kultur- zum Industrierecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsschutz im Urheberrecht – Das Algorithmusproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Freihaltebedürfnis für Algorithmen aus wettbewerblicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtende Offenlegung des Quellcodes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schnittstellen und Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Automatisches Entstehen des Schutzrechts als Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Erhebliche Schwächen des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Urheberschaft an Open Source-Programmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einräumung von Nutzungsrechten durch Open Source-Lizenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verzicht auf Vergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Erschöpfungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Open Source als Vorbild? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Doppelnatur des Computerprogramms Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit 1 Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Was sind „Softwarepatente“? Kein Zugriff Seiten 198 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Japan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Pariser Verbandsübereinkunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Straßburger Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Patentübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- TRIPS Kein ZugriffAutor:innen:
- Patent Cooperation Treaty Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das European Patent Litigation Agreement und das Europäische Gemeinschaftspatent Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Softwarepatent-Richtlinie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierungsversuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Anwendbarkeit einer Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Neuheitserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufgabe-Lösungs-Ansatz des EPA Kein ZugriffAutor:innen:
- Technizität im Rahmen der erfinderischen Tätigkeit – Die „erfinderische Kerntheorie“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführbarkeit, Wiederholbarkeit und Offenbarung als zusätzliche Merkmale der patentfähigen Erfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Warum Technik und Erfindung nicht abschließend definierbar sind Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die allgemeine Bedeutung des Begriffs „Technik“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kerntheorie und ihre Folgen – „Dispositionsprogramm“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Von „Seitenpuffer“ bis „Tauchcomputer“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Logikverifikation“ und „Sprachanalyseeinrichtung“ – Patentierung ohne Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsichtige Eingrenzung - „Suche fehlerhafter Zeichenketten“ und die Folgeentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das BPatG – frühe Erkenntnis ohne Konsequenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „VICOM“ bis „SOHEI – Von der Technizität zur technischen Überlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- „IBM I und II“ – Der zusätzliche technische Effekt Kein ZugriffAutor:innen:
- „Pension Benefit“ und „RICOH“ oder: grundsätzliche Patentierung von Vorrichtungsansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- „HITACHI“ oder: Alle Computerprogramme sind technisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zur Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Information als Naturkraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein neuer Erfindungsbegriff als Lösung: Das Konzept der Wissenstradition Kein ZugriffAutor:innen:
- Technizitätsprobleme oder: Zögerliche Einsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definitionsschwierigkeiten – Technizität als ungenauer Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- „Ein bisschen technisch“ gibt es nicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Abkehr vom Technikbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Bedeutungslosigkeit der Formulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zum Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken mit anderen Gegenständen/zusätzlicher technischer Effekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Das zugrundeliegende Lösungskonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragszweck und Wille der vertragsschließenden Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlautauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sytematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbereitende Arbeiten und Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugrunde gelegtes Erfindungs- und Technikverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- „VICOM“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Logikverifikation“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „HITACHI“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Echte Erfindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Digitalisierte Geschäftsmethoden und andere nicht patentfähige Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Computerprogrammprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gewerbliche Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfinderische Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Vertragszweck und übereinstimmender Wille der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbereitende Arbeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenz zwischen TRIPS und EPÜ Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkter Einfluss des TRIPS auf EPÜ und PatG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Modifikation der Ausschlussregel (Art. 52 Abs. 4 EPÜ oder § 1 Abs. 5 PatG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Computerprogramme als mathematische Methoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Pläne, Regeln und Verfahrensarten für gedankliche Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatzüberlegung 1: Technizität und Erfindung definieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatzüberlegung 2: Vollständiger Verzicht auf Technizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit 2 Kein Zugriff Seiten 294 - 296Autor:innen:
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- Innovationshemmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Trivialpatente Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechercheproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu lange Schutzdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstärkung wettbewerbswidriger Effekte durch Erhöhung des Behinderungspotentials Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Patentrecht als innovationsförderndes Schutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klare Definition des Schutzbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Prüfungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Streichung der Ausschlussregel und Suche nach Alternativen Kein Zugriff Seiten 306 - 307Autor:innen:
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- Vorabüberlegung: Ein „kleines Patent“ für Computerprogramme? Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Schutzbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formelle und rechtspolitische Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschub: Die Verwendung von Geschäftsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit und Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenvorschlag: Quelltextprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Komplexalgorithmen als Erfindungsbeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Herstellung von Interoperabilität im Patentrecht als Offenbarungsproblem Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendige Berücksichtigung von Open Source aufgrund seiner wirtschaftlichen Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lizenzpflicht für die Entwicklung und Innovationshemmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme bei der unternehmerischen Patentrechtspolitik von Open Source-Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Patentanmeldungen an Open Source-Code Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Gesetzgebungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 327 - 330Autor:innen:
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- Funktionsschutz im Urheberrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Geheimhaltung von Schnittstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Open Source und Geheimhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die automatische Entstehung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Offenlegung und klar begrenzter Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Herstellung von Interoperabilität im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbotsrechte des Patentinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Open Source-Lizenzierung im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entwickler Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwender Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit der Abwägung: Das Patentrecht im Vorteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung des Urheberrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit 3 Kein Zugriff Seiten 340 - 342Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 343 - 355Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 355 - 356Autor:innen:
- Anhang: Glossar der wichtigsten technischen Begriffe Kein Zugriff Seiten 357 - 366Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 390Autor:innen:
