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Terminierungsgebühren, Priority Pricing und Spezialdienste im Internet

Eine wettbewerbsrechtliche Analyse unter Berücksichtigung der Verordnung (EU) 2015/2120
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Wie umgehen mit immer größeren Datenmengen bei steigenden Qualitätsanforderungen? Ist die Regulierung hin zur Netzneutralität oder der freie Markt das geeignete Mittel, um die begrenzte Übertragungskapazität im Internet sinnvoll zu verwalten? Die Untersuchung beantwortet diese Fragen aufbauend auf einer Analyse der beteiligten Märkte und den Motiven der beteiligten Akteure. Im Zentrum steht dabei das allgemeine Wettbewerbsrecht und die Selbstregulierungskräfte des Marktes, denen mögliche negative Folgen der EU-Verordnung 2015/2120 gegenüber stehen, in der die Netzneutralität weitgehend garantiert wird. Behandelt werden insbesondere die Fragen des Blockierens, Drosseln oder Priorisieren von Datenströmen durch Access Provider sowie Terminierungsgebühren und Spezialdienste.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5240-9
ISBN-Online
978-3-8452-9420-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
944
Sprache
Deutsch
Seiten
412
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
            1. Aufbau der »letzten Meile« Kein Zugriff
            2. Übertragungsgeschwindigkeit Kein Zugriff
          2. Das Kabelnetz Kein Zugriff
        2. Zugang über das Mobilfunknetz Kein Zugriff
        3. Hybride Kein Zugriff
          1. Ein Beispiel zum Verständnis Kein Zugriff
            1. Transportorientierte Schichten Kein Zugriff
            2. Anwendungsschichten Kein Zugriff
          1. Eine kurze geschichtliche Einordnung Kein Zugriff
          2. Der Router und das Internetprotokoll Kein Zugriff
        1. Internet-Service-Provider, Access-Provider und Carrier Kein Zugriff
        2. Content Provider und Anwendungsanbieter Kein Zugriff
        3. Der Endnutzer Kein Zugriff
      4. Das Next Generation Network Kein Zugriff
      1. Zwei Wege zum selben Ziel Kein Zugriff
          1. Best-Effort-Übertragung und das End-to-End-Prinzip Kein Zugriff
          2. First-in-First-out-Prinzip Kein Zugriff
          3. Must-Carry Kein Zugriff
          4. Fazit: »Neutralität« Kein Zugriff
          1. Das Internet als Kern der Netzneutralität Kein Zugriff
            1. Der öffentliche Teil der Internetinfrastruktur Kein Zugriff
            2. Das »öffentliche« Internet im deutschen Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
          3. Fazit: »Netz« Kein Zugriff
      3. Fazit: Begriff der Netzneutralität Kein Zugriff
        1. Begriff der Regulierung Kein Zugriff
        2. Ziele der Regulierung (Normative Theorie) Kein Zugriff
        3. Fazit: Regulierung Kein Zugriff
        1. Das Kartellverbot und die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
          1. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
          2. Konkurrenz zwischen AEUV und GWB Kein Zugriff
        3. Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
        4. Fazit: Allgemeines Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. Rechtliche Risiken einer Regulierung Kein Zugriff
        2. Wirtschaftliche Risiken einer Regulierung Kein Zugriff
        3. Institutionelle Risiken der Regulierung (Positive Regulierungstheorie) Kein Zugriff
        4. Fazit: Regulierung oder allgemeines Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. Rechte der Endnutzer (Art. 3 TK-BinnenmarktVO) Kein Zugriff
          1. Angemessenes Verkehrsmanagement Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Ausnahmen und Maßnahmen Kein Zugriff
            2. Schutz von Sicherheit und Integrität Kein Zugriff
            3. Außergewöhnliche Überlastungssituation Kein Zugriff
            1. Anforderungen an das Vorliegen von Spezialdiensten Kein Zugriff
            2. Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Spezialdiensten Kein Zugriff
          4. Fazit: Festschreibung der Netzneutralität Kein Zugriff
      2. Transparenzvorschriften Kein Zugriff
      3. Überwachung Kein Zugriff
      4. Sanktionen Kein Zugriff
        1. Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
        2. Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
        1. Vorleistungsmärkte im Festnetz Kein Zugriff
        2. Vorleistungsmärkte im Mobilfunk Kein Zugriff
        3. Relevanz der Vorleistungsmärkte für die Netzneutralität Kein Zugriff
        1. Einordnung von Transit und Peering in die Internethierarchie Kein Zugriff
        2. Preis- und Umsatzentwicklung im Backbone Kein Zugriff
        3. Relevanz des Marktes für Datenübertragung im Backbonenetz für die Netzneutralität Kein Zugriff
        1. Unterscheidung in Premium- und Massenmärkte Kein Zugriff
        2. Der Premiummarkt für Internetzugang Kein Zugriff
            1. Massenmarkt im Festnetz Kein Zugriff
            2. Austauschbarkeit von Mobilfunk und Festnetz Kein Zugriff
            3. Fazit: Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
            1. Räumlicher Festnetzmassenmarkt Kein Zugriff
            2. Räumlicher Mobilfunkmassenmarkt Kein Zugriff
            3. Fazit: Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
          3. Bedeutung der Massen-Zugangsmärkte für die Frage der Netzneutralität Kein Zugriff
        1. Terminierungsgroßhandelsmarkt Kein Zugriff
          1. Der unerschlossene Terminierungseinzelhandelsmarkt Kein Zugriff
          2. Besondere Bedeutung der Marktabgrenzung Kein Zugriff
            1. Massen- und Premiummarkt Kein Zugriff
            2. Online und Offline: Ein Markt? Kein Zugriff
            3. Abgrenzung von Festnetz und Mobilfunk Kein Zugriff
            4. Marktabgrenzung innerhalb von Festnetz und Mobilfunk Kein Zugriff
            5. Fazit: Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
          4. Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
          5. Fazit: Terminierungseinzelhandelsmarkt Kein Zugriff
        3. Fazit: Terminierungsmärkte Kein Zugriff
      6. Fazit: Die relevanten Märkte Kein Zugriff
        1. Marktmacht und dynamische Effizienz Kein Zugriff
          1. Direkte Messung Kein Zugriff
          2. Indirekte Messung Kein Zugriff
            1. Relativität der Marktanteile und Marktkonzentration Kein Zugriff
            2. Zeitliche Entwicklung der Marktanteile Kein Zugriff
            3. Fazit: Marktanteile und Marktkonzentration Kein Zugriff
            1. Vertikale Integration Kein Zugriff
            2. Preiswettbewerb um ein homogenes Produkt Kein Zugriff
            3. Ausgleichende Nachfragemacht Kein Zugriff
            4. Potentieller Wettbewerb und Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
          3. Fazit: Festnetz Kein Zugriff
        2. Mobilfunk Kein Zugriff
        3. Fazit: Die Internetzugangsmärkte Kein Zugriff
          1. Bezugsgröße für die Bestimmung der Marktanteile Kein Zugriff
          2. Marktanteile auf dem Mobilfunkterminierungsmarkt Kein Zugriff
          3. Marktanteile auf dem Festnetzterminierungsmarkt Kein Zugriff
        2. Besondere Stellung der AP (mehrfache Einzelmarktbeherrschung) Kein Zugriff
          1. Vertikale Integration Kein Zugriff
            1. Preiswettbewerb Kein Zugriff
            2. Homogenes Produkt Kein Zugriff
          3. Potenzieller Wettbewerb und Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
          4. Verlangen nach voller Konnektivität Kein Zugriff
          5. Nachfragemacht der CAP Kein Zugriff
          6. Fazit: Wettbewerbsfaktoren auf den Terminierungseinzelhandelsmärkten Kein Zugriff
          1. Relative Marktmacht im Recht Kein Zugriff
            1. Abhängigkeit Kein Zugriff
            2. Kleine oder mittlere Unternehmen Kein Zugriff
            1. AP als relativ marktmächtige Unternehmen im Verhältnis zu den CAP Kein Zugriff
            2. Die CAP als mittlere oder kleine Unternehmen Kein Zugriff
          4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          5. Fazit: Spitzengruppenabhängigkeit Kein Zugriff
        5. Fazit: Die Terminierungseinzelhandelsmärkte Kein Zugriff
        1. Der zweiseitige Markt Kein Zugriff
        2. Die Internetverbindung als Plattform eines zweiseitigen Marktes Kein Zugriff
          1. Status quo der Kostenverteilung (»Bill & Keep«) Kein Zugriff
            1. Auswirkungen auf den Gleichgewichtspreis beim Endnutzer (Wasserbetteffekt) Kein Zugriff
            2. Weitere Folgen einer Kostenverteilung Kein Zugriff
            1. Weitergabe der Kosten zurück an die Endnutzer Kein Zugriff
            2. Verlust von Innovationskraftauf dem CAP-Markt Kein Zugriff
          4. Fazit: Kostenverteilung der Internetverbindung Kein Zugriff
        4. Marktzutrittsschranken auf dem zweiseitigen Markt Kein Zugriff
      5. Fazit: Wettbewerb auf den Zugangs- und Terminierungsmärkten Kein Zugriff
    3. Anhang zum Kapitel 2 Kein Zugriff
            1. Verluste auf dem Internetzugangsmarkt Kein Zugriff
            2. Verluste auf dem Terminierungsmarkt Kein Zugriff
          2. Möglicher Gewinn Kein Zugriff
          3. Beispiele Kein Zugriff
          4. Fazit: Blockieren und Drosseln eigener Wettbewerber/ Exklusivvereinbarungen Kein Zugriff
          1. Vorgehen der AP Kein Zugriff
          2. Motivation Kein Zugriff
            1. Blockieren von Werbeinhalten Kein Zugriff
            2. Verlangsamen von VoD-Plattformen Kein Zugriff
          4. Fazit: Blockierung und Drosseln als Druckmittel Kein Zugriff
        3. Blockieren und Drosseln als Produktdifferenzierung Kein Zugriff
        4. Fazit: Motive für das Blockieren oder Drosseln Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen und Folgen Kein Zugriff
          2. Der AP-Netz als »wesentliche« Einrichtung Kein Zugriff
          3. Fazit: Essential-facilities-doctrine Kein Zugriff
            1. Marktbeherrschung Kein Zugriff
            2. Spitzengruppenabhängigkeit Kein Zugriff
            1. Diskriminierung gemäß § 19 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 GWB Kein Zugriff
            2. Behinderung gemäß § 19 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 GWB Kein Zugriff
            3. Unbillig und ohne sachlich gerechtfertigten Grund Kein Zugriff
            4. Fazit: Blockieren und Drosseln einzelner CAP als missbräuchliches Verhalten nach § 19 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
            1. Diskriminierung Kein Zugriff
            2. Benachteiligung im Wettbewerb Kein Zugriff
            3. Rechtfertigung Kein Zugriff
            4. Fazit: Blockieren oder Drosseln einzelner CAP als missbräuchliche Diskriminierung nach Art. 102 AEUV Kein Zugriff
            1. Höhe der Terminierungsgebühren als missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
            2. Unterschiedliche Terminierungsgebühren als missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
            3. Fazit: Terminierungsgebühren als missbräuchliches Verhalten Kein Zugriff
          5. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
        3. Zivilrechtliche Einschränkung des Blockens oder Drosselns Kein Zugriff
        4. Weitere Transparenzgebote Kein Zugriff
            1. Adressat Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung Kein Zugriff
            3. Bezweckt oder bewirkt Kein Zugriff
            4. Spürbarkeit Kein Zugriff
            5. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
            6. Freistellung Kein Zugriff
            7. Fazit: Kartellverbot Kein Zugriff
            1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
            2. Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
          3. Fazit: Exklusivvereinbarungen Kein Zugriff
        6. Fazit: Blockieren und Drosseln nach allgemeinem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. Verbot von Blocken und Drosseln Kein Zugriff
        2. Transparenzvorschriften Kein Zugriff
        3. Fazit: Blockieren und Drosseln in der TK-Binnenmarkt VO Kein Zugriff
          1. Schutz vor Marktversagen Kein Zugriff
            1. Förderung des Netzausbaus Kein Zugriff
            2. Erhaltung der Innovationskraft des Internets Kein Zugriff
            3. Schutz der Informations- und Medienfreiheit Kein Zugriff
          3. Fazit: Erreichen der Regulierungsziele Kein Zugriff
          1. Praktische Auswirkung von Transparenz im Internetzugang Kein Zugriff
          2. Endnutzerinteresse Kein Zugriff
          3. Fazit: Alternativen: Transparenz statt Verbot Kein Zugriff
          1. Verschließung der Terminierungsmärkte Kein Zugriff
          2. Störerhaftung für AP Kein Zugriff
          3. Fazit: Negative Folgen der Regulierung Kein Zugriff
      5. Fazit: Blockieren und Drosseln bestimmter CAP Kein Zugriff
      1. Technische Umsetzung Kein Zugriff
        1. Unterschiedliche Anforderungen der Anwendungen Kein Zugriff
          1. Crowding-Out und Innovationen Kein Zugriff
          2. NGN und effiziente Auslastung Kein Zugriff
        3. Fazit: Effizienzgewinn durch Priorisierung im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. Verkehrsmanagement Kein Zugriff
            1. Definition der Spezialdienste Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit von Spezialdiensten Kein Zugriff
            3. Abgrenzung zum Internetzugangsdienst Kein Zugriff
            4. Entgeltlichkeit von Spezialdiensten Kein Zugriff
            5. Fazit: Der Internetzugangsdienst und die Spezialdienste in der TK-BinnenmarktVO Kein Zugriff
          2. Motive für das Anwenden von Spezialdiensten Kein Zugriff
            1. Schutz vor Marktversagen Kein Zugriff
            2. Politische Ziele Kein Zugriff
          4. Fazit: Priorisierung in der TK-BinnenmarktVO: Spezialdienste Kein Zugriff
    3. Fazit: Geschäftsmodelle wider die Netzneutralität Kein Zugriff
    1. Die Netzneutralität Kein Zugriff
      1. Die Kostenverteilung Kein Zugriff
      2. Die Innovationskraft der CAP Kein Zugriff
      3. Marktmacht der AP und CAP Kein Zugriff
    3. Folgen für die Frage der Netzneutralität Kein Zugriff
      1. Die TK-BinnenmarktVO Kein Zugriff
      2. Handlungsempfehlung bezüglich der TK-BinnenmarktVO Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 385 - 412

Literaturverzeichnis (271)

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  6. Bärwolff, Matthias, Netzneutralität: Fünf Fragen und Antworten, 18.01.2011, zu finden unter: http://www.bärwolff.de/publications/2011-01-Netzneutralitaet.pdf (Stand: 09.04.2016) (zitiert: Bärwolff, NN 5 Fragen und Antworten). Google Scholar öffnen
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