Die Qualifikation des Verlagsvertrages im internationalen Privatrecht: Urhebervertragsrechtliche Anknüpfungen im europäischen Kollisionsrecht

Ri’in Dr. Marie Koch LL.M. (Edinburgh)

doi:10.5771/9783748927488

Zusammenfassung

Verlagsverträge werden vielfach über Grenzen hinweg geschlossen. Hierbei stellt sich die Frage des anwendbaren Rechts. Für den Ausgang von Rechtsstreitigkeiten ist dies deshalb besonders relevant, weil die nationalen Urheberrechtsordnungen hinsichtlich des Schutzes des Urhebers teils stark divergieren. Entscheidende Schnittstelle für die Bestimmung des anwendbaren Rechts ist das internationalprivatrechtliche Instrumentarium der Qualifikation. Die Arbeit entwickelt eine auf das Urhebervertragsrecht zugeschnittene europäische Qualifikationsmethode, mittels deren ausgewählte Normen des deutschen Urhebervertragsrechts qualifiziert, d.h. dem Urheberrechtsstatut oder dem Verlagsvertragsstatut zugeordnet werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8365-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2748-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 127
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Problemstellung und Forschungsgegenstand Kein Zugriff
3. C. Eingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Ziel der Qualifikation Kein Zugriff
  2. II. Definition der Qualifikation? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich des nationalen Kollisionsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionale Qualifikation lege fori Kein Zugriff
      2. b) Qualifikation lege causae Kein Zugriff
      3. c) Rechtsvergleichende Qualifikation Kein Zugriff
      4. d) Autonome Qualifikation Kein Zugriff
      5. e) Qualifikation lege normae als allgemeines Prinzip Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zum Qualifikationsstatut Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europäisch-autonome Qualifikation Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die Qualifikation im nationalen Recht: Stellungnahme zur einheitlich europäisch-autonomen Qualifikationsmethode Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zum Qualifikationsstatut Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Struktur und Anwendung von Rechtsnormen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Aufbau von Kollisionsnormen Kein Zugriff
    3. 3. Anwendung von Kollisionsnormen: ein dualistischer Vorgang Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme zur monistischen europäisch-autonomen Qualifikationsmethode Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis: Qualifikation als Gesamtprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsnormen und Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Lebenssachverhalt Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfragen Kein Zugriff
    2. 2. Qualifikationsgegenstand auf Rechtsfolgenebene Kein Zugriff
  3. III. Folgen für den Qualifikationsbegriff und das Vorgehen in dieser Arbeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Allgemeine Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. b) Auslegung im nationalen Kollisionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit des EuGH Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut Kein Zugriff
      3. c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      5. aa) Kollisionsrechtliche Interessen im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
        bb) Zwecke des europäischen Kollisionsrechts Kein Zugriff
        cc) Berücksichtigung materiellrechtlicher Interessen? Kein Zugriff
        dd) Fazit zur teleologischen Auslegung im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
      6. f) Rolle der Rechtsvergleichung als Hilfsmittel der Auslegung Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis zur Auslegung als Teilvorgang der Qualifikation im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Prämissen für die Qualifikation im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Europäische Rechtsquellen Kein Zugriff
        bb) Rechtsvergleichende Begriffsermittlung Kein Zugriff
      2. b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      3. aa) Zwecke der Kollisionsnorm Kein Zugriff
        bb) Kollisionsrechtliche Interessenanalyse Kein Zugriff
      4. d) Bestimmung der Reichweite der Kollisionsnorm Kein Zugriff
      5. aa) Funktionale Analyse und Subsumtion der zu qualifizierenden Sachnorm Kein Zugriff
        bb) Kollisionsrechtliche Interessenanalyse Kein Zugriff
4. D. Fazit zur europäischen Qualifikationsmethode Kein Zugriff
1. A. Anwendbarkeit der Rom II-VO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorgaben der Rom II-VO Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. b) Verordnungen Kein Zugriff
      3. c) Richtlinien Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis zum Urheberrechtsbegriff in den Rechtsquellen des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Einfluss der RBÜ auf das nationale Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b) Urheberrechtliche Kernelemente im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. c) Urheberrechtliche Kernelemente im französischen Recht Kein Zugriff
      4. d) Urheberrechtliche Kernelemente im englischen Recht Kein Zugriff
      5. e) CLIP-Principles Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zum europäischen Kernbereich des Urheberrechts Kein Zugriff
  2. II. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zweckbestimmung nach den Erwägungsgründen der Rom II-VO Kein Zugriff
    2. 1. a) Hintergrund der Schutzlandregel: Territoriale Wirkung des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. b) Wirkungsweise der Schutzlandregel Kein Zugriff
      3. c) Vorteile der Schutzlandregel vor dem Hintergrund des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
      4. d) Vorteile gegenüber der allgemeinen deliktischen Regel des Art. 4 Rom II-VO Kein Zugriff
      5. e) Hintergründe und Vorteile der territorialen Wirkung von Urheberrechten Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis zu den hinter der Schutzlandregel stehenden Zwecken Kein Zugriff
    3. 3. Zwecke des Rechtswahlausschlusses nach Art. 8 Abs. 3 Rom II-VO Kein Zugriff
    4. 1. a) Interessen der mit Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO verfolgten Verweisungsanordnung Kein Zugriff
      2. aa) Interessengeflecht zwischen Urhebern, Verwertern, Nutzern und Allgemeinheit Kein Zugriff
        bb) Interessen im unionsrechtlichen Urheberrecht Kein Zugriff
        cc) Interessen im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff
        dd) Interessen im französischen Urheberrecht Kein Zugriff
        ee) Interessen im englischen Urheberrecht Kein Zugriff
        ff) Ergebnis zu den Interessen im europäischen Urheberrecht Kein Zugriff
      3. aa) Kollisionsrechtliche Wertungen im deutschen Recht Kein Zugriff
        bb) Kollisionsrechtliche Wertungen im französischen Recht Kein Zugriff
        cc) Kollisionsrechtliche Wertungen im englischen Recht Kein Zugriff
        dd) Ergebnis zu den kollisionsrechtlichen Wertungen im nationalen Urheberkollisionsrecht Kein Zugriff
      4. d) Interessengerechte Anknüpfung: Im Zweifel Vorrang der Interessen des Urhebers Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis der europäischen Auslegung von Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendungsbereich von Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
  2. II. Geltungsbereich nach Art. 15 Rom II-VO Kein Zugriff
  3. III. Erste Inhaberschaft am Urheberrecht? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zur Reichweite des Art. 8 Abs. 1 Rom II-VO Kein Zugriff
4. D. Fazit zum Urheberrechtsstatut im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Urhebervertrags- und Verlagsrecht im europäischen Sekundärrecht Kein Zugriff
  2. II. Urhebervertrags- und Verlagsrecht in Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Urhebervertrags- und Verlagsrecht in Frankreich Kein Zugriff
  4. IV. Urhebervertrags- und Verlagsrecht in England Kein Zugriff
  5. V. Ergebnisse zum Urhebervertrags- und Verlagsrecht in Europa Kein Zugriff
2. B. Anwendbarkeit der Rom I-VO für den Verlagsvertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) EVÜ als Auslegungshilfe Kein Zugriff
      2. b) CLIP-Principles als Auslegungshilfe Kein Zugriff
      3. c) Charakteristische Leistung beim Verlagsvertrag nach europäisch-autonomer Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmevorschrift: Engere Verbindung i.S.v. Art. 4 Abs. 3 Rom II-VO Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur europäisch-autonomen Anknüpfung des Verlagsvertrags Kein Zugriff
  2. II. Europäisch-autonome Begriffsbestimmung des Vertrags Kein Zugriff
  3. III. Entstehungsgeschichte: Abkehr von einer spezifischen Anknüpfungsregel Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Zweckbestimmung nach den Erwägungsgründen der Rom I-VO Kein Zugriff
    2. 2. Zweck der Anknüpfungsregel des Art. 4 Rom I-VO Kein Zugriff
    3. 3. Zweck der Rechtswahlmöglichkeit nach Art. 3 Rom I-VO Kein Zugriff
    4. 1. a) Mit der Rom I-VO verfolgte kollisionsrechtliche Interessen im verlagsvertraglichen Kontext Kein Zugriff
      2. b) Kollisionsrechtliche Wertungen im europäischen nationalen Recht? Kein Zugriff
      3. aa) Interessen im unionsrechtlichen Urhebervertrags- und Verlagsrecht Kein Zugriff
        bb) Interessen im deutschen Urhebervertrags- und Verlagsrecht Kein Zugriff
        cc) Interessen im französischen Urhebervertrags- und Verlagsrecht Kein Zugriff
        dd) Interessen im englischen Urhebervertrags- und Verlagsrecht Kein Zugriff
      4. d) Fazit der kollisionsrechtlichen Interessenanalyse für die Qualifikation Kein Zugriff
    5. 5. Fazit der teleologischen Auslegung des Verlagsvertragsstatuts für die Qualifikation Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis der europäischen Auslegung des Verlagsvertragsstatuts Kein Zugriff
4. 1. I. Geltungsbereich nach Art. 10 und 12 Rom I-VO Kein Zugriff
  2. II. Einheitliche Anknüpfung von Verpflichtung und Verfügung nach dem Vertragsstatut: Abkehr von der Spaltungstheorie nach einheitlich-europäischer Auslegung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zur Reichweite des Verlagsvertragsstatuts Kein Zugriff
5. 1. I. Kollisionsrechtliche Zuordnungskriterien Kein Zugriff
  2. II. Kriterien für die kollisionsrechtliche Interessenabwägung Kein Zugriff
1. A. Qualifikationsvorgang Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Angemessene Vergütung und weitere Beteiligung: Ansprüche nach §§ 32, 32a Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    3. 3. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    4. 4. Qualifikationsergebnis: vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: urheberrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: urheberrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: urheberrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
  4. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
  5. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: vertragliche Qualifikation Kein Zugriff
  6. 1. 1. Exemplarische Ausgangskonstellation Kein Zugriff
    2. 2. Funktionale Analyse und Subsumtion Kein Zugriff
    3. 3. Qualifikationsergebnis: urheberrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
4. D. Fazit zur Qualifikation im verlagsvertraglichen Kontext Kein Zugriff
1. A. Qualifikationsmethode im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
2. B. Das Urheberrechtsstatut im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
3. C. Das Verlagsvertragsstatut im europäischen Kollisionsrecht Kein Zugriff
4. D. Qualifikation im verlagsvertraglichen Kontext Kein Zugriff
5. E. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 253

Literaturverzeichnis (173 Einträge)

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Die Qualifikation des Verlagsvertrages im internationalen Privatrecht