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Monographie Kein Zugriff

Die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht

dargestellt am Beispiel der §§ 325, 325a StGB und der Technischen Anleitungen des Immissionsschutzrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Verwaltungsvorschriften spielen in der verwaltungsrechtlichen Praxis eine wichtige Rolle, doch ihre Bedeutung für das Strafrecht ist noch weitgehend ungeklärt. Die Autorin untersucht exemplarisch eine Bindungswirkung von TA Luft und TA Lärm für die verwaltungsakzessorischen Umweltstraftatbestände §§ 325, 325a StGB. Sie analysiert die öffentlich-rechtlichen Entwicklungen dieser Normkategorie und den Inhalt der Technischen Anleitungen. Die Ergebnisse werden im Wege einer Synopse verfassungs-, verwaltungs- und strafrechtlicher sowie rechtstheoretischer Überlegungen sorgsam in die strafrechtliche Diskussion eingebettet, wobei Schwerpunkte auf dem Bestimmtheitsgebot des Art. 103 II GG und Schutzzweckerwägungen liegen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4876-4
ISBN-Online
978-3-8452-2111-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
660
Sprache
Deutsch
Seiten
499
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Stephanie Bräutigam-Ernst
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Bedeutung und Funktion von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff 29 - 31 Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für das Strafrecht Kein Zugriff 31 - 32 Stephanie Bräutigam-Ernst
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 32 - 34 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Begriffsbestimmung und Definitionsmerkmale Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Bezeichnung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Abgrenzung zu anderen Regelwerken Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Organisationsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Verwaltungsvorschriften zur Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              5. Gesetzesergänzende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Gesetzesvertretende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Intrasubjektive und intersubjektive Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Intrabehördliche und interbehördliche Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Zwischenergebnis für den Umweltbereich Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 54 - 54 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Impermeabilitätstheorie Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Normen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Formelles Kriterium Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Materielles Kriterium Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Anwendung der Kriterien auf Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Vielfalt der Rechtsquellenbegriffe Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Juristisch-dualistischer Rechtsquellenbegriff Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Anwendung auf Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 66 - 67 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Die traditionelle Auffassung Kein Zugriff 67 - 70 Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Anknüpfung an die tatsächliche Verwaltungspraxis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Anknüpfung an die Verwaltungsvorschriften selbst (als antizipierte Verwaltungspraxis) Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Bewertung der Selbstbindungskonstruktion Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Darstellung der Rechtsprechung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Voraussetzungen des Vertrauensschutzes Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Bewertung der vertrauensschutzorientierten Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Kompetenzrechtliche Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Rechtsstaatsorientierte Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Funktionsrechtliche Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Ansatz von Sauerland Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Anhaltspunkt und Beweisanzeichen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. „Bandbreitenlehre“ des Oberverwaltungsgerichts Münster Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Entwicklung durch Breuer Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Rechtsprechung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Literatur Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Überprüfung anhand der Anforderungen an ein Sachverständigengutachten Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Anscheinsbeweis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Unbestimmter Rechtsbegriff Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Vertretbarkeitslehre Ules Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        4. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Normative Ermächtigungslehre Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Kalkar-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Brokdorf-Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Sasbach-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Buschhaus-Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            5. Wyhl-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            6. Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            7. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zur TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            8. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Rahmen-Abwasserverwaltungsvorschrift Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            9. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zu einer beamtenrechtlichen Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            10. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            11. Bestandsaufnahme zur Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Ablehnung einer Normkonkretisierungsbefugnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Weiterentwicklung der Rechtsfigur der normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Ermessensspielraum Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Die Lehre vom Beurteilungsspielraum Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Beurteilungsspielraum und Normkonkretisierungsbefugnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                3. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Standardisierungsspielraum Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        5. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Allgemeine Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs an die Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zu deutschen Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Reaktion in der deutschen Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Schlussfolgerungen aus den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        6. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Vergleich der Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Entscheidung für die Begründung einer unmittelbaren Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften über administrative Spielräume auf Tatbestandsseite der Norm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Entscheidung für die Lehre vom Standardisierungsspielraum Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Erforderlichkeit einer offenen Abwägung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Gesetzliches Umfeld Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Funktionell-rechtliche Gesichtspunkte Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              5. Inhalt der Verwaltungsvorschriften: Technisch-naturwissenschaftliche Bewertungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              6. Anforderungen an Verfahren und demokratische Legitimation des Vorschriftengebers Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              7. Zwischenergebnis: Bündel von Kriterien Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Vorbehalt des atypischen Einzelfalls Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Prüfungsumfang bei normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            5. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Gewaltenteilungsgrundsatz Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Rechtsschutzgarantie, Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Art. 80 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 170 - 172 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Bedeutung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Entwicklung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Überblick über die TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Regelungslücken Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Begriffsbestimmungen und Einheiten, Nr. 2 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        4. Rechtliche Grundsätze, Nr. 3 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        5. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Überblick über die Immissionswerte Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Neuerungen bei den Immissionswerten Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Verfahren zur Immissionsermittlung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Punktbezogene Betrachtungsweise Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Bagatell- und Irrelevanzklauseln Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Sonderfallprüfung, Nr. 4.8 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        6. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Integrativer Ansatz Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Verhältnis zu BVT-Merkblättern Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Allgemeine Anforderungen zur Emissionsbegrenzung, Nr. 5.2 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Messung und Überwachung der Emissionen, Nr. 5.3 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Besondere Regelungen für bestimmte Anlagenarten, Nr. 5.4 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Ableitung von Abgasen, Nr. 5.5 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          6. Problem: Fortentwicklung des Standes der Technik Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        7. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Begriff der Altanlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Schutzpflicht Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Vorsorgepflicht Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Anwendungsbereich der TA Lärm 1968 Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Umfassender Anwendungsbereich der TA Lärm 1998 Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Ausgenommene Anlagenarten Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Unbenannte Ausnahmen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Prüfungsmaßstab für ausgeschlossene Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Bestimmung des Immissionsorts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Bestimmung der Immissionsrichtwerte Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                3. Zuordnung der Immissionsorte Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Immissionsrichtwerte für Immissionsorte innerhalb von Gebäuden Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Differenzierung nach den Beurteilungszeiten Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Gemengelagen, Nr. 6.7 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Zuschlag für Tageszeiten mit erhöhter Empfindlichkeit, Nr. 6.5 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Immissionsrichtwerte für seltene Ereignisse, Nrn. 6.3, 7.2 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Notsituationen, Nr. 7.1 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        4. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Grundpflichten des Betreibers Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Gesamtbetrachtung/Summationsproblematik Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Irrelevanzklausel, Nr. 3.2.1 Abs. 2 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Geringfügige Richtwertüberschreitung, Nr. 3.2.1 Abs. 3 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Sanierungsklausel, Nr. 3.2.1 Abs. 4 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Vorherrschende Fremdgeräusche, Nr. 3.2.1 Abs. 5 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              5. Bewertung der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Sonderfallprüfung nach Nr. 3.2.2 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Prüfung der Einhaltung der Vorsorgepflicht nach Nr. 3.3 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        5. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Grundpflichten des Betreibers, Nr. 4.1 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Rein anlagenbezogene Betrachtungsweise, Nr. 4.2. Buchst. a) TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Berücksichtigung der Vorbelastung, Nr. 4.2 Buchst. c) TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Sonderfallprüfung, Nr. 3.2.2 TA Lärm analog? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Anforderungen bei unvermeidbaren schädlichen Umwelteinwirkungen, Nr. 4.3 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Gesamtbewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        6. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Nachträgliche Anordnungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen, Nr. 5.1 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Anordnungen im Einzelfall bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, Nr. 5.2 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Auswahlentscheidung bei mehreren Anlagenbetreibern, Nr. 5.3 TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        7. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Prognoseverfahren Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Prognose bei genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Prognose bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Messverfahren, insbesondere Messabschlag bei Überwachungsmessungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Entwicklung des Umweltstrafrechts und Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff 241 - 250 Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Begriffliche Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Verwaltungsrechtsakzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Verwaltungsaktsakzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Verwaltungsjudikats- und Verwaltungsvertragsakzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Formelle Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Materielle Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Verfahrensrechtliche Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Ausgestaltung der Verwaltungsakzessorietät in §§ 324 ff. StGB Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 258 - 260 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Allgemeine Anforderungen aus dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Einstufung der §§ 325, 325a StGB als Blankettstraftatbestände? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Geltung der Anforderungen der Artt. 103 Abs. 2, 104 Abs. 1 S. 1 GG auch für die Blankettausfüllungsnorm? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Allgemeine Grundlagen der Verfassungskonformität Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Verfassungskonformität der Bezugnahme auf förmliche Gesetze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Verfassungskonformität der Bezugnahme auf Rechtsverordnungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Verfassungskonformität der Bezugnahme auf Satzungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Kritiker Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Befürworter Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Auseinandersetzung mit den Haupteinwänden der Kritiker Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Eigene Herleitung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                3. Ausschluss von Verwaltungsvorschriften durch die Verwendung des Begriffs „Rechtsvorschrift“? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                4. Erforderlichkeit einer tatbestandsspezifischen Betrachtung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Gewaltenteilungsgrundsatz, Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Die grundsätzliche Unterscheidung von Verhaltens- und Sanktionsnormen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Ausgestaltung der Verhaltensnormen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Rechtlich geregelte Lebensbereiche Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Vorrechtlich geregelte Lebensbereiche Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            5. Nicht geregelte Lebensbereiche Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Inhalt und Aufgabe der Sekundärordnung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Einordnung des Strafrechts in dieses Gesamtsystem Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Recht und Unrecht Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Akzessorietät als allgemeines Strukturmerkmal des Strafrechts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Verhältnis von Sekundarität und Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Bezugspunkt der Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Umfang der Akzessorietät Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        3. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Engisch Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Aktuelle Bedeutung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Baldus Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Felix Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          5. Einheit der Rechtsordnung und Strafrecht Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        4. Ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        5. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Eingriffsbezogene Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Rechtsgutsbezogene Ansätze Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Strafwürdigkeit Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Strafbedürftigkeit Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        6. Subsidiarität des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        7. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 350 - 351 Stephanie Bräutigam-Ernst
      1. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Klarstellender Charakter der Rahmenregelung des § 330d Nr. 4 StGB? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Eigene Position Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Rechtsprechung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Herrschende Meinung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Michalke Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                3. Hofmann Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                4. Schmitz Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                5. Schall Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                6. Kemme Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Stellungnahme bezogen auf die Technischen Anleitungen des Immissionsschutzrechts Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Wortlaut Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Historische Auslegung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Inhalt des Tatbestandsmerkmals der Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Inhalt der TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                3. Streitbefangenheit der Primärordnung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                4. Geltungsgrund der Bindungswirkung normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              5. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Abschichtung der Regelungen der TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Stephanie Bräutigam-Ernst
              1. Vorgaben des Gesetzgebers Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              2. Ausschluss von allgemein gehaltenen Programmsätzen und Rechtsvorschriften Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              3. Kriterium der Bußgeldbewehrung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              4. Zusätzliches Kriterium des weitergehenden Normbefehls? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
              5. Stephanie Bräutigam-Ernst
                1. Immissionsschutzrechtliche Grundpflichten, §§ 5, 22 BImSchG Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                2. Stephanie Bräutigam-Ernst
                  1. Anforderungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, Nr. 4 TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
                  2. Problem aus strafrechtlicher Perspektive: eingeschränkte Geltung der TA Luft für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Allgemeine Anforderungen an die Schädigungseignung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Relevanz der TA Luft für das Zivilrecht Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Schädigungseignung als normatives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Abschichtung der einschlägigen Regelungen der TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            4. Gegenargument: Wissens- und Erkenntnislücken im Bereich der Kausalität Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            5. Gegenargument: unterschiedliche Schutzrichtung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            6. Bindungswirkung der Gesundheitswerte der TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      2. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Eigene Bewertung Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Abschichtung der Regelungen der TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Inhaltliche Bestimmtheit der allgemeinen Grundsätze für die Prüfung nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, Nr. 4 TA Lärm? Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Stephanie Bräutigam-Ernst
          1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          2. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          3. Stephanie Bräutigam-Ernst
            1. Abschichtung der Regelungen der TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            2. Gegenargument: Wissens- und Erkenntnislücken im Bereich der Kausalität Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
            3. Gegenargument: unterschiedliche Maßstäbe und Zielrichtungen Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
      3. Stephanie Bräutigam-Ernst
        1. Luftverunreinigung und TA Luft Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
        2. Verursachen von Lärm und TA Lärm Kein Zugriff Stephanie Bräutigam-Ernst
  6. Gesamtergebnis Kein Zugriff 451 - 470 Stephanie Bräutigam-Ernst
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 471 - 499 Stephanie Bräutigam-Ernst

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