Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Dr. Stephan Keller LL.M.

doi:10.5771/9783845226958

Zusammenfassung

Die Ausschreibungspflicht von Grundstücksverkäufen mit städtebaulichen Pflichten ist eine der spannendsten Fragen der vergaberechtlichen Dogmatik und der städtebaulichen Praxis. Die umfassende dogmatische Erörterung der Problematik auf der Basis der europarechtlichen Wurzeln des Vergaberechts und die detaillierte Darstellung der Konsequenzen der Anwendung des Vergaberechts für die Praxis kommunaler Grundstücksverkäufe machen das Werk nicht nur zu einem wichtigen Beitrag der vergaberechtsdogmatischen Diskussion sondern auch zu einem wertvollen Begleiter für den anwaltlichen oder kommunalen Praktiker. Nach einer Darstellung des Rechtsrahmens des kooperativen Städtebaus bietet das Werk eine intensive Erörterung der Anwendbarkeit des Vergaberechts im Bereich der kommunalen Grundstücksverkäufe unter Einbeziehung der neuesten nationalen und europäischen Rechtsprechung sowie einen ausführlichen Teil zur Gestaltung von Vergabeverfahren unter Berücksichtigung der besonderen Belange des Städtebaurechts. Als Beigeordneter des Städte- und Gemeindebunds NRW schöpft der Autor aus einem breiten Erfahrungsschatz aus der vergabe- und städtebaurechtlichen Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5968-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2695-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Kooperatives Handeln im Städtebau Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. 1. 1. 1. Die Gemeinde Kein Zugriff
      2. Der Kooperationspartner Kein Zugriff
      3. Der Eigentümer Kein Zugriff
    2. Eigentum der Gemeinde Kein Zugriff
    3. Eigentum des Kooperationspartners Kein Zugriff
    4. Gemischte Eigentümerstrukturen Kein Zugriff
  2. Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. Abgrenzungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35
4. Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. 1. Initiativrecht des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    2. „Arbeitsteilung“ Kein Zugriff
    3. Abstimmung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger Kein Zugriff
    4. Planerische Letztverantwortung der Gemeinde Kein Zugriff
    5. Realisierungspflicht des Vorhabenträgers Kein Zugriff
2. 1. 1. Verträge über Vorbereitungs- und Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Baurealisierungsverträge Kein Zugriff
    3. Kostenübernahme- und sonstige Verträge Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsnatur städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
    2. Angemessenheit der vereinbarten Leistungen Kein Zugriff
    3. Koppelungsverbot Kein Zugriff
    4. Verbot der Planungsverpflichtung Kein Zugriff
    5. Kausalitätsgebot bei Kostenübernahmeverträgen Kein Zugriff
3. Grundstückskaufverträge Kein Zugriff Seiten 54 - 56
1. 1. 1. Beschaffungszweck als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    2. Funktionaler Beschaffungsbegriff Kein Zugriff
  2. Neupositionierung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  3. 1. Enger Beschaffungsbegriff Kein Zugriff
    2. Weiter Beschaffungsbegriff Kein Zugriff
    3. Irrelevanz des Beschaffungszwecks Kein Zugriff
    4. Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Müller) Kein Zugriff
  4. 1. Urteil Teatro alla Bicocca vom 12.7.2001 (Rs. C-399/98) Kein Zugriff
    2. Urteil Donauwald vom 18.11.2004 (Rs. C-126/03) Kein Zugriff
    3. Urteil Roanne vom 18.1.2007, Rs. C-220/05 Kein Zugriff
    4. Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Enger Beschaffungsbegriff Kein Zugriff
      2. Weiter Beschaffungsbegriff Kein Zugriff
      3. Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Helmut Müller) Kein Zugriff
      4. Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein Zugriff
    2. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Historische Auslegung Kein Zugriff
      4. Wettbewerb als Ziel des europäischen Vergaberechts Kein Zugriff
        Konsequenzen für den Begriff des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
      5. Beihilferecht Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche Zulassungsentscheidungen und „Konzessionen“ Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Zweckneutralität des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
  6. Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht Kein Zugriff Seiten 103 - 106
2. 1. Vertrag Kein Zugriff Seiten 106 - 110
  2. Beteiligte Parteien Kein Zugriff Seiten 110 - 110
  3. 1. Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauvorhabens (1. Alt.) Kein Zugriff
    2. Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauwerks (2. Alt.) Kein Zugriff
    3. 1. „Genannte“ Erfordernisse Kein Zugriff
      2. Qualität der Erfordernisse Kein Zugriff
  4. Entgeltlichkeit Kein Zugriff Seiten 117 - 121
  5. 1. Weiter Konzessionsbegriff Kein Zugriff
    2. Enger Konzessionsbegriff Kein Zugriff
    3. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. Position des EuGH Kein Zugriff
    5. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  6. Erreichen des Schwellenwerts Kein Zugriff Seiten 131 - 131
3. 1. 1. Vertrag zwischen Gemeinde und Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Qualifizierte Bauerrichtungsverpflichtung Kein Zugriff
        Einfache Bauerrichtungsverpflichtung Kein Zugriff
      2. Nutzungsverpflichtungen Kein Zugriff
      3. Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff
      4. Faktische Bauzwänge Kein Zugriff
      5. Konkludente Bauerrichtungsverpflichtungen Kein Zugriff
      6. Kostenübernahmeverträge Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Schaffung von Baurecht Kein Zugriff
      2. Übertragung des Grundstücks als Entgelt Kein Zugriff
      3. Zahlungen Dritter als Entgelt? Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Baukonzession? Kein Zugriff
    5. Zusammenschau der Verträge Kein Zugriff
    6. Ermittlung des Schwellenwerts Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Vertragliche Leistungspflicht des Kooperationspartners Kein Zugriff
    2. Die Entgeltlichkeit des Vertrags Kein Zugriff
    3. Kein Vorliegen einer Baukonzession Kein Zugriff
    4. Bekräftigung des gefundenen Ergebnisses aus grundsätzlichen Erwägungen Kein Zugriff
    5. Ausschluss von Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliche Vergaberechtsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Gemeindlicher Zwischenerwerb Kein Zugriff
      2. Einheitliches Vorgehen von Gemeinde und Eigentümer Kein Zugriff
  4. 1. Eigentum von Gemeinde und Kooperationspartner Kein Zugriff
    2. Eigentum von Kooperationspartner und Dritten Kein Zugriff
    3. Eigentum der Gemeinde und Dritter Kein Zugriff
1. 1. 1. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
    2. Materielle Anforderungen an die Vergabe öffentlicher Aufträge Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff
  2. Konkrete Folgen für Vergabeverfahren außerhalb der Richtlinien Kein Zugriff Seiten 171 - 172
2. 1. Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. 1. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Anforderungen an die Auswahlentscheidung und das Verfahren Kein Zugriff
1. Schutz nur im Kernbereich Kein Zugriff Seiten 181 - 182
2. Keine eigenständige Garantie im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 183
3. Verletzung des Kernbereichs? Kein Zugriff Seiten 183 - 185
1. 1. Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  2. Mögliche Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  3. 1. 1. Technische Komplexität Kein Zugriff
      2. Qualifiziertes Unvermögen Kein Zugriff
    2. Besondere Komplexität im kooperativen Städtebau Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Unmöglichkeit der einwandfreien Preisermittlung Kein Zugriff
    2. Anforderungen an den öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff
    3. Verhandlungsverfahren im kooperativen Städtebau Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eigentum an Teilflächen Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Wechselseitiger tatbestandlicher Ausschluss Kein Zugriff
    2. Hierarchisches Verhältnis Kein Zugriff
    3. Wahlfreiheit des öffentlichen Auftraggebers Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Kriterien Kein Zugriff
    2. Konkretisierung für den kooperativen Städtebau Kein Zugriff
  2. 1. Definition Kein Zugriff
    2. Gewichtung Kein Zugriff
    3. Bekanntgabe Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
      2. Konkrete Anforderungen Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. Weitere Voraussetzungen der Vergabereife Kein Zugriff
    3. 1. Nachgelagertes Bauleitplanverfahren Kein Zugriff
      2. Parallele Verfahrensabwicklung Kein Zugriff
    4. Einbeziehung von Drittgrundstücken Kein Zugriff
    5. Die Vorbereitung der Bekanntmachung Kein Zugriff
    6. Projektantenproblematik Kein Zugriff
    7. Zusammensetzung der Verhandlungsgruppe Kein Zugriff
  2. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
    2. 1. Formelle Prüfung Kein Zugriff
      2. Eignungsprüfung Kein Zugriff
      3. Weitere Eingrenzung des Teilnehmerkreises Kein Zugriff
  3. 1. Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein Zugriff
    2. 1. Phasenweise Abwicklung Kein Zugriff
      2. Angebotsfristen Kein Zugriff
      3. Mindestkaufpreis Kein Zugriff
      4. Zuschlagskriterien Kein Zugriff
      5. Mindestanforderungen für Nebenangebote Kein Zugriff
      6. Indikative Angebote Kein Zugriff
    3. 1. Ausschluss verspäteter Angebote Kein Zugriff
      2. Ausschluss unvollständiger Angebote Kein Zugriff
      3. Keine Änderung der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schrittweise Reduzierung der Teilnehmer Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit einer parallelen Verhandlungsrunde Kein Zugriff
      3. Unzulässigkeit der Konzentration auf einen „Preferred Bidder“ Kein Zugriff
      4. Abschluss durch den „last call“ Kein Zugriff
    2. Verhandlungsgegenstand Kein Zugriff
    3. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
    4. Praktische Durchführung Kein Zugriff
    5. Auskünfte Kein Zugriff
    6. 1. „Last Call“ Kein Zugriff
      2. Notarielle Form Kein Zugriff
      3. Angebotsfrist Kein Zugriff
      4. Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff
      5. Anwendbarkeit von § 17 VOB/A Kein Zugriff
        Scheitern des Bebauungsplans als Aufhebungsgrund Kein Zugriff
  5. 1. Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff
    2. Angebotswertung Kein Zugriff
    3. Vorabinformation und Wartefrist Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Projektgesellschaften Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeine Erstattungsregelung Kein Zugriff
    2. Ausschlussmöglichkeit? Kein Zugriff
4. 1. 1. „Bedürfnisse und Anforderungen“ Kein Zugriff
    2. Projektantenproblematik Kein Zugriff
  2. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
    2. Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
  3. 1. Aufforderung zur Teilnahme am Dialog Kein Zugriff
    2. Struktur der Dialogphase Kein Zugriff
    3. Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. 1. Keine bedürfnisgerechte Lösung Kein Zugriff
      2. Übergang in die Angebotsphase Kein Zugriff
      3. Ausbleiben des Bebauungsplans Kein Zugriff
  4. 1. Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein Zugriff
    2. Grundlage der Angebote Kein Zugriff
    3. Form der Angebote Kein Zugriff
  5. Wertung und Zuschlag Kein Zugriff Seiten 263 - 264
  6. Verfahrenskosten Kein Zugriff Seiten 264 - 265
5. 1. 1. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff
    2. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff
  2. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Zeitpunkt Kein Zugriff
      2. Vertraulichkeit Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der Ergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
    2. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
    3. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der Ergebnisse Kein Zugriff
  4. Satzungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 274 - 274
  5. Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 274 - 274
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275
6. 1. Zulässigkeit von Vertragsänderungen Kein Zugriff Seiten 275 - 277
  2. Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 277 - 278
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 278
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 279
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 280 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 293

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