Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht: Künftiger Rechtsrahmen der Auswahl städtebaulicher Kooperationspartner: Anwendbarkeit, Verfahren und Krite…

Dr. Stephan Keller LL.M.

doi:10.5771/9783845226958

Zusammenfassung

Die Ausschreibungspflicht von Grundstücksverkäufen mit städtebaulichen Pflichten ist eine der spannendsten Fragen der vergaberechtlichen Dogmatik und der städtebaulichen Praxis. Die umfassende dogmatische Erörterung der Problematik auf der Basis der europarechtlichen Wurzeln des Vergaberechts und die detaillierte Darstellung der Konsequenzen der Anwendung des Vergaberechts für die Praxis kommunaler Grundstücksverkäufe machen das Werk nicht nur zu einem wichtigen Beitrag der vergaberechtsdogmatischen Diskussion sondern auch zu einem wertvollen Begleiter für den anwaltlichen oder kommunalen Praktiker. Nach einer Darstellung des Rechtsrahmens des kooperativen Städtebaus bietet das Werk eine intensive Erörterung der Anwendbarkeit des Vergaberechts im Bereich der kommunalen Grundstücksverkäufe unter Einbeziehung der neuesten nationalen und europäischen Rechtsprechung sowie einen ausführlichen Teil zur Gestaltung von Vergabeverfahren unter Berücksichtigung der besonderen Belange des Städtebaurechts. Als Beigeordneter des Städte- und Gemeindebunds NRW schöpft der Autor aus einem breiten Erfahrungsschatz aus der vergabe- und städtebaurechtlichen Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5968-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2695-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Stephan Keller
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Stephan Keller
Einleitung und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Stephan Keller
1. Kooperatives Handeln im Städtebau Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Stephan Keller
2. 1. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Die Gemeinde Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Der Kooperationspartner Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Der Eigentümer Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Eigentum der Gemeinde Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Eigentum des Kooperationspartners Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Gemischte Eigentümerstrukturen Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Stephan Keller
3. Abgrenzungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Stephan Keller
4. Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Stephan Keller
1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Stephan Keller
  2. Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Initiativrecht des Vorhabenträgers Kein Zugriff Stephan Keller
    2. „Arbeitsteilung“ Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Abstimmung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Planerische Letztverantwortung der Gemeinde Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Realisierungspflicht des Vorhabenträgers Kein Zugriff Stephan Keller
2. 1. Stephan Keller
    1. Verträge über Vorbereitungs- und Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Baurealisierungsverträge Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Kostenübernahme- und sonstige Verträge Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Rechtsnatur städtebaulicher Verträge Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Angemessenheit der vereinbarten Leistungen Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Koppelungsverbot Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Verbot der Planungsverpflichtung Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Kausalitätsgebot bei Kostenübernahmeverträgen Kein Zugriff Stephan Keller
3. Grundstückskaufverträge Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Stephan Keller
1. 1. Stephan Keller
    1. Beschaffungszweck als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Funktionaler Beschaffungsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Neupositionierung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Enger Beschaffungsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Weiter Beschaffungsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Irrelevanz des Beschaffungszwecks Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Müller) Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Stephan Keller
    1. Urteil Teatro alla Bicocca vom 12.7.2001 (Rs. C-399/98) Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Urteil Donauwald vom 18.11.2004 (Rs. C-126/03) Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Urteil Roanne vom 18.1.2007, Rs. C-220/05 Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein Zugriff Stephan Keller
  5. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Enger Beschaffungsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Weiter Beschaffungsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Helmut Müller) Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Historische Auslegung Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Stephan Keller
        Wettbewerb als Ziel des europäischen Vergaberechts Kein Zugriff Stephan Keller
        Konsequenzen für den Begriff des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff Stephan Keller
      5. Stephan Keller
        Beihilferecht Kein Zugriff Stephan Keller
        Öffentlich-rechtliche Zulassungsentscheidungen und „Konzessionen“ Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Zwischenergebnis: Zweckneutralität des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff Stephan Keller
  6. Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht Kein Zugriff Seiten 103 - 106 Stephan Keller
2. 1. Vertrag Kein Zugriff Seiten 106 - 110 Stephan Keller
  2. Beteiligte Parteien Kein Zugriff Seiten 110 - 110 Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauvorhabens (1. Alt.) Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauwerks (2. Alt.) Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Stephan Keller
      1. „Genannte“ Erfordernisse Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Qualität der Erfordernisse Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Entgeltlichkeit Kein Zugriff Seiten 117 - 121 Stephan Keller
  5. Stephan Keller
    1. Weiter Konzessionsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Enger Konzessionsbegriff Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Position des EuGH Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Eigene Bewertung Kein Zugriff Stephan Keller
  6. Erreichen des Schwellenwerts Kein Zugriff Seiten 131 - 131 Stephan Keller
3. 1. Stephan Keller
    1. Vertrag zwischen Gemeinde und Unternehmen Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Stephan Keller
        Qualifizierte Bauerrichtungsverpflichtung Kein Zugriff Stephan Keller
        Einfache Bauerrichtungsverpflichtung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Nutzungsverpflichtungen Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Faktische Bauzwänge Kein Zugriff Stephan Keller
      5. Konkludente Bauerrichtungsverpflichtungen Kein Zugriff Stephan Keller
      6. Kostenübernahmeverträge Kein Zugriff Stephan Keller
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Stephan Keller
      1. Schaffung von Baurecht Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Übertragung des Grundstücks als Entgelt Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Zahlungen Dritter als Entgelt? Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Baukonzession? Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Zusammenschau der Verträge Kein Zugriff Stephan Keller
    6. Ermittlung des Schwellenwerts Kein Zugriff Stephan Keller
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Vertragliche Leistungspflicht des Kooperationspartners Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Die Entgeltlichkeit des Vertrags Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Kein Vorliegen einer Baukonzession Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Bekräftigung des gefundenen Ergebnisses aus grundsätzlichen Erwägungen Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Ausschluss von Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Stephan Keller
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Grundsätzliche Vergaberechtsfreiheit Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Gemeindlicher Zwischenerwerb Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Einheitliches Vorgehen von Gemeinde und Eigentümer Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Stephan Keller
    1. Eigentum von Gemeinde und Kooperationspartner Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Eigentum von Kooperationspartner und Dritten Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Eigentum der Gemeinde und Dritter Kein Zugriff Stephan Keller
1. 1. Stephan Keller
    1. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Materielle Anforderungen an die Vergabe öffentlicher Aufträge Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Stephan Keller
      1. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Konkrete Folgen für Vergabeverfahren außerhalb der Richtlinien Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Stephan Keller
2. 1. Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Anforderungen an die Auswahlentscheidung und das Verfahren Kein Zugriff Stephan Keller
1. Schutz nur im Kernbereich Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Stephan Keller
2. Keine eigenständige Garantie im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 183 Stephan Keller
3. Verletzung des Kernbereichs? Kein Zugriff Seiten 183 - 185 Stephan Keller
1. 1. Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger Kein Zugriff Seiten 186 - 187 Stephan Keller
  2. Mögliche Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Technische Komplexität Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Qualifiziertes Unvermögen Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Besondere Komplexität im kooperativen Städtebau Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Stephan Keller
    1. Unmöglichkeit der einwandfreien Preisermittlung Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Anforderungen an den öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Verhandlungsverfahren im kooperativen Städtebau Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
  5. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Eigentum an Teilflächen Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Schuldrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephan Keller
  6. Stephan Keller
    1. Wechselseitiger tatbestandlicher Ausschluss Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Hierarchisches Verhältnis Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Wahlfreiheit des öffentlichen Auftraggebers Kein Zugriff Stephan Keller
2. 1. Stephan Keller
    1. Allgemeine Kriterien Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Konkretisierung für den kooperativen Städtebau Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Definition Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Gewichtung Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Bekanntgabe Kein Zugriff Stephan Keller
3. 1. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Konkrete Anforderungen Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Zeitpunkt Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Weitere Voraussetzungen der Vergabereife Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Stephan Keller
      1. Nachgelagertes Bauleitplanverfahren Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Parallele Verfahrensabwicklung Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Einbeziehung von Drittgrundstücken Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Die Vorbereitung der Bekanntmachung Kein Zugriff Stephan Keller
    6. Projektantenproblematik Kein Zugriff Stephan Keller
    7. Zusammensetzung der Verhandlungsgruppe Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Bekanntmachung Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Formelle Prüfung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Eignungsprüfung Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Weitere Eingrenzung des Teilnehmerkreises Kein Zugriff Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Phasenweise Abwicklung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Angebotsfristen Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Mindestkaufpreis Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Zuschlagskriterien Kein Zugriff Stephan Keller
      5. Mindestanforderungen für Nebenangebote Kein Zugriff Stephan Keller
      6. Indikative Angebote Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Stephan Keller
      1. Ausschluss verspäteter Angebote Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Ausschluss unvollständiger Angebote Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Keine Änderung der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Stephan Keller
    1. Stephan Keller
      1. Schrittweise Reduzierung der Teilnehmer Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Notwendigkeit einer parallelen Verhandlungsrunde Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Unzulässigkeit der Konzentration auf einen „Preferred Bidder“ Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Abschluss durch den „last call“ Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Verhandlungsgegenstand Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Praktische Durchführung Kein Zugriff Stephan Keller
    5. Auskünfte Kein Zugriff Stephan Keller
    6. Stephan Keller
      1. „Last Call“ Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Notarielle Form Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Angebotsfrist Kein Zugriff Stephan Keller
      4. Nachverhandlungsverbot Kein Zugriff Stephan Keller
      5. Stephan Keller
        Anwendbarkeit von § 17 VOB/A Kein Zugriff Stephan Keller
        Scheitern des Bebauungsplans als Aufhebungsgrund Kein Zugriff Stephan Keller
  5. Stephan Keller
    1. Zuschlags- und Bindefrist Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Angebotswertung Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Vorabinformation und Wartefrist Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Stephan Keller
      1. Allgemeines Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Projektgesellschaften Kein Zugriff Stephan Keller
  6. Stephan Keller
    1. Allgemeine Erstattungsregelung Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Ausschlussmöglichkeit? Kein Zugriff Stephan Keller
4. 1. Stephan Keller
    1. „Bedürfnisse und Anforderungen“ Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Projektantenproblematik Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Bekanntmachung Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Aufforderung zur Teilnahme am Dialog Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Struktur der Dialogphase Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Vertraulichkeitsgrundsatz Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Stephan Keller
      1. Keine bedürfnisgerechte Lösung Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Übergang in die Angebotsphase Kein Zugriff Stephan Keller
      3. Ausbleiben des Bebauungsplans Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Stephan Keller
    1. Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Grundlage der Angebote Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Form der Angebote Kein Zugriff Stephan Keller
  5. Wertung und Zuschlag Kein Zugriff Seiten 263 - 264 Stephan Keller
  6. Verfahrenskosten Kein Zugriff Seiten 264 - 265 Stephan Keller
5. 1. Stephan Keller
    1. Aufstellungsbeschluss Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff Stephan Keller
  2. Stephan Keller
    1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Stephan Keller
      1. Zeitpunkt Kein Zugriff Stephan Keller
      2. Vertraulichkeit Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Berücksichtigung der Ergebnisse Kein Zugriff Stephan Keller
  3. Stephan Keller
    1. Verhandlungsverfahren Kein Zugriff Stephan Keller
    2. Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff Stephan Keller
    3. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff Stephan Keller
    4. Berücksichtigung der Ergebnisse Kein Zugriff Stephan Keller
  4. Satzungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 274 - 274 Stephan Keller
  5. Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 274 - 274 Stephan Keller
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Stephan Keller
6. 1. Zulässigkeit von Vertragsänderungen Kein Zugriff Seiten 275 - 277 Stephan Keller
  2. Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 277 - 278 Stephan Keller
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 278 Stephan Keller
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Stephan Keller
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 280 - 282 Stephan Keller
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 293 Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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