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Monographie Kein Zugriff
Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht
Künftiger Rechtsrahmen der Auswahl städtebaulicher Kooperationspartner: Anwendbarkeit, Verfahren und Kriterien- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 26
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Ausschreibungspflicht von Grundstücksverkäufen mit städtebaulichen Pflichten ist eine der spannendsten Fragen der vergaberechtlichen Dogmatik und der städtebaulichen Praxis. Die umfassende dogmatische Erörterung der Problematik auf der Basis der europarechtlichen Wurzeln des Vergaberechts und die detaillierte Darstellung der Konsequenzen der Anwendung des Vergaberechts für die Praxis kommunaler Grundstücksverkäufe machen das Werk nicht nur zu einem wichtigen Beitrag der vergaberechtsdogmatischen Diskussion sondern auch zu einem wertvollen Begleiter für den anwaltlichen oder kommunalen Praktiker. Nach einer Darstellung des Rechtsrahmens des kooperativen Städtebaus bietet das Werk eine intensive Erörterung der Anwendbarkeit des Vergaberechts im Bereich der kommunalen Grundstücksverkäufe unter Einbeziehung der neuesten nationalen und europäischen Rechtsprechung sowie einen ausführlichen Teil zur Gestaltung von Vergabeverfahren unter Berücksichtigung der besonderen Belange des Städtebaurechts. Als Beigeordneter des Städte- und Gemeindebunds NRW schöpft der Autor aus einem breiten Erfahrungsschatz aus der vergabe- und städtebaurechtlichen Praxis.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5968-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2695-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 26
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 293
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Kooperatives Handeln im Städtebau Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Kooperationspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Eigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum des Kooperationspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemischte Eigentümerstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wechselseitige Abhängigkeit der Beteiligten Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Abgrenzungen Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Bisherige Praxis der Auswahl von Kooperationspartnern Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Initiativrecht des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- „Arbeitsteilung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmung zwischen Gemeinde und Vorhabenträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Planerische Letztverantwortung der Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Realisierungspflicht des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verträge über Vorbereitungs- und Durchführungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Baurealisierungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenübernahme- und sonstige Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsnatur städtebaulicher Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit der vereinbarten Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Koppelungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Planungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalitätsgebot bei Kostenübernahmeverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundstückskaufverträge Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschaffungszweck als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionaler Beschaffungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Neupositionierung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Enger Beschaffungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Beschaffungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Irrelevanz des Beschaffungszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Müller) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil Teatro alla Bicocca vom 12.7.2001 (Rs. C-399/98) Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Donauwald vom 18.11.2004 (Rs. C-126/03) Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Roanne vom 18.1.2007, Rs. C-220/05 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Enger Beschaffungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Beschaffungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge vom 18.11.2009, Rs. C-451/08 (Helmut Müller) Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Helmut Müller vom 25.3.2010, Rs. C-451/08 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerb als Ziel des europäischen Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für den Begriff des öffentlichen Auftrags Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Zulassungsentscheidungen und „Konzessionen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Zweckneutralität des öffentlichen Auftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das deutsche Umsetzungsrecht Kein Zugriff Seiten 103 - 106Autor:innen:
- Vertrag Kein Zugriff Seiten 106 - 110Autor:innen:
- Beteiligte Parteien Kein Zugriff Seiten 110 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauvorhabens (1. Alt.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausführung oder Planung und Ausführung eines Bauwerks (2. Alt.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Genannte“ Erfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualität der Erfordernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltlichkeit Kein Zugriff Seiten 117 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weiter Konzessionsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Enger Konzessionsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktion des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Position des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erreichen des Schwellenwerts Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrag zwischen Gemeinde und Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Qualifizierte Bauerrichtungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfache Bauerrichtungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktische Bauzwänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkludente Bauerrichtungsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenübernahmeverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schaffung von Baurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung des Grundstücks als Entgelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungen Dritter als Entgelt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Baukonzession? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschau der Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des Schwellenwerts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Leistungspflicht des Kooperationspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entgeltlichkeit des Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Vorliegen einer Baukonzession Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekräftigung des gefundenen Ergebnisses aus grundsätzlichen Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss von Umgehungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Vergaberechtsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindlicher Zwischenerwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliches Vorgehen von Gemeinde und Eigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentum von Gemeinde und Kooperationspartner Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum von Kooperationspartner und Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum der Gemeinde und Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzüberschreitender Bezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Anforderungen an die Vergabe öffentlicher Aufträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Transparenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Folgen für Vergabeverfahren außerhalb der Richtlinien Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Haushaltsrecht Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Auswahlentscheidung und das Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nur im Kernbereich Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Keine eigenständige Garantie im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Verletzung des Kernbereichs? Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
- Gegenstand des Verfahrens und Ausschreibungspflichtiger Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Mögliche Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Komplexität Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifiziertes Unvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Komplexität im kooperativen Städtebau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmöglichkeit der einwandfreien Preisermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den öffentlichen Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhandlungsverfahren im kooperativen Städtebau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentum an Teilflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldrechtliche Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wechselseitiger tatbestandlicher Ausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Hierarchisches Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlfreiheit des öffentlichen Auftraggebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung für den kooperativen Städtebau Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Voraussetzungen der Vergabereife Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachgelagertes Bauleitplanverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele Verfahrensabwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung von Drittgrundstücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorbereitung der Bekanntmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Projektantenproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung der Verhandlungsgruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bekanntmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignungsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Eingrenzung des Teilnehmerkreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Phasenweise Abwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebotsfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestkaufpreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuschlagskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestanforderungen für Nebenangebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Indikative Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausschluss verspäteter Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss unvollständiger Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Änderung der Leistungsbeschreibung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Schrittweise Reduzierung der Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit einer parallelen Verhandlungsrunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit der Konzentration auf einen „Preferred Bidder“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss durch den „last call“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhandlungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskünfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Last Call“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Notarielle Form Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebotsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachverhandlungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit von § 17 VOB/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Scheitern des Bebauungsplans als Aufhebungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zuschlags- und Bindefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Angebotswertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabinformation und Wartefrist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Projektgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Erstattungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussmöglichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Bedürfnisse und Anforderungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Projektantenproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bekanntmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilnahmewettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufforderung zur Teilnahme am Dialog Kein ZugriffAutor:innen:
- Struktur der Dialogphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraulichkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine bedürfnisgerechte Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang in die Angebotsphase Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausbleiben des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufforderung zur Angebotsabgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlage der Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Form der Angebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertung und Zuschlag Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Verfahrenskosten Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufstellungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhandlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraulichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhandlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerblicher Dialog Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Satzungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 274 - 274Autor:innen:
- Genehmigung, Ausfertigung, Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 274 - 274Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Zulässigkeit von Vertragsänderungen Kein Zugriff Seiten 275 - 277Autor:innen:
- Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 277 - 278Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 278Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 280 - 282Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 293Autor:innen:
