Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

Dr. Bernhard J. Simon

doi:10.5771/9783845203195

Zusammenfassung

Der Autor analysiert die Grundstruktur des neuen Lebensmittelrechts, das fast vollständig zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist. Im Zentrum des neuen Rechts, das systematisch als modernes Risikoverwaltungsrecht zu qualifizieren ist, steht eine Präventionsstrategie, die Gefahren möglichst gar nicht erst entstehen lassen will und hierzu auch den Lebensmittelunternehmer verstärkt in die Risikovorsorge einbezieht.

Das Werk arbeitet die Leitlinien für eine rationale Risikosteuerung heraus, welche die Schutzinteressen der Bevölkerung und die Handlungsfreiheiten der Lebensmittelunternehmer in einen angemessenen Ausgleich bringen. Dies geschieht am Beispiel des wohl empfindlichsten Segments der Nahrungsmittelindustrie, der Fleischerzeugungsbranche.

Der Verfasser stammt selbst aus einem mittelständischen Familienunternehmen in der Fleischindustrie und hat vor seinem Studium die Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann an der Bundesfachschule Vieh und Fleisch in Neumühle (Pfalz) absolviert. Es gelingt ihm, in seiner Arbeit Theorie und Praxis miteinander zu verknüpfen und so ein Werk zu schaffen, dessen Lektüre auch für Unternehmensjuristen und in der Lebensmittelüberwachung tätige Personen bedeutsam ist.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 17.07.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2704-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0319-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 324
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 32
Einführung Kein Zugriff Seiten 33 - 38
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. 1. Ermächtigungsgrundlage und Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
    2. Inkrafttreten und Anpassung des deutschen Rechts Kein Zugriff
    3. Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. Hohes Maß an Schutz für das Leben und die Gesundheit der Menschen Kein Zugriff
    2. Freier Verkehr von sicheren Lebensmitteln im Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung internationaler Normen bei der Rechtsentwicklung Kein Zugriff
  4. 1. Die Risikoanalyse Kein Zugriff
    2. Das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    3. 1. Schutz vor Täuschung Kein Zugriff
      2. Ermöglichung einer sachkundigen Wahl Kein Zugriff
  5. Grundsätze der Transparenz Kein Zugriff Seiten 46 - 46
  6. 1. Allgemeine Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
    2. Zuständigkeiten und Verantwortung der Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff
2. 1. Historische Entwicklung und aktueller Sachstand Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. 1. 1. Die Gewährleistung von Lebensmittelsicherheit als zentrale Aufgabe Kein Zugriff
      2. Primärverantwortlichkeit des Unternehmers und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
      3. Überblick über den Aufbau der Verordnung Kein Zugriff
    2. 1. Der Codex Alimentarius Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen HACCP-Grundsätzen und Guter Hygiene-Praxis Kein Zugriff
      3. Die sieben Grundsätze des HACCP-Konzeptes nach dem Codex Alimentarius Kein Zugriff
      4. Wesentliche Neuerungen – Konzeptionelle Änderungen Kein Zugriff
      5. Die neue Flexibilität und die Anwendung von HACCP in Kleinbetrieben Kein Zugriff
    3. Betriebsregistrierungen und Außenhandel Kein Zugriff
    4. Mögliche Auswirkungen für die Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die risikoorientierte betriebliche Zulassung Kein Zugriff
      2. Die neue Identitätskennzeichnung Kein Zugriff
      3. Ergebnisorientierung statt Detailvorgaben Kein Zugriff
      4. Hygienerecht und Drittlandgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt und Umfang der Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff
      2. Zuleitung der Information an den Schlachthof – Mindestzeiten Kein Zugriff
      3. Verwertung der Information im Schlachthof Kein Zugriff
  4. 1. Aufbau Kein Zugriff
    2. Inhaltsüberblick und wesentliche Neuerungen Kein Zugriff
  5. 1. Inhalt und wesentliche Neuerungen Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze der Erhebung Kein Zugriff
      2. Optionen der Gebührenerhebung für die Fleischuntersuchung Kein Zugriff
    3. Abweichendes Inkrafttreten Kein Zugriff
3. Die Richtlinie 2002/99/EG als tierseuchenrechtliche Vorschrift Kein Zugriff Seiten 63 - 63
4. Die Aufhebungsrichtlinie 2004/41/EG Kein Zugriff Seiten 63 - 64
5. 1. Rechtsnatur von Verordnungen der Kommission Kein Zugriff Seiten 64 - 64
  2. 1. Allgemeiner Übergangszeitraum Kein Zugriff
    2. Weiterverwendung von Verpackungsmaterialien mit Kennzeichnung Kein Zugriff
    3. Übergangsregelung für die Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff
  3. Kommissionsverordnung über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  4. Kommissionsverordnung zur amtlichen Trichinenkontrolle Kein Zugriff Seiten 67 - 67
6. 1. Die Leitlinien der EG: Allgemeines, Charakter und Konzeption Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. Inhalt und Aufbau Kein Zugriff
  3. Leitlinien für die Anwendung der VO (EG) Nr. 852/2004 Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  4. Leitlinien für die Anwendung der VO (EG) Nr. 853/2004 Kein Zugriff Seiten 70 - 70
  5. 1. Leitfaden zur Einrichtung von HACCP-Verfahren Kein Zugriff
    2. Leitlinien zu Schlüsselfragen der Drittlandseinfuhr Kein Zugriff
  6. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 71 - 72
7. 1. Hintergrund und aktueller Sachstand Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Aufbau des Gesetzes im Überblick Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  3. 1. Einleitung, Zweck und Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Aufbau und Inhaltsüberblick Kein Zugriff
    3. 1. Auswahl einiger straf- und bußgeldbewährter Verbote Kein Zugriff
      2. Strafbewehrung mit Rückverweisungsklausel Kein Zugriff
  4. Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  5. Änderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) Kein Zugriff Seiten 78 - 78
  6. Aufheben von Vorschriften Kein Zugriff Seiten 78 - 79
8. Zusammenfassung zur Grundstruktur des europäischen Lebensmittelrechts Kein Zugriff Seiten 79 - 80
1. 1. Der Risikobegriff im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. 1. 1. Das Recht der Gefahrenabwehr und der Gefahrenbegriff Kein Zugriff
      2. Prognose und Bewertung Kein Zugriff
      3. Verschiedene Gefahrenformen Kein Zugriff
      4. Der Gefahrenverdacht als Abwägungsvariante der Gefahr Kein Zugriff
        Der Gefahrenverdacht als eigenständige Eingriffsschwelle Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis und Stellungsnahme Kein Zugriff
    2. Der Risikobegriff in den Naturwissenschaften Kein Zugriff
    3. 1. Die Grundzüge des Risikobegriffs und des Rechts der Risikovorsorge Kein Zugriff
      2. Risiken jenseits des menschlichen Erkenntnisvermögens Kein Zugriff
        Risiken jenseits der praktischen Vernunft Kein Zugriff
        Die Abgrenzung der ersten und zweiten Stufe: Gefahr versus Risiko Kein Zugriff
        Kritik am Dreistufenmodell Kein Zugriff
      3. Das neue Abgrenzungskriterium: Die Emanzipation des Risikos Kein Zugriff
        Die Betonung des Unsicherheitsfaktors Kein Zugriff
        Der Wegfall des Restrisikos als logische Konsequenz? Kein Zugriff
      4. Aktueller Diskussionsstand und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Der Risikobegriff in der Gesetzgebung: Der Wandel zum möglichen Schaden Kein Zugriff
  3. 1. Neuere Gesetzgebung – Der Risikobegriff im europäischen Lebensmittelrecht Kein Zugriff
    2. Die europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. Der Risikobegriff und seine Entwicklung auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  5. 1. Das Risiko als ungewisse Wahrscheinlichkeit und die „rechtliche Grauzone“ Kein Zugriff
    2. Europäischer Risikobegriff und deutsche Erwartungen Kein Zugriff
    3. Abschließender Beispielsachverhalt Kein Zugriff
2. 1. Das Ziel der Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. Die Schritte der Risikoanalyse und ihre Reihenfolge Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  3. 1. Der Begriff der lebensmittelrechtlichen Risikobewertung Kein Zugriff
    2. 1. Die Stufen im Einzelnen Kein Zugriff
      2. Die Abhängigkeit von Art und Umfang der Gefahren Kein Zugriff
    3. 1. Die EBLS als wissenschaftliche Quelle zur Risikobewertung Kein Zugriff
      2. Das Ziel der Harmonisierung durch einheitliche Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff
    4. Risikobewertung auf nationaler Ebene: Das BfR Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung zur Risikobewertung Kein Zugriff
  4. 1. Der Begriff des Risikomanagements Kein Zugriff
    2. 1. Die Berücksichtigung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Gesichtspunkte Kein Zugriff
      2. Die Berücksichtigung der Risikowahrnehmung in der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Die systematische Fehleinschätzung von Risiken Kein Zugriff
      2. Das Sättigungsphänomen („Schlaraffenlandeffekt“) Kein Zugriff
        Die negative Grundeinstellung und das sinkende Grundvertrauen Kein Zugriff
        Die zunehmende Entfremdung Kein Zugriff
        Die Wahrnehmungsverzerrungen Kein Zugriff
        Die Funktionsweise der modernen Medienwelt Kein Zugriff
        Von der Sachdiskussion zur Weltanschauungsdebatte Kein Zugriff
    4. 1. Wahrnehmungsunterschiede bei Experten Kein Zugriff
      2. Wahrnehmungsunterschiede bei Laien Kein Zugriff
    5. Risikomanagement auf nationaler Ebene: Das BVL Kein Zugriff
    6. 1. Risikomanagement auf Basis der Risikobewertung Kein Zugriff
      2. Der Umgang mit dem öffentlich erzeugten Druck Kein Zugriff
  5. 1. Der Begriff der Risikokommunikation Kein Zugriff
    2. 1. Beteiligte und Funktionsweise des Schnellwarnsystems Kein Zugriff
        Die Beteiligten des Schnellwarnsystems in Deutschland Kein Zugriff
      2. Eingriffsrechtliche Bewertung staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff
        Die Aufgaben der EBLS: Öffentlichkeitsideal vs. Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Aktive Information der Öffentlichkeit nach § 40 LFGB Kein Zugriff
        Allgemeine Voraussetzungen der Anwendung des § 40 LFGB Kein Zugriff
        Die Arten der Öffentlichkeitsinformation nach § 40 LFGB Kein Zugriff
        Die behördliche Richtigstellung und Entwarnung nach § 40 LFGB Kein Zugriff
        Das unbedingte Bedürfnis von korrekter Information Kein Zugriff
      3. Risikokommunikation mit dem Unternehmer als Gebot der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Die staatliche Verpflichtung auch zu positiver Kommunikation („Grundrechtsvoraussetzungsschutz“) Kein Zugriff
    3. 1. Das ökonomische Bedürfnis der Kommunikation Kein Zugriff
      2. Das Problem der Informationsübermittlung Kein Zugriff
      3. Lösungsansätze zur verbesserten Informationsübermittlung Kein Zugriff
    4. 1. Die Notwendigkeit eines einheitlichen Risikoverständnisses Kein Zugriff
      2. Vermittlung der Ergebnisse der wissenschaftlichen Risikobewertung Kein Zugriff
      3. Kommunikation auf Basis von Daten und Fakten Kein Zugriff
      4. Information der Marktteilnehmer zur Schadensminimierung Kein Zugriff
      5. Ausblick: Risikoregulierung und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
  6. Anwendungsfälle der Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  7. Zusammenfassende Darstellung zur Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 141 - 142
3. 1. Die Elemente der kooperativen Risikoverwaltung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  2. 1. Die Merkmale der Risikoverwaltung im Überblick Kein Zugriff
    2. Die Merkmale der Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht Kein Zugriff
  3. 1. Von der Dezentralisierung zur gemeinschaftlichen Risikosteuerung Kein Zugriff
    2. Die EBLS als „oberste Verwaltungsbehörde“? Kein Zugriff
    3. Krisenmanagement durch Europa und die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Gewaltmonopol und die staatliche Friedenssicherungspflicht Kein Zugriff
      2. Die Grundrechte und die staatlichen Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. Das subjektive „Recht auf Freiheit“ Kein Zugriff
  5. Zusammenfassende Darstellung zur Risikoverwaltung im Lebensmittelrecht Kein Zugriff Seiten 153 - 154
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 155 - 156
2. 1. Der Begriff der Vorsorge im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  2. 1. Der Vorsorgegedanke in der deutschen Umweltpolitik Kein Zugriff
    2. 1. Das Vorsorgeprinzip im Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
        Atomrecht Kein Zugriff
        Gentechnikrecht Kein Zugriff
    3. Entwicklung der Rechtsprechung zum Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
  3. 1. Der Vorsorgegedanke in der europäischen Umweltpolitik Kein Zugriff
    2. Primärrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    3. Sekundärrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    4. 1. „Die BSE-Urteile“ Kein Zugriff
      2. „Das Novel-Food-Urteil“ Kein Zugriff
    5. 1. Mitteilung der Kommission zur Verbrauchergesundheit und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
      2. „Grünbuch“ – Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts (1997) Kein Zugriff
      3. „Weißbuch“ zur Lebensmittelsicherheit (2000) Kein Zugriff
      4. Einleitung Kein Zugriff
        Ziele der Mitteilung Kein Zugriff
        Konzeptionelle Prämissen Kein Zugriff
        Leitlinien der Anwendung Kein Zugriff
        Beschränkung auf die risikobezogene Variante des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
        Abschließende Würdigung der Mitteilung Kein Zugriff
  4. Die Entstehung des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  5. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip Kein Zugriff Seiten 173 - 173
3. 1. 1. 1. Modell I: Berücksichtigung der Unsicherheit bei der Risikobewertung Kein Zugriff
      2. Modell II: Berücksichtigung der Unsicherheit beim Risikomanagement Kein Zugriff
      3. Das lebensmittelrechtliche Modell: Enger Risikobegriff und Vorsorgeanlass Kein Zugriff
    2. 1. Wissenschaftliche Unsicherheit und ihre Merkmale Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit der Gesundheitsschädigung Kein Zugriff
  2. Das Ergreifen vorläufiger Risikomanagementmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  3. 1. Einleitung: Die Gefahren des Denkens in Vorsorgekategorien Kein Zugriff
    2. 1. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Oberbegriff Kein Zugriff
      2. Allgemeine Definition Kein Zugriff
        Aussagen der Europäischen Kommission zu Kosten-Nutzen-Analysen Kein Zugriff
        Kosten-Nutzen-Analysen als Fremdkörper im deutschen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
        Die Grenzen der Monetarisierung und ihre „unbequemen Folgen“ Kein Zugriff
        Fazit für das europäische Lebensmittelrecht Kein Zugriff
      3. Die Verpflichtung zum Risikovergleich Kein Zugriff
      4. Verpflichtung zur Überprüfung der Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ Kein Zugriff
        Grundrechtsermittlung aus Verfassungsüberlieferungen Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        Die Folgen für die Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
      3. Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
        Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
        Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
        Inhalt- und Schrankenbestimmung vs. Enteignung Kein Zugriff
        Rechtfertigung von Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
        Eingriffe zur Reduzierung des subjektiv empfundenen Risikos Kein Zugriff
    4. 1. Die vier Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Warenverkehrsfreiheit und Risikovorsorge Kein Zugriff
4. 1. 1. Auswirkungen auf die Betriebsorganisation und Betriebsabläufe Kein Zugriff
    2. Die gesteigerte Entscheidungs- und Bewertungskompetenz Kein Zugriff
  2. Die Gefahr der unbestimmten Rechtspflichten Kein Zugriff Seiten 202 - 203
5. 1. Einleitung und Sachverhaltsdarstellung Kein Zugriff Seiten 203 - 206
  2. Entwicklung zum Jahresanfang 2006 in Europa Kein Zugriff Seiten 206 - 206
  3. Entwicklungen zum Jahresanfang 2006 in Deutschland Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  4. Abschließende Würdigung des Beispiels Kein Zugriff Seiten 207 - 207
6. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip und Ausblick Kein Zugriff Seiten 207 - 208
1. Einleitung: Grundlagen der Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Seiten 209 - 210
2. 1. Lebensmittelsicherheit i. S. d. Art. 14 Abs. 1 VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff Seiten 210 - 210
  2. 1. Die normale Verwendung des Lebensmittels Kein Zugriff
    2. Der „neue“ Maßstab: Der verständige Verbraucher Kein Zugriff
    3. Lebensmittelsicherheit und ihr Verhältnis zu den nachfolgenden Generationen Kein Zugriff
    4. Die Vermutungsregel des Art. 14 Abs. 6 VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  2. 1. 1. Ansicht I: Stufenübergreifende Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      2. Ansicht II: Beschränkte Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      3. Entscheidung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Sonderfall Schlachtbetriebe: Die Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff
    3. Die Ausgestaltung des Rückverfolgbarkeitssystems im Betrieb Kein Zugriff
    4. Zum Umfang der behördlichen Überprüfung des Systems Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Rückverfolgbarkeit als „selbstregulierender Mechanismus“ Kein Zugriff Seiten 219 - 220
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 220 - 220
  2. 1. Begriff und Inhalt der Kettenverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. Begriff und Inhalt der Stufenverantwortlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die „gemeinsame Verantwortung“ aller Mitglieder der Lebensmittelkette Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Lebensmittelunternehmer und das Inverkehrbringen Kein Zugriff
        Die „Zuständigkeiten“ des Lebensmittelunternehmers Kein Zugriff
        Verantwortung der Herstellerstufe Kein Zugriff
        Verantwortung der Handelsstufe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Das Haftungsmodell der VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff
    2. 1. Die hygienerechtliche Verantwortung für den Einwirkungsbereich Kein Zugriff
      2. Überwachung unbeschadet der bestehenden Primärverantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. Risikomanagement unter Berücksichtigung der Verantwortlichkeit des Unternehmers Kein Zugriff
    3. Abschließende Würdigung: Einwirkungsbereich und Verantwortlichkeit Kein Zugriff
5. 1. „Die Akteure der Gemeinschaft“ Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  2. Die Verantwortung der Lebensmittelwirtschaft Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  3. Die Verantwortung der staatlichen Lebensmittelüberwachung Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  4. Die Verantwortung der Verbraucher Kein Zugriff Seiten 232 - 233
  5. Zusammenfassung: Die Verantwortungsgemeinschaft im weiten Sinne Kein Zugriff Seiten 233 - 234
1. 1. Zum Begriff Recht der Fleischhygiene Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  2. Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 236 - 237
2. 1. Die Entwicklung des Veterinärrechts seit Ende des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  2. 1. Das Veterinärwesen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    2. 1. Das zuständige Bundesministerium Kein Zugriff
      2. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Kein Zugriff
        Das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI) Kein Zugriff
    3. 1. Oberste Landesveterinärbehörden Kein Zugriff
      2. Mittlere Veterinärbehörden Kein Zugriff
      3. Untere Veterinärbehörden Kein Zugriff
3. 1. Einleitung: Der Beitrag zahlreicher Rechtsgebiete zur Sicherheit von Fleisch Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  2. Normative Grundlagen der Schlachttier- und Fleischhygiene Kein Zugriff Seiten 244 - 244
  3. 1. 1. Die Schlachttieruntersuchung Kein Zugriff
      2. Die Fleischuntersuchung Kein Zugriff
      3. Sonderfall: BSE-Untersuchungen Kein Zugriff
    2. Die Bewertung und Kennzeichnung des Fleisches Kein Zugriff
  4. Die Anforderungen an die Hygiene: Produkt- und Betriebshygiene Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  5. Durchführung der Allgemeinen Überwachung und der amtlichen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 248 - 249
  6. Zusammenfassung zum bisher geltenden Fleischhygienerecht Kein Zugriff Seiten 249 - 249
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 249 - 250
  2. 1. Die Zuständigkeit für die Überwachungsaufgaben Kein Zugriff
    2. 1. Grundlegender Inhalt der Audits Kein Zugriff
      2. Art und Umfang der Audits Kein Zugriff
    3. 1. Grundlegender Inhalt der Inspektionen Kein Zugriff
      2. Informationen zur Lebensmittelkette Kein Zugriff
      3. Allgemeiner Inhalt Kein Zugriff
        Schlachttieruntersuchung im Herkunftsbestand Kein Zugriff
      4. Voraussetzungen für den Untersuchungsverzicht Kein Zugriff
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff
        BSE-Untersuchungen und aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
      5. Inhalt und Ausgestaltung der visuellen Fleischuntersuchung Kein Zugriff
        Bewertung der visuellen Fleischuntersuchung Kein Zugriff
      6. Die Genusstauglichkeitskennzeichnung Kein Zugriff
        Die Identitätskennzeichnung Kein Zugriff
        Die differenzierte Kennzeichnung aus dem Blickwinkel der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. Einsatzmöglichkeiten bei Geflügel- und Kaninchenschlachtungen Kein Zugriff
      2. Einsatzmöglichkeiten bei allen übrigen Schlachtungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. Der allgemeine Gleichheitssatz im deutschen Recht Kein Zugriff
        Der allgemeine Gleichheitssatz im europäischen Recht Kein Zugriff
        Zum Verhältnis von nationalem und supranationalem Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. Die Ungleichbehandlung von vergleichbaren Sachverhalten Kein Zugriff
      3. Benachteiligende Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      4. Erhöhte Anforderungen bei der Untersuchung von „Großtieren“ Kein Zugriff
        Vergleich der Missbrauchsfälle im Geflügel- und Rotfleischbereich Kein Zugriff
        Flexibilisierung als Gefahr für die Unabhängigkeit der Untersuchung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Der „historische Irrtum“ des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
      6. Abschließende rechtliche Bewertung der Differenzierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelung für die Schlachttieruntersuchung Kein Zugriff
      2. Regelung für die Fleischuntersuchung Kein Zugriff
    2. Veterinärpersonalbesatz in Zerlegungsbetrieben Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung und Situationsbeschreibung Kein Zugriff
    2. Der sog. „Delaware-Effekt“ Kein Zugriff
    3. Das unbedingte Bedürfnis nach einheitlichen Standards in Europa Kein Zugriff
  5. 1. Verstöße gegen das Lebensmittelrecht – Ausnahme oder Regel? Kein Zugriff
    2. Analyse der Vorfälle im Jahr 2005 – Probleme der Lebensmittelüberwachung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme: Lebensmittelüberwachung als zwingend staatliche Aufgabe Kein Zugriff
5. Zusammenfassung zum neuen Recht der Fleischhygiene, konzeptionelle Bewertung und erwartete Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 278 - 280
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 281 - 282
2. 1. Die Entwicklung des Fleischverzehrs Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  2. 1. Der Trend zu Discount und Selbstbedienungsware Kein Zugriff
    2. 1. Qualitäts- und Biofleischprogramme Kein Zugriff
      2. Größe und Wachstumspotenzial des Premiumsektors Kein Zugriff
  3. Entwicklung und Struktur der Konsumausgaben privater Haushalte Kein Zugriff Seiten 288 - 290
  4. Zusammenfassung zum Verbraucherverhalten Kein Zugriff Seiten 290 - 290
3. 1. Der Konzentrationsprozess im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Seiten 290 - 291
  2. Der Rückgang der traditionellen Fleischereien Kein Zugriff Seiten 291 - 292
  3. Zusammenfassung zur Struktur im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Seiten 292 - 292
4. 1. 1. Die Entwicklung der Viehbestände Kein Zugriff
    2. Die Preisentwicklung für Schlachtvieh Kein Zugriff
    3. Die Entwicklung der Gesamtschlachtmenge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steigerung der Schlachtzahlen bei stagnierenden Personalbeständen Kein Zugriff
      2. Neue Vermarktungswege Kein Zugriff
    2. Der Beginn der Konzentrationswelle auf Unternehmensebene Kein Zugriff
    3. Die Konsolidierungswelle auf Betriebsebene Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung zur Marktstruktur in der Fleischproduktion Kein Zugriff Seiten 301 - 301
5. 1. Die starke Nachfrage nach günstigen Lebensmitteln Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  2. Die Nachfragebefriedigung durch industrielle Lebensmittelproduktion Kein Zugriff Seiten 302 - 304
– Abschließende Würdigung und Fazit Kein Zugriff Seiten 305 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 324

Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

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