Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht: Eine Analyse des neuen Lebensmittel- und Hygienerechts am Beispiel der Fleischerzeugung

Dr. Bernhard J. Simon

doi:10.5771/9783845203195

Zusammenfassung

Der Autor analysiert die Grundstruktur des neuen Lebensmittelrechts, das fast vollständig zum 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist. Im Zentrum des neuen Rechts, das systematisch als modernes Risikoverwaltungsrecht zu qualifizieren ist, steht eine Präventionsstrategie, die Gefahren möglichst gar nicht erst entstehen lassen will und hierzu auch den Lebensmittelunternehmer verstärkt in die Risikovorsorge einbezieht.

Das Werk arbeitet die Leitlinien für eine rationale Risikosteuerung heraus, welche die Schutzinteressen der Bevölkerung und die Handlungsfreiheiten der Lebensmittelunternehmer in einen angemessenen Ausgleich bringen. Dies geschieht am Beispiel des wohl empfindlichsten Segments der Nahrungsmittelindustrie, der Fleischerzeugungsbranche.

Der Verfasser stammt selbst aus einem mittelständischen Familienunternehmen in der Fleischindustrie und hat vor seinem Studium die Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann an der Bundesfachschule Vieh und Fleisch in Neumühle (Pfalz) absolviert. Es gelingt ihm, in seiner Arbeit Theorie und Praxis miteinander zu verknüpfen und so ein Werk zu schaffen, dessen Lektüre auch für Unternehmensjuristen und in der Lebensmittelüberwachung tätige Personen bedeutsam ist.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2704-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0319-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 324
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Bernhard J. Simon
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 24 Bernhard J. Simon
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Bernhard J. Simon
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Bernhard J. Simon
Einführung Kein Zugriff Seiten 33 - 38 Bernhard J. Simon
1. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Ermächtigungsgrundlage und Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Inkrafttreten und Anpassung des deutschen Rechts Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Geltungsbereich Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Hohes Maß an Schutz für das Leben und die Gesundheit der Menschen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Freier Verkehr von sicheren Lebensmitteln im Binnenmarkt Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Berücksichtigung internationaler Normen bei der Rechtsentwicklung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Bernhard J. Simon
    1. Die Risikoanalyse Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Schutz vor Täuschung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Ermöglichung einer sachkundigen Wahl Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  5. Grundsätze der Transparenz Kein Zugriff Seiten 46 - 46 Bernhard J. Simon
  6. Bernhard J. Simon
    1. Allgemeine Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Zuständigkeiten und Verantwortung der Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
2. 1. Historische Entwicklung und aktueller Sachstand Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Die Gewährleistung von Lebensmittelsicherheit als zentrale Aufgabe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Primärverantwortlichkeit des Unternehmers und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Überblick über den Aufbau der Verordnung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Der Codex Alimentarius Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Differenzierung zwischen HACCP-Grundsätzen und Guter Hygiene-Praxis Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Die sieben Grundsätze des HACCP-Konzeptes nach dem Codex Alimentarius Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Wesentliche Neuerungen – Konzeptionelle Änderungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      5. Die neue Flexibilität und die Anwendung von HACCP in Kleinbetrieben Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Betriebsregistrierungen und Außenhandel Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Mögliche Auswirkungen für die Lebensmittelunternehmen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Die risikoorientierte betriebliche Zulassung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die neue Identitätskennzeichnung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Ergebnisorientierung statt Detailvorgaben Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Hygienerecht und Drittlandgeschäft Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Inhalt und Umfang der Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Zuleitung der Information an den Schlachthof – Mindestzeiten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Verwertung der Information im Schlachthof Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Bernhard J. Simon
    1. Aufbau Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Inhaltsüberblick und wesentliche Neuerungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  5. Bernhard J. Simon
    1. Inhalt und wesentliche Neuerungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Grundsätze der Erhebung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Optionen der Gebührenerhebung für die Fleischuntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Abweichendes Inkrafttreten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
3. Die Richtlinie 2002/99/EG als tierseuchenrechtliche Vorschrift Kein Zugriff Seiten 63 - 63 Bernhard J. Simon
4. Die Aufhebungsrichtlinie 2004/41/EG Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Bernhard J. Simon
5. 1. Rechtsnatur von Verordnungen der Kommission Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Allgemeiner Übergangszeitraum Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Weiterverwendung von Verpackungsmaterialien mit Kennzeichnung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Übergangsregelung für die Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Kommissionsverordnung über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Bernhard J. Simon
  4. Kommissionsverordnung zur amtlichen Trichinenkontrolle Kein Zugriff Seiten 67 - 67 Bernhard J. Simon
6. 1. Die Leitlinien der EG: Allgemeines, Charakter und Konzeption Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Hintergrund Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Inhalt und Aufbau Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Leitlinien für die Anwendung der VO (EG) Nr. 852/2004 Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Bernhard J. Simon
  4. Leitlinien für die Anwendung der VO (EG) Nr. 853/2004 Kein Zugriff Seiten 70 - 70 Bernhard J. Simon
  5. Bernhard J. Simon
    1. Leitfaden zur Einrichtung von HACCP-Verfahren Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Leitlinien zu Schlüsselfragen der Drittlandseinfuhr Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  6. Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Bernhard J. Simon
7. 1. Hintergrund und aktueller Sachstand Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Bernhard J. Simon
  2. Aufbau des Gesetzes im Überblick Kein Zugriff Seiten 73 - 73 Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Einleitung, Zweck und Geltungsbereich Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Aufbau und Inhaltsüberblick Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Auswahl einiger straf- und bußgeldbewährter Verbote Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Strafbewehrung mit Rückverweisungsklausel Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Gesetz über den Übergang auf das neue Lebensmittel- und Futtermittelrecht Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Bernhard J. Simon
  5. Änderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (LMBG) Kein Zugriff Seiten 78 - 78 Bernhard J. Simon
  6. Aufheben von Vorschriften Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Bernhard J. Simon
8. Zusammenfassung zur Grundstruktur des europäischen Lebensmittelrechts Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Bernhard J. Simon
1. 1. Der Risikobegriff im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Das Recht der Gefahrenabwehr und der Gefahrenbegriff Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Prognose und Bewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Verschiedene Gefahrenformen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Bernhard J. Simon
        Der Gefahrenverdacht als Abwägungsvariante der Gefahr Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Der Gefahrenverdacht als eigenständige Eingriffsschwelle Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      5. Zwischenergebnis und Stellungsnahme Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Der Risikobegriff in den Naturwissenschaften Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Die Grundzüge des Risikobegriffs und des Rechts der Risikovorsorge Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Risiken jenseits des menschlichen Erkenntnisvermögens Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Risiken jenseits der praktischen Vernunft Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Abgrenzung der ersten und zweiten Stufe: Gefahr versus Risiko Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Kritik am Dreistufenmodell Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Bernhard J. Simon
        Das neue Abgrenzungskriterium: Die Emanzipation des Risikos Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Betonung des Unsicherheitsfaktors Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Der Wegfall des Restrisikos als logische Konsequenz? Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Aktueller Diskussionsstand und Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Der Risikobegriff in der Gesetzgebung: Der Wandel zum möglichen Schaden Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Neuere Gesetzgebung – Der Risikobegriff im europäischen Lebensmittelrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die europäische Rechtsprechung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Der Risikobegriff und seine Entwicklung auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Bernhard J. Simon
  5. Bernhard J. Simon
    1. Das Risiko als ungewisse Wahrscheinlichkeit und die „rechtliche Grauzone“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Europäischer Risikobegriff und deutsche Erwartungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Abschließender Beispielsachverhalt Kein Zugriff Bernhard J. Simon
2. 1. Das Ziel der Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Bernhard J. Simon
  2. Die Schritte der Risikoanalyse und ihre Reihenfolge Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Der Begriff der lebensmittelrechtlichen Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Die Stufen im Einzelnen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Abhängigkeit von Art und Umfang der Gefahren Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Die EBLS als wissenschaftliche Quelle zur Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Das Ziel der Harmonisierung durch einheitliche Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Risikobewertung auf nationaler Ebene: Das BfR Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    5. Zusammenfassung zur Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Bernhard J. Simon
    1. Der Begriff des Risikomanagements Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Die Berücksichtigung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Gesichtspunkte Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Berücksichtigung der Risikowahrnehmung in der Gesellschaft Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Die systematische Fehleinschätzung von Risiken Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Das Sättigungsphänomen („Schlaraffenlandeffekt“) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die negative Grundeinstellung und das sinkende Grundvertrauen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die zunehmende Entfremdung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Wahrnehmungsverzerrungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Die Funktionsweise der modernen Medienwelt Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Von der Sachdiskussion zur Weltanschauungsdebatte Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Bernhard J. Simon
      1. Wahrnehmungsunterschiede bei Experten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Wahrnehmungsunterschiede bei Laien Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    5. Risikomanagement auf nationaler Ebene: Das BVL Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    6. Bernhard J. Simon
      1. Risikomanagement auf Basis der Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Der Umgang mit dem öffentlich erzeugten Druck Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  5. Bernhard J. Simon
    1. Der Begriff der Risikokommunikation Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Bernhard J. Simon
        Beteiligte und Funktionsweise des Schnellwarnsystems Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Beteiligten des Schnellwarnsystems in Deutschland Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Eingriffsrechtliche Bewertung staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Aufgaben der EBLS: Öffentlichkeitsideal vs. Vertraulichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Aktive Information der Öffentlichkeit nach § 40 LFGB Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Allgemeine Voraussetzungen der Anwendung des § 40 LFGB Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Arten der Öffentlichkeitsinformation nach § 40 LFGB Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die behördliche Richtigstellung und Entwarnung nach § 40 LFGB Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Das unbedingte Bedürfnis von korrekter Information Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Bernhard J. Simon
        Risikokommunikation mit dem Unternehmer als Gebot der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die staatliche Verpflichtung auch zu positiver Kommunikation („Grundrechtsvoraussetzungsschutz“) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Das ökonomische Bedürfnis der Kommunikation Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Das Problem der Informationsübermittlung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Lösungsansätze zur verbesserten Informationsübermittlung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Bernhard J. Simon
      1. Die Notwendigkeit eines einheitlichen Risikoverständnisses Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Vermittlung der Ergebnisse der wissenschaftlichen Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Kommunikation auf Basis von Daten und Fakten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Information der Marktteilnehmer zur Schadensminimierung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      5. Ausblick: Risikoregulierung und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  6. Anwendungsfälle der Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Bernhard J. Simon
  7. Zusammenfassende Darstellung zur Risikoanalyse Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Bernhard J. Simon
3. 1. Die Elemente der kooperativen Risikoverwaltung Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Die Merkmale der Risikoverwaltung im Überblick Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die Merkmale der Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Von der Dezentralisierung zur gemeinschaftlichen Risikosteuerung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die EBLS als „oberste Verwaltungsbehörde“? Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Krisenmanagement durch Europa und die Mitgliedstaaten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Das Gewaltmonopol und die staatliche Friedenssicherungspflicht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Grundrechte und die staatlichen Schutzpflichten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Das subjektive „Recht auf Freiheit“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  5. Zusammenfassende Darstellung zur Risikoverwaltung im Lebensmittelrecht Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Bernhard J. Simon
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Bernhard J. Simon
2. 1. Der Begriff der Vorsorge im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Der Vorsorgegedanke in der deutschen Umweltpolitik Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Das Vorsorgeprinzip im Verfassungsrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Immissionsschutzrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Atomrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Gentechnikrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Entwicklung der Rechtsprechung zum Vorsorgeprinzip Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Der Vorsorgegedanke in der europäischen Umweltpolitik Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Primärrechtliche Regelungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Sekundärrechtliche Regelungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Bernhard J. Simon
      1. „Die BSE-Urteile“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. „Das Novel-Food-Urteil“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    5. Bernhard J. Simon
      1. Mitteilung der Kommission zur Verbrauchergesundheit und Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. „Grünbuch“ – Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts (1997) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. „Weißbuch“ zur Lebensmittelsicherheit (2000) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Bernhard J. Simon
        Einleitung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Ziele der Mitteilung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Konzeptionelle Prämissen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Leitlinien der Anwendung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Beschränkung auf die risikobezogene Variante des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Abschließende Würdigung der Mitteilung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Die Entstehung des Vorsorgeprinzips im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Bernhard J. Simon
  5. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip Kein Zugriff Seiten 173 - 173 Bernhard J. Simon
3. 1. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Modell I: Berücksichtigung der Unsicherheit bei der Risikobewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Modell II: Berücksichtigung der Unsicherheit beim Risikomanagement Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Das lebensmittelrechtliche Modell: Enger Risikobegriff und Vorsorgeanlass Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Wissenschaftliche Unsicherheit und ihre Merkmale Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Möglichkeit der Gesundheitsschädigung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  2. Das Ergreifen vorläufiger Risikomanagementmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Einleitung: Die Gefahren des Denkens in Vorsorgekategorien Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Oberbegriff Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Allgemeine Definition Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Aussagen der Europäischen Kommission zu Kosten-Nutzen-Analysen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Kosten-Nutzen-Analysen als Fremdkörper im deutschen Verwaltungsrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Grenzen der Monetarisierung und ihre „unbequemen Folgen“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Fazit für das europäische Lebensmittelrecht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Die Verpflichtung zum Risikovergleich Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Verpflichtung zur Überprüfung der Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Bernhard J. Simon
        „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Grundrechtsermittlung aus Verfassungsüberlieferungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Folgen für die Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Inhalt- und Schrankenbestimmung vs. Enteignung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Rechtfertigung von Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Eingriffe zur Reduzierung des subjektiv empfundenen Risikos Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Bernhard J. Simon
      1. Die vier Grundfreiheiten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Warenverkehrsfreiheit und Risikovorsorge Kein Zugriff Bernhard J. Simon
4. 1. Bernhard J. Simon
    1. Auswirkungen auf die Betriebsorganisation und Betriebsabläufe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die gesteigerte Entscheidungs- und Bewertungskompetenz Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  2. Die Gefahr der unbestimmten Rechtspflichten Kein Zugriff Seiten 202 - 203 Bernhard J. Simon
5. 1. Einleitung und Sachverhaltsdarstellung Kein Zugriff Seiten 203 - 206 Bernhard J. Simon
  2. Entwicklung zum Jahresanfang 2006 in Europa Kein Zugriff Seiten 206 - 206 Bernhard J. Simon
  3. Entwicklungen zum Jahresanfang 2006 in Deutschland Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Bernhard J. Simon
  4. Abschließende Würdigung des Beispiels Kein Zugriff Seiten 207 - 207 Bernhard J. Simon
6. Zusammenfassende Darstellung zum Vorsorgeprinzip und Ausblick Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Bernhard J. Simon
1. Einleitung: Grundlagen der Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Bernhard J. Simon
2. 1. Lebensmittelsicherheit i. S. d. Art. 14 Abs. 1 VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Die normale Verwendung des Lebensmittels Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Der „neue“ Maßstab: Der verständige Verbraucher Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Lebensmittelsicherheit und ihr Verhältnis zu den nachfolgenden Generationen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Die Vermutungsregel des Art. 14 Abs. 6 VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff Bernhard J. Simon
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Ansicht I: Stufenübergreifende Dokumentationspflicht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Ansicht II: Beschränkte Dokumentationspflicht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Entscheidung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Sonderfall Schlachtbetriebe: Die Lebensmittelketteninformation Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Die Ausgestaltung des Rückverfolgbarkeitssystems im Betrieb Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Zum Umfang der behördlichen Überprüfung des Systems Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Zusammenfassung: Rückverfolgbarkeit als „selbstregulierender Mechanismus“ Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Bernhard J. Simon
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 220 - 220 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Begriff und Inhalt der Kettenverantwortlichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Begriff und Inhalt der Stufenverantwortlichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Die „gemeinsame Verantwortung“ aller Mitglieder der Lebensmittelkette Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Ausgangspunkt: Lebensmittelunternehmer und das Inverkehrbringen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die „Zuständigkeiten“ des Lebensmittelunternehmers Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Verantwortung der Herstellerstufe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Verantwortung der Handelsstufe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Zusammenfassung: Das Haftungsmodell der VO (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Die hygienerechtliche Verantwortung für den Einwirkungsbereich Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Überwachung unbeschadet der bestehenden Primärverantwortlichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Risikomanagement unter Berücksichtigung der Verantwortlichkeit des Unternehmers Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Abschließende Würdigung: Einwirkungsbereich und Verantwortlichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
5. 1. „Die Akteure der Gemeinschaft“ Kein Zugriff Seiten 231 - 232 Bernhard J. Simon
  2. Die Verantwortung der Lebensmittelwirtschaft Kein Zugriff Seiten 232 - 232 Bernhard J. Simon
  3. Die Verantwortung der staatlichen Lebensmittelüberwachung Kein Zugriff Seiten 232 - 232 Bernhard J. Simon
  4. Die Verantwortung der Verbraucher Kein Zugriff Seiten 232 - 233 Bernhard J. Simon
  5. Zusammenfassung: Die Verantwortungsgemeinschaft im weiten Sinne Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Bernhard J. Simon
1. 1. Zum Begriff Recht der Fleischhygiene Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Bernhard J. Simon
  2. Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Bernhard J. Simon
2. 1. Die Entwicklung des Veterinärrechts seit Ende des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff Seiten 237 - 239 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Das Veterinärwesen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Das zuständige Bundesministerium Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Bernhard J. Simon
        Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI) Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Oberste Landesveterinärbehörden Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Mittlere Veterinärbehörden Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Untere Veterinärbehörden Kein Zugriff Bernhard J. Simon
3. 1. Einleitung: Der Beitrag zahlreicher Rechtsgebiete zur Sicherheit von Fleisch Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Bernhard J. Simon
  2. Normative Grundlagen der Schlachttier- und Fleischhygiene Kein Zugriff Seiten 244 - 244 Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Die Schlachttieruntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Fleischuntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Sonderfall: BSE-Untersuchungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die Bewertung und Kennzeichnung des Fleisches Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Die Anforderungen an die Hygiene: Produkt- und Betriebshygiene Kein Zugriff Seiten 247 - 248 Bernhard J. Simon
  5. Durchführung der Allgemeinen Überwachung und der amtlichen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 248 - 249 Bernhard J. Simon
  6. Zusammenfassung zum bisher geltenden Fleischhygienerecht Kein Zugriff Seiten 249 - 249 Bernhard J. Simon
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 249 - 250 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Die Zuständigkeit für die Überwachungsaufgaben Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Grundlegender Inhalt der Audits Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Art und Umfang der Audits Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Bernhard J. Simon
      1. Grundlegender Inhalt der Inspektionen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Informationen zur Lebensmittelkette Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Bernhard J. Simon
        Allgemeiner Inhalt Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Schlachttieruntersuchung im Herkunftsbestand Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Bernhard J. Simon
        Bernhard J. Simon
        Voraussetzungen für den Untersuchungsverzicht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bewertung und Stellungnahme Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        BSE-Untersuchungen und aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      5. Bernhard J. Simon
        Inhalt und Ausgestaltung der visuellen Fleischuntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Bewertung der visuellen Fleischuntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      6. Bernhard J. Simon
        Die Genusstauglichkeitskennzeichnung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die Identitätskennzeichnung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Die differenzierte Kennzeichnung aus dem Blickwinkel der Verantwortlichkeit Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    4. Bernhard J. Simon
      1. Einsatzmöglichkeiten bei Geflügel- und Kaninchenschlachtungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Einsatzmöglichkeiten bei allen übrigen Schlachtungen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    5. Bernhard J. Simon
      1. Bernhard J. Simon
        Der allgemeine Gleichheitssatz im deutschen Recht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Der allgemeine Gleichheitssatz im europäischen Recht Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Zum Verhältnis von nationalem und supranationalem Gleichheitssatz Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Die Ungleichbehandlung von vergleichbaren Sachverhalten Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      3. Benachteiligende Ungleichbehandlung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      4. Bernhard J. Simon
        Erhöhte Anforderungen bei der Untersuchung von „Großtieren“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Vergleich der Missbrauchsfälle im Geflügel- und Rotfleischbereich Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Flexibilisierung als Gefahr für die Unabhängigkeit der Untersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      5. Der „historische Irrtum“ des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      6. Abschließende rechtliche Bewertung der Differenzierung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Regelung für die Schlachttieruntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Regelung für die Fleischuntersuchung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Veterinärpersonalbesatz in Zerlegungsbetrieben Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  4. Bernhard J. Simon
    1. Einleitung und Situationsbeschreibung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Der sog. „Delaware-Effekt“ Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Das unbedingte Bedürfnis nach einheitlichen Standards in Europa Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  5. Bernhard J. Simon
    1. Verstöße gegen das Lebensmittelrecht – Ausnahme oder Regel? Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Analyse der Vorfälle im Jahr 2005 – Probleme der Lebensmittelüberwachung Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Stellungnahme: Lebensmittelüberwachung als zwingend staatliche Aufgabe Kein Zugriff Bernhard J. Simon
5. Zusammenfassung zum neuen Recht der Fleischhygiene, konzeptionelle Bewertung und erwartete Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 278 - 280 Bernhard J. Simon
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 281 - 282 Bernhard J. Simon
2. 1. Die Entwicklung des Fleischverzehrs Kein Zugriff Seiten 282 - 283 Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Der Trend zu Discount und Selbstbedienungsware Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Bernhard J. Simon
      1. Qualitäts- und Biofleischprogramme Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Größe und Wachstumspotenzial des Premiumsektors Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Entwicklung und Struktur der Konsumausgaben privater Haushalte Kein Zugriff Seiten 288 - 290 Bernhard J. Simon
  4. Zusammenfassung zum Verbraucherverhalten Kein Zugriff Seiten 290 - 290 Bernhard J. Simon
3. 1. Der Konzentrationsprozess im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Seiten 290 - 291 Bernhard J. Simon
  2. Der Rückgang der traditionellen Fleischereien Kein Zugriff Seiten 291 - 292 Bernhard J. Simon
  3. Zusammenfassung zur Struktur im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Seiten 292 - 292 Bernhard J. Simon
4. 1. Bernhard J. Simon
    1. Die Entwicklung der Viehbestände Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Die Preisentwicklung für Schlachtvieh Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Die Entwicklung der Gesamtschlachtmenge Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  2. Bernhard J. Simon
    1. Bernhard J. Simon
      1. Steigerung der Schlachtzahlen bei stagnierenden Personalbeständen Kein Zugriff Bernhard J. Simon
      2. Neue Vermarktungswege Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    2. Der Beginn der Konzentrationswelle auf Unternehmensebene Kein Zugriff Bernhard J. Simon
    3. Die Konsolidierungswelle auf Betriebsebene Kein Zugriff Bernhard J. Simon
  3. Zusammenfassung zur Marktstruktur in der Fleischproduktion Kein Zugriff Seiten 301 - 301 Bernhard J. Simon
5. 1. Die starke Nachfrage nach günstigen Lebensmitteln Kein Zugriff Seiten 301 - 302 Bernhard J. Simon
  2. Die Nachfragebefriedigung durch industrielle Lebensmittelproduktion Kein Zugriff Seiten 302 - 304 Bernhard J. Simon
– Abschließende Würdigung und Fazit Kein Zugriff Seiten 305 - 306 Bernhard J. Simon
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 324 Bernhard J. Simon

Kooperative Risikoverwaltung im neuen Lebensmittelrecht

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