, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Eilrechtsschutz gegen Dublin II-Überstellungen
Zugleich eine Neujustierung des Konzepts der normativen Vergewisserung gemäß Art. 16a GG- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Arbeit, deren Aktualität angesichts der Flüchtlingskrise in Südeuropa ungebrochen ist, zeigt, wann gegen die Abschiebung eines Asylbewerbers in einen anderen, für das Asylgesuch zuständigen EU-Mitgliedstaat Eilrechtsschutz gewährt werden muss. Die Darstellung erfolgt aus den Perspektiven der EMRK, des EU-Rechts und des Grundgesetzes. Sie legt das dogmatische Fundament offen, auf denen die Urteile des EGMR (M.S.S.) und des EuGH (N.S u. M.E) beruhen und zeigt erstmals umfassend auf, welche Bedeutung Art. 16a GG in diesem Gefüge hat. Sie wertet dazu Rechtsprechung und Äußerungen in der Literatur umfassend aus und ordnet sie in das unions- und verfassungsrechtliche Mehrebenensystem ein.
Mit der „Reaktivierung und Neujustierung“ des Konzepts der normativen Vergewisserung zeigt sie einen Weg zu einem unionsrechtskonformen, modernen Verständnis des deutschen Asylgrundrechts. Der Autor kann dabei auf seine Erfahrung als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim BVerfG und BVerwG zurückgreifen.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0394-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4720-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 95
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- EU-Asylsystem, Dublin II-Verordnung und nationales Recht Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Entwicklung der allgemeine Lage für Schutzsuchende in Griechenland – frühe Zuspitzung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Das Jahr 2007 als Wendepunkt in der Wahrnehmung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Griechenland im Zentrum des Fachinteresses – weitere Berichte 2007 – 2011 Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Probleme in anderen Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die 1980er Jahre – erste Ansätze und entstehendes Problembewusstsein Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Lösungsansätze im „Schengen-Recht“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Dubliner Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Harmonisierungstendenzen unter dem „Schengen-Regime“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Asylrecht nach Amsterdam – primärrechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergemeinschaftung des Asylrechts – das Tampere Programm Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergemeinschaftung des Asylrechts – Sekundärrechtssetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analyse des Dubliner Übereinkommens durch die Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Kommission zur Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Suspensiveffekt im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Souveränitätsklausel“ im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichere Drittstaaten im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt unmittelbare Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- EuGH-Rechtsprechung zum Umweltrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Mobilisierung oder funktionale Subjektivierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Belege in der EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Normative Grundlage für die Beachtlichkeit faktischer Betroffenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ansatz von Nettesheim Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache Janecek als exemplarischer Beleg für das Modell Nettesheims Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertesystem und Einräumung individueller Rechtspositionen – die zweite Stufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Betroffenheit – die dritte Stufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen aus dem Dreistufenkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung von Art. 47 GRCh für das Dreistufenkonzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Asylpolitik und Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Asylmaßnahmen und die GFK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidungsverantwortung und Vermeidung des „refugee in orbit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zum Gebiet der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff des Asylantrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 6 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 7 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 14 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 Abs. 3 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 8 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle des Asylantragstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis – individuelle Rechte und Familienzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verantwortungsgrundsatz – generelle Zuständigkeitskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die humanitäre Klausel – Art. 15 Dublin II-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stellungnahmen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Rechtsprechung bis zur Entscheidung des EuGH in N.S. und ME. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussanträge von GAin Trstenjak Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des EuGH vom 21.12.2011 Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Rezeption der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung von Art. 3 EMRK bei Abschiebungen Kein Zugriff Seiten 94 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entscheidungspraxis der EKMR und des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Prüfungsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf Rechtsschutz durch den EGMR vor Eintritt der Menschenrechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Betonung der Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verantwortlichkeit des Signatarstaats beim Handeln innerhalb einer supranationalen Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- T.I. / Vereinigtes Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- K.R.S../. Vereinigtes Königreich Kein ZugriffAutor:innen:
- M.S.S. ./. Griechenland und Belgien Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Ansätze zur Verantwortlichkeit bei der Abschiebung in andere Vertragsstaaten der EMRK – insbesondere bei Dublin-Überstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast und Beweisanforderungen Kein Zugriff Seiten 116 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bedeutung von Art. 13 EMRK im System der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung in einem Konventionsrecht als Voraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Frühe Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „arguable-claim“ Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung einer Konventionsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerde hinsichtlich materieller Konventionsgarantie offensichtlich unbegründet Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerde hinsichtlich materieller Konventionsgarantie „schlicht“ unbegründet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Drohender nicht wiedergutzumachende Schaden als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit und (gerichtliche) Kontrolldichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die ursprüngliche Rechtsprechungslinie und sich abzeichnende Verschärfungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schritt zum „automatischen Suspensiveffekt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterentwicklung der Straßburger Rechtsprechung zum automatischen Suspensiveffekt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer generellen Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des automatischen Suspensiveffekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken von Art. 13 EMRK Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Durchführungskonstellation Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung von Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut und Entstehungsgeschichte von Art. 51 Abs. 1 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtssache McB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssache DEB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtssachen N.S. und ME Kein ZugriffAutor:innen:
- Kurze Bewertung der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 18 GRCh – Asylrecht Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Art. 4 GRCh und Art. 19 Abs. 2 GRCh – Schutz bei Abschiebung Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die erste Phase – Äquivalenz- und Effektivitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsichtige Grundrechtsorientierung – zweite Phase Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebeneinander verschiedener Begründungsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Phase der Zusammenführung der verschiedenen Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchsetzung von Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Knappe Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsschutzgarantie als allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss durch Sekundärrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vertreter der Lehre von der immanenten Schranke Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung des Schutzkonzepts anstatt Schutzbegrenzung als Ziel des Art. 47 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundregel Art. 52 Abs. 1 GRCh Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliches Verständnis der Ankoppelung an die EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Pragmatische Ausrichtung an der Straßburger Rechtsprechung als Ziel der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Sekundärrecht – Art. 19 Abs. 2 Satz 4 bzw. Art. 20 Abs. 1 lit. e) Satz 4 Dublin II-VO Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung im Bereich der Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Transnationale Verwaltungsakte aufgrund sekundärrechtlicher Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transnationale Wirkungen ohne ausdrückliche Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Transnationale Wirkung allein zu Lasten des Einzelnen – Der Europäische Haftbefehl Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitiges Vertrauen im Familienverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitiges Vertrauen als Grundsatz des Unionsrechts? Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausgangssituation im Primär- und materiellen Sekundärasylrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatz des EuGH in N.S. und ME. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz von GAin Trstenjak Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein vollständiger Ausschluss des vorläufigen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines – der Asylkompromiss Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Begründung zu Art. 16a Abs. 5 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Drittstaatenregelung – Art. 16a Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Sachverhalt der Verfassungsbeschwerden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitbild „europäische Gesamtregelung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungsweise des Drittstaatenkonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlage und Grenze der Drittstaatenregelung – das Konzept der normativen Vergewisserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss vorläufigen Rechtsschutzes durch Art. 16a Abs. 2 Satz 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Urteil des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 221 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hier unproblematische allgemeine Aussagen des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Literaturmeinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 16a Abs. 5 GG und völkerrechtliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstrakter oder konkreter Anwendungsvorrang? Kein ZugriffAutor:innen:
- Typen möglicher Normkollisionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielles Flüchtlingsrecht – Anspruch auf Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussagen zur Zuständigkeit in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Konzept des ersten Asylstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Konzept des sicheren Drittstaats Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittstaatenlösungen als Zuständigkeitszuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung der Kollisionen zwischen Art. 16a GG und der Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 16a Abs. 5 GG als spezialgesetzliche Regelung des Anwendungsvorrangs auf nationaler Ebene? Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit dem (potentiellen) Anwendungsvorrang in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiedliche Bedeutung für den Flüchtlingsstatus und den Asylstatus – klassisches Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für die Anerkennung als Asylberechtigter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung für den subsidiären Schutz – klassisches Verständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im Regelfall keine Kollisionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollisionen in Visum-Fällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglicher Umgang mit großzügigeren Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Derzeit kein großzügigeres Asylgrundrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine verfassungsrechtliche Garantie des Abschiebungsschutzes über § 60 AufenthG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme von der Unzulässigkeit der Normwiederholung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zum Verbot der Parallelgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einpassungsbedürftigkeit der Dublin II-Verordnung – Notwendigkeit einer Teilumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einpassung der Dublin II-Verordnung in das Asylverfahrensgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 16a Abs. 2 GG als zulässige Einpassung der Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 16a Abs. 2 GG und materielles Unionsflüchtlingsrecht – die materielle Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Auslegung durch das BVerfG – Änderung der Auslegung zur Kollisionsauflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 16a Abs. 5 GG als Ansatz zur Kollisionsauflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dublin II-Verordnung und Art. 16a Abs. 2 Satz 3 GG – Ausschluss des vorläufigen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein abschließender Charakter der benannten Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systemische Mängel als neue Kategorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des Eilrechtsschutzes als eigenes Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die erhebliche Unterversorgung von Flüchtlingen im Zielstaat aufgrund systemischer Mängel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitmoment als Element der normativen Vergewisserung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffnung für unionsrechtliche Notwendigkeiten jenseits zwingender unionsrechtlicher Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegliche Vermutung und normative Vergewisserung – Anpassungsfähigkeit des Konzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrechtskonforme Auslegung der Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungsbedürftigkeit der Dublin II-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 34a Abs. 2 AsylVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Beschränkungen des § 34a Abs. 2 AsylVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beschränkungen durch Sekundärrecht der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Neues Verständnis von Art. 16a Abs. 2 und Abs. 5 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verengtes Verständnis des Konzepts der normativen Vergewisserung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf das Asylverfahrensgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag für eine schonende Anpassung von § 34a AsylVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung des Ausschlusses des vorläufigen Rechtsschutzes bei Dublin-Überstellungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweiliger Rechtsschutz gegen Dublin-Überstellungen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 297 - 298Autor:innen:
- Betrachtung zur angewandten Methodik bei der Rechtsfindung und -auslegung im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 298 - 303Autor:innen:
- Zusammenfassende Thesen / zentrale Ergebnisse und Feststellungen Kein Zugriff Seiten 303 - 309Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine wesentlichen Neuerungen beim Familienschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Implementierung der EuGH-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zum Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrecht - Art. 16a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Asylverfahrensgesetz - § 34a Abs. 2 AsylVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukünftige Relevanz des Eilrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334Autor:innen:
