Beteiligung an der Steuerhinterziehung: Eine Untersuchung, inwieweit das Umfeld eines steuerunehrlichen Steuerpflichtigen (strafrechtlichen) Risiken ausge…

Dr. Christina Hellmuth

doi:10.5771/9783828871564

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Beteiligung an der Steuerhinterziehung

Eine Untersuchung, inwieweit das Umfeld eines steuerunehrlichen Steuerpflichtigen (strafrechtlichen) Risiken ausgesetzt ist

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 112
Verlag:: 2018

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Zusammenfassung

Steht eine Steuerhinterziehung im Raum, begibt sich nicht nur der Täter, sondern auch dessen Umfeld in eine Vielzahl von Risiken strafrechtlicher, steuerlicher oder berufsrechtlicher Natur. In der vorliegenden Arbeit wird zunächst die Konstellation der objektiv neutralen Handlungen untersucht und ein Lösungsvorschlag für die Behandlung dieser Problemsituation erarbeitet. Sodann werden die jeweiligen Risiken des Umfelds eines vorsätzlichen Steuerhinterziehers anhand praxisrelevanter Fallkonstellationen näher betrachtet. Hierbei wird auf die berufliche Tätigkeit von Steuerberatern und Rechtsanwälten, das familiäre Umfeld, wie den Ehegatten und den Erben, sowie gesellschaftsrechtliche Problemfelder, wie z. B. die Scheinselbstständigkeit und das Umsatzsteuerkarussell, eingegangen. Zuletzt wird untersucht, ob ein Tax- Compliance-System vor strafrechtlichen Konsequenzen und einer steuerlichen Haftung schützen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2018
Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4263-2
ISBN-Online: 978-3-8288-7156-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 112
Sprache: Deutsch
Seiten: 233
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XLII Download Kapitel (PDF)
1. I. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. II. Eingrenzung der Beteiligungsformen und der Beteiligten Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsgut Kein Zugriff
    2. b) Erfasste Steuern Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unrichtige oder unvollständige Angaben über steuerlich erhebliche Tatsachen Kein Zugriff
      2. bb) Pflichtwidriges Belassen der Steuerbehörde in Unkenntnis über steuererhebliche Tatsachen Kein Zugriff
      3. cc) Steuerlich erhebliche Tatsachen Kein Zugriff
    4. d) Der Taterfolg Kein Zugriff
    5. e) Der subjektive Tatbestand Kein Zugriff
    6. f) Abgrenzung der Steuerhinterziehung zur leichtfertigen Steuerverkürzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Entwicklung im 18. und 19. Jahrhundert Kein Zugriff
    2. b) Die Regelungen zum Ende des 19. und Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
    3. c) Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung in der Reichsabgabenordnung 1919 Kein Zugriff
    4. d) Die Steuerhinterziehung gem. § 370 AO seit 1977 Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Allein-, Mit- und mittelbare Täterschaft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Anstiftung Kein Zugriff
      2. bb) Die Beihilfe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Abgrenzung nach der herrschenden Literatur Kein Zugriff
      2. bb) Die Abgrenzung nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Die historische Entwicklung der Beteiligungslehre Kein Zugriff
    5. e) Die verfahrensrechtliche Beurteilung der Täterschaft und Teilnahme in der AO Kein Zugriff
1. I. Definitionsansatz der neutralen Handlung Kein Zugriff
2. II. Notwendigkeit einer restriktiven Behandlung der Beihilfestrafbarkeit im Steuerstrafrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die soziale bzw. professionale Adäquanz Kein Zugriff
    2. b) Der Schutzzweck des § 27 StGB in Verbindung mit § 370 AO Kein Zugriff
    3. c) Zivilrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
    4. d) Fehlender Bezug der Beihilfehandlung zur späteren Steuerhinterziehung Kein Zugriff
    5. e) Besondere Sachlage bzw. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die generelle Straflosigkeit bei Eventualvorsatz Kein Zugriff
    2. b) Der 15-Regeln-Ansatz Wohllebens Kein Zugriff
    3. c) Der deliktische Sinnbezug Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung auf Rechtswidrigkeits- und Schuldebene Kein Zugriff
4. IV. Die Behandlung der neutralen Handlungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
5. 1. 1. Keine grundsätzliche Straflosigkeit objektiv neutralen Handelns Kein Zugriff
  2. 2. Notwendigkeit mehrerer Korrektive Kein Zugriff
  3. 3. Neutrale Beurteilung des Falles Kein Zugriff
  4. 4. Subjektives Korrektiv: Grundsätzliche Straflosigkeit bei dolus eventualis Kein Zugriff
  5. 1. a) Kausalität im Sinne der conditio-sine-qua-non-Formel Kein Zugriff
    2. b) Korrektiv für berufliches Verhalten: berufsadäquates Handeln Kein Zugriff
    3. c) Korrektiv für sonstiges Verhalten: Sozialadäquanz i. V. m. Art. 6 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzliche Vorgaben und Systematisierung der Tätigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die objektiv richtige Rechtsauskunft Kein Zugriff
      2. bb) Die irrtümlich falsche Rechtsauskunft Kein Zugriff
    2. b) Die Steuergestaltungsberatung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Steuerdeklaration seit Einführung des ELSTER-Verfahrens – Machen von Angaben i. S. d. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
      2. bb) Wissen um die Unrichtigkeit der Angaben des Mandanten Kein Zugriff
      3. cc) Zweifel an der Richtigkeit der Angaben – Bestehen einer Nachforschungspflicht? Kein Zugriff
      4. dd) Aufdrängen der Unrichtigkeit der Angaben des Mandanten Kein Zugriff
    4. 1. (1) Das Verhältnis der Beihilfe zur Steuerhinterziehung zur Begünstigung Kein Zugriff
        (2) Das Verhältnis der Täterschaft einer Steuerhinterziehung zur Begünstigung Kein Zugriff
      2. (1) Berichtigungspflicht gem. § 153 AO Kein Zugriff
        (aa) Kein Rückgriff aufgrund des Sperrgrunds des § 153 AO Kein Zugriff
        (bb) Gegenauffassung Kein Zugriff
        (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        (aa) Nachträgliches Erkennen der Steuerhinterziehung des Mandanten Kein Zugriff
        (bb) Nachträgliches Erkennen eigener fahrlässig begangener Fehler Kein Zugriff
        (c) Keine vorherige Mitwirkung an der Steuererklärung Kein Zugriff
      3. cc) Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen gem. §§ 370 Abs. 1 Nr. 2 AO, 153 AO, 27 StGB Kein Zugriff
  3. 1. a) Haftung gem. § 71 AO Kein Zugriff
    2. b) Leichtfertige Steuerverkürzung gem. § 378 AO Kein Zugriff
    3. c) Berufsrechtliche Ahndung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Erklärungsgehalt der Unterschrift auf der gemeinsamen Steuererklärung Kein Zugriff
      2. (1) Mittäterschaftliche Steuerhinterziehung gem. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, § 25 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        (2) Täterschaft durch Unterlassen gem. § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO Kein Zugriff
        (3) Exkurs: Berichtigungspflicht gem. § 153 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AO Kein Zugriff
        (4) Beihilfe zur Steuerhinterziehung gem. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, § 27 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Hinterziehung von Steuern, die auf gemeinsame Einkünfte entfallen Kein Zugriff
      4. dd) Der einkommenslose Ehegatte Kein Zugriff
      5. ee) Vorsorgliche Mitunterzeichnung der Selbstanzeige? Kein Zugriff
      6. ff) Gesamtschuldnerschaft und Haftung gem. § 71 AO Kein Zugriff
    2. b) Einzelveranlagung Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Die steuer- und steuerstrafrechtliche Situation des Erblassers im Hinblick auf die Berichtigungspflicht gem. § 153 AO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Berichtigungspflicht gem. § 153 Abs. 1 S. 2 AO Kein Zugriff
      2. bb) Keine Kenntnis von der Steuerhinterziehung des Erblassers zu Lebzeiten Kein Zugriff
      3. cc) Kenntnis von der Steuerhinterziehung des Erblassers zu Lebzeiten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verkürzung bzw. Erlangung ungerechtfertigter Steuervorteile in großem Ausmaß gem. § 370 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
      2. bb) Beispielsfall Kein Zugriff
      3. cc) Gesamtbetrachtungsweise Kein Zugriff
      4. dd) Einzelbetrachtungsweise Kein Zugriff
      5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
      6. (1) Problematiken im Hinblick auf die Selbstanzeige gem. § 371 AO Kein Zugriff
        (2) Strafrechtliche Verfolgungsverjährung Kein Zugriff
    4. d) Problematik im Hinblick auf die steuerliche Festsetzungsverjährung Kein Zugriff
    5. e) Problematik der Haftung und Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    6. f) Ehegatte als Erbe Kein Zugriff
3. 1. 1. Ursachen und Bedeutung der Steuerhinterziehung im Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Mitwirkung des Arbeitnehmers an der Lohnsteuerhinterziehung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definitionsansatz der Scheinselbstständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Ursachen, Zielsetzung und Vorteile Scheinselbstständigkeit Kein Zugriff
      3. (1) Strafbarkeit des Auftraggebers Kein Zugriff
        (2) Risiken hinsichtlich der Lohnsteuerhinterziehung Kein Zugriff
        (3) Risiken hinsichtlich der Umsatzsteuerhinterziehung Kein Zugriff
      4. (1) Strafbarkeit des Scheinselbstständigen Kein Zugriff
        (2) Risiken hinsichtlich der Einkommensteuerhinterziehung Kein Zugriff
        (3) Lohnsteuerrechtliche Haftung gem. § 42 d Abs. 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
        (a) Täterschaftliche Umsatzsteuerhinterziehung gem. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
        (b) Beteiligung an der Umsatzsteuerhinterziehung des Scheinselbstständigen Kein Zugriff
        (c) Haftung gem. § 25 d Abs. 1 UStG Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundstrukturen eines Umsatzsteuerkarussells Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unternehmereigenschaft und Umsatzsteuerschuldnerschaft Kein Zugriff
      2. bb) Steuerhinterziehung gem. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO Kein Zugriff
      3. cc) Strafbarkeit gem. §§ 26 b, 26 c UStG Kein Zugriff
      4. dd) Beihilfe zur Steuerhinterziehung gem. §§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, 27 StGB Kein Zugriff
      5. ee) Weitere Delikte des allgemeinen Strafrechts Kein Zugriff
    3. 1. (1) Vorsteuerabzugsberechtigung im Umsatzsteuerkarussell Kein Zugriff
        (a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        (a) Strafrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
        (b) Verlust des Vorsteuerabzugs bei Gutgläubigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Beihilfe zur Steuerhinterziehung gem. §§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, 27 StGB Kein Zugriff
      3. cc) Risiken der nachfolgenden Bufferfirmen Kein Zugriff
    4. 1. (1) Unrichtige Angaben hinsichtlich der Vorsteuerabzugsberechtigung Kein Zugriff
        (2) Unrichtige Angaben hinsichtlich der eigenen innergemeinschaftlichen Lieferung Kein Zugriff
      2. bb) Beihilfe zur Steuerhinterziehung gem. §§ 370 Abs. 1 Nr. 1 AO, 27 StGB Kein Zugriff
    5. e) Strafbarkeit externer Dritter Kein Zugriff
    6. f) Verwendung einer entwendeten Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Begriff der Corporate Governance, Compliance und Corporate Compliance Kein Zugriff
      2. bb) Begriff der Tax Compliance Kein Zugriff
    2. b) Wirksamkeit von Compliance-Programmen anhand Kosten-Nutzen-Analysen und empirischer Studien Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausgangspunkt de lege lata Kein Zugriff
      2. bb) Betroffene Unternehmen und Zeitpunkt der Notwendigkeit der Einführung eines Tax-Compliance-Systems Kein Zugriff
      3. (1) Funktionssystem Kein Zugriff
        (2) Informationssystem Kein Zugriff
        (3) Überwachungssystem Kein Zugriff
        (a) Tax-Compliance-Kultur Kein Zugriff
        (b) Tax-Compliance-Risiken Kein Zugriff
        (c) Tax-Compliance-Ziele Kein Zugriff
        (d) Tax-Compliance-Programm Kein Zugriff
        (e) Tax-Compliance-Organisation Kein Zugriff
        (f) Tax-Compliance-Kommunikation Kein Zugriff
        (g) Tax-Compliance-Überwachung und -Verbesserung Kein Zugriff
        (a) Verhinderung des Vorwurfs der vorsätzlichen Steuerhinterziehung Kein Zugriff
        (b) Verhinderung der steuerlichen Haftung Kein Zugriff
        (c) Vermeidung negativer steuerlicher Nebenfolgen Kein Zugriff
        (d) Verhinderung einer Aufsichtspflichtverletzung gem. § 130 OWiG Kein Zugriff
        (e) Verhinderung finanzieller Schäden nach dem OWiG Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. II. Würdigung Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (343 Einträge)

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