Digitaler Nachlass

Carolin Pockrandt

doi:10.5771/9783748920854

Zusammenfassung

Die Vererbbarkeit von Daten hat in jüngster Zeit große Aufmerksamkeit gewonnen. Am Beispiel von Facebook-Konten entwickelt die Dissertation ein allgemeingültiges Konzept zum Umgang mit den Daten nach dem Tod. Es wird dargelegt, dass Daten zwar grundsätzlich auf die Erben übergehen. Die Höchstpersönlichkeit der Portal-Informationen und im Besonderen die Rechte der Kommunikationspartner erfordern jedoch eine weitergehende Prüfung. Daher verknüpft die Arbeit erbrechtliche Fragen mit solchen des Datenschutz-, des Urheber-, des Telekommunikations- und des allgemeinen Vertragsrechts. Es wird dargelegt, dass Daten im Ergebnis nicht selbst übergehen, sondern vom Übergang des Speichermediums oder des schuldrechtlichen Vertrages abhängen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7687-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2085-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 166
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
B. Der Begriff „Digitaler Nachlass“ Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. Der Vermögensbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Geldwert als Indiz Kein Zugriff
  3. 3. Telos des § 1922 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Anwendbarkeit des § 1922 Abs. 1 BGB auf den digitalen Nachlass Kein Zugriff
2. II. Gesetzlicher Ausschluss Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Konkreter Personenbezug – Rechtsgedanke des § 399 Alt. 1 BGB Kein Zugriff
    2. b. Höchstpersönlichkeit der Nutzungsverträge Kein Zugriff
    3. c. Höchstpersönlichkeit des Profils – Übergangsfähigkeit Kein Zugriff
    4. d. Höchstpersönlichkeit des Profils – aktive Weiternutzung Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Freie Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
      2. bb. Praktische sowie personelle Schwierigkeiten Kein Zugriff
    2. b. „Infektion“ des gesamten Benutzerkontos Kein Zugriff
    3. 1. aa. Übergang höchstpersönlicher, analoger Gegenstände Kein Zugriff
      2. bb. Übertragung der rechtlichen Wertung auf Daten Kein Zugriff
      3. cc. Einklang mit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. 1. aa. Postmortales Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. bb. Rechte der Angehörigen Kein Zugriff
4. IV. Verfügungen von Todes wegen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa. Allgemeines Verhältnis der DS-GVO zu nationalem Recht Kein Zugriff
      2. bb. Normenverhältnis des Art. 95 DS-GVO Kein Zugriff
      3. (a) Öffentliche Kommunikationsnetze Kein Zugriff
        (aa) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        i. VG Köln, Urt. v. 11.11.2015 Kein Zugriff
        ii. EuGH, Urt. v. 13.6.2019 Kein Zugriff
        iii. Übertragung des EuGH-Urteils Kein Zugriff
        (bbb) SkypeOut-Fall: EuGH, Urt. v. 5.6.2019 Kein Zugriff
        (ccc) Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
        (ddd) Teleologische Überlegungen Kein Zugriff
        (eee) Europäischer Kodex für die elektronische Kommunikation (EECC) Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Die datenschutzrechtlichen Vorschriften, §§ 91 ff. TKG Kein Zugriff
        (b) Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses, § 88 TKG Kein Zugriff
        (3) § 88 TKG als Umsetzung der RL 2002/58/EG Kein Zugriff
        (4) Dieselbe Zielsetzung Kein Zugriff
      4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Kein Schutz von Verstorbenen Kein Zugriff
      2. bb. Überlegungen zur analogen Anwendung der Normen Kein Zugriff
      3. cc. Kein Regelungsbedürfnis Kein Zugriff
      4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. (a) Die Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        (b) Keine Ausnahme nach Art. 2 Abs. 2 lit. c DS‑GVO Kein Zugriff
        (2) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (a) Ausdrückliche Einwilligung Kein Zugriff
        (aa) Keine rechtliche Sonderbehandlung Kein Zugriff
        (bb) Fehlende Vergleichbar- sowie Selbstverständlichkeit Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Besondere Anforderungen bei Minderjährigen Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b Var. 1 DS‑GVO Kein Zugriff
        (a) Berechtigte Interessen der Erben Kein Zugriff
        (b) Erforderlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        (c) Interessen der betroffenen Personen Kein Zugriff
        (aa) Vorüberlegung: Besonderheit bei Minderjährigen Kein Zugriff
        (bb) Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (dd) Kein Einfluss durch das Widerspruchsrecht Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Anwendbarkeit neben der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      2. bb. Persönliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. (1) Reichweite des Schutzes Kein Zugriff
        (2) Schutz der auf dem Server des Providers gesicherten Daten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ausdrückliche Einwilligung Kein Zugriff
      2. bb. Konkludente Einwilligung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Der Erbe ist kein „anderer“ Kein Zugriff
        (2) Der Erbe ist ein „anderer“ Kein Zugriff
        (3) Fehlende personelle Identität Kein Zugriff
      2. (1) Kein Einfluss der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        (2) Vertragliche Pflicht zur dauerhaften Bereitstellung Kein Zugriff
        (3) Kein Zirkelschluss durch § 1922 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (4) Kein Entgegenstehen der §§ 91 ff. TKG Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa. Qualifizierter Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. (1) Herstellung praktischer Konkordanz Kein Zugriff
        (2) Abwägungsergebnis Kein Zugriff
        (3) Keine rechtliche Grundlage für eine praktische Konkordanz Kein Zugriff
        (4) Klarstellung durch § 88 Abs. 5 TKG Kein Zugriff
    5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a. Sachliche Anwendbarkeit des Telemediengesetzes Kein Zugriff
    2. b. Anwendbarkeit im Verhältnis zur Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Kernbereich der privaten Lebensgestaltung Kein Zugriff
6. 1. 1. Eröffnung des sachlichen Schutzbereichs (§ 2 UrhG) Kein Zugriff
  2. 1. a. „Zeichen- und Bedeutungsebene“ Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) § 17 Abs. 2 UrhG als rechtliche Stütze Kein Zugriff
        (a) Umkehrschluss aus § 19 a UrhG Kein Zugriff
        (b) Keine analoge Anwendung des § 17 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        (c) Übertragbarkeit des EuGH-Urteils v. 3.7.2012 Kein Zugriff
        (d) Art. 3 Abs. 3 RL 2001/29/EG Kein Zugriff
        (e) Erwägungsgrund 29 RL 2001/29/EG Kein Zugriff
        (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb. Telos des Zustimmungserfordernisses Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Besonderer Schutz beim Vertragsschluss, §§ 107 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 2. Kein besonderer Schutz beim erbrechtlichen Übergang Kein Zugriff
  3. 3. Besonderer Schutz durch Spezialgesetze Kein Zugriff
1. I. Übergang analoger Gegenstände Kein Zugriff
2. II. Besonderheiten von Daten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Keine Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
      2. bb. Praktische Erwägungen Kein Zugriff
      3. cc. Kein zusätzlicher Anspruch aus Art. 15 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
      4. dd. Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. Anspruch auf Kontolöschung sowie Vertragskündigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. „Gedenkzustand“ Kein Zugriff
      2. bb. Profile sozialer Netzwerke Kein Zugriff
      3. cc. Ebay-Accounts Kein Zugriff
    2. 1. aa. Regelung durch Spotify Kein Zugriff
      2. bb. § 1922 Abs. 1 BGB als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      3. cc. Übertragung des Rechtsgedankens aus § 399 Alt. 1 BGB Kein Zugriff
      4. dd. Vergleich zum Waffenrecht Kein Zugriff
      5. ee. Übertragung der Rechtsprechung zur aktiven Weiternutzung Kein Zugriff
      6. ff. Ergebnis Kein Zugriff
4. IV. Übergang lokal gespeicherter Daten Kein Zugriff
5. 1. 1. Keine Zuordnung zum Dienstanbieter Kein Zugriff
  2. 2. Kein Eigentum an Daten i.S.d. § 903 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Verträge über Daten Kein Zugriff
  4. 1. a. Dateneigentum abgeleitet aus der DS-GVO? Kein Zugriff
    2. 1. aa. Übertragung des strafrechtlichen Umgangs mit Daten Kein Zugriff
      2. (1) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (2) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (3) Probleme im Rechtsverkehr Kein Zugriff
    3. c. Datenbesitz Kein Zugriff
    4. 1. aa. Schutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. bb. Kein absoluter, aber ausreichender Schutz Kein Zugriff
    5. e. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorliegen von AGB, § 305 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Wirksame Einbeziehung, § 305 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Kontrollfähigkeit, § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb. § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. cc. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      4. dd. Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
    2. b. Gedenkzustand Kein Zugriff
    3. c. Ausschluss der Abtretbarkeit – Auswirkungen für Vermächtnisnehmer Kein Zugriff
    4. 1. aa. Unwirksamkeit nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. bb. Exkurs: Überraschende Klausel, § 305 c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. e. Einseitiges Löschungsrecht Kein Zugriff
    6. f. Außerordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
    7. g. Legitimationsnachweis Kein Zugriff
    8. h. Ausschluss der Passwortauskunft Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Beispiele zulässiger Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. 3. Vereinbarungen mit urheberrechtlichem Bezug Kein Zugriff
F. Handlungsmöglichkeiten des Erblassers Kein Zugriff Seiten 193 - 194
G. Ausblick auf die ePrivacy-Verordnung Kein Zugriff Seiten 195 - 197
H. Fazit Kein Zugriff Seiten 198 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 211

Literaturverzeichnis (190 Einträge)

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