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Private Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet

Autor:innen:
Verlag:
 29.07.2021

Zusammenfassung

Rechteinhaber versuchen zunehmend, private Marktakteure – konkret Intermediäre wie YouTube, Facebook und Google – für die Eindämmung und Verhinderung von (Urheberrechts-)Verletzungen im Internet heranzuziehen. Das vorliegende Werk befasst sich mit den Ursachen, den tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen sowie den Implikationen dieser „privaten Urheberrechtsdurchsetzung“ und zeigt die Möglichkeiten und Grenzen der Einbindung privater Marktakteure in die Rechtsdurchsetzung auf. Darüber hinaus nimmt das vorliegende Werk – auch und gerade vor dem Hintergrund aktueller gesetzgeberischer Entwicklungen – eine Analyse und Bewertung von Weiterentwicklungs- bzw. Verbesserungsmöglichkeiten aus regulatorischer Perspektive vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
29.07.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8087-7
ISBN-Online
978-3-7489-2505-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
409
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Das Internet Kein Zugriff
        2. 2. Das World Wide Web Kein Zugriff
        3. 3. Das Web 2.0 Kein Zugriff
          1. a) Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
            1. aa) Digital Rights Management Kein Zugriff
              1. (1) „Content Management System“ und „Session ID“ Kein Zugriff
              2. (2) Verhinderung der Indexierung durch eine Suchmaschine Kein Zugriff
          1. a) Netzbetreiber Kein Zugriff
          2. b) Nutzer und Ersteller Kein Zugriff
              1. (1) DNS-Sperre Kein Zugriff
              2. (2) Einsatz eines Proxy-Servers Kein Zugriff
              3. (3) Blockierung der IP-Adresse Kein Zugriff
              4. (4) CleanFeed-System Kein Zugriff
              5. (5) Warnhinweismodelle Kein Zugriff
            2. bb) Content Provider Kein Zugriff
              1. (1) „User-Generated-Content“-Seiten Kein Zugriff
              2. (2) File-Hosting-Dienste Kein Zugriff
              3. (3) Linksammlungen Kein Zugriff
              4. (4) Impressumspflicht von Host Providern Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung von Suchmaschinen im Internet Kein Zugriff
              2. (2) Funktionsweise von Suchmaschinen Kein Zugriff
          1. a) Browsing Kein Zugriff
          2. b) Downloading Kein Zugriff
          3. c) Streaming Kein Zugriff
          1. a) Digitalisierung, Upload Kein Zugriff
          2. b) Hosting Kein Zugriff
            1. aa) Interne und externe Links Kein Zugriff
            2. bb) Inline-Links Kein Zugriff
            3. cc) Frame-Links Kein Zugriff
          4. d) Vorschaubilder Kein Zugriff
          5. e) Snippets Kein Zugriff
          1. a) Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
            1. aa) ECRL Kein Zugriff
            2. bb) InfoSoc-RL Kein Zugriff
            3. cc) Enforcement-RL Kein Zugriff
              1. (1) Auswirkungen der Richtlinie auf die Haftungsprivilegierungen der ECRL Kein Zugriff
              2. (2) Anwendungsbereich des Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
              3. (3) System des Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
              4. (4) Sonstige Regelungen des Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
            1. aa) Überblick Kein Zugriff
            2. bb) Die Haftungsprivilegierungen des TMG Kein Zugriff
          1. a) Kollisionsrecht Kein Zugriff
            1. aa) EuGVO Kein Zugriff
            2. bb) Internationale Zuständigkeit im Übrigen Kein Zugriff
          1. a) Täterhaftung Kein Zugriff
          2. b) Teilnehmerhaftung Kein Zugriff
            1. aa) Grundlagen der Störerhaftung Kein Zugriff
            2. bb) Voraussetzungen der Störerhaftung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsfolgen und Haftungsinhalt Kein Zugriff
            4. dd) Das Verhältnis der Störerhaftung zu den Vorschriften des TMG Kein Zugriff
          1. a) Netzbetreiber Kein Zugriff
          2. b) Nutzer und Ersteller Kein Zugriff
          3. c) Content Provider Kein Zugriff
          4. d) Access Provider Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbarkeit des TMG auf Host Provider Kein Zugriff
            2. bb) Haftung von User-Generated-Content-Seiten Kein Zugriff
            3. cc) Haftung von File-Hosting-Diensten Kein Zugriff
            4. dd) Haftung von Linksammlungen Kein Zugriff
              1. (1) Bezugspunkt der Kenntnis Kein Zugriff
              2. (2) Inhaltliche und formale Anforderungen Kein Zugriff
              3. (3) Befugnis zur Inkenntnissetzung Kein Zugriff
              4. (4) Anonyme Inkenntnissetzung Kein Zugriff
            6. ff) Umfang der Ansprüche gegen den Host Provider Kein Zugriff
            7. gg) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Anwendbarkeit des TMG auf Suchmaschinenanbieter Kein Zugriff
              1. (1) Haftung für die Anzeige von Vorschaubildern Kein Zugriff
              2. (2) Haftung für die Anzeige von Snippets Kein Zugriff
              3. (3) Haftung für die Trefferliste Kein Zugriff
            3. cc) Inkenntnissetzung des Suchmaschinenanbieters Kein Zugriff
            4. dd) Umfang der Ansprüche gegen den Suchmaschinenanbieter Kein Zugriff
            5. ee) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Anonymität und mangelnde Identifizierbarkeit des Rechtsverletzers Kein Zugriff
        2. 2. Massenweise Verstöße Kein Zugriff
        3. 3. Globalität Kein Zugriff
        4. 4. Schnelligkeit des Internets versus Dauer der gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Keine Neutralität der Intermediäre Kein Zugriff
        2. 2. Community Standards und Nutzungsbedingungen der Intermediäre Kein Zugriff
          1. a) Form, Beanstandungsbefugnis und Identifizierung der Rechtsverletzung Kein Zugriff
          2. b) Inhaltliche Begründung der Beanstandung Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren und Entscheidung des Intermediärs Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Regulierung und Selbstregulierung Kein Zugriff
          2. b) Zwischenformen Kein Zugriff
          3. c) Selbstkontrolle als Form der Selbstregulierung Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zur Abmahnung Kein Zugriff
          2. b) Private Rechtsdurchsetzung als selbstregulierte Selbstkontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis der privaten Rechtsdurchsetzung zur klassischen Rechtsdurchsetzung vor staatlichen Gerichten Kein Zugriff
      2. II. Vorteile und Risiken der selbstregulierten Selbstkontrolle Kein Zugriff
      3. III. Ursachen für die Zunahme der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Neutralität Kein Zugriff
          2. b) Erforderlicher Sachverstand Kein Zugriff
          3. c) Wirkungsbreite und Beständigkeit der Entscheidung Kein Zugriff
          4. d) Transparenz Kein Zugriff
          1. a) Das Zensurverbot als Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung auf das Verbot der Vorzensur Kein Zugriff
          3. c) Konflikt privater Kommunikationskontrollen mit dem Zensurverbot Kein Zugriff
        3. 3. Legitimationsbedürfnis Kein Zugriff
        4. 4. Gewaltmonopol des Staates Kein Zugriff
          1. a) Meinungsfreiheit der Inhalteanbieter Kein Zugriff
          2. b) Pressefreiheit und Kunstfreiheit der Inhalteanbieter Kein Zugriff
          3. c) Verfahrensrechtliche Dimension der Grundrechte und Schutzpflicht des Staates Kein Zugriff
        2. 2. Informationsfreiheit der drittbetroffenen Nutzer Kein Zugriff
        3. 3. Betroffene Grundrechte der Intermediäre Kein Zugriff
        1. 1. Tatsächliches Ausmaß des Overblocking Kein Zugriff
        2. 2. Ursachen und Folgen des Overblocking Kein Zugriff
        3. 3. Ansätze zur Verhinderung von Overblocking Kein Zugriff
            1. aa) Vertragsbeziehung zwischen Inhalteanbieter und Host Provider Kein Zugriff
              1. (1) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
              2. (2) Arten von Klauseln Kein Zugriff
              3. (3) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
              4. (4) Zulässigkeit der Klauseln Kein Zugriff
            3. cc) Pflichtverletzung Kein Zugriff
            4. dd) Anspruch auf Wiederherstellung und Schadensersatz Kein Zugriff
            1. aa) Vertragsbeziehung zwischen Inhalte- und Suchmaschinenanbieter Kein Zugriff
              1. (1) Marktbeherrschung Kein Zugriff
              2. (2) Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
              3. (3) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
              4. (4) Anspruch nach der essential facilities-Doktrin Kein Zugriff
          1. a) § 97a Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
          2. b) § 824 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. c) § 826 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Herabsetzung oder Verunglimpfung nach § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
            2. bb) Unwahre schädigende Tatsachenbehauptung nach § 4 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
            3. cc) Gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
              1. (1) Rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
              2. (2) Verschulden Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung der Grundsätze auf Beanstandungen im Rahmen der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
            3. cc) Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei privaten Inhalteanbietern Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Pflicht des Suchmaschinenanbieters zur Auslistung Kein Zugriff
          2. b) Weitere Aspekte der Entscheidung Kein Zugriff
          1. a) Privatisierung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. b) Interesse des Äußernden und Medienprivileg Kein Zugriff
          3. c) Mangelnde prozedurale Vorgaben durch den EuGH Kein Zugriff
          1. a) Diskussionen in der Literatur über Möglichkeiten der Prozeduralisierung Kein Zugriff
          2. b) Einrichtung eines Verfahrens durch Google Kein Zugriff
            1. aa) „Advisory Council to Google on the Right to be Forgotten” Kein Zugriff
            2. bb) Art. 29 Datenschutzgruppe Kein Zugriff
            3. cc) iRights.lab im Auftrag des DIVSI Kein Zugriff
          1. a) Zielsetzung und Inhalt des NetzDG Kein Zugriff
              1. (1) Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
              2. (2) Mangelnde demokratische Kontrolle und Korrektur durch staatliche Gerichte Kein Zugriff
              3. (3) Unzulässiges Löschregime im Hinblick auf Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
              4. (4) Vergleich mit analogen Medien Kein Zugriff
            2. bb) Overblocking Kein Zugriff
              1. (1) Beteiligung des Nutzers Kein Zugriff
              2. (2) Wiederherstellungsanspruch Kein Zugriff
          3. c) Konsequenzen für die private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          4. d) Gesetzentwurf zur Änderung des NetzDG Kein Zugriff
          1. a) Zweiter Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an den Digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff
              1. (1) Rollentausch durch vorgelagerte automatisierte Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
              2. (2) Geeignetheit von Upload-Filtern Kein Zugriff
              3. (3) Spannungsverhältnis zu Art. 17 Abs. 8 DSM-RL Kein Zugriff
            2. bb) Versuch der Verhinderung von Overblocking Kein Zugriff
              1. (1) Hinreichend begründeter Hinweis des Rechteinhabers Kein Zugriff
              2. (2) Einrichtung von Beschwerdeverfahren und außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Konsequenzen für die private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Erforderlichkeit trotz der selbstregulierten prozeduralen Vorgaben der Intermediäre Kein Zugriff
      2. II. Erforderlichkeit trotz der Vorgaben in Art. 17 DSM-RL und dessen Umsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Systematik Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) „Conditions for Eligibility“ Kein Zugriff
          2. b) Keine „actual knowledge“ oder „apparent knowledge“ Kein Zugriff
          3. c) Kein „financial benefit” wenn „right and ability to control” Kein Zugriff
          4. d) Benennung eines „designated agent“ Kein Zugriff
          5. e) Reaktion nach Eingang einer formal vollständigen notice Kein Zugriff
          6. f) Rechtsfolge Kein Zugriff
        4. 4. Voraussetzungen für die Haftungsfreistellung gegenüber dem Inhalteanbieter Kein Zugriff
        5. 5. Sanktionen bei Missbrauch des Verfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Wirksame Bekämpfung von Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        2. 2. Overblocking und Missbrauch des Verfahrens Kein Zugriff
          1. a) Inanspruchnahme des Verfahrens durch Inhalteanbieter Kein Zugriff
          2. b) Wiederherstellung der beanstandeten Inhalte Kein Zugriff
        1. 1. Rolle des Service Providers bzw. des Intermediärs Kein Zugriff
        2. 2. Unterschied zwischen der notice und der Beanstandung Kein Zugriff
        3. 3. Haftungsfreistellung Kein Zugriff
        4. 4. Missbrauchssanktionen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Absenkung der Intermediärshaftung Kein Zugriff
        1. 1. Mögliche Ausgestaltung eines formalisierten Verfahrens Kein Zugriff
          1. a) Reduzierung der privaten Entscheidungsmacht der Intermediäre und der Gefahr des Overblocking Kein Zugriff
          2. b) Stärkung der Position des Inhalteanbieters Kein Zugriff
          3. c) Vermutung zugunsten einer Rechtsverletzung und Missbrauchsanfälligkeit Kein Zugriff
          4. d) Verringerung der Effektivität der Rechtsdurchsetzung und Missbrauchsanfälligkeit Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Regulierung der Anforderungen an die Beanstandung Kein Zugriff
            1. aa) Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
            2. bb) Übertragung auf das Verfahren der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          3. c) Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
          4. d) Transparenz Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Einrichtung von Schlichtungsstellen Kein Zugriff
        1. 1. Kodifizierung eines Wiederherstellungsanspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Kodifizierung eines Wiederherstellungsverfahrens mit Haftungsfreistellung des Intermediärs Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. VI. Kodifizierung von Missbrauchssanktionen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Absenkung der Haftung bzw. weitreichendere Haftungsprivilegierung für Suchmaschinenanbieter Kein Zugriff
        2. 2. Regulierung von Verfahren unter Beteiligung des Inhalteanbieters Kein Zugriff
        3. 3. Einrichtung von Schlichtungsstellen Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Die private Rechtsdurchsetzung als Antwort auf die Schwierigkeiten der Rechtsdurchsetzung im Internet Kein Zugriff
    2. B. Die Risiken der (selbstregulierten) privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. C. Ansätze zur Regulierung der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    4. D. Schlusswort Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 383 - 404
  8. Verzeichnis der zitierten Berichte, Zeitungsartikel, Stellungnahmen und Mitteilungen von Behörden, Arbeitsgruppen, Verbänden und Unternehmen sowie Nutzungsbedingungen, Community Standards und Richtlin... Kein Zugriff 405 - 409

Literaturverzeichnis (338)

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