Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

Dr. Ursula Stelzenmüller

doi:10.5771/9783845204413

Zusammenfassung

Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 14.09.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2909-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0441-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 15
  2. 1. Kein Ideenschutz Kein Zugriff
    2. Formidee oder konkretes Erzeugnis Kein Zugriff
    3. Ästhetische Funktion Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die verschiedenen Neuheitsbegriffe Kein Zugriff
      2. Der objektiv-relative Neuheitsbegriff des BGH Kein Zugriff
      3. Neuheit der die Eigentümlichkeit begründenden Merkmale Kein Zugriff
      4. Einzelvergleich Kein Zugriff
    2. 1. eigenpersönliche Schöpfungstätigkeit Kein Zugriff
      2. Gesamteindruck der Gestaltung Kein Zugriff
        Maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff
        Kreis der Vergleichsobjekte Kein Zugriff
        Vergleichstechnik (Gesamtvergleich) Kein Zugriff
      3. Indizien für das Vorliegen von Eigentümlichkeit Kein Zugriff
    3. Verhältnis von Neuheit und Eigentümlichkeit Kein Zugriff
  4. Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 39 - 41
2. 1. Die Entstehungsgeschichte der europäischen Regelungen Kein Zugriff Seiten 41 - 48
  2. 1. Definition des Geschmacksmusters Kein Zugriff
    2. Schutz der immateriellen Form oder des konkreten Erzeugnisses? Kein Zugriff
    3. 1. Serien und Anordnungen von Gegenständen Kein Zugriff
      2. Bewegliche und nicht bewegliche Sachen Kein Zugriff
      3. Icons und Benutzeroberflächen von Computerprogrammen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektiv-relativer Neuheitsbegriff Kein Zugriff
      2. Fehlende Neuheit bei sich Unterscheiden in bloß unwesentlichen Einzelheiten Kein Zugriff
      3. Einzelvergleich Kein Zugriff
    2. 1. Gesamteindruck der Gestaltung Kein Zugriff
      2. Maßgebliche Sichtweise (informierter Benutzer) Kein Zugriff
      3. Kreis der Vergleichsobjekte Kein Zugriff
      4. Vergleichstechnik (Einzelvergleich) Kein Zugriff
      5. Einbeziehung der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers Kein Zugriff
    3. Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff
  4. 1. Bedingtheit durch technische Funktion Kein Zugriff
    2. Verbindungselemente Kein Zugriff
3. 1. Entstehung und Dauer des Schutzes Kein Zugriff Seiten 90 - 95
  2. Rechtsinhaber Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  3. Rechte aus dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff Seiten 97 - 97
  4. Begriff der Nachahmung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  5. Beweislast Kein Zugriff Seiten 98 - 102
1. 1. 1. Abgrenzung unter Geltung des KUG 1876 und des GeschmMG a.F. Kein Zugriff
    2. Einbeziehung der Erzeugnisse des Kunstgewerbes in das KUG 1907 und Entwicklung der Stufentheorie Kein Zugriff
    3. Urheberrechtsreform von 1965 und Bestätigung der Stufentheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die persönlichkeitsrechtliche Entscheidung des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. Das Geschmacksmusterrecht alter Fassung als gewerbliches Schutzrecht Kein Zugriff
      3. Ansporngedanke und Allgemeininteresse an einer Erweiterung des Formenschatzes Kein Zugriff
      4. Das Problem der Doppelschöpfung Kein Zugriff
      5. Das Problem der angewandten Kunst als Konkurrenzproblem Kein Zugriff
        Gestaltungshöhe(n) und Stufentheorie Kein Zugriff
    2. Konsequenzen der Geschmacksmusterreform: Paradigmenwechsel oder dogmatische Klarstellung bestehender Verhältnisse? Kein Zugriff
  3. 1. Art. 96 II GGVO, Art. 17 GeschmMRL Kein Zugriff
    2. 1. Art.14 GG Kein Zugriff
      2. Art. 3 I GG Kein Zugriff
    3. Einwand der Situation des Unterbaus bei anderen Werkarten ohne erhöhte Schutzschwelle: Datenbank- und Lichtbildschutz Kein Zugriff
    4. Einwand des Widerspruchs zu der Bestimmung des § 69 a III UrhG Kein Zugriff
    5. Einwand der Einheitlichkeit des Werkbegriffs Kein Zugriff
    6. Verringerung der Abgrenzungsproblematik und Vermeiden einer richterlichen Bewertung von Kunst Kein Zugriff
    7. Werkbegriff und Europäische Richtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts Kein Zugriff
  4. 1. Urheberrechtliche Schutzdauer in vielen Fällen überdimensioniert Kein Zugriff
    2. Gefahr der Überprotektion Kein Zugriff
    3. 1. Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff
      2. must match-Ersatzteile Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174
2. 1. 1. 1. Herkunftsvorstellung Kein Zugriff
      2. Besonderheit Kein Zugriff
      3. technische und ästhetische Erzeugnisse Kein Zugriff
      4. Indizien Kein Zugriff
    2. Nachahmung Kein Zugriff
    3. Herkunftstäuschung, § 4 Nr.9 a UWG Kein Zugriff
    4. Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts, § 4 Nr. 9 b UWG Kein Zugriff
    5. Unredliche Erlangung von Kenntnissen und Unterlagen, § 4 Nr. 9 c UWG Kein Zugriff
    6. 1. Systematische Nachahmung Kein Zugriff
      2. Nachahmung kurzlebiger Modeerzeugnisse Kein Zugriff
      3. Zuvorkommen beim Inlandsvertrieb Kein Zugriff
      4. Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff
    7. Preisunterbietung als unlauterkeitsbegründendes Moment Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wettbewerbliche und geschmacksmusterrechtliche Eigenart Kein Zugriff
      2. Schutzrichtungen und Begrenzungsfunktion des Sonderrechtsschutzes Kein Zugriff
      3. Fehlende Sichtbarkeit bei Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff
        Fehlende Neuheit oder Eigenart Kein Zugriff
      4. Fallkonstellation der mangelhaften oder fehlenden Veröffentlichung (Art. 11 GGVO) Kein Zugriff
      5. Sonderproblem des Einschiebens in fremde Serie Kein Zugriff
      6. Fallkonstellation des Ablaufs der Schutzdauer des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der GGVO auf die Schutzdauer des wettbewerblichen Leistungsschutzes Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 224 - 224
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 225 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 235

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