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Monographie Kein Zugriff

Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2909-1
ISBN-Online
978-3-8452-0441-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
235
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Ursula Stelzenmüller
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 12 Ursula Stelzenmüller
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 14 Ursula Stelzenmüller
      1. Einführung Kein Zugriff 15 - 15 Ursula Stelzenmüller
      2. Ursula Stelzenmüller
        1. Kein Ideenschutz Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Formidee oder konkretes Erzeugnis Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Ästhetische Funktion Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      3. Ursula Stelzenmüller
        1. Ursula Stelzenmüller
          1. Die verschiedenen Neuheitsbegriffe Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Der objektiv-relative Neuheitsbegriff des BGH Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Neuheit der die Eigentümlichkeit begründenden Merkmale Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Einzelvergleich Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Ursula Stelzenmüller
          1. eigenpersönliche Schöpfungstätigkeit Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Ursula Stelzenmüller
            1. Gesamteindruck der Gestaltung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
            2. Maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
            3. Kreis der Vergleichsobjekte Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
            4. Vergleichstechnik (Gesamtvergleich) Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Indizien für das Vorliegen von Eigentümlichkeit Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Verhältnis von Neuheit und Eigentümlichkeit Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      4. Schutzumfang Kein Zugriff 39 - 41 Ursula Stelzenmüller
      1. Die Entstehungsgeschichte der europäischen Regelungen Kein Zugriff 41 - 48 Ursula Stelzenmüller
      2. Ursula Stelzenmüller
        1. Definition des Geschmacksmusters Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Schutz der immateriellen Form oder des konkreten Erzeugnisses? Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Ursula Stelzenmüller
          1. Serien und Anordnungen von Gegenständen Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Bewegliche und nicht bewegliche Sachen Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Icons und Benutzeroberflächen von Computerprogrammen Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      3. Ursula Stelzenmüller
        1. Ursula Stelzenmüller
          1. Objektiv-relativer Neuheitsbegriff Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Fehlende Neuheit bei sich Unterscheiden in bloß unwesentlichen Einzelheiten Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Einzelvergleich Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Ursula Stelzenmüller
          1. Gesamteindruck der Gestaltung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Maßgebliche Sichtweise (informierter Benutzer) Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Kreis der Vergleichsobjekte Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Vergleichstechnik (Einzelvergleich) Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          5. Einbeziehung der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      4. Ursula Stelzenmüller
        1. Bedingtheit durch technische Funktion Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Verbindungselemente Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      1. Entstehung und Dauer des Schutzes Kein Zugriff 90 - 95 Ursula Stelzenmüller
      2. Rechtsinhaber Kein Zugriff 95 - 97 Ursula Stelzenmüller
      3. Rechte aus dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff 97 - 97 Ursula Stelzenmüller
      4. Begriff der Nachahmung Kein Zugriff 97 - 98 Ursula Stelzenmüller
      5. Beweislast Kein Zugriff 98 - 102 Ursula Stelzenmüller
      1. Ursula Stelzenmüller
        1. Abgrenzung unter Geltung des KUG 1876 und des GeschmMG a.F. Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Einbeziehung der Erzeugnisse des Kunstgewerbes in das KUG 1907 und Entwicklung der Stufentheorie Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Urheberrechtsreform von 1965 und Bestätigung der Stufentheorie Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      2. Ursula Stelzenmüller
        1. Ursula Stelzenmüller
          1. Die persönlichkeitsrechtliche Entscheidung des Urheberrechts Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Das Geschmacksmusterrecht alter Fassung als gewerbliches Schutzrecht Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Ansporngedanke und Allgemeininteresse an einer Erweiterung des Formenschatzes Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Das Problem der Doppelschöpfung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          5. Ursula Stelzenmüller
            1. Das Problem der angewandten Kunst als Konkurrenzproblem Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
            2. Gestaltungshöhe(n) und Stufentheorie Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Konsequenzen der Geschmacksmusterreform: Paradigmenwechsel oder dogmatische Klarstellung bestehender Verhältnisse? Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      3. Ursula Stelzenmüller
        1. Art. 96 II GGVO, Art. 17 GeschmMRL Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Ursula Stelzenmüller
          1. Art.14 GG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Art. 3 I GG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Einwand der Situation des Unterbaus bei anderen Werkarten ohne erhöhte Schutzschwelle: Datenbank- und Lichtbildschutz Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        4. Einwand des Widerspruchs zu der Bestimmung des § 69 a III UrhG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        5. Einwand der Einheitlichkeit des Werkbegriffs Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        6. Verringerung der Abgrenzungsproblematik und Vermeiden einer richterlichen Bewertung von Kunst Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        7. Werkbegriff und Europäische Richtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      4. Ursula Stelzenmüller
        1. Urheberrechtliche Schutzdauer in vielen Fällen überdimensioniert Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Gefahr der Überprotektion Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Ursula Stelzenmüller
          1. Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. must match-Ersatzteile Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      5. Ergebnis Kein Zugriff 171 - 174 Ursula Stelzenmüller
      1. Ursula Stelzenmüller
        1. Ursula Stelzenmüller
          1. Herkunftsvorstellung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Besonderheit Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. technische und ästhetische Erzeugnisse Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Indizien Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Nachahmung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        3. Herkunftstäuschung, § 4 Nr.9 a UWG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        4. Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts, § 4 Nr. 9 b UWG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        5. Unredliche Erlangung von Kenntnissen und Unterlagen, § 4 Nr. 9 c UWG Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        6. Ursula Stelzenmüller
          1. Systematische Nachahmung Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Nachahmung kurzlebiger Modeerzeugnisse Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Zuvorkommen beim Inlandsvertrieb Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        7. Preisunterbietung als unlauterkeitsbegründendes Moment Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      2. Ursula Stelzenmüller
        1. Ursula Stelzenmüller
          1. Wettbewerbliche und geschmacksmusterrechtliche Eigenart Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          2. Schutzrichtungen und Begrenzungsfunktion des Sonderrechtsschutzes Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          3. Ursula Stelzenmüller
            1. Fehlende Sichtbarkeit bei Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
            2. Fehlende Neuheit oder Eigenart Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          4. Fallkonstellation der mangelhaften oder fehlenden Veröffentlichung (Art. 11 GGVO) Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          5. Sonderproblem des Einschiebens in fremde Serie Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
          6. Fallkonstellation des Ablaufs der Schutzdauer des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
        2. Auswirkungen der GGVO auf die Schutzdauer des wettbewerblichen Leistungsschutzes Kein Zugriff Ursula Stelzenmüller
      3. Ergebnis Kein Zugriff 224 - 224 Ursula Stelzenmüller
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 225 - 228 Ursula Stelzenmüller
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 235 Ursula Stelzenmüller

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