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Monographie Kein Zugriff
Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrecht?
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 9
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2909-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0441-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 235
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 15Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Ideenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Formidee oder konkretes Erzeugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ästhetische Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die verschiedenen Neuheitsbegriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der objektiv-relative Neuheitsbegriff des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuheit der die Eigentümlichkeit begründenden Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- eigenpersönliche Schöpfungstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamteindruck der Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreis der Vergleichsobjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichstechnik (Gesamtvergleich) Kein ZugriffAutor:innen:
- Indizien für das Vorliegen von Eigentümlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Neuheit und Eigentümlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Die Entstehungsgeschichte der europäischen Regelungen Kein Zugriff Seiten 41 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition des Geschmacksmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der immateriellen Form oder des konkreten Erzeugnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Serien und Anordnungen von Gegenständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewegliche und nicht bewegliche Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Icons und Benutzeroberflächen von Computerprogrammen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Objektiv-relativer Neuheitsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Neuheit bei sich Unterscheiden in bloß unwesentlichen Einzelheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamteindruck der Gestaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Sichtweise (informierter Benutzer) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreis der Vergleichsobjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichstechnik (Einzelvergleich) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedingtheit durch technische Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindungselemente Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung und Dauer des Schutzes Kein Zugriff Seiten 90 - 95Autor:innen:
- Rechtsinhaber Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Rechte aus dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff Seiten 97 - 97Autor:innen:
- Begriff der Nachahmung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Beweislast Kein Zugriff Seiten 98 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung unter Geltung des KUG 1876 und des GeschmMG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung der Erzeugnisse des Kunstgewerbes in das KUG 1907 und Entwicklung der Stufentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Urheberrechtsreform von 1965 und Bestätigung der Stufentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die persönlichkeitsrechtliche Entscheidung des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Geschmacksmusterrecht alter Fassung als gewerbliches Schutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansporngedanke und Allgemeininteresse an einer Erweiterung des Formenschatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Problem der Doppelschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Problem der angewandten Kunst als Konkurrenzproblem Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltungshöhe(n) und Stufentheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Geschmacksmusterreform: Paradigmenwechsel oder dogmatische Klarstellung bestehender Verhältnisse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 96 II GGVO, Art. 17 GeschmMRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art.14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der Situation des Unterbaus bei anderen Werkarten ohne erhöhte Schutzschwelle: Datenbank- und Lichtbildschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand des Widerspruchs zu der Bestimmung des § 69 a III UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der Einheitlichkeit des Werkbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verringerung der Abgrenzungsproblematik und Vermeiden einer richterlichen Bewertung von Kunst Kein ZugriffAutor:innen:
- Werkbegriff und Europäische Richtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urheberrechtliche Schutzdauer in vielen Fällen überdimensioniert Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr der Überprotektion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sichtbarkeit von Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- must match-Ersatzteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 174Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Herkunftsvorstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit Kein ZugriffAutor:innen:
- technische und ästhetische Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachahmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkunftstäuschung, § 4 Nr.9 a UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unangemessene Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung des nachgeahmten Produkts, § 4 Nr. 9 b UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unredliche Erlangung von Kenntnissen und Unterlagen, § 4 Nr. 9 c UWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematische Nachahmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachahmung kurzlebiger Modeerzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuvorkommen beim Inlandsvertrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschieben in eine fremde Serie Kein ZugriffAutor:innen:
- Preisunterbietung als unlauterkeitsbegründendes Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbliche und geschmacksmusterrechtliche Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrichtungen und Begrenzungsfunktion des Sonderrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Sichtbarkeit bei Bauelementen komplexer Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Neuheit oder Eigenart Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallkonstellation der mangelhaften oder fehlenden Veröffentlichung (Art. 11 GGVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem des Einschiebens in fremde Serie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fallkonstellation des Ablaufs der Schutzdauer des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der GGVO auf die Schutzdauer des wettbewerblichen Leistungsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 224 - 224Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 225 - 228Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 235Autor:innen:
