Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht

Lisa Disch

doi:10.5771/9783748900818

Zusammenfassung

Das Fälschen von Arzneimitteln ist ein aktuelles und weltweites Problem, was auch innerhalb der EU angesichts der Fälschungszahlen Dringlichkeit erlangt. Die Arbeit analysiert die bestehenden Vorkehrungen zum Schutz vor gefälschten Humanarzneimitteln im Binnenmarktrecht.

Die Thematik wird näher eingegrenzt durch die Definition des gefälschten Arzneimittels, bevor ihre Relevanz durch Hintergründe und Auswirkungen von Fälschungen aufgezeigt wird. Anhand der Schutzpflichtenlehre wird sodann untersucht, ob der EU und ihren Mitgliedstaaten eine Pflicht zum Schutz vor gefälschten Arzneimitteln zukommt. Die so entwickelten Kriterien dienen zur Bewertung der Schutzvorkehrungen, die im Recht der EU sowie von vier repräsentativen Beispielländern (Deutschland, England, Italien, Ungarn) herausgearbeitet werden. Aufgrund der zentralen Stellung der europäischen Sicherheitsmerkmale im Sicherungssystem des Binnenmarktrechts wird deren Ausgestaltung und Rechtmäßigkeit zuletzt eingehender beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 09.07.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5952-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0081-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 392
Sprache: Deutsch
Seiten: 530
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 38
1. A. Ausmaß des Problems Kein Zugriff
2. B. Anerkennung als Problem Kein Zugriff
3. C. Zunahme des Problems Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Definition des Arzneimittels Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erfordernis einer einheitlichen Definition Kein Zugriff
    2. 2. Ausgangspunkt einer einheitlichen Definition Kein Zugriff
    3. 3. Schutzgüter der Definition Kein Zugriff
    4. 4. Legaler Handel mit Generika Kein Zugriff
    5. 5. Nachgeahmte Arzneimittel Kein Zugriff
    6. 6. Intension als Voraussetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz der öffentlichen Gesundheit Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Umfang einer Fälschung Kein Zugriff
  2. II. Fehlerhaftigkeit der Inhaltsstoffe Kein Zugriff
  3. III. Fehlerhaftigkeit der Packmittel Kein Zugriff
  4. IV. Prozentuale Verteilung Kein Zugriff
1. 1. I. Globalisierung der Märkte Kein Zugriff
  2. II. Veränderte Kriminalitätsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Gesellschaftliche Entwicklung und Veränderung Kein Zugriff
2. 1. I. Gesundheitliche Folgen Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftliche Folgen Kein Zugriff
3. 1. I. Herceptin Kein Zugriff
  2. II. Omeprazol Kein Zugriff
  3. III. Heparin Kein Zugriff
  4. IV. Operation Singapur Kein Zugriff
1. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechung des BVerfG zu den Schutzpflichten Kein Zugriff
  3. III. Herleitung der Schutzpflicht Kein Zugriff
  4. IV. Adressat der Schutzpflicht Kein Zugriff
  5. V. Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rechtliche Schutzmittel Kein Zugriff
    2. 2. Tatsächliche Schutzmittel Kein Zugriff
  7. 1. 1. Subjektives Grundrecht auf Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz Kein Zugriff
  8. 1. 1. a. Schutzfähiges Rechtsgut Kein Zugriff
      2. (1) Gefährdungsintensität Kein Zugriff
        (2) Differenzierung nach der Fälschungsart Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Bewusste Selbstgefährdung Kein Zugriff
        (b) Bewusste Fremdgefährdung Kein Zugriff
        (c) Unbewusste Selbstgefährdung Kein Zugriff
        (d) Selbstgefährdung und Arzneimittelfälschungen Kein Zugriff
        (2) Verursachungsbeiträge Dritter Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (III) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutzfähiges Rechtsgut Kein Zugriff
      2. (I) Eingriff Kein Zugriff
        (II) Eingriff von Seiten anderer Kein Zugriff
        (III) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        (IV) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Schutzfähiges Rechtsgut Kein Zugriff
      2. (I) Rechtswidriger Eingriff von Seiten Dritter Kein Zugriff
        (II) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Gesamtergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. III. Rechtsprechung des EuGH zu den Schutzpflichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gemeinsame Verfassungsüberlieferung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    3. 3. Charta der Grundrechte Kein Zugriff
  5. V. Adressaten der Schutzpflicht Kein Zugriff
  6. VI. Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff
  7. VII. Schutzmittel Kein Zugriff
  8. 1. 1. Subjektives Recht auf Schutzpflichterfüllung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz Kein Zugriff
  9. 1. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Beeinträchtigung Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Beeinträchtigung durch Dritte Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Beeinträchtigung Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Beeinträchtigung durch Dritte Kein Zugriff
      3. c. Erfüllung der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. a. Schutzgut Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Gesamtergebnis Kein Zugriff
3. C. Konkurrenz staatlicher und unionaler Schutzpflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Definition der Arzneimittelfälschung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (I) Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        (1) Marken Kein Zugriff
        (2) Patente Kein Zugriff
        (3) Geschmacksmuster Kein Zugriff
        (4) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Pflichten bei der Herstellung Kein Zugriff
      3. c. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      4. (I) Individuelles Erkennungsmerkmal Kein Zugriff
        (II) Vorrichtung gegen Manipulation Kein Zugriff
      5. (I) Produktstatus Kein Zugriff
        (II) Vertriebswege Kein Zugriff
      6. f. Pflichten bei Einfuhr und Durchfuhr Kein Zugriff
      7. g. Pflichten bei Lagerung und Transport Kein Zugriff
      8. h. Nationale Sicherheitssysteme Kein Zugriff
      9. i. Rücknahme Kein Zugriff
      10. j. Umgang mit Fälschungen Kein Zugriff
      11. k. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. (I) Herstellungserlaubnis Kein Zugriff
        (II) Großhandelsgenehmigung Kein Zugriff
        (III) Einfuhr von Arzneimitteln Kein Zugriff
        (IV) Ausfuhr von Arzneimitteln Kein Zugriff
        (V) Abgabe von Arzneimitteln an die Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. (I) Vermittlung von Arzneimitteln Kein Zugriff
        (II) Einfuhr, Herstellung und Vertrieb von Wirkstoffen Kein Zugriff
      3. c. Anzeigepflichten Kein Zugriff
    3. 1. a. Selbstkontrolle Kein Zugriff
      2. (I) Überwachung der Zulieferer und Kunden Kein Zugriff
        (II) Überwachung der Produkte Kein Zugriff
      3. c. Behördliche Überwachung Kein Zugriff
      4. d. Zollbehördliche Überwachung Kein Zugriff
    4. 1. a. Meldung von Fälschungen Kein Zugriff
      2. b. Informierung der Mitgliedstaaten, Marktakteure und Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Gemeinsames Versandhandelslogo Kein Zugriff
      4. d. Aufklärung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      5. e. Kooperation mit Interessengruppen Kein Zugriff
    5. 1. a. Behördliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. (I) Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
    6. 1. (I) Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        (II) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (III) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. (I) Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (1) Verweis auf nationales Recht Kein Zugriff
        (2) Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
        (3) Internationale Übereinkünfte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      3. c. Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. (I) Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        (1) Markenrecht Kein Zugriff
        (2) Patentrecht Kein Zugriff
        (3) Designrecht Kein Zugriff
        (4) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Pflichten bei der Herstellung Kein Zugriff
      3. c. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      4. (I) Produktstatus Kein Zugriff
        (1) Klassischer Vertriebsweg Kein Zugriff
        (2) Direktvertrieb an Apotheken Kein Zugriff
        (3) Direktvertrieb an Ärzte und Einrichtungen Kein Zugriff
        (4) Versandhandel Kein Zugriff
        (5) Abgabe im Reisegewerbe Kein Zugriff
        (III) Freiverkäufliche Arzneimittel Kein Zugriff
      5. e. Pflichten bei Einfuhr und Ausfuhr Kein Zugriff
      6. f. Pflichten bei Lagerung und Transport Kein Zugriff
      7. g. Pflichten bei der Lieferung Kein Zugriff
      8. h. Rücknahme und Rückruf Kein Zugriff
      9. i. Umgang mit Fälschungen Kein Zugriff
      10. j. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. (I) Herstellungserlaubnis Kein Zugriff
        (II) Großhandelserlaubnis Kein Zugriff
        (III) Einfuhrerlaubnis und GMP-Zertifikat Kein Zugriff
        (IV) Ausfuhrerlaubnis und Ausfuhrzertifikat Kein Zugriff
        (V) Apothekenbetriebserlaubnis Kein Zugriff
        (VI) Versandhandelserlaubnis Kein Zugriff
      2. (I) Nachweispflicht für den Einzelhandel Kein Zugriff
        (II) Herstellung, Einfuhr und Vertreiben Kein Zugriff
        (III) Registrierungspflicht für Vermittlung von Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. 1. a. Selbstkontrolle Kein Zugriff
      2. b. Überwachung durch andere Marktakteure Kein Zugriff
      3. c. Behördliche Überwachung Kein Zugriff
      4. d. Zollbehördliche Überwachung Kein Zugriff
      5. e. Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    4. 1. a. Meldung von Arzneimittelfälschungen Kein Zugriff
      2. b. Informierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Versandhandelsregister und Sicherheitslogo Kein Zugriff
      4. d. Aufklärung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      5. e. Kooperation mit Interessensgruppen Kein Zugriff
    5. 1. a. Behördliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Strafrechtliche Absicherung der Ge- und Verbote Kein Zugriff
      3. (I) Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
        (II) Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
        (III) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
    6. 1. (I) Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
        (II) Strafgesetzbuch Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. (I) Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
        (II) Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
        (III) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (IV) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (V) Wettbewerbsgesetz Kein Zugriff
      3. c. Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. (I) Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        (1) Markenrecht Kein Zugriff
        (2) Patentrecht Kein Zugriff
        (3) Designrecht Kein Zugriff
        (4) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Pflichten bei der Herstellung Kein Zugriff
      3. c. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      4. (I) Produktstatus Kein Zugriff
        (1) Klassischer Vertriebsweg Kein Zugriff
        (2) Direktvertrieb an Apotheken Kein Zugriff
        (3) Reduced Wholesale Arrangement Kein Zugriff
        (4) Direktvertrieb an Healthcare Professionals und Einrichtungen Kein Zugriff
        (5) Arzneimittel abgebende Arztpraxen Kein Zugriff
        (6) Versandhandel Kein Zugriff
        (III) Freiverkäufliche Arzneimittel Kein Zugriff
      5. e. Pflichten bei der Einfuhr Kein Zugriff
      6. f. Pflichten bei der Lieferung und dem Transport Kein Zugriff
      7. g. Rücknahme und Rückruf Kein Zugriff
      8. h. Umgang mit Fälschungen Kein Zugriff
      9. i. Dokumentation Kein Zugriff
    2. 1. (I) Herstellergenehmigung Kein Zugriff
        (II) Großhandelsgenehmigung Kein Zugriff
        (III) Einfuhr Kein Zugriff
        (IV) Parallelimportgenehmigung Kein Zugriff
        (V) Ausfuhr und Ausfuhrzertifikat Kein Zugriff
      2. (I) Apothekenregistrierung Kein Zugriff
        (II) Versandhandel Kein Zugriff
        (III) Registrierungspflicht für Vermittlung von Arzneimitteln und für Einfuhr, Herstellung und Vertrieb von Wirkstoffen Kein Zugriff
      3. c. Anzeigepflicht Kein Zugriff
    3. 1. a. Selbstkontrolle Kein Zugriff
      2. b. Überwachung durch andere Marktakteure Kein Zugriff
      3. c. Behördliche Überwachung Kein Zugriff
      4. d. Zollbehördliche Überwachung Kein Zugriff
      5. e. Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    4. 1. a. Meldung von Fälschungen Kein Zugriff
      2. b. Informierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Internetapotheken-Logo Kein Zugriff
      4. d. Aufklärung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      5. e. Kooperation mit Interessensgruppen Kein Zugriff
    5. 1. a. Behördliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Strafrechtliche Absicherung der Ge- und Verbote Kein Zugriff
      3. (I) Produkthaftung Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
    6. 1. (I) Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        (II) Strafrecht Kein Zugriff
        (III) Geistiges Eigentumsrecht Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. (I) Produkthaftung Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      3. c. Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. (I) Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        (1) Markenrecht Kein Zugriff
        (2) Patentrecht Kein Zugriff
        (3) Designrecht Kein Zugriff
        (4) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Pflichten bei der Herstellung Kein Zugriff
      3. c. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      4. d. Serialisierung Kein Zugriff
      5. (I) Produktstatus Kein Zugriff
        (1) Klassischer Vertriebsweg Kein Zugriff
        (2) Abgabe durch Einrichtungen Kein Zugriff
        (3) Direktvertrieb an Krankenhäuser Kein Zugriff
        (4) Direktvertrieb an Fachärzte Kein Zugriff
        (III) Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel Kein Zugriff
        (IV) Versandhandel Kein Zugriff
      6. f. Pflichten bei Einfuhr Kein Zugriff
      7. g. Pflichten bei Lieferung Kein Zugriff
      8. h. Beanstandungen und Rückruf Kein Zugriff
      9. i. Umgang mit Fälschungen Kein Zugriff
      10. j. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. (I) Herstellungsgenehmigung Kein Zugriff
        (II) Großhandelsgenehmigung Kein Zugriff
        (III) Verwahrstellen Kein Zugriff
        (IV) Arzneimittelvermittler Kein Zugriff
        (V) Einfuhrgenehnigung Kein Zugriff
        (VI) GMP-Zertifikat Kein Zugriff
        (VII) Apothekenbetriebserlaubnis Kein Zugriff
        (VIII) Versandhandelserlaubnis Kein Zugriff
      2. (I) Parafarmacie Kein Zugriff
        (II) Herstellung und Einfuhr von Wirkstoffen Kein Zugriff
        (III) Vertrieb von Wirkstoffen Kein Zugriff
        (IV) Arzneimittelvermittler Kein Zugriff
    3. 1. a. Selbstkontrolle Kein Zugriff
      2. b. Überwachung durch andere Marktakteure Kein Zugriff
      3. c. Behördliche Überwachung Kein Zugriff
      4. d. Zollbehördliche Überwachung Kein Zugriff
      5. e. Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    4. 1. a. Meldung von Fälschungen Kein Zugriff
      2. b. Informierung der Öffentlichkeit und Marktakteure Kein Zugriff
      3. c. Aufklärung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      4. d. Kooperation mit Interessensgruppen Kein Zugriff
    5. 1. a. Behördliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Strafrechtliche Absicherung Kein Zugriff
      3. (I) Produkthaftungsgesetz Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
    6. 1. (I) Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Strafrecht Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. (I) Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      3. c. Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. (I) Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        (1) Markenrecht Kein Zugriff
        (2) Patentrecht Kein Zugriff
        (3) Designrecht Kein Zugriff
        (4) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. b. Pflichten bei der Herstellung Kein Zugriff
      3. c. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
      4. (I) Produktstatus Kein Zugriff
        (1) Klassischer Vertriebsweg Kein Zugriff
        (2) Arzneimittel abgebende Arztpraxen Kein Zugriff
        (III) Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel Kein Zugriff
        (IV) Versandhandel Kein Zugriff
      5. e. Pflichten bei Parallelimport Kein Zugriff
      6. f. Pflichten bei der Lagerung und Lieferung Kein Zugriff
      7. g. Rücknahme, Rückruf und Beanstandungen Kein Zugriff
      8. h. Umgang mit Fälschungen Kein Zugriff
      9. i. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. (I) Herstellungserlaubnis Kein Zugriff
        (II) Großhandelserlaubnis Kein Zugriff
        (III) Einfuhr und GMP-Zertifikat Kein Zugriff
        (IV) Parallelimportzulassung Kein Zugriff
        (V) Ausfuhr Kein Zugriff
        (VI) Apothekenbetriebserlaubnis Kein Zugriff
        (VII) Einzelhandelsgenehmigung Kein Zugriff
      2. (I) Versandhandel Kein Zugriff
        (II) Herstellung, Einfuhr und Vertrieb von Wirkstoffen Kein Zugriff
        (III) Arzneimittelvermittlung Kein Zugriff
    3. 1. a. Selbstkontrolle Kein Zugriff
      2. b. Überwachung durch andere Marktakteure Kein Zugriff
      3. c. Behördliche Überwachung Kein Zugriff
      4. d. Zollbehördliche Überwachung Kein Zugriff
      5. e. Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    4. 1. a. Meldung von Fälschungen Kein Zugriff
      2. b. Informierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Aufklärung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      4. d. Kooperationen mit Interessensvertretern Kein Zugriff
    5. 1. a. Behördliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b. Strafrechtliche Absicherung Kein Zugriff
      3. (I) Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (III) Exkurs: staatliche Haftung Kein Zugriff
    6. 1. (I) Arzneimittelrecht Kein Zugriff
        (II) Strafrecht Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. (I) Produkthaftungsrecht Kein Zugriff
        (II) Allgemeines Deliktsrecht Kein Zugriff
        (III) Geistige Eigentumsrechte Kein Zugriff
        (IV) Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      3. c. Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
  2. II. Eigentumsschutz Kein Zugriff
  3. III. Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Barcodes Kein Zugriff
      2. b. RFID Kein Zugriff
    2. 2. Kodierprinzipien Kein Zugriff
    3. 3. Reichweite der Verfolgbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Kodeplatzierung Kein Zugriff
    5. 5. Kodeinhalte Kein Zugriff
  2. II. Vorrichtung gegen Manipulation Kein Zugriff
2. 1. I. Schutzprinzip Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Datenelemente Kein Zugriff
    2. 2. Individualität Kein Zugriff
    3. 3. Datenträger Kein Zugriff
  4. IV. Spezifikationen der Vorrichtung gegen Manipulation Kein Zugriff
  5. 1. 1. Spezifikationen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsträger Kein Zugriff
    3. 3. Hochladen in das Datenspeicher- und -abrufsystem Kein Zugriff
    4. 4. Zurückgerufene, vom Markt genommene oder gestohlene Arzneimittel Kein Zugriff
    5. 5. Rücksetzung des Status Kein Zugriff
  6. 1. 1. Hersteller Kein Zugriff
    2. 2. Großhändler Kein Zugriff
    3. 3. Abgabeberechtigte Personen Kein Zugriff
  7. VII. Mögliche Ergebnisse der Überprüfung Kein Zugriff
  8. VIII. Überwachung durch Behörden Kein Zugriff
  9. IX. Datenschutz und Eigentum an Daten Kein Zugriff
  10. X. Kosten Kein Zugriff
  11. XI. Umsetzungsfristen Kein Zugriff
3. 1. I. Schweden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Stakeholder Kein Zugriff
    2. 2. Aufbau Kein Zugriff
    3. 3. Anbindung Kein Zugriff
    4. 4. Technische Umsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Verifikationssystem Kein Zugriff
    6. 6. Gebührenmodell Kein Zugriff
    7. 7. Vertragswerk Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. (1) Art. 114 AEUV Kein Zugriff
        (2) Art. 168 AEUV Kein Zugriff
        (3) Konkurrenzen Kein Zugriff
        (II) Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. b. Verfahren Kein Zugriff
      3. c. Form Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundsatz der Rechtssicherheit Kein Zugriff
      2. (I) Adressat der Delegation Kein Zugriff
        (II) Umfang der Delegation Kein Zugriff
        (1) Individuelles Erkennungsmerkmal Kein Zugriff
        (2) Überprüfungsmodalitäten Kein Zugriff
        (3) Datenspeicher- und -abrufsystem Kein Zugriff
        (4) Black and White List Kein Zugriff
        (5) Meldeverfahren Kein Zugriff
        (6) Kontrollmechanismen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. a. Kompetenz Kein Zugriff
      2. b. Verfahren Kein Zugriff
      3. c. Form Kein Zugriff
    3. 1. a. Vereinbarkeit mit der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. (I) Schutzbereich Kein Zugriff
        (II) Eingriff Kein Zugriff
        (1) Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        (2) Legitimes Ziel Kein Zugriff
        (a) Geeignetheit Kein Zugriff
        (b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (α) Generelle Erwägungen Kein Zugriff
        (β) Gewichtung des Eingriffs Kein Zugriff
        (γ) Gewichtung des legitimen Ziels Kein Zugriff
        (δ) Abschließende Abwägung Kein Zugriff
        (4) Wesensgehalt Kein Zugriff
        (5) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c. Vereinbarkeit mit dem Eigentumsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Teil 7: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 466 - 472
Anhang I: Synopse Kein Zugriff Seiten 473 - 512
Anhang II: Abbildungen Kein Zugriff Seiten 513 - 514
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 515 - 530

Literaturverzeichnis (213 Einträge)

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