Die Mistrade-Regeln

RAin Dr. Angela Lindfeld

doi:10.5771/9783845210414

Zusammenfassung

Das sprunghaft zugenommene Interesse von Privatanlegern am börslichen und außerbörslichen Wertpapierhandel und dessen zunehmende Computerisierung haben einem Rechtsproblem zu Prominenz verholfen, über das vor etwa 10 Jahren noch niemand sprach: dem Mistrade. Das Buch ist die erste umfassende Untersuchung der sich in diesem Zusammenhang stellenden Rechtsfragen.

Ein einziger Tippfehler oder ein technischer Defekt im Handelssystem können - das haben die Mistrades an der Tokioter Börse (2005) oder an der Eurex (2001) gezeigt - zum Ausfall eines ganzen Börsentages mit Tausenden von betroffenen Handelsteilnehmern und Anlegern führen. Im Fall der Börse Tokio entstanden Verluste in Höhe von 300 Mio. € - durch einen einzigen Mistrade. Was für den Zivilrechtler wie ein harmloser und einfacher Erklärungsirrtum aussieht, hat für die Börse als interaktives Handelssystem und angesichts der Vernetzung von Termin- und Kassenhandel tendenziell verheerende systemische Auswirkungen, da die aus dem Mistrade resultierenden Kurse ihrerseits Entscheidungs- und Rechengrundlage für eine Vielzahl anderer Handelsteilnehmer sind. Dass in Deutschland bislang nur wenige Rechtsstreitigkeiten um einen Mistrade geführt wurden, darf über die praktische Bedeutung des Themas nicht hinwegtäuschen. Wissenschaftlich bezieht die Mistrade-Problematik ihren Reiz aus der Mehrdimensionalität der Fragstellung im Spannungsfeld zwischen Vertrags- und Börsenrecht. Abweichend von der gegenwärtigen Praxis in Deutschland, welche dem Anleger das volle Schadensrisiko bei einem Mistrade auferlegt, bejaht die Autorin die Haftung des Handelsteilnehmers, der den Mistrade verursacht hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3599-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1041-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Bank-, Börsen- und Kapitalmarktrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Klassifikation der Mistrade-Regeln Kein Zugriff Seiten 19 - 24
2. Themenabgrenzung Kein Zugriff Seiten 24 - 24
3. Problemstellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 27
1. 1. 1. Wortlaut und Anwendungsbereich des § 8 und des § 40 HB FWB Kein Zugriff
    2. Wortlaut und Anwendungsbereich der Mistrade-Regel der FWB Kein Zugriff
    3. 1. Die Aufhebung »auf Antrag« als Allgemeiner Mistradetatbestand Kein Zugriff
      2. Die Aufhebung »von Amts wegen« als Generalklausel Kein Zugriff
  2. 1. Schnelligkeit und Leichtigkeit des Handels Kein Zugriff
    2. Die besondere Vertragsschlusstechnik des Börsenhandels Kein Zugriff
    3. Computerisierung des Handels und automatisierte Willenserklärungen Kein Zugriff
    4. Anonymität des Handels und Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
    5. Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Börsenhandels Kein Zugriff
  3. 1. Historische Entwicklung der Börsenusancen Kein Zugriff
    2. 1. Einwendungen vor Einführung der Computertechnik Kein Zugriff
      2. Einwendungen im computerunterstützten Handel der FWB Kein Zugriff
      3. Einwendungen in IBIS II Kein Zugriff
      4. Einwendungen in Xetra Kein Zugriff
      5. Die Mistrade-Regel der FWB Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Keine privatrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    2. Die Aufhebung als privatrechtsgestaltender Verwaltungsakt Kein Zugriff
    3. Die Rechtswirkungen der Aufhebungsentscheidung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Die Entfernung des Börsengeschäftes aus den Börsensystemen Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Exkurs: Aufhebung eines Wertpapiergeschäftes an den Eurex-Börsen Kein Zugriff Seiten 59 - 60
3. 1. 1. Irrtum bei der Eingabe Kein Zugriff
    2. Kein marktgerechter Preis Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff des technischen Systems Kein Zugriff
      2. Der Fehlerbegriff Kein Zugriff
    4. Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Börsenhandels Kein Zugriff
    5. Verhältnismäßigkeit der Aufhebung Kein Zugriff
    6. Einvernehmliche Aufhebung des Börsengeschäftes Kein Zugriff
  2. Konkurrenz zu gesetzlichen Einwendungen Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Antrag Kein Zugriff
    3. Under-Investigation-Status Kein Zugriff
    4. Bekanntgabe der Entscheidung Kein Zugriff
    5. Die Korrektur der Preise und Indizes Kein Zugriff
    6. Ersatz der Verfahrenskosten Kein Zugriff
  4. 1. Ein Mistrade als Gefährdung des ordnungsgemäßen Börsenhandels Kein Zugriff
    2. Nachfragepflicht des Skontroführers Kein Zugriff
    3. 1. Löschung von Aufträgen Kein Zugriff
      2. Volatilitätsunterbrechung Kein Zugriff
      3. Zurückweisung von marktfernen Aufträgen Kein Zugriff
4. 1. 1. Wortlautinterpretation Kein Zugriff
    2. Historische und systematische Interpretation Kein Zugriff
    3. Teleologische Interpretation Kein Zugriff
  2. Die börsengesetzliche Befugnis zum Erlass von Mistrade-Regeln Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  3. Verhältnismäßigkeit der Mistrade-Regel Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  4. 1. 1. Wertpapierkaufvertrag Kein Zugriff
      2. Skontroführer-Maklervertrag Kein Zugriff
      3. Das Nutzungsverhältnis zwischen Börse und Handelsteilnehmer Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die vertretenen Auffassungen im Überblick Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsnatur der Handelsbedingungen Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der Börsenusancen Kein Zugriff
5. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für die Mistrade-Regeln Kein Zugriff Seiten 95 - 96
6. Formulierungsvorschlag für eine börsliche Mistrade-Regel Kein Zugriff Seiten 96 - 98
1. 1. Erscheinungsformen außerbörslicher elektronischer Handelssysteme Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  2. Rechtsverhältnisse im außerbörslichen Handel Kein Zugriff Seiten 103 - 104
2. 1. Wesentliche Inhalte der Mistrade-Regelung db maxblue Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  2. 1. Das Aufhebungsrecht als Anspruch Kein Zugriff
    2. 1. Fehler bei der Preisstellung Kein Zugriff
        Fehler im technischen System Kein Zugriff
      2. Mittelbare Erweiterung durch Abbedingen des § 122 BGB Kein Zugriff
      3. Keine Aufhebung bei fehlerhafter Volumenangabe Kein Zugriff
        Keine Aufhebung bei nur unwesentlichen Preisabweichungen Kein Zugriff
        Vereinbarung einer zusätzlichen Kompensationspflicht Kein Zugriff
      4. Fristbeginn Kein Zugriff
        Fristlänge Kein Zugriff
        Ausschlussfrist versus Verjährungsfrist Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Die zeitliche Rückwirkung der Aufhebung Kein Zugriff
    2. Durchführung der Aufhebung Kein Zugriff
    3. Auswirkungen auf Kommissions- und Festpreisgeschäft Kein Zugriff
  4. Konkurrenz der Mistrade-Regelung zum gesetzlichen Anfechtungsrecht Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. AGB-Charakter der Mistrade-Regelung db maxblue Kein Zugriff Seiten 121 - 123
  3. 1. Einbeziehung der Mistrade-Regelung durch Rahmenvertrag Kein Zugriff
    2. Exkurs: Mistrade-Regelungen in Marktordnungen Kein Zugriff
  4. 1. Berücksichtigung der Anlegerinteressen in der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    2. Der maßgebliche Bezugspunkt: Das Anfechtungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Vertragsbindung und Vertragstreue Kein Zugriff
      2. Sekundärschutz als gesetzlicher Preis für die Lösung vom Vertrag Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Sachliche Gründe für ein erweitertes Aufhebungsrecht Kein Zugriff
      2. Anlegerinteressen Kein Zugriff
        Interessen der Bank Kein Zugriff
      3. Keine Wertungswidersprüche Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Grenzen in Individualvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  6. 1. Auswirkungen auf Rahmenvereinbarung und Wertpapiergeschäft Kein Zugriff
    2. Auswirkung auf Kommissions- und Festpreisgeschäft Kein Zugriff
  7. Zwischenresultat Kein Zugriff Seiten 137 - 138
4. 1. Vereinbarung der Mistrade-Regelungen Kein Zugriff Seiten 138 - 138
  2. Rechtliche Ausgestaltung des Aufhebungsrechtes Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  3. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 140 - 141
1. 1. Vertragsinhalte eines Wertpapierauftrages Kein Zugriff Seiten 142 - 145
  2. 1. 1. Ausführung im Wege der einfachen Kommission Kein Zugriff
      2. Kommission mit Selbsteintrittsrecht Kein Zugriff
    2. Ausführung als Festpreisgeschäft Kein Zugriff
  3. Die Modalitäten der Ausführung eines Wertpapierauftrages Kein Zugriff Seiten 148 - 148
2. 1. Überblick über die Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 148 - 150
  2. 1. Kommissions- oder Festpreisgeschäft Kein Zugriff
    2. Ansprüche des Anlegers bei einem Mistrade im Deckungskauf Kein Zugriff
    3. 1. Kein Herausgabeanspruch nach § 384 Abs. 2 Halbs. HGB Kein Zugriff
      2. Delkrederehaftung Kein Zugriff
        Haftung bei Kommission mit modifiziertem Selbsteintritt Kein Zugriff
      3. Erweiterung der Aufhebungsrechte der Parteien Kein Zugriff
        Fehlende Vereinbarung einer Kompensation Kein Zugriff
        Zustimmung zur Aufhebung ohne Prüfung der Mistrade-Voraussetzungen Kein Zugriff
        Verstoß gegen kommissionsrechtliche Informationspflichten Kein Zugriff
    4. Rückabwicklung bei bereits erfolgter Durchführung der Kommission Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht auf Abtretung des Anspruchs aus § 122 BGB Kein Zugriff
      2. Ersatz im Wege der Drittschadensliquidation Kein Zugriff
      3. Wertungswidersprüche Kein Zugriff
        Kein Schaden der Bank Kein Zugriff
        Bestehender Anspruch des Anlegers Kein Zugriff
        Keine zufällige »Verlagerung« des Schadens Kein Zugriff
    2. 1. Wertungswidersprüche zum börslichen Handel Kein Zugriff
      2. Keine interessengerechte Lösung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangssituation vor Schaffung des ADHGB Kein Zugriff
      2. Entwurf eines Handelsgesetzbuches für die Preußischen Staaten Kein Zugriff
      3. Kommissionsentwürfe Kein Zugriff
      4. Entwürfe zum HGB Kein Zugriff
      5. Beratungen zum HGB in Bundesrat und Reichstag Kein Zugriff
      6. Schlussfolgerungen für Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
    2. 1. Ausführungsanzeige Kein Zugriff
      2. Keine Namhaftmachung des Dritten Kein Zugriff
      3. Kein Ausschluss der Haftung nach Nummer 8 SoBedWertpapier Kein Zugriff
      4. Kein Ausschluss kraft Handelsbrauch Kein Zugriff
      5. Haftung nach § 384 Abs. 3 HGB im Terminhandel Kein Zugriff
    3. Rechtslage bei Änderung der Bankenpraxis Kein Zugriff
    4. Umfang der Selbsthaftung Kein Zugriff
  2. 1. Anfechtbarkeit der Ausführungsanzeige Kein Zugriff
    2. Anfechtungsgrund Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen einer wirksamen Anfechtung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 183 - 185
4. 1. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  2. 1. Praxis der Information des Anlegers Kein Zugriff
    2. 1. Wortlautauslegung der Mistrade-Klausel Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck der Mistrade-Klausel Kein Zugriff
    3. 1. Mittelbare Rechtswirkungen auf den Anleger Kein Zugriff
      2. Erscheinungsformen von Rezeptionsklauseln Kein Zugriff
        Zumutbare Kenntnisnahmemöglichkeit Kein Zugriff
        Ausdrücklicher Hinweis Kein Zugriff
      3. Auslegung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 196 - 196
5. 1. Haftungsrechtliche Ausgangsituation Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  2. Regelungsziele der Banken Kein Zugriff Seiten 197 - 197
  3. 1. Haftungsausschluss Kein Zugriff
    2. Lösung vom Kommissionsvertrag Kein Zugriff
    3. Lösung vom Festpreisgeschäft Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 211

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