Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

RAin Dr. Katharina Garbers-von Boehm LL.M.

doi:10.5771/9783845228679

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Monographie Kein Zugriff

Rechtliche Aspekte der Digitalisierung und Kommerzialisierung musealer Bildbestände

Unter besonderer Berücksichtigung des Urheberrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 39
Verlag:: 20.01.2011

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die bei der Digitalisierung von Kulturgut zu beachtenden Rechte und stellt die Gemengelage verschiedener Rechtspositionen dar, die es den Museen faktisch ermöglicht, die kommerzielle Verwertung ihrer Bestände zu betreiben.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem Urheberrecht: Bei der Digitalisierung sind Rechte des Urhebers des digitalisierten Werkes zu beachten. Ist dieses Werk bereits – analog oder digital – fotografiert worden, sind daneben Urheber- oder Leistungsschutzrechte des Fotografen zu beachten. Lässt das Museum Werke fotografieren und räumt der Fotograf dem Museum die Rechte ein, ergibt sich daraus ein Ausschließlichkeitsrecht für das Museum.

Neben den urheberrechtlichen Untersuchungen wird die Frage aufgeworfen, ob es ein Recht am Bild der eigenen Sache gibt und ob die Vermarktung von Kulturgut rechtlichen Grenzen unterliegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 20.01.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6053-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2867-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. Erkenntnisinteresse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 29 - 32
2. 1. Begrenzung auf Museen Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. Keine Fragen der Langzeitarchivierung und Authentizität Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  3. Keine Grundlagenforschung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. 1. 1. Historische Wurzeln des Museums Kein Zugriff
    2. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Aufgaben Kein Zugriff
      3. Herausforderungen Kein Zugriff
  2. Der Begriff „Bildarchiv“ Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. 1. Unterschiedliche Betreiber von Museen Kein Zugriff
    2. Besonderheit der öffentlichen Museen Kein Zugriff
  4. Der Begriff „Digitalisierung“ Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  5. Der Begriff „Kommerzialisierung“ Kein Zugriff Seiten 40 - 41
4. 1. 1. Kommerzielle Anbieter Kein Zugriff
    2. Nicht kommerzielle Anbieter Kein Zugriff
    3. 1. „Europeana“/Deutsche Digitale Bibliothek Kein Zugriff
      2. BAM Kein Zugriff
      3. MICHAEL bzw. MICHEALplus Kein Zugriff
      4. DHM Kein Zugriff
  2. 1. 1. Charakteristika von Immaterialgütern Kein Zugriff
        Urheberrecht als Immaterialgüterrecht Kein Zugriff
        Verknappung gemeinfreier Immaterialgüter Kein Zugriff
      2. Museen und Digitalisierung: das Szenario Kein Zugriff
    2. Rechtspolitische Fragestellungen Kein Zugriff
5. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
1. 1. 1. 1. Bei der sogenannten „Reinen Kunst“ Kein Zugriff
        Bei der angewandten Kunst Kein Zugriff
        Abgrenzung zum Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu aa) Kein Zugriff
        Urheberrechtlicher Schutz von Werken der Architektur Kein Zugriff
        Urheberrechtlicher Schutz von Lichtbildwerken Kein Zugriff
        Urheberrechtlicher Schutz von Filmwerken und Videofilmen Kein Zugriff
        Urheberrechtlicher Schutz von wissenschaftlichen Darstellungen Kein Zugriff
      2. Umfassende Ausschließlichkeitsrechte des Urhebers Kein Zugriff
        Voraussetzungen Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
        Besonderheiten bei Filmwerken Kein Zugriff
        Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        Auseinanderfallen von Urheberrecht und Eigentum Kein Zugriff
        Schutzdauer Kein Zugriff
      3. Vervielfältigung gem. §§ 15 Abs. 1 Nr. 1, 16 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Körperliche Verbreitung gem. §§ 15 Abs. 1 Nr. 2, § 17 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Zugänglich machen Kein Zugriff
        Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl Kein Zugriff
        Fotografie? Kein Zugriff
        Digitalisierung durch Scannen Kein Zugriff
        Einspeisung in Datenbank Kein Zugriff
        Anzeigen einer Datei auf dem Bildschirm Kein Zugriff
        Kommunikation mit der Datenbanken per Datenfernübertragung Kein Zugriff
        Zwischenspeichern/Browsing/Caching Kein Zugriff
        Keine Verbreitung i.S.d. § 15 Abs. 1 Nr. 2 i.|V.m. § 17 UrhG Kein Zugriff
        Keine öffentliche Zugänglichmachung i.S.d. § 19a UrhG Kein Zugriff
        Thumbnails Kein Zugriff
        Verschicken von Reproduktionen in körperlicher Form Kein Zugriff
        Ausdruck auf Papier Kein Zugriff
      4. Die Auslegung der Schranken des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
        Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch: § 53 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        Umfang der Schranke Kein Zugriff
        Weitere Einschränkung gem. § 53 Abs. 2 S. 2 UrhG Kein Zugriff
        Die Ausnahme des § 59 UrhG Kein Zugriff
        Die Katalogbildfreiheit: § 58 UrhG Kein Zugriff
        Bildzitat, § 51 UrhG Kein Zugriff
        Veranschaulichung des Unterrichts (§ 52a Abs. 1 Nr. 1) Kein Zugriff
        Eigene wissenschaftliche Forschung (§ 52a Abs. 1 Nr. 2) Kein Zugriff
        Erfasste Werke Kein Zugriff
        Gebotenheit zum jeweiligen Zweck Kein Zugriff
        Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu (f) Kein Zugriff
        Vergütung Kein Zugriff
        Systematik der Vorschrift Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Ausblick: 3. Korb Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu aa) Kein Zugriff
        Notstand Kein Zugriff
        Generelle Schranke zugunsten der Bedürfnisse der Internetgemeinde? Kein Zugriff
        Schranke aus dem Verfassungsrecht: Art. 5 GG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu d) Kein Zugriff
        Umgang mit der Rechtslage in Forschung und Lehre Kein Zugriff
        Umgang mit der Rechtslage bei kommerziellen Bildarchiven Kein Zugriff
      5. Digitalisierung Kein Zugriff
        CD-ROM Kein Zugriff
        Online-Datenbank Kein Zugriff
        E-Mail Kein Zugriff
        Bekanntheitsdaten Kein Zugriff
        Rechtslage seit dem 1.1.2008 Kein Zugriff
      6. Auf nationaler Ebene in den USA Kein Zugriff
        Auf nationaler Ebene in Großbritannien (UK): Gowers Review Kein Zugriff
        Durch die EU-Kommission im Rahmen der Initiative „i2010“ Kein Zugriff
        Durch den EU-Rat Kein Zugriff
        Im Grünbuch Urheberrecht in der wissensbestimmten Gesellschaft Kein Zugriff
        Vorschläge Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Vorschläge Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Die Rechtslage in den skandinavischen Ländern Kein Zugriff
        Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit (urheberrechtlicher Kontrahierungszwang) Kein Zugriff
        Extended Collective Licensing Kein Zugriff
        Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit Kein Zugriff
        Beispiel „Fotoanoniem“ Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Beispiel: Kanada Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Haftungserleichterung – Gesetzesvorschlag in den USA Kein Zugriff
        Die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis zu 1. Kein Zugriff
    2. 1. Digitale Fotografie als „ähnlich wie Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke hergestelltes Erzeugnis“ Kein Zugriff
      2. Abgrenzung des Lichtbildwerks vom Lichtbild Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung: kein Lichtbildschutz für die Vervielfältigung anderer Lichtbilder Kein Zugriff
        Weitere mögliche Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
      4. Umfang des Lichtbildschutzes Kein Zugriff
        Dauer des Lichtbildschutzes Kein Zugriff
    3. Das Verhältnis des Urheberrechts des Künstlers zum Leistungsschutzrecht des Fotografen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen für Geschmacksmusterschutz Kein Zugriff
      2. Grundsatz: Wiedergabe nur mit Einverständnis des Rechteinhabers Kein Zugriff
        Schrankenregelungen des Geschmacksmustergesetzes Kein Zugriff
        Schrankenregelungen des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Wirkung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
    3. Handlungsempfehlung für die Digitalisierung und Zugänglichmachung von Abbildungen von geschmacksmusterrechtlich geschützten Designgegenständen Kein Zugriff
  3. 1. Das Recht am eigenen Bild bei Personendarstellungen, die keine Portraits sind Kein Zugriff
    2. 1. Beziehung zwischen Urheber und Besteller/Abgebildetem/Drittem Kein Zugriff
      2. Verbreitung des Portraits nach den Vorschriften der §§ 22–24 KUG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zu A. Kein Zugriff Seiten 165 - 165
2. 1. 1. 1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        Das Urteil des BGH Kein Zugriff
        Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        Das Urteil des BGH Kein Zugriff
        Analyse und Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Grauzone Kein Zugriff
    3. 1. Eigentumsrecht? Kein Zugriff
      2. Hausrecht als besondere Ausformung des Eigentumsrechts Kein Zugriff
      3. Vertragsrecht Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis zu 3. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des OLG Köln: kein Recht am Bild der eigenen Sache bei nicht gewerblicher Verwendung Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Das Urteil „Apfelmadonna“ Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 179 - 179
3. 1. 1. Unterscheidung nach Digitalisierungsverfahren Kein Zugriff
    2. Klassifizierung nach „Rechtsstatus“ Kein Zugriff
  2. 1. Klärung der Rechte an dem Werk Kein Zugriff
    2. Klärung der Rechte an der Reproduktion Kein Zugriff
    3. Verwaiste Werke Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Freistellungserklärung Kein Zugriff
      2. Erwerb einfacher Nutzungsrechte (einfache Lizenz) Kein Zugriff
      3. Übertragung von ausschließlichen Nutzungsrechten (ausschließliche Lizenz) Kein Zugriff
    2. Verwertung der urheberrechtlich oder leistungsschutzrechtlich geschützten Sammlungsfotografien Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff „erschienen“ Kein Zugriff
        Erscheinen von Werken der Bildenden Kunst Kein Zugriff
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. Scannen als Bearbeitung? Kein Zugriff
    2. Leistungsschutzrecht durch Scannen? Kein Zugriff
    3. Sonderfall: Schöpferischer Eingriff während des Scanvorgangs? Kein Zugriff
    4. Ausschließlichkeitsrechte durch Fotografieren Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis zu II. Kein Zugriff
  3. 1. Der Technische Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. Trennung Datenbank – aufgenommenes Werk Kein Zugriff
      2. Zweispurigkeit des Datenbankrechts: Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Kein Zugriff
    3. 1. Systematische oder methodische Anordnung Kein Zugriff
        Zugänglichkeit mithilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise Kein Zugriff
        Persönliche geistige Schöpfung Kein Zugriff
      2. Ausschließlichkeitsrecht am Datenbankwerk Kein Zugriff
        Schranken Kein Zugriff
    4. 1. Anordnung der Elemente Kein Zugriff
        Unabhängigkeit der Elemente Kein Zugriff
        Elemente einzeln zugänglich Kein Zugriff
        Investition Kein Zugriff
        Wesentlichkeit der Investition Kein Zugriff
      2. Schutz vor Entnahme wesentlicher Teile der Datenbank Kein Zugriff
        Schutz vor systematischer Entnahme unwesentlicher Teile Kein Zugriff
        Dauer des Schutzes Kein Zugriff
      3. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
    5. Sonstige Rechte an der Datenbank Kein Zugriff
  4. 1. 1. Systematik der §§ 95a ff. UrhG Kein Zugriff
      2. Definition des Begriffs der „technischen Schutzmaßnahme“ Kein Zugriff
        Für den „normalen Betrieb“ Kein Zugriff
        Rechtlicher Schutz technisch gesicherter gemeinfreier Inhalte? Kein Zugriff
        Rechtlicher Schutz partiell geschützter Inhalte? Kein Zugriff
        Faktischer Schutz auch gemeinfreier Inhalte durch § 95a UrhG bzw. Art. 6 Informationsgesellschaftsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Verhältnis von DRM zu Schrankenbestimmungen (§ 95b UrhG) Kein Zugriff
    2. Vertragliche Bestimmungen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis zu A. Kein Zugriff Seiten 223 - 224
2. 1. Werke als Marke? Kein Zugriff Seiten 224 - 227
  2. 1. Eigentum des Museums Kein Zugriff
    2. Vertrag/Benutzungsordnung Kein Zugriff
    3. Das Hausrecht des Museums Kein Zugriff
    4. § 826 BGB Kein Zugriff
  3. 1. Recht am Bild der eigenen Sache? Kein Zugriff
    2. Benutzungsordnungen Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Regelungsbedarf? Kein Zugriff
  4. 1. Die gängige Praxis Kein Zugriff
    2. Kritische Bewertung der Praxis Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 234 - 234
3. 1. Rechte an Reproduktionen gemeinfreier Sammlungsgegenstände Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  2. Technische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 235 - 235
  3. 1. Nutzungsbedingungen von Online-Datenbanken Kein Zugriff
    2. Fotografierverbot Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis zu C. Kein Zugriff Seiten 236 - 236
4. Ergebnisse (2. Teil) Kein Zugriff Seiten 236 - 238
1. 1. 1. 1. Kritik am sui generis-Datenbankrecht Kein Zugriff
      2. Bei Offline-Datenbanken Kein Zugriff
        Bei Online-Datenbanken Kein Zugriff
        Denkbare Lösungsansätze Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu aa) Kein Zugriff
        Urheberrechtliche Schranken als zwingendes Recht? Kein Zugriff
        Wirksamkeit von Vereinbarungen, die von der Schrankensystematik des Urheberrechtsgesetzes abweichen? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu 1./Ansätze Kein Zugriff
    2. 1. „Verfügbarkeit“ gemeinfreier Werke? Kein Zugriff
      2. Abgrenzung relatives subjektives Recht – absolutes subjektives Recht Kein Zugriff
      3. Interesse der Allgemeinheit an freier und unentgeltlicher Nutzung geistiger Güter Kein Zugriff
        Wesen der Immaterialgüter Kein Zugriff
        Zeitliche Begrenzung bloßer Reflex Kein Zugriff
        Zeitliche Begrenzung nicht zwingend Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Definition Kein Zugriff
        Das Verhältnis zwischen Gemeinfreiheit und Ausschließlichkeitsrecht Kein Zugriff
        Hinter der Gemeinfreiheit stehende soziale Werte Kein Zugriff
        Die ehemaligen Ostblockstaaten: Exoten mit „geregelter“ Gemeinfreiheit Kein Zugriff
        Auslegung des Schweigens in den meisten Rechtsordnungen Kein Zugriff
        Die Gemeinfreiheit als Recht des Einzelnen? Kein Zugriff
        Umfang des Rechts des Nutzers (de lege ferenda) Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
  2. 1. Verhältnis zwischen Gemeinfreiheit und Eigentum Kein Zugriff
    2. Sozialbindung des Eigentums bei Gegenständen von besonderem Interesse Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zu A. Kein Zugriff Seiten 273 - 273
2. 1. 1. 1. Träger Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtliche Anstalt Kein Zugriff
        Stiftung Kein Zugriff
        Privatrechtliche Organisationsform Kein Zugriff
    2. 1. Zum Begriff „öffentliche Anstalt“ – „öffentliche Einrichtung“ Kein Zugriff
      2. Museum als öffentliche Einrichtung Kein Zugriff
      3. Definition der öffentlichen Sache Kein Zugriff
        Voraussetzungen für den Status der öffentlichen Sache Kein Zugriff
    3. 1. Eingliederung eines Werkes in die Sammlung als (konkludente) Widmung? Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtlicher Status aus dem Nutzungsregime? Kein Zugriff
      3. Widmung begründet keine öffentliche Sachherrschaft, aber einen Benutzungsanspruch Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Besonderheit bei der Einordnung gemeinfreier Werke als öffentliche Sache? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu I. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Widmungszweck bei Museen Kein Zugriff
      2. Fragestellung Kein Zugriff
        Regelungsbedarf Kein Zugriff
        Lösungsansatz Kein Zugriff
        Digitalisierung durch außenstehende juristische Person des Privatrechts Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur von und Rechtsgrundlage für Benutzungsordnungen Kein Zugriff
        Grenzen der Benutzungsordnungen Kein Zugriff
        Die privatrechtliche Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses Kein Zugriff
        Vereinbarkeit eines Fotografierverbots in den Benutzungsordnungen und Allgemeinen Benutzungsbedingungen mit dem Widmungszweck bzw. den Grundrechten Kein Zugriff
    2. 1. Pflicht zur Unentgeltlichkeit? Kein Zugriff
      2. Rechtlicher Rahmen nach dem Haushaltsrecht Kein Zugriff
      3. Öffentliche Finanzierung der Museen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zu B. Kein Zugriff Seiten 299 - 300
1. Daseinsvorsorge und Infrastrukturverantwortung? Kein Zugriff Seiten 301 - 302
2. Die Informationsfreiheit Kein Zugriff Seiten 302 - 303
3. Das Kulturstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 303 - 305
4. Ergebnis (4. Teil) Kein Zugriff Seiten 305 - 306
1. 1. „Spezifische Verträge und Lizenzen“ Kein Zugriff Seiten 307 - 308
  2. „Unterstützung“ von Lizenzverträgen Kein Zugriff Seiten 308 - 309
  3. Lösungsansätze im Museumsbereich? Kein Zugriff Seiten 309 - 310
  4. Schwachpunkte Kein Zugriff Seiten 310 - 310
2. Zielvorgaben hinsichtlich der kommerziellen Verwertung öffentlichen Kulturgutes Kein Zugriff Seiten 310 - 311
3. Ergebnis (5. Teil) Kein Zugriff Seiten 311 - 312
Ergebnisse/Conclusio Kein Zugriff Seiten 313 - 316
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 332

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