Kick-backs

Anna Kluge

doi:10.5771/9783845243047

Zusammenfassung

In dieser Studie erfährt die unübersichtliche Thematik der Rückvergütungen eine umfassende und systematische Analyse. Die Autorin hinterfragt die Grundlagen der Aufklärungspflicht des Anlageberaters bei Kick-backs, Innenprovisionen und Gewinnmargen. Sie verwirft letztlich den hierfür stets herangezogenen selbständigen Beratungsvertrag. Zudem widmet sich die Verfasserin auch der europarechtlichen Komponente. Die Umsetzung der MiFID hat zu Änderungen der Wohlverhaltensnormen und zur Einführung des Zuwendungsverbots im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Die Verfasserin untersucht, ob aus einer Vollharmonisierung der Finanzmarktrichtlinie auch eine Sperrwirkung des Aufsichtsrechts für das nationale Zivilrecht folgt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7817-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4304-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 783
Sprache: Deutsch
Seiten: 247
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
1. 1. 1. 1. Kick-back I Kein Zugriff
      2. Kick-back II Kein Zugriff
      3. Kick-back III Kein Zugriff
      4. Kick-back IV Kein Zugriff
      5. Kick-back V Kein Zugriff
      6. Kick-back VI Kein Zugriff
    2. 1. 12.02.2004 (Innenprov. I) Kein Zugriff
      2. 25.09.2007 (Innenprov. II) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffsverständnis vor Kick-back V Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen Rückvergütungen und anderen Zahlungen Kein Zugriff
        Differenzierung auch hinsichtlich der jeweiligen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Kritik an der Differenzierung Kein Zugriff
        Zustimmung zur Differenzierung Kein Zugriff
      3. Versteckte Innenprovisionen Kein Zugriff
        Rückvergütungen Kein Zugriff
        Sonstige Vertriebsprovisionen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Bedeutung der Begriffsklärung Kein Zugriff
    2. 1. Interessenkollision als Auslöser der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      2. Aufklärung über Beeinträchtigung der Werthaltigkeit Kein Zugriff
      3. Verhältnis zur Bond-Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. Unterscheidung nach Vergütungsart Kein Zugriff
      2. Aufklärung im Gespräch und durch Prospekt Kein Zugriff
  3. Aufklärungspflicht bei der Empfehlung hauseigener Produkte Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  4. 1. Aufklärungspflicht nur für Finanzinstrumente des WpHG Kein Zugriff
    2. Schwellenwert-Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Freie Anlageberater I Kein Zugriff
      2. Freie Anlageberater II Kein Zugriff
    2. Reaktionen Kein Zugriff
    3. Erwartungshorizont des Anlegers Kein Zugriff
    4. Abweichung von der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats Kein Zugriff
    5. Aufklärungspflicht auch für freie Anlageberater Kein Zugriff
  6. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Übertragbarkeit der Kick-back-Grundsätze? Kein Zugriff
    3. 1. Gewinnmarge ist keine Rückvergütung Kein Zugriff
      2. Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
      3. Keine Umgehungsgefahr Kein Zugriff
      4. Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen Kein Zugriff
      5. Weitere Argumente Kein Zugriff
      6. Tauglichkeit des Kriteriums der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
        Aufklärungspflicht selbst bei offensichtlichem Eigeninteresse Kein Zugriff
  7. 1. 1. Rechtsprechung zum konkludenten Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. Unentgeltliche Beratung Kein Zugriff
        Entgeltliche Beratung Kein Zugriff
        Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
      3. Umfang der Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Defizite Kein Zugriff
      2. Alternative Gestaltung Kein Zugriff
      3. Voraussetzung des Vertragsschlusses Kein Zugriff
    3. 1. Finanzkommissionsgeschäft Kein Zugriff
      2. Fremdemission Kein Zugriff
        Selbstemission Kein Zugriff
        Pflichten des Anlageberaters Kein Zugriff
    4. 1. Vorwirkung der Vertragspflichten Kein Zugriff
      2. Keine Haftung für Anlagegeschäft bei Drittinstitut Kein Zugriff
      3. Beschränkung der Beratung auf hauseigene Produkte Kein Zugriff
      4. Keine unentgeltlichen Primärleistungen Kein Zugriff
      5. Herausgabe-Problematik Kein Zugriff
    5. Vorvertragliche Aufklärungspflichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Keine höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        Üblichkeit von Provisionen Kein Zugriff
        Qualitativer Unterschied zwischen Kick-back I und Kick-back II Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf geschlossene Fonds Kein Zugriff
        Sicht des BGH Kein Zugriff
        BAWe-Richtlinie Kein Zugriff
        Bezugspunkt der Kenntnis Kein Zugriff
        Vorsätzliche Aufklärungspflichtverletzung Kein Zugriff
        Kein Mitverschulden Kein Zugriff
      2. Vorliegen einer Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
        Rückwirkungsverbot wegen Vertrauensschutzes Kein Zugriff
        Keine Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Beweisnot des Geschädigten Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens Kein Zugriff
        Anknüpfungspunkt der Kausalitätsbetrachtung Kein Zugriff
        Praktische Bedeutung der Kausalität Kein Zugriff
        Anwendbarkeit der Kausalitätsvermutung auf Festpreisgeschäfte Kein Zugriff
        Zurechnungszusammenhang Kein Zugriff
        Schadensposten Kein Zugriff
    2. § 826 BGB Kein Zugriff
    3. 1. Betrug, § 263 StGB Kein Zugriff
      2. Untreue, § 266 StGB Kein Zugriff
      3. Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB Kein Zugriff
    4. Ordnungswidrigkeit nach § 39 Abs. 2 Nr. 15, 16 WpHG Kein Zugriff
    5. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 31 WpHG Kein Zugriff
  2. 1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
      2. Vergütungsvereinbarung als Behaltensgrund Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Zuordnung Kein Zugriff
        Reduzierung der Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
        Anwendung auf die Kick-back-Fälle Kein Zugriff
        Dogmatik der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Beratung im vorvertraglichen Bereich Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    4. Verhältnis zur Aufklärungspflicht Kein Zugriff
1. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  2. Gesetzliche Regelung von Interessenkonflikten Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  3. 1. Rückvergütungen und andere Drittzuwendungen Kein Zugriff
    2. 1. Eigenemittierte Produkte Kein Zugriff
      2. Fremdprodukte Kein Zugriff
    3. Kundenauftrag Kein Zugriff
    4. Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen Kein Zugriff
  4. 1. Grundsatz: Verbot von Zuwendungen Kein Zugriff
    2. 1. Qualitätsverbesserung Kein Zugriff
      2. Offenlegung Kein Zugriff
      3. Beachtung der Kundeninteressen Kein Zugriff
    3. 1. Anlagevermittler Kein Zugriff
      2. Freie Anlageberater Kein Zugriff
2. 1. Darstellung der Problematik Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  2. 1. 1. Entwicklung des Europäischen Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
      2. Maximalharmonisierung als eigene Stufe der Harmonisierung? Kein Zugriff
    2. 1. MiFID Kein Zugriff
      2. Durchführungsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Harmonisierung in MiFID und DRL Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Theorie der Doppelnatur Kein Zugriff
    2. Aufsichtsrecht als Teil des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufsichtsrecht als funktional zivilrechtliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Aufsichtsrecht kein funktionales Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 1. Bindungswirkung aufgrund von Art. 4 DRL Kein Zugriff
      2. Sperrwirkung für rein innerstaatliche Sachverhalte Kein Zugriff
      3. Keine Sperrwirkung für das Zivilrecht Kein Zugriff
        Fehlende Gesetzgebungskompetenz für das Zivilrecht Kein Zugriff
        Unterschiedliche Sanktionssysteme der Rechtsgebiete Kein Zugriff
    3. 1. Herleitung und Auswirkungen Kein Zugriff
      2. Kein Bedürfnis für eine Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Zuwendungsverbot beschränkt auf Drei-Personen- Verhältnisse Kein Zugriff
    2. Herausgabeanspruch unter MiFID und FRUG Kein Zugriff
    3. 1. Vorrang des Zivilrechts, Sperr- oder Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
      2. Kein Richtlinienverstoß Kein Zugriff
  6. Konsequenz der auf das Aufsichtsrecht begrenzten Regelung Kein Zugriff Seiten 223 - 223
1. 1. 1. Aufnahme geschlossener Fonds in den Anwendungsbereich des WpHG Kein Zugriff
    2. Aufklärungspflicht auch für freie Anlageberater Kein Zugriff
    3. Sonstiges Kein Zugriff
  2. Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz Kein Zugriff Seiten 227 - 229
2. 1. Honorarberatung Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  2. Verbot von Rückvergütungen Kein Zugriff Seiten 231 - 231
  3. Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 233 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 247

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