Machtmissbrauch marktbeherrschender Unternehmen im Europäischen Kartellrecht

Dr. Kamilla Tekautschitz

doi:10.5771/9783845209562

Zusammenfassung

Im Fokus aktueller gesundheitspolitischer Diskussionen steht die Senkung der Arzneimittelausgaben. Ein Mittel dazu ist die Förderung von Parallelimporten. Eine Zunahme von Parallelimporten bedeutet für die Arzneimittelhersteller sinkende Gewinnmargen in dem Land, in das die Arzneimittel importiert werden. Im Interesse der Arzneimittelhersteller liegt daher eine Senkung der Parallelimporte. Dieses Ziel lässt sich dadurch verwirklichen, dass die Lieferungen von Arzneimitteln an parallelimportierende Großhändler beschränkt werden. Bisher vom EuGH unbeantwortet ist die Frage, ob dieses Verhalten der Arzneimittelhersteller ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Artikel 82 EG ist.

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Arzneimittelmarktes auf der Grundlage der Rechtsprechungshistorie des EuGH beantwortet diese Arbeit die Frage, wann eine marktbeherrschende Stellung eines Arzneimittelherstellers in einer solchen Konstellation vorliegt und ob er sie missbräuchlich ausnutzt, wenn er Maßnahmen ergreift, um Parallelimporte zu verhindern.

Das Werk wendet sich an Kartellrechtler ebenso wie an Pharmarechtler, die mit dem Problem des Machtmissbrauchs im Pharmavertrieb konfrontiert werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3457-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0956-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 226
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 23
1. 1. Sirena/EDA Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Deutsche Grammophon/Metro Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  3. Continental Can/Kommission Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  4. Commercial Solvents/Kommission Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  5. Suiker Unie und andere/Kommission Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  6. 1. 1. Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff
      2. Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
    2. Die Stellung von UBC auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
  7. Hoffmann La Roche/Kommission Kein Zugriff Seiten 33 - 36
  8. Michelin/Kommission Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  9. Alsatel/Novasam Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  10. „DLG“ Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  11. 1. 1. Der sachlich relevante Markt Kein Zugriff
      2. Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
      3. Der zeitlich relevante Markt Kein Zugriff
    2. Die zweite Stufe: Die Bestimmung der beherrschenden Stellung eines Unternehmens auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Kapitel der Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages Kein Zugriff
    2. Das Verhältnis von Art. 82 EG zu Art. 81 EG Kein Zugriff
    3. Die Regelbeispiele des Art. 82 S. 2 EG Kein Zugriff
    4. Erforderlichkeit eines Kausalzusammenhangs Kein Zugriff
  2. Commercial Solvents/Kommission Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  3. Suiker Unie und andere/Kommission Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  4. GB – INNO – BM/ATAB / Verenigung van der Kleinhandel aars in Tabak (ATAB) – „Tabakwaren” Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  5. United Brands/Kommission Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  6. Hoffmann La Roche/ Kommission Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  7. Michelin/Kommission Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  8. 1. Die Missbräuchlichkeit einer Handlung Kein Zugriff
    2. Die sachliche Rechtfertigung einer an sich missbräuchlichen Handlung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Arzneimittelhersteller als Angebotsseite Kein Zugriff
      2. Die Marktposition der Großhändler Kein Zugriff
      3. Die Nachfrage durch die Ärzte Kein Zugriff
      4. Die Position der Apotheken im Arzneimittelmarkt Kein Zugriff
      5. Die Arzneimittelnachfrage der Patienten Kein Zugriff
      6. Die Krankenversicherungen als Nachfrager Kein Zugriff
      7. Ergebnis zur Bestimmung der Marktgegenseite Kein Zugriff
    2. 1. Die Indikation von Arzneimitteln und die ATC-Klassifikation Kein Zugriff
      2. Die ärztlich-indikatorische Äquivalenz Kein Zugriff
      3. Die Bioäquivalenz von Arzneimitteln Kein Zugriff
      4. Die Bedeutung von Hilfs- und Botenstoffen Kein Zugriff
      5. Die Bedeutung der staatlichen Gesundheitssysteme und der Arzneimittelklassifizierung Kein Zugriff
        Der Preiswettbewerb vom Innovationsmarkt zum Imitationsmarkt Kein Zugriff
        Der Imagefaktor contra Kreuzpreiselastizität Kein Zugriff
        Ergebnis zur Anwendbarkeit der Kreuzpreiselastizität Kein Zugriff
      6. Die Homogenität der Wettbewerbsbedingungen und die Arzneimittelklassifizierungen Kein Zugriff
      7. Die Bedeutung von Marken und Image Kein Zugriff
      8. Ergebnis zur Substituierbarkeit von Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. Die Austauschbarkeit aus der Sicht der Parallelimporteure: Der Profitabilitätstest Kein Zugriff
    4. Ergebnis: Der relevante Produktmarkt im Arzneimittelsektor und Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes in den Fällen der Parallelimporte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Forschung nach und die Entwicklung von Arzneimitteln Kein Zugriff
      2. Das zentrale Zulassungsverfahren Kein Zugriff
        Das dezentrale Zulassungsverfahren Kein Zugriff
        Die nationalen Zulassungsverfahren Kein Zugriff
        Das vereinfachte Zulassungsverfahren für Parallelimporte Kein Zugriff
        Die Bedeutung der Zulassungsverfahren für die räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. Die Herstellung und die Qualitätssicherung Kein Zugriff
      4. Der Arzneimittelvertrieb in Europa Kein Zugriff
      5. Die Erstattungsebene von Arzneimitteln Kein Zugriff
      6. Die Arzneimittelvermarktung Kein Zugriff
    2. Die Arzneimittelpreisbildung in Europa Kein Zugriff
    3. Die Sprach- und Kulturbarrieren sowie Verbrauchergewohnheiten in den Mitgliedstaaten Europas Kein Zugriff
    4. Ergebnis: Der räumlich relevante Markt im Arzneimittelsektor insbesondere im Fall der Parallelimporte Kein Zugriff
  3. Der zeitlich relevante Markt und die Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Seiten 157 - 162
  4. Ergebnis: Der relevante Arzneimittelmarkt insbesondere in den Fällen der Parallelimporte Kein Zugriff Seiten 162 - 164
2. 1. Der Marktanteil Kein Zugriff Seiten 164 - 170
  2. Die Marktzutrittsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  3. Die Verfügbarkeit substitutiver Produkte, einschließlich potentieller Neuzugänge Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  4. Die Nachfragemacht Kein Zugriff Seiten 174 - 175
  5. Ergebnis der Bestimmung einer marktbeherrschenden Stellung: Gesamtschau aller Kriterien Kein Zugriff Seiten 175 - 176
1. Die Missbräuchlichkeit der Reduzierung des Lieferkontingents zur Vermeidung von Parallelimporten Kein Zugriff Seiten 177 - 180
2. 1. Die Regulierungen der Arzneimittelpreise und des Arzneimittelvertriebs Kein Zugriff Seiten 180 - 187
  2. 1. Die präklinische Prüfung Kein Zugriff
    2. Die pharmazeutisch-technologische Entwicklung Kein Zugriff
    3. Die klinische Prüfung Kein Zugriff
    4. Die Beeinträchtigung der innovativen pharmazeutischen Industrie durch Parallelimporte Kein Zugriff
  3. Die Auswirkungen der Parallelimporte für Verbraucher und Abnehmer in den Importmitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 197 - 201
  4. Ergebnis: Die objektive Rechtfertigung von Lieferverweigerungen an Parallelimporteure zur Vermeidung von Parallelimporten Kein Zugriff Seiten 201 - 204
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 205 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 226

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