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Monographie Kein Zugriff

Europäische Regulierungsagenturen

Demokratische Legitimation und rechtsstaatliche Kontrolle am Beispiel des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum und des Sortenamtes
Autor:innen:
Verlag:
 13.06.2018

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt dieser Studie steht der bisher wenig umfassend behandelte Rechtsschutz privater Akteure gegen Entscheidungen von Regulierungsagenturen. Daher wird die Frage nach der demokratischen Legitimation von Regulierungsagenturen aus dem Blickwinkel des Rechtsschutzes der privaten Akteure neu gestellt. Im Rahmen der Analysen zur Verschiebung des institutionellen Gleichgewichts wird der ESMA-Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union besondere Bedeutung beigemessen. Auch einbezogen und bewertet werden Initiativen und Bemühungen der Union zur Schaffung eines gemeinsamen Konzepts für Regulierungsagenturen, das Mängel in der Kohärenz, Effizienz, Rechenschaftspflicht und Transparenz beheben soll. Ferner werden Qualität und Effektivität des Rechtsschutzes ebenfalls aus Sicht der privaten Akteure und im Lichte der Grundrechte analysiert und bewertet, Rechtsschutzdefizite herausgestellt und Vorschläge zur Verbesserung der Rechtsschutzsituation des privaten Akteurs erarbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
13.06.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4582-1
ISBN-Online
978-3-8452-8833-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band
108
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. 1.1. Regulierungsagenturen im Fokus Kein Zugriff
    2. 1.2. Begründung des Fallbeispiels Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum Kein Zugriff
      1. 1.3.1. Die Frage nach der Legitimation der Regulierungsagenturen Kein Zugriff
      2. 1.3.2. Der Rechtsschutz privater Akteure gegen Entscheidungen der Regulierungsagenturen Kein Zugriff
    4. 1.4. Zielsetzungen und Forschungsstand Kein Zugriff
    5. 1.5. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
    1. 2.1. Zur Entwicklung des Agenturwesens Kein Zugriff
    2. 2.2. Zur Heterogenität der Regulierungsagenturen Kein Zugriff
        1. 2.3.1.1. Die Agenturen und Einrichtungen der EURATOM Kein Zugriff
        2. 2.3.1.2. Die Exekutivagenturen Kein Zugriff
        3. 2.3.1.3. Finanzaufsichtsbehörden als Regulierungsagenturen Kein Zugriff
        1. 2.3.2.1. Die Regulierungsagenturen Kein Zugriff
        2. 2.3.2.2. Die Unionsagenturen der ehemaligen zweiten und dritten Säule Kein Zugriff
      3. 2.3.3. Typologie der Regulierungsagenturen Kein Zugriff
      4. 2.3.4. Regulierungsagenturen mit Entscheidungsbefugnissen gegenüber Dritten Kein Zugriff
    4. 2.4. Die Leitungsstruktur der Regulierungsagenturen Kein Zugriff
    5. 2.5. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff
    1. 3.1. Die Unionsverwaltung und der Vollzug von Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 3.2. Keine explizite Verankerung der Regulierungsagenturen im Primärrecht Kein Zugriff
    3. 3.3. Regulierungsagenturen und tertiäre Rechtsetzung (Art. 290, 291 AEUV) Kein Zugriff
      1. 3.4.1. Die Vertragsabrundungsklausel (Art. 352 AEUV) als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        1. 3.4.2.1. Eine erste Klärung durch das ENISA-Urteil Kein Zugriff
        2. 3.4.2.2. Die Bestätigung und Erweiterung durch das ESMA-Urteil Kein Zugriff
      3. 3.4.3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 3.5.1. Der Ausgangspunkt: Die Meroni-Urteile Kein Zugriff
      2. 3.5.2. Zur Übertragbarkeit der Meroni-Rechtsprechung auf Regulierungsagenturen Kein Zugriff
        1. 3.5.3.1. Rechtssache Köster: Entscheidungsbefugnisse Kein Zugriff
        2. 3.5.3.2. Rechtssachen van der Vecht und Romano: Rechtsakte mit normativem Charakter Kein Zugriff
        3. 3.5.3.3. Gutachten Stilllegungsfonds Binnenschifffahrt: Ermessensentscheidung Kein Zugriff
        4. 3.5.3.4. Rechtssache Tralli vs. EZB: Übertragbarkeit der Meroni-Grundsätze Kein Zugriff
        5. 3.5.3.5. Das ENISA-Urteil: Komplexe technische Eigenheiten Kein Zugriff
        1. 3.5.4.1. Verstoß gegen die Meroni-Grundsätze: Übertragung von Befugnissen Kein Zugriff
        2. 3.5.4.2. Befugnis zum Erlass von gegenüber Einzelpersonen verbindlichen Rechtsakten Kein Zugriff
        3. 3.5.4.3. Verstoß gegen einen Romano-Grundsatz: Rechtsakte mit normativem Charakter Kein Zugriff
      5. 3.5.5. Diskussion der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. 3.6.1. Sachverstand und Effizienz als Legitimationsargument (Outputlegitimation) Kein Zugriff
      2. 3.6.2. Kontrolle und Rechenschaft (accountability) als Legitimationsinstrumente Kein Zugriff
      3. 3.6.3. Die Reformbestrebungen der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    7. 3.7. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff
    1. 4.1. Der primärrechtliche Rahmen Kein Zugriff
      1. 4.2.1. Das Aufsichtsbeschwerdemodell Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Das Direktklagemodell Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Das Beschwerdekammermodell Kein Zugriff
      1. 4.3.1. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und das Sortenamt (CPVO) Kein Zugriff
      2. 4.3.2. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Kein Zugriff
      3. 4.3.3. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) Kein Zugriff
      4. 4.3.4. Die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) Kein Zugriff
      5. 4.3.5. Die Finanzaufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA) Kein Zugriff
      6. 4.3.6. Der Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (SRB) Kein Zugriff
      7. 4.3.7. Zwischenresümee Kein Zugriff
        1. 4.4.1.1. Die allgemeinen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        2. 4.4.1.2. Das Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        3. 4.4.1.3. Das Widerspruchsverfahren und die Bemerkungen Dritter Kein Zugriff
        4. 4.4.1.4. Die Anträge auf Nichtigkeit und Verfall Kein Zugriff
        5. 4.4.1.5. Das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        6. 4.4.1.6. Das fakultative Mediationsverfahren Kein Zugriff
        1. 4.4.2.1. Die allgemeinen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        2. 4.4.2.2. Das Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        3. 4.4.2.3. Das Einwendungsverfahren Kein Zugriff
        4. 4.4.2.4. Die amtswegige Fortbestandsprüfung und Nichtigerklärung des Sortenschutzes Kein Zugriff
        5. 4.4.2.5. Das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        6. 4.4.2.6. Die Direktklage gegen die Entscheidung über Zwangslizenzen Kein Zugriff
      1. 4.5.1. Rechtsprechungsstatistik Kein Zugriff
        1. 4.5.2.1. Klagegründe und Klagebefugnis Kein Zugriff
        2. 4.5.2.2. Keine funktionale Kontinuität Kein Zugriff
        3. 4.5.2.3. Die Dispositionsmaxime Kein Zugriff
        4. 4.5.2.4. Das Neuerungsverbot Kein Zugriff
        5. 4.5.2.5. Kontrolle der Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
        6. 4.5.2.6. Die Entscheidung Kein Zugriff
      3. 4.5.3. Rechtsmittel zum Gerichtshof Kein Zugriff
    6. 4.6. Zwischenresümee zum Rechtsschutz gegen Entscheidungen des Harmonisierungs- und des Sortenamtes Kein Zugriff
      1. 4.7.1. Zur Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage gegen Fachgutachten Kein Zugriff
      2. 4.7.2. Zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit von Fachgutachten Kein Zugriff
    8. 4.8. Zur außervertraglichen Haftung Kein Zugriff
      1. 4.9.1. Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
      2. 4.9.2. Die Resistenz des Gerichtshofes der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. 4.9.3. Der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
  6. 5. Fazit Kein Zugriff 265 - 270
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 278

Literaturverzeichnis (127)

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