Kritik der Abschichtung als Form des Ausscheidens aus der Erbengemeinschaft

RA Dr. Sebastian Rasche

doi:10.5771/9783689001001

Zusammenfassung

Bereits seit vielen Jahren erfreut sich die sogenannte „Abschichtung“ als zusätzlicher Weg der Erbauseinandersetzung einiger Beliebtheit. Vom Bundesgerichtshof gebilligt und formfrei möglich, bietet sie ausscheidungswilligen Miterben eine auf den ersten Blick attraktive Möglichkeit, eine kosten-, zeit- und unter Umständen streitintensive Erbauseinandersetzung zu beschleunigen. Nicht zuletzt aufgrund unklarer Formulierungen in der Rechtsprechung sind die zugrundeliegenden Details jedoch weitgehend ungeklärt. Ausgehend von den unterschiedlichen dogmatischen Begründungsansätzen zeigt der Autor Schwierigkeiten in der Handhabung auf und untersucht, inwieweit das Konstrukt der Abschichtung mit dem Recht der Erbengemeinschaft vereinbar ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-68900-099-8
ISBN-Online: 978-3-68900-100-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 237
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. I. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. II. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. I. Betrachtete Situation Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff der „Abschichtung“ Kein Zugriff
  2. 2. Erbteil und Anteil am Nachlass Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Erbengemeinschaft als Gesamthandsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Interesse des Ausscheidungswilligen; Möglichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Auseinandersetzung Kein Zugriff
    3. c) Verfügung über den Nachlassanteil, § 2033 BGB Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Problemstellung Kein Zugriff
4. IV. Rechtsprechung des BGH zur Abschichtung Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erbschein Kein Zugriff
  2. 2. Haftung Kein Zugriff
  3. 3. Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Grundbuch Kein Zugriff
  5. 1. a) Erfordernis einer Abfindung Kein Zugriff
    2. b) Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung Kein Zugriff
  6. 1. a) Güterrechtliche Zustimmungserfordernisse des Ehegatten Kein Zugriff
    2. 1. (1) Am ganzen Nachlass (Regeltestamentsvollstreckung) Kein Zugriff
      2. (2) An nur einem Erbteil (Erbteilsvollstreckung) Kein Zugriff
    3. c) Bei Nießbrauch Kein Zugriff
    4. d) Bei Vor- und Nacherbschaft Kein Zugriff
  7. 1. a) Vor- und Nacherbfolge Kein Zugriff
    2. b) Dauertestamentsvollstreckung Kein Zugriff
    3. c) Sonderproblem: Zweckbindung des Vermögens Kein Zugriff
  8. 8. Steuerrechtliche Behandlung Kein Zugriff
  9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. a) Formulierungsvorschlag von Reimann Kein Zugriff
    2. b) Formulierungsvorschlag von Roglmeier Kein Zugriff
    3. c) Formulierungsvorschlag von Harm Kein Zugriff
    4. d) Anmerkungen zu den Formulierungsvorschlägen Kein Zugriff
  3. 3. Gesamtmeinungsbild in der kautelarjuristischen Literatur Kein Zugriff
4. IV. Praktischer Stellenwert der Abschichtung Kein Zugriff
1. I. Grundproblem: Ein Ergebnis, viele Wege Kein Zugriff
2. 1. 1. Urteil vom 21. Januar 1998 Kein Zugriff
  2. 2. Urteil vom 27. Oktober 2004 Kein Zugriff
  3. 3. Beschlüsse vom 30. September 2010 und vom 05. Juli 2018 Kein Zugriff
  4. 4. Urteil vom 22. Februar 2019 Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Einführung: Der BGH und der Streit um die Anwachsungsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Anwachsung als selbstverständliche Folge des Ausscheidens Kein Zugriff
  3. 3. Die gesetzlichen Anwachsungsregelungen Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis und Problemstellung Kein Zugriff
4. 1. 1. Meinungen zur Ausscheidensgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Rechtsprechung vor 1998 Kein Zugriff
      2. (2) BGH Kein Zugriff
      3. (3) Instanzgerichte nach 1998 Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gerner (1916) Kein Zugriff
      2. (2) Petzold (1973) Kein Zugriff
      3. (3) Reimann (1998) Kein Zugriff
      4. (4) Wolf (1998) Kein Zugriff
      5. (5) Eberl-Borges (1998) Kein Zugriff
      6. (6) Kuchinke (2001) Kein Zugriff
      7. (7) Spanke (2002) Kein Zugriff
      8. (8) Wesser (2003) Kein Zugriff
      9. (9) Hagmaier (2006) Kein Zugriff
      10. (10) Fest (2007) Kein Zugriff
      11. (11) Rißmann/Szalai (2020) Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vermögensrechtliches Verständnis, insb. sog. Verbundenheitslehre Kein Zugriff
    2. b) Personenrechtliches Verständnis, sog. Gruppen-Lehre Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfähigkeit als Konsequenz Kein Zugriff
    4. d) Folgerungen für die Ausscheidensgrundlage Kein Zugriff
  4. 1. a) Einführung Kein Zugriff
    2. b) Vergleichender Blick auf das Recht der Personengesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. (1) Einführung: keine allgemeingültige Form der Gesamthand Kein Zugriff
      2. (a) Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
        (b) Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
      3. (3) Unterschiede zwischen den Gemeinschaften Kein Zugriff
      4. (4) Bedeutung für die Erbengemeinschaft; Stellungnahme Kein Zugriff
      5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
    4. d) Unterschiedliche Übertragungsgegenstände Kein Zugriff
    5. e) Stellungnahme zur Gebotenheit einer Überkreuz-Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    6. f) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit und Fragestellung Kein Zugriff
  6. 1. a) Einführung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Begriff des Verzichts Kein Zugriff
      2. (2) Wirkung des Verzichts Kein Zugriff
      3. (3) Ausübung und Begründung der Verzichtsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 1. (a) Allgemeiner Verfügungsbegriff Kein Zugriff
        (aa) Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        (bb) Ausdrückliche Regelung in anderen Teilen des Erbrechts Kein Zugriff
        (cc) Numerus clausus der Verfügungsgeschäfte; allgemeiner Verzichtsgrundsatz Kein Zugriff
        (dd) Analoge Heranziehung anderer Verzichtstatbestände Kein Zugriff
        (aaa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (bbb) Bestehen einer Regelungslücke; Vergleich mit der Übertragung Kein Zugriff
        (ccc) Ergebnis Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
      2. (2) Ergebnis Kein Zugriff
    4. d) Der Verzicht auf den Anspruch auf das Auseinandersetzungsguthaben Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis Kein Zugriff
  7. 7. Gesamtergebnis zum Ausscheiden in den diskutierten Formen Kein Zugriff
5. 1. 1. Einführung und Problemstellung Kein Zugriff
  2. 2. Die Erwägungen des BGH Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutzzweck des § 2371 BGB Kein Zugriff
    2. b) Schutzzweck des § 2033 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  4. 1. a) Publizitätsgründe und Klarstellungsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Übereilungsschutz und Sicherstellung notarieller Beratung Kein Zugriff
    3. c) Argumentation des BGH bezogen auf „Innenübertragungen“ Kein Zugriff
  5. 1. a) Erfassung der Abschichtung durch die Schutzzwecke Kein Zugriff
    2. b) Kein „unbefriedigendes Ergebnis“ Kein Zugriff
    3. c) Umgehungsschutz Kein Zugriff
  6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
6. VI. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. I. Erforderlichkeit zur Erreichung des Ergebnisses Kein Zugriff
2. 1. 1. Flexiblere Gestaltung Kein Zugriff
  2. 2. Beherrschbarkeit Kein Zugriff
3. III. Formfreiheit als Antrieb Kein Zugriff
4. IV. Fehlen einer auszufüllenden Regelungslücke Kein Zugriff
5. V. Missbräuchliche Verwendung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Kernidee, Durchführung und Folgen Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. II. Abschichtung durch Ausschlagung Kein Zugriff
3. III. Umwandlung in eine Personengesellschaft Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Einführung und Ausgangsfrage Kein Zugriff
2. II. Rechtsquellenqualität und Abgrenzung zum Richterrecht Kein Zugriff
3. III. Entstehung von Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Weg der Anerkennung Kein Zugriff
    2. b) Rechtssatz als Gegenstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Zu bewertender Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gleichbleibende rechtliche Behandlung jenes Sachverhaltes Kein Zugriff
    3. c) Über einen gewissen Zeitraum Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsüberzeugung bzw. Rechtsgeltungswille Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Formerfordernis Kein Zugriff
2. II. Ausnahme im Eltern-Kind-Verhältnis Kein Zugriff
3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 223 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 252