Die personelle Reichweite der Tarifmacht

Dr. Malek Said

doi:10.5771/9783748925071

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Monographie Kein Zugriff

Die personelle Reichweite der Tarifmacht

Eine methodische und rechtshistorische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern und „kleinen Leistungsanbietern"

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 92
Verlag:: 29.03.2021

Zusammenfassung

Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat sich derweil in der juristischen Diskussion zu einem „Megathema“ entwickelt. Den Veränderungen der Arbeitswelt wird sich bisweilen lediglich im Individualarbeitsrecht und im Sozialrecht angenähert. Wenig Beachtung wurde hingegen der Reichweite der Tarifautonomie in einer pluralistischen und selbständig handelnden Arbeitswelt geschenkt. Der Autor befasst sich daher abstrakt mit der übergeordneten Frage, wie sich die alte kollektive Arbeitsrechtsordnung in die modernen Strukturen des Erwerbslebens einfügt. Aus diesem Grund erarbeitet der Autor einen Gesetzgebungsvorschlag, der den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Besonderheiten sowie den unionsrechtlichen Implikationen zum Umfang der personellen Reichweite gerecht wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 29.03.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8089-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2507-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 92
Sprache: Deutsch
Seiten: 338
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Die gegenwärtige Problematik Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung: Anforderungen an die Vorläufer des Tarifvertrages Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesellenverbände Kein Zugriff
    2. 2. Knappschaften Kein Zugriff
    3. 3. Tarifvertragsähnliche Abmachungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tarifbindung im persönlichen Abhängigkeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Vereinbarung zu Speyer 1362 Kein Zugriff
      2. b) Verlagswesen im Bergbau Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Arbeitskräfteüberschuss Kein Zugriff
    2. 2. Produktionsveränderung Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis der ökonomischen Perspektive Kein Zugriff
1. 1. I. Die Ausgangslage: „Vertragsfreiheit“ durch Koalitionsverbote Kein Zugriff
  2. II. Die sozialgeschichtliche Komponente des Grundrechts Kein Zugriff
  3. III. Der abwehrrechtliche Gehalt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Vereinigung als Grundlage Kein Zugriff
    2. 2. Die assoziative Selbsthilfe Kein Zugriff
    3. 3. Ausprägungen assoziativer Selbsthilfe Kein Zugriff
1. 1. I. Doppelgrundrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Die unmittelbare Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. 3. Historie und Sinn und Zweck Kein Zugriff
    4. 4. Systematik Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Kein Zugriff
    2. 2. Vergleich zu Art. 9 I GG Kein Zugriff
    3. 3. Zweckorientierte Überlegungen Kein Zugriff
    4. 4. Erst - Recht - Schluss aus Art. 9 III Satz 3 GG Kein Zugriff
    5. 1. a) Vorbehalte Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Rückschlüsse Kein Zugriff
      3. c) Betätigungsfreiheit und Schrankendogmatik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Etymologie Kein Zugriff
    2. 2. Torso Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit einer Ausgestaltungsdogmatik Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Schutzgut als Angelpunkt Kein Zugriff
      2. aa) Regelungsbefugnis Kein Zugriff
        bb) Normsetzungsmacht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Institutsgarantie der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Widerspruch zum Wesen der Tarifautonomie Kein Zugriff
    3. 1. a) Staatliche Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. b) Die kompetentielle Bewirkungsdimension Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Der Kernbereich als Schutzbereichsbegrenzung Kein Zugriff
      2. aa) Die Formel des „Unerlässlichen“ Kein Zugriff
        bb) Die Abwägungslehre Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die unmittelbare und zwingende Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ein hybrides Gebilde Kein Zugriff
      2. aa) Integrationstheorie Kein Zugriff
        bb) Delegationstheorie Kein Zugriff
        cc) Kollektiv ausgeübte Privatautonomie Kein Zugriff
      3. c) Schwächen Kein Zugriff
      4. d) Vereinigungslösung Kein Zugriff
1. 1. I. Destruktive Ansätze Kein Zugriff
  2. II. Verstehen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die subjektive Theorie Kein Zugriff
    2. 2. Die objektive Theorie Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überschreitung der legislativen Vorsehungskraft Kein Zugriff
        bb) Das Sprachproblem Kein Zugriff
      2. b) Die vermittelnde Sichtweise als Lösungsmechanismus der Positivisten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Richterliche Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzesbindung Kein Zugriff
    3. 3. Rückführung der Entscheidung auf die Auslegungscanonis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. a) Äußeres System Kein Zugriff
      2. b) Inneres System Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Fiktionalisierung einer verfahrensmäßigen Einheitsentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Zurechnungsmodell Kein Zugriff
    4. 1. a) Wertungsfragen Kein Zugriff
      2. b) Textnähe Kein Zugriff
      3. c) Akzessorietät Kein Zugriff
      4. d) Transparenz Kein Zugriff
  6. VI. Fazit zur Methode Kein Zugriff
2. B. Folgerung für die Auslegung des TVG Kein Zugriff
3. 1. I. Einbeziehung von Nichtarbeitsverhältnissen Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Der weitere Untersuchungsverlauf Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vorfrage: Der Arbeitnehmerbegriff im Normgefüge des TVG Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis der Vorfrage: Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Wortlaut Kein Zugriff
      2. aa) Die Hintergründe der Entstehung des TVG Kein Zugriff
        (1) Vermeintliche Klarheit Kein Zugriff
        (2) Erhellung Kein Zugriff
        (3) Fehlendes gesetzgeberisches Bewusstsein Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit zur Auslegung: Ein spätes Bekenntniss Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis der Auslegung bei „kleinen Leistungsanbietern“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Irrelevanz Kein Zugriff
1. A. Die verfassungsgeleitete Interpretation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vermutungsregelung und die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. 2. Der Grundsatz der Normerhaltung Kein Zugriff
  2. II. Gefahren judikativer Erhaltung Kein Zugriff
  3. III. Grenzziehung und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Das gesetzgeberische Regelungsziel Kein Zugriff
      2. b) Differenzierung zur positivistischen Rechtsnormtheorie Kein Zugriff
      3. c) Verbesserungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      4. d) Frage der Wertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Normlücken Kein Zugriff
      2. b) Regelungs- bzw. Gesetzeslücken Kein Zugriff
      3. c) Rechtslücken Kein Zugriff
  2. II. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das (verfehlte) Regelungsziel des TVG Kein Zugriff
    2. 2. Planwidrige Regelungslücke durch Annahme verfassungsgeleiteter Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. II. Ergebnbis der analogen Einbeziehung von „kleinen Leistungsanbietern“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsbeziehung zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsbeziehung zwischen Entleiher und Verleiher Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt und Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Tarifvertragliche Dispositivität Kein Zugriff
    2. 2. Diametrale Gefechtslage Kein Zugriff
    3. 3. Ökonomische Strukturbedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zu den Strukturbedingungen der Leiharbeit Kein Zugriff
  3. III. Unvereinbarkeit mit dem Regelungsziel Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ansprüche des Leiharbeitnehmers gegenüber dem Entleiher Kein Zugriff
    2. 2. Regelungszuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Die sachlich gegenständliche Reichweite der Tarifautonomie Kein Zugriff
      2. b) Abhängige Arbeit und der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Kein Zugriff
    4. 1. a) Entgeltgleichheit Kein Zugriff
      2. b) Mitbestimmungsrechte des Verleihers Kein Zugriff
      3. c) Eingriff in die positive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Eingriff in Artikel 12 GG des Verleihers Kein Zugriff
      5. (1) Dialog der Sozialpartner Kein Zugriff
        (2) Die Form der Vereinbarung Kein Zugriff
        (3) Gegenstand der Vereinbarung Kein Zugriff
        (1) Die firmentarifliche und verbandsrechtliche Konstellation Kein Zugriff
        (aa) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        (bb) Das Wesen der Tarifautonomie Kein Zugriff
        (cc) Bereichsscheidung Kein Zugriff
        (b) Einwirkung zugunsten des Gegenmachtprinzips Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verleiherbezogene Tarifzuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verstoß gegen den Gleichheitssatz Kein Zugriff
  6. VI. Kompensation durch dreiseitig wirkende Tarifverträge Kein Zugriff
  7. VII. Kompensation durch Betriebsnormen auf der Entleiherseite Kein Zugriff
4. D. Ergebnis der Analogie und argumentative Rückführung auf das AÜG Kein Zugriff
5. E. Bestimmung zur Entmündigung der Verleiherbranche und Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Vorabbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Die „Arbeitsbedingungen“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Eine weitreichende Normsetzungsmacht Kein Zugriff
      2. b) Gewerkschaftsschützende Schutzbereichsdimension Kein Zugriff
    3. 1. (1) Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
        (2) Fabrikarbeiter als Stereotyp Kein Zugriff
        bb) Die ökonomische Zweckbindung Kein Zugriff
      2. aa) Reflex Kein Zugriff
        bb) Entlastungswirkung Kein Zugriff
2. B. Einfachgesetzliche Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. I. Zielsetzung Kein Zugriff
  2. II. Lösung Kein Zugriff
2. B. Änderungen des TVG Kein Zugriff
1. 1. I. Verhältnis zwischen § 1 GWB und Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. III. Folgen für die nationale Gesetzgebung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Pavlov Kein Zugriff
    2. 1. a) Bereichsausnahme für „Scheinselbständige“ Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbare Situation wie Arbeitnehmer Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
  6. VI. Die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  7. VII. Auswirkungen auf das nationale Recht Kein Zugriff
  8. 1. 1. a) Rechtskonstruktiver Spielraum Kein Zugriff
      2. b) Begrenzung durch Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
    3. 3. „Rule of Reason“ Kein Zugriff
2. B. Ergebnis der kartellrechtlichen Analyse Kein Zugriff
Kapitel 10 – Thesenartige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 294 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 338

Die personelle Reichweite der Tarifmacht

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