Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen

Wolfgang Kräber

doi:10.5771/9783845242125

Zusammenfassung

Das Werk setzt sich mit der Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen auseinander.

Der Schwerpunkt liegt in der Analyse der Haftung nach den Bergschadensvorschriften der §§ 114 ff. BBergG. Dabei wird vor allem die Anwendbarkeit der verschuldensunabhängigen Bergschadenshaftung in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen sowie die Einschlägigkeit der Bergschadensvermutung in den unterschiedlichen Schadenskonstellationen untersucht. Darüber hinaus wird erörtert, in welchen Fällen ein ersatzfähiger (Berg-)Schaden vorliegt, welche Anforderungen an die haftungsbegründende Kausalität zu stellen sind, wer ersatzpflichtig und wer ersatzberechtigt ist und wie sich das Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften gestaltet.

Daneben wird ergründet, inwieweit eine Haftung für geothermiebohrungsbedingte Schäden nach § 89 WHG, § 1 UmweltHG und im Rahmen von § 823 BGB wegen Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht in Betracht kommt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7696-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4212-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 169
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 28 Download Kapitel (PDF)
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. Vorstellung des Themas und Präzisierung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
2. Relevanz von Haftungsfragen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
3. Stand der Forschung sowie Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
4. Gang der Darstellung samt Vorausschau auf die Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. Ausblick auf die Schwerpunkte im Berg(-schadens-)recht Kein Zugriff
  2. Überblick über die Haftung für Bergschäden nach § 114 BBergG Kein Zugriff
  3. Rechtsgrund der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
  4. 1. Privatrechtlicher Aufopferungstatbestand Kein Zugriff
    2. Echter Gefährdungshaftungstatbestand Kein Zugriff
    3. Fazit zur Rechtsnatur der Bergschadenshaftung samt Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Erdwärme als Bodenschatz im Sinne des BBergG Kein Zugriff
    2. Gewinnung von Erdwärme Kein Zugriff
    3. Bohrungen als mit der Gewinnung zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit Kein Zugriff
    4. Fazit zu Bohrungen zur grundstücksübergreifenden Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 1 BBergG Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Lösen oder Freisetzen von Bodenschätzen in einem Grundstück“ – Beschränkung auf grundstücksbezogene Gewinnung bzw. Erschließung von Erdwärme Kein Zugriff
      2. Eng am Wortlaut des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG orientierte Auslegung Kein Zugriff
        Ablehnung einer Erstreckung des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf nachbarliche Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff
      3. Fazit zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als mit der grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme zusammenhängende vorbereitende Tätigkeit Kein Zugriff
    3. Fazit zu Bohrungen zur grundstücksbezogenen Gewinnung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG Kein Zugriff
  4. Bohrungen zur Aufsuchung von Erdwärme im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 4 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
  5. 1. Untergrundspeicherung im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BBergG Kein Zugriff
    2. 1. Wiederentnahme von zuvor im Untergrund gespeicherter Wärmeenergie als Gewinnung von Erdwärme Kein Zugriff
      2. Entnahme von mehr Wärmeenergie als zuvor in den Untergrund eingeleitet wurde als Gewinnung von Erdwärme Kein Zugriff
    3. Fazit zu Bohrungen zur Speicherung von Wärmeenergie im Untergrund Kein Zugriff
  6. Mehr als hundert Meter in den Boden eindringende Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über die Auffangvorschrift des § 127 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
  7. Bergbauberechtigungs- und betriebsplanpflichtige Bohrungen – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts über sonstige Vorschriften des BBergG Kein Zugriff
  8. Zwischenfazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff
  9. ösungsansatz über die Anlagenhaftung nach § 114 Abs. 1 Alt. 2 BBergG mittels Einordnung der Bohrgerätschaften bzw. des Bohrlochs samt Erdwärmegewinnungs- oder Speicheranlage als Einrichtung im Sinne d... Kein Zugriff
  10. Fazit zum „Bergbaubetrieb“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Anwendbarkeit des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG Kein Zugriff
3. 1. Analoge Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nahelegende Aspekte – Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
  2. 1. Aus dem Wortlaut des § 114 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts Kein Zugriff
    2. Aus dem Wortlaut des § 127 Abs. 1 BBergG und der Systematik des BBergG folgende Gründe gegen eine analoge Anwendung des Bergschadensrechts Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. Entgegenstehender Wille des Gesetzgebers in Bezug auf (Geothermie-)Bohrungen Kein Zugriff
    5. Folgerung aus den Änderungen im Gesetzgebungsverfahren im Hinblick auf die bergrechtliche Erfassung von Erdwärme Kein Zugriff
    6. 1. Bergschadenshaftung dient auch dem Ausgleich bergrechtlicher Duldungspflichten Kein Zugriff
        Ausdruck der Ausgleichsfunktion in den Vorschriften des Bergschadensrechts Kein Zugriff
        Bergrechtliche Duldungspflichten folgen aus Bergbauberechtigung Kein Zugriff
        Fehlen einer Bergbauberechtigung und damit bergrechtlich begründeter Duldungspflichten bei Bohrungen im Sinne von § 127 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
        Bergschadenshaftung kann bei Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG nicht als Ausgleich für bergrechtlich begründete Duldungspflichten zur Anwendung kommen Kein Zugriff
        Übertragbarkeit der Erwägungen des Gesetzgebers zur Untergrundspeicherung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
        Fazit zur Konzeption des Bergschadensrechts – zumindest auch – als Ausgleich für dem Grundeigentümer auferlegte bergrechtliche Duldungspflichten Kein Zugriff
      2. Bergbauberechtigter als Ersatzpflichtiger nach § 116 BBergG Kein Zugriff
      3. Herausnahme von Grundstücken, deren Bestandteilen und Zubehör durch § 117 Abs. 1 Nr. 2 Hs. 2 BBergG aus der Haftungshöchstgrenze für Sachbeschädigungen Kein Zugriff
      4. Unvereinbarkeit der Erweiterung des Unternehmerbegriffs in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG mit § 115 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
      5. Fazit zur einer analogen Anwendung auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG entgegenstehenden Konzeption des Bergschadensrechts Kein Zugriff
    7. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Ausnahme oder Befreiung von der Betriebsplanpflicht aufgrund geringer Gefährlichkeit des Betriebes Kein Zugriff
      3. Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts trotz Betriebsplanpflicht aufgrund Gefährlichkeit des Betriebes Kein Zugriff
      4. azit zum nicht zwingenden Zusammenhang zwischen Betriebsplanverfahren und Anwendbarkeit des Bergschadensrechts sowie dem Gefahrenpotential einer Tätigkeit als nicht hinreichendem Grund für Anwendung d... Kein Zugriff
    8. Gefahrenpotential auch bei der Anwendung der Gefährdungshaftung für anlagenbedingte Umwelteinwirkungen nach § 1 UmweltHG nicht allein ausschlaggebendes Kriterium Kein Zugriff
    9. mgehungsmöglichkeit und Wahlrecht des potentiellen Schädigers im Hinblick auf das anzuwendende Haftungsregime bei einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. ... Kein Zugriff
    10. olgen einer analogen Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG im Hinblick auf anzuwendendes Haftungsregime in Errichtungs- und Betriebsphase einer Erdwärmegewinn... Kein Zugriff
  3. Fazit zur analogen Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
4. 1. Entgegenstehende Regelungssystematik des BBergG – § 114 Abs. 1 i. V. m. §§ 2 bis 4 BBergG Kein Zugriff
  2. Folgerungen aus der Nichtanwendbarkeit des Bergschadensrechts auf andere – eigentlich bergbauliche – Tätigkeiten Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf Bohrungen als vorbereitende Tätigkeit im Hinblick auf grundstücksbezogene Gewinnung von Erdwärme Kein Zugriff
  5. Nichtanwendung der Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG auf grundstücksbezogene Geothermievorhaben einschließlich der zur Errichtung erforderlichen Bohrungen Kein Zugriff
  6. Interpretation des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG als rein genehmigungsrechtliche Ausnahmevorschrift mit der Folge der haftungsrechtlichen Unbeachtlichkeit Kein Zugriff
  7. Fazit zur Anwendung des Bergschadensrechts der §§ 114 ff. BBergG auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG Kein Zugriff
5. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Tötung oder Körper- oder Gesundheitsverletzung eines Menschen im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
    2. Einschränkung des Bergschadensbegriffs durch § 114 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 BBergG – Im Bergbaubetrieb beschäftigte Personen Kein Zugriff
    3. Fazit zu „Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt“ – Personenschäden Kein Zugriff
  3. 1. Verletzung der Substanz einer Sache Kein Zugriff
    2. 1. Bohrgerätschaften Kein Zugriff
        Bohrgrundstück und darauf befindliche Gebäude Kein Zugriff
      2. Benachbarte Erdwärmegewinnungsanlagen Kein Zugriff
        Grundstücke und Einrichtungen, die nicht Zwecken eines Bergbaubetriebes dienen Kein Zugriff
      3. § 114 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 BBergG – Aufsuchungs- oder Gewinnungsrecht eines anderen unterliegende Bodenschätze Kein Zugriff
    3. Fazit zu „Sache beschädigt“ – Sachschäden Kein Zugriff
  4. 1. Bergschaden unter Berücksichtigung des § 114 Abs. 2 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
    2. 1. Wesentlichkeit der Beeinträchtigung der Benutzung des betroffenen Grundstücks Kein Zugriff
      2. Ortsüblichkeit der Benutzung des Bohrgrundstücks Kein Zugriff
      3. Verhinderbarkeit der Beeinträchtigung durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Fazit zur Zuführung von Immissionen Kein Zugriff
  5. Fazit zum „Bergschaden“ im Sinne des § 114 BBergG Kein Zugriff
6. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Äquivalenz Kein Zugriff
  3. Unmittelbare und mittelbare Schadensverursachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach herrschender Meinung Kein Zugriff
      2. Kein Rückgriff auf Adäquanzformel im Bergschadensrecht nach Gegenansicht Kein Zugriff
      3. Stellungnahme zur Anwendung der Adäquanztheorie im Bergschadensrecht Kein Zugriff
    2. Konkretisierung der Adäquanz durch Adäquanzformeln Kein Zugriff
    3. 1. Möglichkeit des Schadenseintritts im Gefolge von Geothermiebohrungen liegt nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      2. Generelle Geeignetheit von Geothermiebohrungen zur Herbeiführung von Schäden Kein Zugriff
      3. Objektive Möglichkeit von Schäden durch die Niederbringung von Geothermiebohrungen in nicht unerheblicher Weise erhöht Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit zum Vorliegen eines adäquaten Kausalzusammenhangs bei Schäden im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
      5. Erfassung auch nur mittelbarer Schadensverursachung Kein Zugriff
      6. Strenger Maßstab der Rechtsprechung bei der Adäquanzbeurteilung im Rahmen des Bergschadensrechts Kein Zugriff
      7. Abstellen auf optimalen Beobachter und Heranziehung des gesamten Erfahrungswissens Kein Zugriff
    4. Fazit zur Adäquanz Kein Zugriff
  5. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
  6. Relativierung der Adäquanztheorie über den Schutzzweck der Norm im Einzelfall Kein Zugriff
  7. Fazit zu „durch“ und „infolge“ im Sinne des § 114 Abs. 1 BBergG – Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität Kein Zugriff
7. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Rechtsnatur der Bergschadensvermutung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Untertägige Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes Kein Zugriff
      2. Alleinige Bestimmung nach EinwirkungsBergV nach teilweise vertretener Ansicht Kein Zugriff
        Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen nach vorzugswürdiger Gegenansicht Kein Zugriff
        Begrenzte Möglichkeit des Vorbringens von (Hilfs-)Tatsachen in der Praxis Kein Zugriff
        Vorschläge zur Abhilfe in Bezug auf die Schwierigkeiten bei der Bestimmung von Einwirkungsbereichen im Zusammenhang mit (Geothermie-)Bohrungen Kein Zugriff
        Fazit zum Einwirkungsbereich eines Bergbaubetriebes Kein Zugriff
    2. Schaden, der seiner Art nach ein Bergschaden sein kann Kein Zugriff
    3. 1. Schäden durch Senkungen, Pressungen oder Zerrungen der Oberfläche oder Erdrisse Kein Zugriff
      2. Erschütterungen der Oberfläche Kein Zugriff
        Wasseranstiege Kein Zugriff
        Hebungen der Oberfläche Kein Zugriff
      3. Fazit zu den von § 120 Abs. 1 S. 1 BBergG erfassten Schadensbildern Kein Zugriff
    4. 1. „Feststeht“ oder „verursacht sein kann“ bzw. „verursacht sein können“ – Inhalt des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG Kein Zugriff
      2. Einzelbestimmungen des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG Kein Zugriff
      3. Enge Auslegung des § 120 Abs. 1 S. 2 BBergG Kein Zugriff
  4. Fazit zur Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG Kein Zugriff
8. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. Haftungsausschluss bei unabwendbarem Ereignis Kein Zugriff
  3. Haftungsausschluss bei höherer Gewalt Kein Zugriff
  4. Fazit zum Haftungsausschluss bei höherer Gewalt oder unabwendbarem Ereignis Kein Zugriff
9. 1. 1. Vorüberlegungen zu den an einem Geothermievorhaben Beteiligten Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut des § 115 Abs. 1 BBergG unter Berücksichtigung von § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff
      2. Relevanz des Verständnisses von Bergbaubetrieb im Sinne des § 115 Abs. 1 BBergG sowie des Verhältnisses der beiden Varianten des § 115 Abs. 1 BBergG zueinander Kein Zugriff
      3. Tatbestandsvarianten des Betreibens und des Betreibenlassens in § 115 Abs. 1 BBergG: Nur Alternativität oder auch Kumulativität? Kein Zugriff
      4. Beauftragter Bohrunternehmer als Unternehmer in der Errichtungsphase einer Erdwärmegewinnungsanlage Kein Zugriff
        Betreiber der Erdwärmegewinnungsanlage als Unternehmer in der Betriebsphase Kein Zugriff
        Betreiber des Gewinnungsbetriebes in Gestalt der Erdwärmegewinnungsanlage Kein Zugriff
        Beauftragter Bohrunternehmer Kein Zugriff
        Zwischenfazit zum Bergbaubetrieb in § 115 Abs. 1 BBergG als Bezugspunkt von wirtschaftlicher Nutzziehung und Verfügungsgewalt sowie Folgerung Kein Zugriff
        Wortlaut von § 114 Abs. 1 BBergG und § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff
        Abstellen auf tatsächliche Sachherrschaft? Kein Zugriff
        Abstellen auf unmittelbaren Verursacher? Kein Zugriff
        Haftungsrechtliche Anknüpfung an konkret geschaffenes Risiko und Zurgeltungbringung des Präventionsgedankens Kein Zugriff
        Verknüpfung von konkreter Nutzziehung und Risiko sowie Berücksichtigung von Spezialkenntnissen Kein Zugriff
        Inkonsequenz bei Abstellen auf Gesamtbetrieb Kein Zugriff
        Problematische Einbeziehung von bergbaulicher Ersttätigkeit bei Abstellen auf Gesamtbetrieb Kein Zugriff
        Ausschluss von Doppelverantwortlichkeit Kein Zugriff
        Auswirkungen des Abstellens auf bergbauliche Einzeltätigkeit auf weitere Absätze des § 115 BBergG Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Wortlaut und Systematik des § 115 BBergG Kein Zugriff
        Gesonderte Normierung des haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmers Kein Zugriff
        Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 115 BBergG Kein Zugriff
        Folgerungen aus der Amtlichen Begründung zu § 4 Abs. 5 BBergG Kein Zugriff
        Zwischenfazit zum Willen des Gesetzgebers ausweislich der Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
        Von Legaldefinition abweichendes Verständnis ist dem Bergschadensrecht nicht fremd Kein Zugriff
        Unternehmerdefinition des § 4 Abs. 5 BBergG ist für Bergschadensrecht nicht zwingend Kein Zugriff
        Aufsuchungs-, Gewinnungs- und Aufbereitungsbetriebe umfassen im Rahmen des § 51 Abs. 1 BBergG auch bergbauliche Ersttätigkeit Kein Zugriff
        Bündelung bergrechtlicher Verantwortung als Grundgedanke des BBergG Kein Zugriff
        Folgerung aus der Erweiterung der allgemeinen Begriffsbestimmung von Unternehmer in § 127 Abs. 1 Nr. 3 BBergG Kein Zugriff
        Verknüpfung von bergrechtlicher Nutzziehung und korrespondierendem Risiko Kein Zugriff
        Einheitliche Zuordnung von Gewinnung und mit dieser zusammenhängenden vorbereitenden Tätigkeiten Kein Zugriff
        Sachgerechtere Zuweisung der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit bei Aufsuchungen durch Abstellen auf Gesamtbetrieb Kein Zugriff
        öglichkeit einer Vielzahl von haftungsrechtlich verantwortlichen Unternehmern und Gefährdung der klaren Zuordnung der bergschadensrechtlichen Verantwortung bei Abstellen auf bergbauliche Einzeltätigke... Kein Zugriff
        Pacht und Nießbrauch als Fälle des Auseinanderfallens von Unternehmer und Bergbauberechtigtem Kein Zugriff
      5. Fazit zum Unternehmer, der den Bergbaubetrieb betreibt oder für eigene Rechnung betreiben lässt Kein Zugriff
    3. Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens Kein Zugriff
    4. Gesamtschuld zweier oder mehrerer Unternehmer Kein Zugriff
    5. Fazit zur Ersatzpflicht des Unternehmers nach § 115 BBergG Kein Zugriff
  2. 1. Betreiber des Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebes als Bergbauberechtigter Kein Zugriff
    2. Bergbauberechtigter verpachtet sein Recht zur Aufsuchung oder Gewinnung an Dritten oder räumt Dritten einen Nießbrauch daran ein Kein Zugriff
    3. Zur Zeit der Verursachung des Bergschadens Kein Zugriff
  3. Fazit zu den Ersatzpflichtigen nach den §§ 115, 116 BBergG Kein Zugriff
10. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Personenschäden Kein Zugriff
  3. Sachschäden Kein Zugriff
11. 1. 1. Art der nach Bergschadensrecht zu ersetzenden Schäden Kein Zugriff
    2. Art und Umfang der Ersatzleistung nach § 117 Abs. 1 BBergG Kein Zugriff
    3. Verjährung nach § 117 Abs. 2 BBergG Kein Zugriff
    4. Mitwirkendes Verschulden nach § 118 BBergG Kein Zugriff
  2. Personenschäden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorüberlegungen zu den §§ 249, 251 BGB Kein Zugriff
      2. Herstellung in Form der Reparatur Kein Zugriff
        Herstellung in Form des (teilweisen) Neubaus Kein Zugriff
        Herstellung bei fortschreitenden Veränderungen der Erdoberfläche und damit einhergehend Verformungen des Baugrundes Kein Zugriff
        Maßnahmen in Bezug auf den Baugrund zur nachhaltigen Sicherstellung der Schadensfreiheit als Bestandteil des Herstellungsanspruchs Kein Zugriff
      3. Nach der Herstellung verbleibender technischer oder merkantiler Minderwert Kein Zugriff
      4. Fazit zu Grundstücks- und Gebäudeschäden im System der §§ 249 ff. BGB Kein Zugriff
    2. Verlust von Gebrauchsvorteilen aufgrund der Beschädigung eines Gebäudes Kein Zugriff
    3. Entgangener Gewinn in Form von Miet-, Verkaufs- und Produktionsausfällen Kein Zugriff
    4. Kosten der Rechtsverfolgung und Kosten für Schadensfeststellung Kein Zugriff
  4. Fazit zu „daraus entstehender Schaden zu ersetzen“ – Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
12. 1. Überblick über Fallgestaltungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsadressaten des § 114 BBergG Kein Zugriff
        Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals „in weiterem Umfang“ Kein Zugriff
        Zwischenfazit zur Haftung in weiterem Umfang im Sinne des § 121 Alt. 1 BBergG Kein Zugriff
      2. Haftung anderer im Sinne des § 121 Alt. 2 BBergG Kein Zugriff
      3. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
        § 89 WHG Kein Zugriff
        § 1 UmweltHG Kein Zugriff
    2. Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Bergschaden Kein Zugriff
  3. 1. Aus Nichtanwendbarkeit des § 121 BBergG auf Nichtbergschäden ergibt sich keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung Kein Zugriff
    2. Aus sonstigem Bergschadensrecht ergibt sich bei Nichtbergschäden keine die Anwendung anderer Vorschriften ausschließende Wirkung Kein Zugriff
    3. Fazit zur Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Bergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden Kein Zugriff
  4. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Bergschaden Kein Zugriff
  5. Haftung nach anderen Vorschriften bei einem durch einen Nichtbergbaubetrieb verursachten Nichtbergschaden Kein Zugriff
  6. Fazit zum Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften Kein Zugriff
13. Gesamtschuld bei Mitwirkung eines Dritten nach § 119 BBergG Kein Zugriff
14. 1. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  2. (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG Kein Zugriff
  3. Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG Kein Zugriff
  4. Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität Kein Zugriff
  5. Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG Kein Zugriff
  6. Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG Kein Zugriff
  7. Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts Kein Zugriff
  8. Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
  9. Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. Bohrgerätschaften als Anlage im Sinne des § 89 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
  2. Fazit zur Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 S. 1 WHG im Zusammenhang mit der Niederbringung einer Geothermiebohrung Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatbestandsmäßiges Einbringen in ein Gewässer Kein Zugriff
    2. Fester Stoff im Sinne des § 89 WHG Kein Zugriff
    3. Fazit zur Niederbringung der Geothermiebohrung mittels Bohrgerätschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatbestandsmäßiges Einleiten flüssiger Stoffe in das Grundwasser Kein Zugriff
      2. Nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit Kein Zugriff
      3. Fazit zum Eintrag von Spülzusätzen und Schmiermitteln bei der Niederbringung der Geothermiebohrung Kein Zugriff
    2. 1. Durchteufung einer grundwasserstockwerkstrennenden Schicht Kein Zugriff
      2. Eintrag von Altlasten, Verunreinigungen im Untergrund oder wasserlöslichen Gesteinen Kein Zugriff
      3. Eintrag von reibungsbedingter Wärme Kein Zugriff
  3. Wasseraustritt aus dem Bohrloch und damit zusammenhängende Vernässungsschäden Kein Zugriff
  4. Mit Wasserveränderungen zusammenhängende Senkungs- und Hebungsschäden Kein Zugriff
  5. Kausalität und Nachweis Kein Zugriff
  6. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  7. Ersatzpflichtiger Kein Zugriff
  8. Ersatzberechtigte Kein Zugriff
  9. Ersatzfähige Schäden Kein Zugriff
  10. Verhältnis zu anderen Haftungsvorschriften Kein Zugriff
4. Fazit zum Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfassung der Bohrgerätschaften über § 3 Abs. 3 UmweltHG Kein Zugriff
    2. Erfassung von Geothermiebohrungen über § 2 Abs. 1 UmweltHG Kein Zugriff
  2. 1. Anlage im Sinne der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 2 UmweltHG Kein Zugriff
    2. Anlage nach dem Anlagenkatalog in Anhang 1 zu § 1 UmweltHG Kein Zugriff
    3. Analoge Anwendung des UmweltHG auf Erdwärmegewinnungsanlagen Kein Zugriff
3. Fazit zum Umwelthaftungsgesetz Kein Zugriff
1. Einführung Kein Zugriff
2. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts auf alle Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen Kein Zugriff
3. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines zu Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  2. 1. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen Kein Zugriff
    2. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
    3. Potentielle Verkehrssicherungspflichtige bei Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  3. 1. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch technische Regelwerke und Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff
    2. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch öffentlich-rechtliche Normen Kein Zugriff
    3. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten durch hoheitliche Gestattungen samt Nebenbestimmungen Kein Zugriff
    4. Fazit zur Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  4. 1. Bauherr bzw. Träger des Geothermievorhabens nimmt Planungs- und Bohrarbeiten selbst vor – Eigenregie Kein Zugriff
    2. 1. Ordnungsgemäße Auswahl Kein Zugriff
        Ordnungsgemäße Instruktion Kein Zugriff
        Ordnungsgemäße Überwachung Kein Zugriff
        Fazit zu Verkehrssicherungspflichten des Bauherrn bzw. Trägers des Geothermievorhabens Kein Zugriff
      2. Verkehrssicherungspflichten in Bezug auf Bohrtätigkeit sowie Bohr- bzw. Baustelle Kein Zugriff
        Beurteilung des Bohrverfahrens und Vorgehens im konkreten Einzelfall Kein Zugriff
        Erweiterte Verkehrssicherungspflichten bei Komplikationen Kein Zugriff
      3. Verkehrssicherungspflichten eines zur Überwachung der Bohr- und Bauarbeiten Eingeschalteten Kein Zugriff
    3. Fazit zu den konkreten Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten Kein Zugriff
5. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff
6. 1. Haftungsbegründende Kausalität zwischen Verkehrssicherungspflichtverletzung und Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit der Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG im Rahmen der deliktischen Haftung Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen für Anwendung des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
      2. Erschütterung des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
      3. Ablehnung einer Beweislastumkehr Kein Zugriff
      4. Anwendung des Anscheinsbeweises bei Schadensfällen im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  3. Fazit zu Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen Kein Zugriff
7. 1. Schadensersatz nach den §§ 249 ff., 842 ff. BGB Kein Zugriff
  2. Verjährung nach den §§ 195 ff. BGB Kein Zugriff
  3. Mitwirkendes Verschulden gem. § 254 BGB Kein Zugriff
8. 1. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts Kein Zugriff
  2. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
  3. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  4. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  5. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  6. Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten Kein Zugriff
  7. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff
  8. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen Kein Zugriff
  9. Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden Kein Zugriff
1. 1. Anwendbarkeit des Bergschadensrechts in den verschiedenen Fallgestaltungen von Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  2. (Analoge) Anwendung des Bergschadensrechts auf Bohrungen im Sinne des § 127 Abs. 1 BBergG bzw. auf Bohrungen im Sinne des § 4 Abs. 2 Hs. 2 Nr. 1 BBergG Kein Zugriff
  3. Bergschaden im Sinne des § 114 BBergG Kein Zugriff
  4. Haftungsbegründende bergrechtliche Kausalität Kein Zugriff
  5. Bergschadensvermutung nach § 120 BBergG Kein Zugriff
  6. Ersatzpflichtige nach den §§ 115, 116 BBergG Kein Zugriff
  7. Ersatzberechtigte im Rahmen des Bergschadensrechts Kein Zugriff
  8. Ersatzfähige Schäden im Rahmen der Bergschadenshaftung Kein Zugriff
  9. Verhältnis des Bergschadensrechts zu anderen Haftungsvorschriften Kein Zugriff
2. 1. Verhaltenshaftung nach § 89 Abs. 1 WHG Kein Zugriff
  2. Anlagenhaftung nach § 89 Abs. 2 WHG Kein Zugriff
3. Haftung nach § 1 UmweltHG Kein Zugriff
4. 1. Anwendbarkeit des Allgemeinen Deliktsrechts Kein Zugriff
  2. Rechtsgüterschutz im Allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
  3. Relevanz der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Schäden durch Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  4. Niederbringung von Geothermiebohrungen als Anknüpfungspunkt für Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
  5. Konkretisierung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit Geothermiebohrungen Kein Zugriff
  6. Konkrete Verkehrssicherungspflichten der an einer Geothermiebohrung Beteiligten Kein Zugriff
  7. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff
  8. Verkehrssicherungspflichtverletzung und Kausalität samt Beweiserleichterungen Kein Zugriff
  9. Schadensersatz, Verjährung und mitwirkendes Verschulden Kein Zugriff
LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 359 - 376

Haftungsprobleme bei Geothermiebohrungen

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen